Kritik an Gesetzentwurf zur Stärkung der Rechte betreuter Menschen

Unterstützung statt Bevormundung

Nun befürchtet René Talbot, dass das neue Gesetz die Situation der Betroffenen sogar noch verschlechtern könnte. Zentrale Kritik ist die Professionalisierung und Lizenzierung von Berufsbetreuer*innen. »Durch die Professionalisierung könnte die bestehende Selbstbestimmung mit einer geeigneten Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht durch willkürliche richterliche Rechtsprechung ausgehebelt werden.

Das Bundeskabinett will das Vormundschafts- und Betreuungsrecht an die Bedürfnisse der Gegenwart anpassen. Vor wenigen Tagen hat es dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Eine Neuformulierung ist dringend notwendig, weil das Vormundschaftsrecht etliche Jahrzehnte alt ist. Wie schon der Name deutlich macht, ging es dabei in erster Linie um die ….

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In Berlin und anderen Städten zieht das Bündnis „Wer hat, der gibt“ Tausende auf die Straßen. Gefordert wird eine Umverteilung des Reichtums.

Ungleichheit ist kein Naturereignis

Es sei das Ziel der Demonstration gewesen, unterschiedliche Betroffene, die sich gegen kapitalistische Zumutungen wehren, zusammenzubringen, erklärte Bündnissprecher Martin Richter gegenüber der taz. Man habe zum Ausdruck bringen wollen, dass in Zeiten von Corona „Abstand vom Profitdenken“ genommen werden muss.

„Anticapitalista“, schallte es am Samstagabend durch die Straßen von Charlottenburg, wo die Parole bei so manchen PassantInnen für Erstaunen sorgten. Die Demonstration unter dem Motto „Wer hat, der gibt“ zog mit etwa 1.000 TeilnehmerInnen vom Adenauerplatz über den funkelnden Kurfürstendamm und seine Nebenstraßen und endete gegen 21 Uhr am Wittenbergplatz. In der mit großer Verve vorgetragenen Eröffnungsrede prangerte der Theaterregisseur Volker Lösch die ….

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Petition für bessere Lohnbedingungen an der FU Berlin

Billiglöhne an der Uni

Dass der Leidensdruck groß ist, zeigen auch Erklärungen, mit der die Betroffenen ihre Unterschrift für die Petition begründet haben. „Ich werde nach 35 Jahren als Lehrbeauftragter mit knapp 600 Euro in Rente gehen“, heißt es da.

Ein wütender Berliner Bär, der seine Ketten an den bei- den Tatzen entzweireißt, ist das Symbol der Kampagne „Für eine faire FU“. In ihr haben sich DoktorandInnen, Lehrbeauftragten sowie wissenschaftliche und studentische Mitarbeiter*innen der FU organisiert. Sie fordern das Ende des ….

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Konferenz der Linkspartei stellte Fragen nach den eigenen Ansprüchen im digitalen Zeitalter

Digitaler oder alter Kapitalismus?

Die Journalistin Nina Scholz lehnte den Begriff genauso ab wie auch den Terminus »digitaler Kapitalismus«. Es sei vielmehr der alte Kapitalismus, der schon immer auf Ausbeutung und Arbeitskampf beruhe, betonte Scholz. Sie kritisierte, dass auch die Linkspartei einen feuilletonistischen Katastrophendiskurs bediene und bei der Digitalisierung wie das Kaninchen auf die Schlange starre. Nicht die Gig-Ökonomie, sondern die Gig-Ökonomisierung der Arbeitsverhältnisse sei gewachsen

Vor knapp 10 Jahren gab es noch zwei gegensätzliche Szenarien für die digitale Gesellschaft. Manche Linke sahen einen Freifahrtschein in den Kommunismus, eher Konservative darüber klagten, dass ganze Branchen wie die Musikindustrie durch das Internet ruiniert würden. Nichts davon ist eingetreten, konstatierte Sabine Nuss. Sie beschäftigt sich seit Jahren wissenschaftlich mit dem digitalen Kapitalismus und gehört zu den Herausgeber*innen des Sammelbandes »Marx und die Roboter«. Am Samstag moderierte sie den Abschluss der von der Linkspartei ….

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Dana Fuchs und Christoph Muck: Antifa heißt Anruf – Organizing als Strategie gegen Rechts. Unrast Verlag 2019, 163 S., 12,80 €

Raus aus der linken Blase

Ob mit Stadtteilladen, Fußballclub, Bergsteigerverein oder Gewerkschaft – Linke sollten die Leute dort erreichen, wo sie sind, meinen Dana Fuchs und Christoph Muck.

