Schon am kommenden Donnerstag wollen die Aktivist*innen wieder auf die Straße gehen. Sie haben am 16. Oktober ab 17 Uhr vor der Rotherstraße 8 im Rudolfkiez eine Kundgebung angemeldet. Dort ist ein Investorentreffen geplant, zu dem ausdrücklich nur Eigentümer*innen eingeladen sind. Dem wollen die Anwohner*innen ihren Grundsatz entgegenhalten „Keine Planung im Kiez ohne uns“.
„Keine Hotels, keine Büros, keine Kommerztower“: Das Transparent fasst die Botschaft der Mieter*innendemonstration knapp zusammen, an der sich am Samstagnachmittag im Südkiez von Friedrichshain etwa 200 Menschen beteiligten. Nicht alle konnten die Demo auf Anhieb finden. Denn die Auftaktkundgebung begann auf der …
Am Freedom Day holt der Freiheitsfonds Menschen aus dem Gefängnis, die eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßen. Inzwischen stellen auch immer mehr Städte keine Strafanzeigen mehr wegen Fahrens ohne Ticket.
Der Freiheitsfonds kauft immer wieder Menschen aus dem Gefängnis frei, die eine Geldstrafe nicht bezahlen konnten. Oft sitzen sie nur in einer Zelle, weil sie ohne gültiges Ticket gefahren sind – manche bis zu einem Jahr. Ihre Freikauf-Aktionen nennt der Verein »Freedom Day«. Die nächste ist für den …
Auf einem Lautsprecherwagen prangte das Transparent: »Arbeiter*innen schießen nicht auf Arbeiter*innen«. Es sprachen Kolleg*innen aus verschiedenen Betrieben, nicht nur aus Deutschland. Eine Grußbotschaft von drei Mitgliedern einer georgischen Bergbaugewerkschaft wurde verlesen – sie sitzen im Gefängnis, weil sie die Interessen ihrer Kolleginnen vertreten hatten. Auch ein ehemaliges Betriebsratsmitglied aus dem Ruhrgebiet schilderte, wie kämpferische Gewerkschaftspolitik in Deutschland Repressalien nach sich ziehen kann: So sei er entlassen worden, nachdem er die Umweltverschmutzung seines Betriebs kritisiert hatte.
Innerhalb weniger Tage war die Straße Unter den Linden in Berlin zum zweiten Mal weitgehend autofrei. Am 27. September hatte dort bereits die Großdemonstration »Alle Augen auf Gaza« stattgefunden, am 3. Oktober folgte nun eine bundesweite Friedensdemonstration. Schon am Mittag hatten sich Tausende auf dem Berliner Bebelplatz versammelt. Die Veranstalter*innen sprachen von rund 20 000 Teilnehmer*innen in Berlin und 15 000 in Stuttgart, wo zeitgleich …
Zwei Bürgergeld-Aktivisten packen aus: Im Haushalt fehlen Milliarden – und ausgerechnet beim Bürgergeld soll gekürzt werden. Im Jobcenter wittert manch einer seine Chance: Zwei Aktivisten berichten, mit welchen Mitteln Erwerbslose auf dem Amt drangsaliert werden. Ein Gespräch
Die Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums durchforsten aktuell den Etat nach möglichen Kürzungen. Denn im Bundeshaushalt 2027 fehlt eine Summe von 34 Milliarden Euro. Gekürzt werden soll nicht zuletzt beim Bürgergeld. Vor kurzem wurde von der Bild ein Gesetzentwurf zur Reform ebendieses geleakt. Darin heißt es unter anderem, dass Leistungen komplett gestrichen werden, wenn als zumutbar angesehene Jobs abgelehnt werden.
Mit anderen Worten: Der Druck auf Arbeitslose soll steigen. Wie fühlen sich Betroffene angesichts der schwarz-roten Daumenschrauben, die ihnen bald angelegt werden sollen? Ein Freitag-Gespräch mit Paul Schäfer und Maria Pfeiffer, die seit vielen Jahren bei der Erwerbsloseninitiative „Basta“ in Berlin aktiv sind.
