Die Mietergemeinschaft ruft zum Kongress. Es geht um Mietwucher, Verdrängung – und die Organisation des Widerstands dagegen

Konferenz der Rebellen

»Wir haben in Berlin gesehen, dass die verschiedenen an der Regierung beteiligten Parteien nicht in der Lage oder nicht willens waren, die Situation im Interesse der Mieter*innen zu verbessern,« sagt Andreas Hüttner von der Berliner Mietergemeinschaft. Deshalb werden Organisierung und Widerstand auf der Konferenz eine zentrale Rolle spielen.

Die Mieten in Berlin steigen weiter und auch die Zahl der Zwangsräumungen wächst. Doch wo bleibt die Gegenwehr? Dieser Frage will sich eine stadtpolitische Konferenz widmen, die am Samstag kommender Woche im IG-Metall-Haus in Kreuzberg tagt. Ausgerichtet wird die Tagung von der …

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Der Plattformbetreiber ImmoScout24 ist einer der mächtigsten Akteure auf dem Wohnungsmarkt.

Wohnungsnot als Geldmaschine

Seit Jahren kritisieren Verbraucherorganisationen irreführende Werbung und mangelnden Datenschutz bei ImmoScout. Mit erfolgreichen Klagen haben sie dafür gesorgt, dass ImmoScout seine Werbung anpassen und einige Formulierungen im Fragebogen modifizieren musste. Ein zentraler Kritikpunkt ist ferner, dass auf ImmoScout die Mietpreisbremse systematisch ignoriert wird. Da vor allem hochpreisige Wohnungen angeboten werden, wird der Wohnungsmarkt im Sinne der Immobilienkonzerne verzerrt. Da ImmoScout-Daten in den Mietspiegel einfließen, trägt die Plattform dazu bei, das allgemeine Mietniveau weiter anzuheben.

Seit 1998 gibt es das Unternehmen Immobilien-Scout24 (ImmoScout), das als erster, bundesweit agierender Immobilienmarktplatz etabliert wurde. Das Gründertrio hat sich längst aus dem Geschäft zurückgezogen. 2015 erfolgte der Börsengang, 2025 die Aufnahme in den Leitindex DAX. Dafür musste der kriselnde Autokonzern Porsche die Spitzenetage des deutschen Aktienhandels verlassen. „Die Plattform ist zum mächtigsten Player des Immobiliengeschäfts aufgestiegen – und der von Ralf Weitz geführte Mutterkonzern Scout24 zur wertvollsten deutschen Internetfirma“, schreibt das …

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Ralf Hoffrogge: Das laute Berlin. Deutsche Wohnen und Co. und die Wiederkehr der Gesellschaft. Brumaire Verlag 2025. 532 Seiten. ca. 27.00 SFr., ISBN: 978-3-948608-95-8.

Gewonnen aber nicht umgesetzt

Ralf Hoffrogge schreibt eine voluminöse Geschichte der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen. Es ist eine Einladung zur Debatte über eine Initiative, die grosse Hoffnungen erzeugte und bisher aber enttäuschte.

„Hunderte Aktivist*innen ziehen durch Neukölln. Deutsche Wohnen enteignen singen sie“ (S.328). So beschreibt der Historiker Ralf Hoffrogge die Stimmung in den Abendstunden des 26. September 2021, nachdem die Initiative …

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Mit Petition und Haustür­gesprächen will Die Linke Druck für Mieten­deckel und Enteig­nungen machen

Linke Berlin: Über den Wahltag hinaus die Stadt verändern

Niklas Schenker zeigt sich überzeugt, dass die Bewohner*innen mancher Stadtteile darauf warten, dass Die Linke mit den Haustürgesprächen zum Thema Mieten bei ihnen vorbeikomme. Er zitiert Umfragen, nach denen viele Wähler*innen von der Linken in diesem Bereich eher als bei anderen Parteien Lösungen in ihrem Sinne erwarten. Und er verweist auf die Erfahrungen mit der Mietwucher-App, die viel genutzt werde. Mittlerweile sei es gelungen, zu viel gezahlte Mieten zurückzubekommen. Ein rechtskräftiges Gerichtsurteil zwang eine Vermieterin, zu viel gezahlte Beträge an Mieter*innen zurückzuerstatten, und verhängte zudem eine hohe Geldstrafe. Schenker sieht es auch als einen Erfolg der Linken, dass der Senat 25 Stellen schaffen will, die wegen überhöhter Mieten ermitteln.