»Antifa heißt Anruf.« Der Titel der Veranstaltung, die jüngst im Berliner Stadtteil Wedding stattfand, irritierte zunächst. Auf dem Podium dann die Klarstellung: Es handelte sich um die Vorstellung eines neu im Unrast-Verlag erschienenen Buches, dessen Untertitel manche der Fragen auch beantwortet: »Organizing im Kampf gegen rechts«, so die kurze Erklärung.
Die Herausgeberin Dana Fuchs kommt aus …..

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Der Protest gegen Lucke steht in einer langen Tradition studentischer Aktionen gegen rechte Strukturen an den Universitäten.

»Lucke hat ein Monster geschaffen«

Nachdem Studierende die Vorlesungen des AfD-Gründers Bernd Lucke gestört haben, sehen viele in Deutschland die Meinungsfreiheit in Gefahr. Für sie scheint nicht der Rechtsextremismus das Problem, sondern der Protest dagegen.

Es dauerte nach dem antisemitischen Anschlag von Halle nicht einmal zwei Wochen, bis die antifaschistische Linke wieder zum Hauptfeind vieler Medien und Politiker wurde. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beispielsweise äußerte sich mit folgenden Worten: »Was wir gewiss nicht brauchen – lassen Sie mich das aus gegebenem Anlass klar sagen –, das sind aggressive Gesprächsverweigerung, Einschüchterung und Angriffe.« Damit wiederholte er nur, was in vielen Medien und von Politikern von der AfD bis zu den Grünen zu hören war, nachdem am 16. Oktober….

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Über das Elend einer Debattenkultur und ihren Förderern und Profiteuren

Es geht um das bürgerliche Bildungsprivileg, nicht um Rassismus

Politiker*innen, die sich also jetzt darüber echauffieren, dass ein CDU-Politiker vorschlägt, Kinder schon vor der Einschulung auszusieben, sollten nicht länger dazu schweigen, dass diese Kinder ja ganz selbstverständlich nach der vierten Klasse von den anderen getrennt werden.

Die sogenannte Debattenkultur im Spätkapitalismus in Deutschland ist mit dem Begriff unterirdisch noch schmeichelhaft umschrieben. Da schreiben sich seit Tagen die führenden Medien dieser Republik die Finger wund, ob einige Sätze der Rede, die der mittelständische Unternehmer Clemens Tönnies auf dem Tag des Handwerks in Paderborn gehalten hat, diskriminierend oder rassistisch waren. Dabei hat er einfach nur die reaktionäre Unterpropaganda gegen höhere Umweltsteuern von sich gegeben. Das wäre nicht weiter aufgefallen, wenn er nicht….

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Anpassung der kritischen Wissenschaft?

Unsachliche Drohungen

Merkels Afrikabeauftragter Nooke reagiert auf Kritik empfindlich. Einer Forscherin droht er mit Jobverlust

»Anpassung der kritischen Wissenschaft? Kritik der angepassten Wissenschaft!«, lautet der Titel einer Veranstaltungsreihe am Asien-Afrika-Institut der Hamburger Universität, die am vergangenen Dienstag startete. Vor rund 70 Teilnehmer*innen wurde an einem sehr konkreten Beispiel aufgezeigt, ….

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Befristete Arbeitsverträge an Universitäten

Der Frust mit der Frist

Befristete Jobs sind für junge Wissenschaftler an Universitäten der Normalfall. Doch gegen die prekären Arbeitsbedingungen regt sich Widerstand. Von

»Frist ist Frust« – so lautet das Motto eines Bündnisses aus Gewerkschaften, Hochschul- und Studierendengruppen sowie des »Netzwerks für gute Arbeit in der Wissenschaft«. Mit seiner Kampagne »Entfristungspakt 2019« will das Bündnis die laufenden Verhandlungen über den neuen Hochschulpakt beeinflussen, der am 3. Mai vom Bundesrat verabschiedet werden soll. Zum Kampagnenauftakt hatten die beteiligten Gruppen…

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Gegen den Entfristungswahn an den Hochschulen

Frist ist Frust

Ein Bündnis startet eine Kampagne für unbefristete Arbeitsverhältnisse in der Wissenschaft

Am 7.März startete die neue gemeinsame Kampagne „Frist ist Frust“ für eine Entfristung der Stellen in Hochschulen und Hochschulverwaltungen. Initiiert wurde die Kampagne vom Netzwerk für Gute Arbeit in der Wissenschaft und den beiden im DGB organisierten Gewerkschaften GEW und ver.di.