Frage: Herr Schäfer, wie erleben Sie die aktuellen Auseinandersetzungen um das Bürgergeld? …
Am 3. Oktober soll gegen Deutschlands Kriegsfähigkeit demonstriert werden. Aber gelingt die Verbindung mit jüngeren Gruppen, die sich gegen die Militarisierung wenden?
Auf der Pressekonferenz gehörte Vincent von Verdi zu den jüngeren Menschen, die sich gegen Deutschlands Kriegsfähigkeit wenden, der zudem für die Beschäftigten sprach, die nicht für den Krieg produzieren wollen. Diese Bewegung wächst, aber auch die Repression dagegen. Das zeigt die Entlassung eines Beschäftigten von DHL auf dem Leipziger Flughafen, der sich dagegen aussprach, Rüstungsgüter zu transportieren, und deswegen entlassen wurde. Ein langfristiger Erfolg des Kampfes gegen die Kriegsfähigkeit Deutschlands wird auch davon abhängen, ob es gelingt, mehr Arbeiter und Arbeiterinnen zu gewinnen, die sich dagegen wenden und vielleicht auch mal dagegen streiken.
Zwei große Demonstrationen unter dem Motto „Nie wieder kriegstüchtig!“ sind für den kommenden Freitag in Stuttgart und Berlin geplant. Über 300 Initiativen und viele Einzelpersonen rufen dazu auf. Auf einer Online-Pressekonferenz am vergangenen Montag konnte man den Eindruck haben, dass die Friedensbewegung der …
Statt die USA unter Trump mit dem Nationalsozialismus zu vergleichen, wäre eine Erinnerung an eine jüngere repressive Geschichte der BRD angemessener – den Deutschen Herbst.
Es würde ein Blick auf die BRD Mitte der 1970er Jahre reichen, als die Attentate der Rote Armee Fraktion und anderer militanten linker Gruppen zu einer Kampagne gegen sämtliche Initiativen und Personen links von der SPD führte. Diese Epoche ging bald als Deutscher Herbst auch in die Filmgeschichte ein. Damals gab es einen Generalangriff auf alle, die Kritik am Kapitalismus und der konkreten BRD-Verfassung übten, auch wenn sie überhaupt nichts mit der RAF oder der Bewegung 2. Juni zu tun hatten. Selbst die Theoretiker der Frankfurter Schule, Horkheimer und Adorno, wurden zu „geistigen Anstiftern des Terrorismus“ erklärt. Die Kampagne zeigte Wirkung. Einschüchterung gerade bei bekannten Linken war an der Tagesordnung. Denn es reichte schon, ein kapitalismuskritisches Gedicht im Schulunterricht zu verwenden, um ins Visier der Anti-Terror-Experten zu geraten.
War der Mord an den rechten Star-Komiker Charly Kirk der Reichstagsbrandmoment der USA? Diese Frage stellten in den letzten Tagen nicht wenige …
Auch Wadislaw kann keine positiven Dinge über die Tegeler Unterkunft berichten, in der der queere Geflüchtete aus der Ukraine fünf Monate leben musste. »Die meisten Berliner*innen wissen nicht, was hier im Lager Tegel passiert. Wenn ich ihnen von den Lebensbedingungen hier erzähle, sind sie wirklich überrascht«, sagt Wadislaw. Er konnte die Unterkunft mittlerweile verlassen und versucht nun, Menschen zu sensibilisieren, in dem er über diese Zustände berichtet. Schließlich kennt er Geflüchtete, die zwei Jahre und länger dort zubringen mussten.