Es sind Geschichten, die so oder so ähnlich oft in Berlin passieren. Michael Efler, Linke-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg, berichtet, er habe sich erst kürzlich mit Mieter*innen eines Hauses in der Friedrichshainer Petersburger Straße getroffen, dessen Eigentümer und Hausverwaltung seit Monaten verschwunden sind. In einem anderen Haus in Kreuzberg funktionierte mitten im kalten Winter die Heizung nicht, und die Hausverwaltung war fast zwei Wochen nicht erreichbar. Auf einer Hausversammlung hatten sich …

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Das Hausprojekt in der Braunschweiger Straße hat einen jahrelangen Gerichtsprozess verloren. Grund für die Niederlage sind auch interne Streitereien.

Hausprojekt in Berlin-NeuköllnDie Brauni muss raus

Wird der Räumungstermin nicht eingehalten, könnten Kosten auf uns zukommen, die wir nicht tragen können und wollen“, sagt er. Mit einem Unterstützungsaufruf sammeln sie schon jetzt Geld für diese finanziellen Belastungen. „Seid einfach solidarisch mit einem linken Projekt, auch wenn es nach vielen Jahren am Ende leider gescheitert ist“, so ihre die Botschaft.

„Für solidarische Kieze – Brauni bleibt“. Diese Parole prangte lange auf einem Transparent, das an der Hausfassade der Braunschweiger Straße 53/55 in Neukölln angebracht war. Das Banner ist mittlerweile ebenso verschwunden wie die Hoffnung, das Hausprojekt zu erhalten. Denn vor Kurzem haben …

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Im Rahmen der Housing Actions Days gibt es auch in Berlin zahlreiche Aktionen von Mieter*inen vielen Städtteilen

Berlin: Mieter sehen Verdrängung durch möbliertes Wohnen

Dass sich Alt- und Neumieter*innen gemeinsam wehren können, führten zwei junge Männer vor Augen, die in der Buchholzer Straße, dem Startpunkt der Demo, eine möblierte Wohnung auf Zeit gemietet hatten. Über das Bündnis Pankow gegen Verdrängung machten sie ihre Mietgeschichte öffentlich. So stellte sich heraus, dass die Wohnungseigentümer mit zwei Mietverträgen hantierten. Dem Bezirksamt präsentierten sie einen unbefristeten Mietvertrag, während die Mieter*innen einen Zeitmietvertrag unterzeichnen sollten. Der Pankower Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Cornelius Bechtler (Grünen) kündigte eine Anzeige wegen Betrugs an.

Aufgebrachte Mieter*innen aus Prenzlauer Berg wollen sich »Wohnraum zurückholen«. So steht es auf einem großen Transparent, das sie am Freitagnachmittag auf einem …

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Im Haifischbecken Es ist was faul in der Mieterhauptstadt Berlin: Investoren spekulieren mit ganzen Wohnblöcken, Konzerne lassen ihre Häuser verfallen, Mie­te­r:in­nen müssen sich mit Eigenbedarfskündigungen und Wuchermieten herumschlagen. weniger anzeigen Auch betroffen? Dann schreiben Sie der taz Berlin-Redaktion: haifischbecken@taz.de

Genossenschaft statt Großinvestor

In Rixdorf gehen die Mie­te­r eines Hauses auf die Barrikaden: Ein Konzern will ihr Zuhause kaufen. Sie fordern einen Eigentümer, der zum Kiez passt. Die Eigentümerin ist über die Wünsche der Haus­be­woh­ne­r*in­nen informiert worden. Sie will nach Bekunden allerdings die Verhandlungen mit der Deutsche Investment weiterführen. Sollte der Deal scheitern, könnte die Genossenschaft als Plan B ins Spiel kommen, hatte sie vage gegenüber einigen Mie­te­r*in­nen angedeutet. Konkreter wurde die Eigentümerin jedoch nicht; auf Nachfrage der taz äußert sie sich dazu nicht.

Welche Rechte haben wir als Mieter*innen? Diese Frage stellen sich die rund 75 Be­woh­ne­r*in­nen des Eckhauses Richardplatz 1/Hertzbergstraße 32 in Rixdorf, seit sie kurz nach Weihnachten 2025 erfahren haben, …

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Im Entwurf des Wahlprogramm der AfD in Sachsen-Anhalt wird unter Anderem die Streichung der finanziellen Förderung des Freien Radios Corax aus Halle gefordert. Der Sender sieht darin einen Angriff aus die Pressefreiheit.

Freies Radio im Visier der Rechten

Der Fokus auf unser Projekt überrascht uns nicht. Radio CORAX steht für alles, was die AfD Sachsen-Anhalt abschaffen will“, sagt Alex Körner von Radio Corax gegenüber M. in Beispiel ist der erfolgreiche antifaschistische Protest gegen ein Zentrum der rechten Identitären Bewegung in der Innenstadt von Halle. 2019 musste es nach nur 2 Jahren wieder schließen. Dass es sich in der Stadt nicht etablieren konnte, war sicher auch ein Verdienst von Radio Corax, die den Kritiker*innen des rechten Zentrums immer wieder Gehör verschafften.

