Demo am Ostkreuz

Mieter*innen, Gewerbetreibende und Clubkultur machen gegen den Bebauungsplan mobil

Die Mieter*innenbewegung meldet sich am Samstag mit einer Demonstration gegen den Bebauungsplan Ostkreuz aus der Weihnachtspause zurück. Ein Bündnis aus Gewerbetreibenden, Anwohner*innen und Vertreter*innen der Clubkultur rund um die Rummelsbucht ruft dazu auf. „Statt günstigem Wohnraum,…

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Gibt’s nicht gibt’s

Die deutsche Bürokratie erkennt die Rentenansprüche von Ghetto-Kinderarbeit nicht an.

Das deutsche Arbeitsschutzrecht kennt keine Kinderarbeit. Was eigentliche eine zivilisatorische Selbstverständigkeit sein sollte, wird von der deutschen Rentenversicherungsgesellschaft genutzt, um…

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Braunes Gedenkritual

Die Neonazi-Partei „Der III. Weg“ plant am 16. Februar einen bundesweiten Aufmarsch „für die alliierten Bombenopfer“ in Fulda.

„Ein Licht für Dresden“, lautet das Motto eines für den 16. Februar geplanten Fackelmarschs, zu dem die neonazistische Kleinstpartei „Der III. Weg“ bundesweit mobilisiert. Doch…

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Mit einem neuen Einwanderungsgesetz will die Bundesregierung Wirtschaftsinte­ressen und Abschottungspolitik in Einklang bringen

Einwandern vom Fach

Die Bundesregierung hat ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte vorgestellt. Manche Unionspolitiker treibt die Furcht vor der »Einwanderung in die Sozialsysteme« um.

In diesen Tagen kommt es eher selten vor, dass SPD-Politiker Erfolge feiern können. Doch kurz vor der Weihnachtspause…

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Unbefristeter Stress

90 Prozent des wissenschaftlichen Personals der Universität Kassel sind befristet beschäftigt. Eine Initiative fordert, die Arbeitsverträge der Angestellten zu entfristen.

Ende vergangenen Jahres wurde es eng im größten Hörsaal der Universität Kassel. Knapp 500 Beschäftigte der Hochschule nahmen am 13. Dezember an einer außerordentlichen Personalversammlung teil. Sie forderten…

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Mobilmachung für den Cyberwar

Mit völlig übertriebenen Bedrohungsszenarien soll eine Gefahr suggeriert werden. Vergessen scheint, dass Hacking und Leaking auch Mittel der Subversion gegen die Macht sein können - Ein Kommentar

„Hackerangriff mit Opfern in Berlin“ [1], Dieser Angriff gilt der ganzen Gesellschaft [2] oder „Ein schwerer Anschlag auf die Demokratie“ [3]. Solche Überschriften in den aktuellen Medien lassen nicht zufällig an einen Terrorangriff mit Toten und Verletzten denken. Es wird mobil gemacht für die Verschärfung im Cyberkrieg.

So rückt auch mal wieder ins Bewusstsein, dass….

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Bottrop und Amberg: „AfD-Sprech“ ist längst in der Gesellschaft angekommen

Die Diskussionen der letzten Tage zeigen, dass es falsch wäre, nur auf die AfD und nicht auf die Gesellschaft zu schauen

Eigentliche hätte dieser sachlich gehaltene kurze Text der Cottbuser Polizei [1] den Sachverhalt am besten zusammengefasst:

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Erfolg mit ein paar Wermutstropfen

Vor einem Jahr wurde ein ausgegliederter Betrieb des Botanischen Gartens wieder in die Freie Universität

Am 1. Januar 2018 ist der ausgegliederte Betrieb des Botanischen Gartens in die Freie Universität Berlin…

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Rechte planen Fackelzug in Fulda

Die Neonazi-Kleinpartei »Der III. Weg« sucht sich Osthessen aus, um alliierte Bombenangriffe zu instrumentalisieren

»Ein Licht für Dresden« lautet das Motto eines für den 16. Februar geplanten Fackelmarsches, zu dem die neonazistische Kleinstpartei Der III. Weg derzeit bundesweit mobilisiert. Der rechte Aufmarsch soll im osthessischen Fulda stattfinden. Bereits am 30. Dezember gaben die Neonazis einen Vorgeschmack…

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Rechtsextreme Demo in Fulda

Fackelmarsch der Neonazis

Rechtsextreme instrumentalisieren die Toten der alliierten Bombenangriffe in Fulda. Am 16. Februar ist ein weiterer Fackelmarsch geplant.

FULDA taz | Kurz vor Jahresende gab es im osthessischen Fulda einen Großeinsatz der Polizei. Der Grund war ein als Spontandemonstration angemeldeter Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Der III. Weg“ durch die Fuldaer Innenstadt am Sonntagabend. Etwa 20 Rechtsextreme aus dem gesamten Bundesgebiet trugen ein Transparent mit der Parole „Besatzer raus – damals wie heute“.
Der Aufmarsch… „Fackelmarsch der Neonazis“ weiterlesen

Klimakonferenzen – die Konzile des 21. Jahrhunderts

Das aktuelle Reden über das Klima stärkt die Herrschaft und entpolitisiert die Menschen

Kurz vor Jahresende gab es eine Polizeirazzia [1] mit drei vorläufigen Festnahmen von Aktivisten [2], die sich gegen die Rodung des Hambacher Forsts wenden [3].

Dabei war auch ein Infoladen der Aktivisten betroffen. „Klimakonferenzen – die Konzile des 21. Jahrhunderts“ weiterlesen

Im Arbeitskampf wird’s konkret

Von Lesbian und Gays Support the Miners bis zur Unterstützung von Amazon: außerbetriebliche Solidarität hilft nicht nur den Arbeiter_innen

Pride – so heißt ein Film, der im Herbst 2014 in die deutschen Kinos kam. Er widmete sich einem weitgehend vergessenen Kapitel der Geschichte der internationalen Arbeiter_innenbewegung, und zwar der Solidarität mit dem Streik der britischen Bergarbeiter, der in den Jahren 1984 und 1985 in Großbritannien und vielen anderen Ländern auch von Menschen unterstützt wurde, die nicht in Großbetrieben arbeiteten, ja nicht einmal in gewerkschaftlichen Zusammenhängen engagiert waren.
Im Zentrum des Films:

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Wie soll die Linke mit der Rechten umgehen?

Obwohl viele persönlich Haltung zeigen, gibt es keine klare Strategie

Der in der Kunsttradition von Neo Rauch stehende Maler Alex Krause versteht sich nicht als politischer Künstler. Trotzdem trennte sich die Galerie Kleindienst von ihm aus politischen Gründen [1]. Krause hatte in Stellungnahmen auf Facebook Sympathie für die AfD erkennen lassen. Der Künstler fühlte sich dann an die DDR erinnert [2].

„Die Einträge auf der privaten Facebook-Seite des Künstlers… „Wie soll die Linke mit der Rechten umgehen?“ weiterlesen

Kampfzone Taxi-Gewerbe

Die Berliner Taxi-AG antwortet mit einer Online-Kampagne auf Werbung des Konkurrenten Uber

„Weiterziehn oder nach Hause?“ Große weiße Plakate mit dieser Frage finden sich seit einigen Tagen an Hauswänden in der Nähe des Neuköllner Hermannplatzes oder der Warschauer Brücke in Friedrichshain. An Orten also, an denen sich viele Menschen nach dem Clubbesuch nach Transportmöglichkeiten umsehen. Auch an größeren S- und U-Bahnhöfen… „Kampfzone Taxi-Gewerbe“ weiterlesen