»Willkommen« steht auf einem großen Schild am Eingang des ehemaligen Flughafens Tegel. Hinter einer Absperrung sind die Gebäude gut zu sehen. Mit dem Schild wurden die Menschen begrüßt, die täglich dort in den Flieger stiegen oder landeten. Für die etwa 150 Menschen, die sich dort am Freitagnachmittag zu einer Kundgebung versammelt haben, ist der Willkommensgruß auf dem Schild ein Zeichen von Zynismus. Denn für die circa 2000 Menschen, die …
Ein Bündnis migrantischer Arbeiter*innen in Berlin hat sich mit der Klägerin solidarisiert. Bereits eine Stunde vor Prozessbeginn starte eine kurze Demo in der Umgebung des Arbeitsgerichts in Schöneberg. Die Klägerin zeigte sich über die große Zahl der Unterstützer*innen zufrieden: „Ohne sie hätte ich das alles nicht geschafft".
Der Raum 219 im Berliner Arbeitsgericht war am Mitt- woch bis auf den letzten Platz besetzt. Viele der Besuche r*innen waren migrantische Arbeiter*innen. Sie unterstützen Queen P., die gegen ihren ehemaligen Arbeitgeber, die …
Seit 20 Monaten organisieren sich Bewohner*innen in der Frankfurter Allee 216 in der Mieter*innengewerkschaft Berlin (MGB). Die hatte am Dienstagabend zum Treffen ins nahe gelegene Hubertusbad geladen. Rund 30 Bewohner*innen waren gekommen.
Die Gewerkschaft sammelte Mängelrügen, organisierte Hausversammlungen und ließ Wohnungen neu vermessen. Dabei stellte sich heraus, dass fast alle Wohnungen bis zu zehn Quadratmeter kleiner sind als im Mietvertrag aufgeführt. Das ist ein wesentlicher Punkt, auf den sich Klagen zur Mietminderung stützen.
Vor zehn Jahren galten die Eigentümer des Wohngebäudes Arndt Ulrich und Lutz Lakowski noch als vorbildliche Projektentwickler auf dem Gebiet von Plattenbauten. »Die beiden kaufen in Berlin abrissreife Plattenbauten auf, sanieren sie und schaffen im Inneren Kleinstwohnungen. Dann vermieten sie diese wieder – zu bezahlbaren Preisen«, schrieb die Journalistin Carina Braun 2016 in einem Artikel für das Goetheinstitut. Dort wird das Gebäude Frankfurter Allee 216 als Beispiel für die gelungene Sanierung eines …
Christopher T. äußerte die Sorge, dass auch sein Arbeitgeber DHL vom Airport Halle-Leipzig aus Rüstungsgüter in Kriegsgebiete transportieren könnte. Dafür wurde er vom Konzern sanktioniert.
Weil Christopher T. öffentlich die zunehmende Beteiligung von Logistikunternehmen an Rüstungsexporten kritisierte, hat der DHL-Konzern ihn vorerst freigestellt. Er will sich wehren.