Dass rechte Parteien wie die AfD die Öffentlich-rechtlichen Sender abwickeln wollen,  ist bekannt. Doch auch Freie Radios stehen im Visier der Rechten. So steht  im Entwurf des Wahlprogramms der AfD-Sachsen-Anhalt die Forderung, dem Freien Radio …

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Ak­ti­vis­t*in­nen erinnern an die Räumung des linken Hausprojekts in der Liebigstraße 14 vor 15 Jahren. Es sei nicht alles vergebens gewesen.

15 Jahre Räumung der Liebigstraße 14Keine reine Niederlage

Sie erinnern an den Eigentümer Suitbert Beulker, dem mehrere Häuser im Friedrichshainer Nordkiez gehörten – unter anderem die Rigaer Straße 94, in der das Hausprojekt bis heute weiterbesteht. Sie erzählen die Anekdote vom Miteigentümer Edwin Thöne, Geschäftsführer des Kinderschutzbunds in Unna. Ihn erreichten damals Tausende Postkarten, in denen er aufgefordert wurde, die Räumung der Bewohner*innen, darunter auch Kinder, zu verhindern: „Besetztes Haus in Berlin – Protest schwappt nach NRW“, titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung.

Geht das – ein Open-Air-Konzert an einem bitterkalten Berliner Winterabend? Tatsächlich: Rund 25 Menschen, dick eingepackt in Handschuhe, Schals und Mützen, stehen am Montagabend vor dem Wohnhaus in der Liebigstraße 14 in Friedrichshain und lauschen fast zwei Stunden lang den Mu­si­ke­r*in­nen Paul Geigerzähler und Mary Ocher. Dass die Stimmung unterkühlt anmutet, liegt aber nicht nur am eisigen Wetter. Es ist auch der Anlass des Konzerts: der Jahrestag der …

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Das Hausprojekt in der Liebig­straße 14 wurde vor 15 Jahren geräumt

Berlin: Liebig14 lebt weiter

Dass die Räumung der Liebigstraße 14 Erfolg hatte, lag an einem Gerichtsurteil. Die zuständige Richterin sah in einer Stahltür, die die Bewohner*innen zum Schutz vor Nazi-Angriffen eingebaut hatten, einen Räumungsgrund. Am Montag wurde darüber informiert, dass diese Richterin, die auch für zahlreiche andere Räumungsurteile gegen Mieter*innen verantwortlich war, später wegen Nebentätigkeiten für die Immobilienwirtschaft in die Schlagzeilen geriet

Bitterkalt ist es am Sonntagnachmittag vor der Liebigstraße 14 im Nordkiez in Friedrichshain. Die 25 Menschen, die sich vor dem Haus eingefunden haben, tragen alle dicke Handschuhe. Die ziehen sie nur aus, um zu applaudieren. Vor dem Haus spielen Musiker*innen ein Open-Air-Konzert. Doch der Anlass der Zusammenkunft ist eigentlich traurig: Vor rund 15 Jahren, am 2. Februar 2011 wurde das damals …

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Berliner Linke diskutiert Für und Wider einer Regierungsbeteiligung

Die Linke vor der Abgeordnetenhauswahl: Option Opposition

Die junge Generation meldet darüber hinaus auch prinzipielle Zweifel an der Rolle als Regierungspartei an. Ein Mitglied des Bezirksverbandes Neukölln berichtet von zahlreichen Haustürgesprächen, die er vor der Bundestagswahl geführt hatte. Ihm sei die Hoffnungslosigkeit vieler Menschen aufgefallen, mit denen er sprach. »Die haben kein Vertrauen in die Politik. Manche konnten wir überzeugen, Die Linke zu wählen.« »Wohin aber«, stellte er in den Raum, »würden sich die Menschen wenden, wenn auch wir sie enttäuschen, indem wir die Bürgermeisterin stellen und trotzdem keine linke Politik im Alltag durchsetzen können?

»Von New York nach Berlin«: Nach der Wahl Zohran Mamdanis, eines linken Demokraten, zum Bürgermeister der US-Metropole bestimmt die Parole linke Debatten. Der Gedanke dahinter: Was in New York möglich ist, ist auch in Berlin möglich. Ein Blick auf die Wahlumfragen zeigt, mit Elif Eralp könnte eine Regierende Bürgermeisterin mit einem Parteibuch der Linken die Amtsgeschäfte von Kai Wegner (CDU) übernehmen. »Ho-, Ho-, Holen wir uns das Rote Rathaus«, schrieb der Landesverband kurz vor Weihnachten. Ist Die Linke darauf vorbereitet? …

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Wenig Unterstützung für Preig-Mieter/innen durch die Politik.

