Die Debatte besetzen


Haus­be­set­zungen sorgen in Berlin für woh­nungs­po­li­tische Dis­kus­sionen

Kürzlich besetzten linke Gruppen neun Häuser in Berlin. Diese wurden zwar geräumt, die Dis­kussion über die Beset­zungen hält jedoch an.

»Wir brauchten Räume für ein soziales Zentrum und die haben wir uns mit der Besetzung genommen«, sagte Mat­thias Sander von der Initiative »Friedel im Exil«. Ende Juni ver­gan­genen Jahres war der »Kiez­laden Friedel 54« in Berlin-Neu­kölln geräumt worden. Am Pfingst­sonntag hatte die Initiative »Friedel im Exil« in der Rei­chen­berger Straße in Berlin-Kreuzberg deshalb ein Haus als neues Domizil besetzt.

Dies geschah im Zuge einer länger vor­be­rei­teten Besetzung meh­rerer Häuser an Pfingsten. Bereits nach wenigen Stunden wurden die neun in ver­schie­denen Stadt­teilen besetzten Häuser zwar wieder geräumt, doch die poli­tische Debatte im rot-rot-grün regierten Berlin hält an.

Schließlich hatte der Geschäfts­führer der städ­ti­schen Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft »Stadt und Land«, Ingo Malter, den Räu­mungen zuge­stimmt, während die Besetzer noch über ein Angebot berieten, das von Poli­tikern der Ber­liner Grünen ver­mittelt worden war – so zumindest stellen es die Besetzer und die Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Canan Bayram (Grüne), die sich an Ort und Stelle befand, dar. Malter gab an, die Ver­hand­lungen seien an den Besetzern gescheitert.

Während die SPD die Räu­mungen befür­wortete, bezeichnete die woh­nungs­po­li­tische Spre­cherin der Links­partei, Katalin Gen­nburg, die Räu­mungen im Gespräch mit der Jungle World als Fehler. Ihres Wissens seien ihre Par­tei­kol­legen nicht an der Ent­scheidung beteiligt gewesen. Eine nach­träg­liche Dis­kussion über mög­liche Fehler hält Gen­nburg jedoch für »nicht ziel­führend«. Sie fordert ebenso wie der gesamte Lan­des­verband der Links­partei, alle Straf­an­zeigen gegen die Besetzer zurück­zu­ziehen.

Das ist auch für Sander und die anderen Besetzer eine zen­trale Frage. Schließ­lich haben Grüne und Links­partei in der Ver­gan­genheit gele­gentlich Ver­ständnis für Haus­be­set­zungen geäußert. »Und die Stadt gehört euch«, lautete ein Slogan der Links­partei in der Kam­pagne zu den Wahlen zum Abge­ord­ne­tenhaus. Andrej Holm, Berater der Senats­ver­waltung im »Begleit­kreis zum Stadt­ent­wick­lungsplan Wohnen 2030«, sagte dem Spiegel zu den Beset­zungen: »Ich vermute, die Aktion sollte ganz bewusst den Finger in die Wunde legen – und zeigen, dass es sogar bei der lan­des­ei­genen Woh­nungs­bau­ge­sell­schaft Defizite gibt.«

»Die Häuser denen, die darin wohnen« – diesen alten Beset­zerslogan hatte Canan Bayram im jüngsten Bun­des­tags­wahl­kampf ver­wendet. Ihr gelang es, für die Grünen das Direkt­mandat im Wahl­kreis Fried­richshain-Kreuz­ber­g/Prenz­lauer Berg-Ost zu erringen. Aller­dings hatte es inner­par­teilich heftige Kritik an Bayrams Wahl­kampf gegeben, der auf das linke Milieu in diesen Stadt­teilen zuge­schnitten war. Einem von der Mehrheit der Grünen favo­ri­sierten Bündnis mit der Union sind Beset­zerslogans nicht för­derlich. Der Bun­des­par­tei­vor­sit­zende Robert Habeck bezeichnete die jüngsten Beset­zungen in einem Interview in der Welt als »Rechts­bruch« – »klar wie Kloß­brühe« –, den die Grünen ablehnten. »Weder sollten sich die einen jetzt als law and order auf­plustern, noch die anderen sich in einem angeb­lichen Wir-sind-Wider­stand-Modus pro­fi­lieren. Diese alten Muster aus den acht­ziger Jahren helfen nämlich nicht. Es sollten sich alle schütteln und dann das Problem lösen«, sagte Habeck, ganz Prag­ma­tiker der Mitte. Ähn­liches for­derte auch der Jour­nalist Philippe Debionne in der Ber­liner Zeitung.

Wün­schenswert sei, dass »man das real exis­tie­rende Problem der Woh­nungsnot und explo­die­renden Mieten ver­nünftig löst«, schrieb er und warnte davor, das Woh­nungs­problem zu einem »sys­te­ma­ti­schen kapi­ta­lis­ti­schen Miss­stand« zu erklären.