»Mein Name ist Christopher, ich komme gerade aus der Nachtschicht.« Mit diesen Worten wandte sich Christopher T. am 23. August an die Teilnehmer eines »March to Airport« gegen die Militarisierung am Flughafen Halle-Leipzig und insbesondere gegen Waffenlieferungen an Israel. Rund 700 Menschen hatten sich an dem warmen Sommertag auf eine 15 Kilometer lange Wanderung vom Leipziger Hauptbahnhof zum Flughafen begeben. Weil er sich daran beteiligte, hat T. nun Schwierigkeiten mit …
Rechtsanwalt Jens Usebach ging in einem Beitrag in einem juristischen Blog genauer auf eine Passage der Urteilsbegründung des Arbeitsgerichts ein, in der die Kritik der Verdi-Betriebsgruppe bestätigt wird. Im Beitrag heißt es: »Entscheidend war dabei, dass die inkriminierten Aussagen zum großen Teil auf wahren Tatsachen beruhten: So hatte die Universität tatsächlich Reinigungsarbeiten an externe Firmen vergeben, wobei diese unter schlechtere Tarifbedingungen fielen. Zudem hatte die FU Berlin tarifliche Zuschläge teilweise nicht oder nur verspätet gezahlt und in einem gerichtlichen Verfahren sogar Verstöße gegen Mitbestimmungsrechte des Personalrats eingeräumt. Diese tatsächlichen Kernpunkte belegten also, dass die Kritik nicht aus der Luft gegriffen war, sondern auf realen Missständen basierte.«
Das Berliner Arbeitsgericht hat die Freie Universität (FU) Berlin verurteilt, die Abmahnungen gegen Mitglieder der Verdi-Betriebsgruppe an der Universität zu löschen. Im Januar 2025 hatte das Arbeitsgericht eine weitere Abmahnung noch für rechtmäßig erklärt. Die Entscheidung wurde bundesweit als massive Einschränkung der gewerkschaftlichen Rechte kritisiert. In einem Berufungsverfahren hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg auch diese Abmahnung als unrechtmäßig kritisiert. Anlass für die Abmahnungen war ein Aufruf der Verdi-Betriebsgruppe an der FU vom …
Rosswog kündigt an, dass dem Atlas der Militarisierung demnächst weitere Orte hinzugefügt werden. Und weitere Buttons mit Informationen zum Widerstand. So plant die Initiative »Kein Rheinmetall im Wedding« am 12. Oktober eine Demonstration gegen die Herstellung von Rüstungsgütern im ehemaligen Pierburg-Werk in dem Berliner Stadtteil. Das ist ganz im Sinne von Rosswog. Er sieht im Atlas ein Werkzeug für antimilitaristischen Widerstand. »Lasst uns überall, wo Orte der Aufrüstung entstehen, ein klares Zeichen gegen die Militarisierung der Gesellschaft setzen – auch vor deiner Haustür«, sagt er
Das Geschäft mit der Produktion von Kriegsgerät boomt. Einer der großen Profiteure ist Rheinmetall. Jüngster Deal des Düsseldorfer Konzerns: Er übernimmt die komplette Marinesparte der Bremer Lürssen-Gruppe mit zwei Werften in Hamburg, der NVL-Werft in Bremen, der Peene-Werft in Wolgast, der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven und etlichen Standorten im Ausland. Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat angekündigt, die Produktionskapazitäten für Munition verzehnfachen zu wollen. Für Tobi Rosswog und seine Mitstreiter*innen ist das eine klare Drohung. Der langjährige Aktivist in sozialen Initiativen kämpft seit Monaten gegen …
Teilhabe e.V. will die Veranstaltungsreihe fortsetzen: Am 26. und 27. September soll im Haus der Demokratie und Menschenrechte über Armut und Gefängnis diskutiert werden. Geplant ist auch ein Auftritt von nd-Redakteur Niels Seibert, der darüber berichten wird, dass viele arme Menschen in Gefängnissen Ersatzfreiheitsstrafen absitzen müssen, weil sie Geldstrafen nicht bezahlen können. Am 10. und 11. Oktober soll dann im Museum des Kapitalismus ein Blick auf Wohnungslosigkeit und Psychiatrie geworfen werden.
Fast wäre Beatrice K. zugrunde gegangen: Vor zehn Jahren geriet die Berlinerin in das Räderwerk des Hartz-IV-Systems. Nachdem sie jahrelang als Minijobberin in einem Museum gearbeitet hatte, landete sie bei einer Jobcenter-Sachbearbeiterin, die ihr von Anfang signalisierte, dass es auf ihre Wünsche und Bedürfnisse nicht ankommt. Die Frau überwies K. an eine Zeitarbeitsfirma, bei der diese unterschreiben sollte, dass sich die Firma in ihrem Namen bewerben kann. K. verweigerte die Unterschrift und das Jobcenter reagierte mit Sanktionen. Ihre Leistungen wurden erst um 30, später um 70 Prozent gekürzt. »Nun konnte ich nur noch meine Miete bezahlen, denn ich wollte mit allen Mitteln verhindern, dass ich auch noch meine Wohnung verlor«, erzählt die mittlerweile 58-Jährige bei einer Veranstaltung des …
Wie dagegen angekämpft werden kann, ist das Thema einer Veranstaltungsreihe des Vereins Teilhabe e.V., die am Freitagabend um 19 Uhr im Berliner Mehringhof beginnt. Die Veranstaltungsreihe will einen Kontrapunkt setzen. Sie wird am Samstag ab 15 Uhr im Mehringhof mit Beiträgen der Erwerbslosenaktivist*innen Anne Seeck, Thilo Broschell, Hinrich Garms und der Journalistin Lea Fauth fortgesetzt.