Immobilienhaie aus dem Steuerparadies

Ferner verwies Niklas Schenker darauf, dass mehrere Preig-Häuser im „Steuerparadies“ Zossen gelistet sind. Wegen der niedrigen Gewerbesteuer ist dieses brandenburgische Städtchen ein Eldorado für die Immobilienbranche und ihre Briefkastenfirmen. Auch die „Java Vermögensverwaltung Zossen“ hat dort eine Adresse In ihrem Firmendiagramm, nachzulesen bei www. northdata.com, ist ein ganzes Firmengeflecht um die Preig AG zu erkennen, darunter ist auch die Java Lot1 Gmbh & Co. Sie ist für das im Besitz der Preig AG befindliche Gebäude Lottumstraße 1 in Berlin-Pankow zuständig. Auf der Eingangstür finden sich die Namen von zahlreichen Briefkastenfirmen, darunter der Europäischer Cooperationssenat e.V. und der Holistic of mother earth SCE mbH.

Im Mieterecho Nr. 446 wurde unter der Überschrift „Preig AG auf Einkaufstour“ erstmals über die Aktivitäten der Plutos Real Estate Investment Group AG berichtet, einem neuen Akteur auf dem Berliner Immobilienmarkt. Der Berichterstattung über die bis dahin weitgehend unbekannte Preig AG folgten zwei parlamentarische Anfragen im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Januar 2025 stellte …

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Bei der Kreuzberger Kiezversammlung stellen sich 18 Initiativen vor, vor allem mietenpolitische. Im Wahljahr wollen sie sich besser vernetzen.

Auf in den Kampf gegen Deutsche Wohnen und Co.

Grischa Dallmer und Luise Fuchs vertreten die Bezirksgruppe Kreuzberg der Berliner Mietergemeinschaft (BMG) auf dem Treffen. „Ich wünsche mir eine Verbindung der Initiative DW und Co. Enteignen mit der von der BMG entwickelten Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau“, sagt Dallmer der taz. Fuchs erzählt, dass der Besuch einer Kiezversammlung vor zwei Jahren der Beginn ihres mietenpolitischen Engagements war.

Im Kreuzberger Club S036 wird viel gelacht. „Hier ist ja so eine gute Stimmung wie beim Kiezbingo“, sagt eine junge Frau, als sie den Raum betritt. Es ist der Jahresauftakt der Mieter*innenbewegung, das Kiezteam der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen hat für Dienstagabend zur …

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Trend-Gründer Karl-Heinz Schubert blickt zurück

Berlin: Vor 30 Jahren erschien erstmals die »Trend«-Onlinezeitung

Die Onlinezeitung half bei der Organisation von zahlreichen Veranstaltungen und Kongressen, auch mit bundesweiter Beteiligung. Rund 120 Termine hat Schubert in den letzten 25 Jahren zusammengezählt. Doch es gab wie bei fast allen linken Projekten auch Brüche. Gerade die Kombination von linker Medienarbeit im Internet und der Organisation von linken Debatten im realen Leben war ein Markenkern von »Trend«, den Schubert auch weiterhin für unverzichtbar hält.

In einer Zeit, in der Printmedien ums Überleben kämpfen, ist es kaum vorstellbar, dass man vor gerade mal 30 Jahren mitleidig belächelt wurde, wenn man ankündigte, dass eine Zeitung künftig nur noch im Internet zu lesen sein wird. Darüber berichtete Karl-Heinz Schubert kürzlich im Stadtteilladen Lunte in Neukölln. Er hat in dem Buch »Bündnisse und Wendepunkte« die 25-jährige Geschichte  …

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Das Haus, das in Salzwedel an einer prominenten Ecke steht, wird vielleicht doch nicht abgerissen. Seine jüdischen Be­woh­ne­r*in­nen waren von den Nazis ermordet worden

Wo die Familie Hirsch Mode verkaufte

Die Salzwedeler Genossenschaft „Transformatives Wohnen“ will aus dem Haus eine öffentliche Begegnungsstätte machen. Gelingt dieser Plan, hätten alle Bewohner*innen der Stadt im Altmarkkreis etwas davon. Jetzt muss nur noch das Geld zusammenkommen, im Gespräch war zunächst eine Summe von 30.000 Euro. Und die Erben der Vorbesitzer*innen, denen die Mehrheit des Hauses gehört, müssen ausfindig gemacht werden und ihre Zustimmung zu den Plänen geben.

Unter den Fachwerkhäusern, die im Herzen des Städtchen Salzwedel in der Altmark stehen, fällt eines besonders auf. Es steht an der Stelle, an der sich die Straße verengt, gegenüber einem …

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