Doch gerade poli­tisch enga­gierte Mieter haben in den ver­gan­genen Jahren darauf hin­ge­wiesen, dass kapi­ta­lis­tische Ver­wer­tungs­me­cha­nismen Men­schen mit geringen Ein­kommen große Schwie­rig­keiten dabei bereiten, Woh­nungen zu finden. Daher ging es bei den jüngsten Haus­be­set­zungen in Berlin zwar auch um sub­kul­tu­relle Frei­räume, im Mit­tel­punkt stand jedoch die For­derung nach Wohnraum für alle. Zu den Unter­stützern der Beset­zungen gehört die »Soli­da­rische Aktion Neu­kölln«, die nach dem Prinzip »Nachbarn helfen Nachbarn« arbeitet. »Wir beraten uns gegen­seitig und planen Aktionen zu den Themen Wohnen, Sozi­al­leis­tungen, Arbeit«, heißt es auf der Homepage der Initiative. Jeden ersten und dritten Dienstag im Monat können sich dort Neu­köllner Rat holen, wenn sie Ärger mit dem Job­center, dem Ver­mieter oder dem Chef haben.

https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​8​/​2​2​/​d​i​e​-​d​e​b​a​t​t​e​-​b​e​s​etzen

JUNGLE​.WORLD 2018/22
31.05.2018

Peter Nowak

Das Urteil im Fall Lohfink ist ein Rollback für die Rechte der Frauen


Es spricht einer Frau das Recht ab, selber zu defi­nieren, wann ein Sexu­alakt eine Ver­ge­wal­tigung ist

»Wir brauchen endlich ein Gesetz, dass die Betrof­fenen schützt und nicht die Täter.« Diese For­derung auf der Face­book­seite Soli­da­rität mit Gina Lisa Lohfink[1] hat noch einmal besondere Aktua­lität erhalten.

Das Amts­ge­richt Tier­garten hat die Frau am 22. August wegen fal­schen Ver­däch­ti­gungen zu einer Geld­strafe von 20.000 Euro ver­ur­teilt[2]. Sie hatte zwei Männer der Ver­ge­wal­tigung im Sommer 2012 bezichtigt und ange­zeigt. Unstrittig ist, dass die Männer Lohfink beim Sexu­al­verkehr gefilmt und diese Videos ins Netz gestellt hatten. Dort ist deutlich zu sehen, dass Lohfink »Hört auf« ruft.

Das Gericht hat diese Äuße­rungen nur auf das Filmen bezogen und daraus geschluss­folgert, dass der Sexu­al­verkehr keine Ver­ge­wal­tigung war (vgl. »Es gibt einen Unter­schied zwi­schen Kein-Blümchen-Sex und einer Ver­ge­wal­tigung«[3]). Die Männer wurden bereits zuvor vom Vorwurf der Ver­ge­wal­tigung frei­ge­sprochen. Ein solches Urteil könnte man noch so inter­pre­tieren, dass eben sehr schwer ist, Delikte wie Ver­ge­wal­tigung rechtlich zu ver­folgen, was eine femi­nis­tische Kritik bereits vor Jahr­zehnten wusste.

Das Urteil ist ein Angriff auf die Defi­ni­ti­ons­macht der Frauen

Doch das gestrige Urteil hat eine andere Dimension. Es spricht einer Frau das Recht ab, selber zu defi­nieren, wann ein Sexu­alakt eine Ver­ge­wal­tigung ist. Das wird aus der Argu­men­tation des Gerichts sehr deutlich. So wird mit hoher Wahr­schein­lichkeit aus­ge­schlossen, dass Lohfink vor dem Geschlechtsakt K.-o. ver­ab­reicht worden seien.

Dafür wurden die auf­ge­nommen Videos ange­führt, auf denen Lohfink ansprechbar erschienen sei. Nun hat die Frau aller­dings auch nie behauptet, sie wisse genau, dass ihr diese K.-o.-Tropfen ver­ab­reicht wurden. Sie hat es ver­mutet. Die Frage ist aber, warum kann hier ein ein­deutig auf illegale Weise erstelltes Video – Frau Lohfink war mit den Auf­nahmen nicht ein­ver­standen und wollte sie löschen[4] -, mit dem das Per­sön­lich­keits­recht der Frau ver­letzt wurde, über­haupt als Beweis­mittel gegen sie ver­wendet werden kann?

Schließlich sind genügend Fälle bekannt, wo illegal mit­ge­schnittene Gespräche nicht als Beweis­mittel ver­wendet werden durften, auch wenn Ange­klagte frei­ge­sprochen werden mussten. Doch viel gra­vie­render ist der enge Begriff von Ver­ge­wal­tigung, den das Gericht zur Grundlage genommen hat.

Die wäre danach nur erfüllt, wenn die Frau nicht mehr ansprechbar wäre und sich auch nicht mehr arti­ku­lieren konnte Dabei wurde nicht zur Kenntnis genommen, dass es heute einen viel wei­teren Ver­ge­wal­ti­gungs­be­griff gibt, der vor­aus­setzt, dass die Frau deutlich macht, dass sie mit dem Geschlechts­verkehr nicht oder nicht mehr ein­ver­standen hat. Der Ein­schub ist im Fall Lohfink wichtig.