„Mit den aktuellen Verhandlungen zum Hochschulpakt, der Anfang Mai neu aufgelegt und verstetigt werden soll, gibt es eine gute Möglichkeit, dem Befristungswahn endlich etwas entgegenzusetzen. Wir fordern die Bundes- und Landesministerien auf, diese Gelegenheit nicht ungenutzt verstreichen zu lassen und alle aus dem Hochschulpakt finanzierten Stellen verbindlich zu entfristen“, heißt es in dem Aufruf.

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Prekäre an der Universität

Leben, nicht nur überleben

Kräftesammeln für ein Bündnis gegen befristete Arbeitsverhältnisse im Wissenschaftsbereich

Die Masken mit den traurigen Gesichtern lagen am Donnerstagnachmittag stapelweise auf den Tischen im Hörsaal der Berliner Humboldt-Universität. Sie sollten das Gefühl ausdrücken, das viele wissenschaftliche Mitarbeiter*innen an den Hochschulen angesichts ihrer befristeten Arbeitsverhältnisse haben. «Frist ist Frust»,

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Dürfen Wissenschaftler Politiker zum Rücktritt auffordern?

Afrikaforscher stehen wegen Kritik an Günther Nooke unter Druck

„Was darf ein Politiker heute eigentlich noch sagen, ohne am Rassismus-Pranger zu landen?“ Solche Fragen stellen Rechtspopulisten aller Couleur. Zu solchen Fragestellern gehörte…

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»Leider kein Geschenk«

»Für Deutschland keinen Finger krumm, 20 Semester Minimum« lautete die Parole auf einer Stofftasche, die der Allgemeine Studierendenausschauss (AStA) der Universität Osnabrück an Erstsemester verteilte. Lokalpolitiker von CDU und FDP sowie örtliche Medien reagierten empört. Wir sprachen mit Lotta und Jakob, die beim AStA Osnabrück für Öffentlichkeitsarbeit und Antifaschismus zuständig sind

Wo kann man in Zeiten des Bachelor-Master-Systems noch 20 Semester studieren?
Lotta: Dieser Spruch ist leider keine Versprechung, die wir den ­angehenden Studierenden machen könnten, sondern eine Aufforderung, sich mit den Zwängen auseinanderzusetzen, die das Studierendenleben bestimmen. 20 Semester sind nämlich auch im Bachelorstudium leider meist kein Geschenk, sondern oft nötig, um mit Lohnarbeit »neben« dem Studium über die Runden zu kommen. Faktisch wird so eben doch der Finger für und wegen Deutschland krumm gemacht.

Hatten Sie mit den empörten Reaktionen gerechnet?

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Digital ist besser


Das neu gegründete Zentrum für Emanzipatorische Technikforschung beschäftigt sich mit Fragen der technologischen Entwicklung. Zu den Adressaten des Think Tanks gehören auch die Beschäftigten, deren Arbeitsleben immer stärker von der Digitalisierung geprägt wird.

»Wir sind keine Technologiekritiker, sondern verstehen uns als Technologieforscher«, sagt Simon Schaupp. Er gehört zu den Gründern des Zentrums für Emanzipatorische Technikforschung (ZET) in München. Die Wissenschaftler, die sich Anfang September in diesem Think Tank zusammengeschlossen haben, kommen aus verschiedenen Fachrichtungen und wollen »in den gesellschaftlichen Diskurs um die technische Entwicklung intervenieren«, wie es in einer ersten Selbstdarstellung heißt.

Das Zentrum solle neue Akzente in der linken Technikdebatte setzen, sagt Schaupp im Gespräch mit der Jungle World. »Im linken Diskurs wird die Digitalisierung oft als Angriff auf das gute Leben interpretiert. Wir haben einen anderen Blick auf die Digitalisierung.

