Die Reihen schließen sich hinter der Regierung. Volk und Parlamentarier rufen nach härteren Maßnahmen, um das Coronavirus einzudämmen. Die Regierung wie die Medien weigern sich, die herausposaunten Zahlen einzuordnen oder Studien über die zu erwartenden „Nebenwirkungen“ der Maßnahmen zuzulassen. Auch die meisten Liberalen und Linken nehmen die Grundrechtseinschränkungen, die durch die Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes legitimiert werden, kritiklos hin. Demokratie geht anders. Am vergangenen Samstagnachmittag kam am Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin-Mitte ein Gefühl auf wie zuletzt vor 15 Jahren, als hier noch ….
„Die Pseudo-Demokratie“ weiterlesenIn Corona-Zeiten sind Opposition und kritische Stimmen fast völlig verstummt — einhellig werden immer schärfere Maßnahmen gefordert.
Die Pseudo-Demokratie
Wenn der Notstand kommt, zeigt sich eben deutlich, wer es ernst meint mit der Kritik an Staat und Nation. Das ist heute nicht anders als 1914.