Bundeskanzler Merz hat erst vor wenigen Tagen erklärt, dass er beim Bürgergeld Millionen einsparen will. Damit ist er sich treu geblieben. Schließlich macht der ehemalige Blackrock-Manager seit Jahren deutlich, dass er nicht die Armut, sondern die Armen bekämpfen will. Dafür bekommt er Beifall von Rechtsaußen. „Bei der Hetze gegen Bürgergeldbezieher*innen überbieten sich AfD und die Unionsparteien schon lange. Da hat es nie eine Brandmauer gegeben“, erklärt Claudia Kratzsch. Die langjährige Aktivistin der Berliner Erwerbsloseninitiative Basta verweist darauf, dass sowohl die AfD als auch die Unionsparteien das Bürgergeld als leistungsloses Einkommen diffamieren und schärfere Sanktionen gegen Menschen fordern, die sich angeblich weigerten, Arbeit um jeden Preis anzunehmen. Wie dagegen angekämpft werden kann, ist das Thema …
Nihat Öztürk, Nuria Cafaro, Bernd Hüttner, Florian Weis (Hrsg.): Der Streik hat mir geholfen, als junger Mensch Kraft aufzubauen. Migrantische Kämpfe gegen Ausbeutung und Rassismus. Die Buchmacherei 2025, 467 S., br., 22 €.
Eine aktuelle Publikation dokumentiert frühe Momente migrantischer Selbstermächtigung in der BRD - und die heutige Debatte darum.
In mehreren Beiträgen thematisiert das Buch migrantische Arbeitskämpfe der Gegenwart, etwa die der Fahrradkurierinnen, die sich – wie Duygu Kaya in einer Rede vor dem Berliner Arbeitsgericht 2023 – bewusst in die Tradition der Kämpfe von vor 50 Jahren stellen. An dieser Organisierung war seit 2017 die Basisgewerkschaft Freie Arbeiter*innen-Union (FAU) maßgeblich beteiligt. Umso irritierender ist es, wenn Witich Rossmann behauptet, diese Kämpfe hätten «unter der Führung der Autonomen und der FAU eine strikt antigewerkschaftliche Organisierung». Damit spricht er der FAU ihren Status als Gewerkschaft außerhalb des DGB ab – obwohl sie durchaus zu gemeinsamen gewerkschaftlichen Aktionen bereit war und ist.
Deutsche kämpften Betrieb frei»: So lauteten die Schlagzeilen in «Bild» und anderen rechten Medien, als am 30. August 1973 Polizei und Werkschutz gemeinsam einen Arbeitskampf in den Ford-Werken in Köln brutal niederschlugen. Die vorwiegend migrantischen Arbeiter*innen hatten gegen ihre miserablen Bedingungen in der Fabrik gestreikt. Es ging um eine D-Mark mehr Stundenlohn – aber auch um die Würde der Beschäftigten. Sie berichteten von Schikanen durch Meister und Teile der deutschen Mitarbeitenden – von denen sich einige an den Angriffen auf die Streikenden am 30. August beteiligten und unter dem Schutz der Polizei ihre migrantischen Kolleg*innen blutig schlugen. Mehr als fünf Jahrzehnte später ist der Ford-Streik erneut ein wichtiges Thema – insbesondere für eine …