Wir sehen Technologie als Ergebnis von Machtkämpfen. Das bedeutet auch, dass unter den gegenwärtigen politischen Bedingungen einer marktradikalen Dominanz die Auswirkungen der Technologie nicht gerade positiv für die abhängig Beschäftigten sind. Der Grund dafür liegt aber nicht in der Technologie selbst, sondern in deren politisch-ökonomischen Rahmenbedingungen.«

Das ZET soll künftig aber nicht nur Diskurse, sondern auch Arbeitsbedingungen verändern. Dementsprechend fand der Gründungskongress im Münchner DGB-Haus statt. In einer Diskussionsrunde sprachen Wissenschaftler und politisch engagierte Computerfachleute über die Möglichkeiten einer »Technikpolitik von unten« am Beispiel der Hacker-Bewegung. In einem zweiten Panel referierten die Geschäftsführerin des Karlsruher Instituts für Technikzukünfte, Alexandra Hausstein, und Andreas Boes vom Münchner Institut für Sozialwissenschaftliche Forschung über die ­Digitalisierung der Arbeitswelt.

Dieses Themenfeld soll auch in Zukunft für die Arbeit des ZET zentral bleiben. »Die Debatte über eine drohende technologische Arbeitslosigkeit wird in der Wissenschaft wie auch in der breiteren Öffentlichkeit mit einigem Elan geführt. Einmal einen Schritt zurückzutreten und grundsätzlich zu werden, würde hier – wie auch in vielen anderen Technikdebatten – sicherlich nicht schaden«, sagte der ZET-Vorsitzende Philipp Frey. Die Automatisierung werde oft als Naturgewalt und Sachzwang dargestellt. »Wir treten für eine Gesellschaft ein, in der die emanzipatorischen Möglichkeiten der modernen Technologie im Interesse der Mehrheit der Menschen zur Geltung kommen. Beispielsweise macht die moderne Technologie eine radikale Arbeitszeitverkürzung nötig. Dass Menschen weniger Lohnarbeit verrichten müssen, ist eigentlich sehr positiv, wird aber zum Fluch, wenn – wie das heutzutage der Fall ist – für alle, die nicht von ihren Vermögen leben können, ein allgemeiner Arbeitszwang herrscht«, sagt Schaupp.

Der Soziologe nennt als Beispiel für konkrete negative Folgen technologischer Entwicklungen die digitalen Assistenzsysteme, die in den verschiedenen Branchen, vom Bau bis zum Einzelhandel, Einzug in die Arbeitswelt halten: »Die Arbeitsschritte werden den Beschäftigten dort bis ins Detail vor­gegeben. Abweichungen, selbst Nachfragen sind nicht mehr möglich. Das sorgt für eine Dequalifizierung der Lohnarbeit. Dies wiederum trägt zu einer Prekarisierung bei, weil die Beschäftigten leichter austauschbar sind.«

Adressaten der Erkenntnisse sollen auch die Beschäftigten sein. Das ZET möchte Lohnabhängigen in Seminaren beispielsweise verdeutlichen, dass die den Betriebsalltag bestimmenden Algorithmen eine Folge politischer ­Entscheidungen sind. Eine realpolitische Forderung der Wissenschaftler ist, Algorithmen und deren Funktions­weise transparent zu machen. Zudem sollen die Beschäftigten auch im Bereich der technologischen Ausgestaltung Mitbestimmungsrechte erhalten.

Mit dieser Zielsetzung unterscheidet sich das ZET vom Capulcu-Redaktionskollektiv, das im vergangenen Jahr ein Buch mit dem programmatischen Titel »Disrupt – Widerstand gegen den technologischen Angriff« herausgegeben hat. Das Redaktionskollektiv sieht in der Digitalisierung vorwiegend ein Instrument zur Überwachung und Ausforschung, das die Autonomie des Menschen bedrohe. Es fordert einen »Gegenangriff auf die Praxis und die Ideologie der totalen Erfassung«. Diese Form der Technikkritik ist in der außerparlamentarischen Linken weit verbreitet. Mit dem ZET könnte sich künftig auch in Deutschland eine Strömung in der Linken herausbilden, die der technischen Entwicklung grundsätzlich positiv gegenübersteht. 

https://jungle.world/artikel/2018/39/digital-ist-besser

Peter Nowak

Technologie von links

Eine Digitalisierung von unten ist denkbar

Im Zusammenschluss ZET suchen Wissenschaftler nach emanzipatorischen Perspektiven in der Technikforschung

Simon Schaupp ist Arbeits- und Techniksoziologe an der Universität Basel. Er ist Mitbegründer des »Zentrums emanzipatorische Technikforschung« (ZET). Mit ihm sprach für »nd« Peter Nowak.


Wie haben Sie sich zusammengefunden?
Die Initiator*innen haben bei der Arbeit an dem Buch »Kybernetik, Kapitalismus, Revolutionen« zusammengefunden, das letztes Jahr im Unrast-Verlag erschienen ist. Schon dort haben wir…

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