Wenn das Gericht selber ein­räumt, dass die Frau die Video­auf­nahmen ablehnte und das auch arti­ku­lierte, dann ist schwer vor­stellbar, wieso das Gericht dann zu der Über­zeugung kommt, sie wollte mit ihren Aus­rufen nicht den Geschlechtsakt beenden. Schließlich war das der Gegen­stand des Filmens.

Sie hatte erlebt, dass sich die beiden Männer an diesen Punkt zwei­felsfrei über ihren Willen hin­weg­setzen. Dann ist es doch eigentlich sehr wahr­scheinlich, dass sie mit diesen Männern eben keinen sexu­ellen Kontakt mehr wollte und genau das arti­ku­lieren wollte. Dann könnte selbst ein zunächst ein­ver­nehm­licher Sex zu einer Ver­ge­wal­tigung werden, wenn Lohfink ange­sichts der Video­ka­meras die weitere Zustimmung ver­wei­gerte.

Im Zweifel für eine Frau, die eine Ver­ge­wal­tigung anzeigt

Ein solches durchaus rea­lis­ti­sches Sze­nario mag im Sinne des Grund­satzes »im Zweifel« für die Ange­klagten nicht zu einer Ver­ur­teilung der Männer aus­reichen. Nur stand in Berlin die Frau vor Gericht, die die Ver­ge­wal­tigung ange­zeigt hat. Für sie galt nun der Grundsatz »im Zweifel für die Ange­klagte« nicht und das ist in der Tat ein Skandal und da muss man aus­nahms­weise mal Alice Schwarzer zustimmen[5].

Loh­finks Anwalt Burkhard Beneken erklärte nach dem Urteil, er werde mit seiner Man­dantin besprechen, ob sie die Kraft habe, in Berufung zu gehen. »Wir ten­dieren zu ‚Ja‘ «, wird der Anwalt vom Rundfunk Berlin-Bran­denburg zitiert[6].

Mit dem Hinweis darauf, dass man sich jetzt beraten müsse, »ob Frau Lohfink die Kraft dazu hat«, wird der Rollback deutlich, der die Ent­scheidung für die Rechte der Frauen bedeutet. Sie brauchen wieder besondere Kraft, um sexuelle Gewalt öffentlich zu machen. Dabei gehörte es mal zu einer femi­nis­ti­schen Praxis, Frauen die gesetz­lichen Mög­lich­keiten in die Hand zu geben, sexuelle Gewalt auch im Alltag, im engsten Freundes- und Fami­li­en­kreis öffentlich zu machen.

Darin sahen viele Männer, die auf ihre patri­ar­chalen Pri­vi­legien nicht ver­zichten wollten, eine große Gefahr. Mit dem Urteil scheint ihre Welt wieder in Ordnung. Das wird in einem Kom­mentar[7] von Christian Bom­marius in der Ber­liner Zeitung deutlich, für den nach der – noch nicht rechts­kräf­tigen – Gerichts­ent­scheidung klar ist, dass es nie eine Ver­ge­wal­tigung gegeben hat. Ihre »Hört-auf-« Rufe in den Video-Szenen seien nur »auf das Filmen, nicht auf den Sex« bezogen.

Zugleich pole­mi­siert Bom­marius gegen alle, die sich mit Lohfink soli­da­ri­sierten, Sie seien vom Amts­ge­richt Berlin indirekt mit ver­ur­teilt worden. Selbst­ver­ständlich hält Bom­marius auch nichts von der Ver­schärfung der Ver­ge­wal­ti­gungs­ge­setze. Denn schließlich müssen die Pri­vi­legien des Mannes, der seine Lust aus­leben will, wann und wo es ihm passt, gewahrt bleiben.

Die fal­schen Frau­en­freunde nach Köln sind jetzt wieder Män­ner­rechtler

Man stelle sich vor, nicht zwei semi­pro­mi­nente Deutsche, sondern Migranten wären von Lohfink der Ver­ge­wal­tigung bezichtigt worden. Sie hätte sich von fal­schen Soli­da­ri­täts­be­kun­dungen all derer, die jetzt man wieder als strikte Män­ner­rechtler auf­treten, nicht retten können.

Die Reak­tionen auf das Lohfink-Urteil scheint die zu bestä­tigen, die in der großen Auf­regung nach der Sil­ves­ter­nacht von Köln nicht ein geschärftes Bewusstsein für Frau­en­rechte wahr­nahmen, sondern nur das Fort­leben der völ­ki­schen Fama von der »Schwarzen Schmach«[8] erkennen wollten[9].

Deutsche Frauen sollen vor den »aus­län­di­schen Horden« geschützt werden. In der Folge von Köln gab es in sozialen Netz­werken immer wieder Mel­dungen von angeb­lichen sexu­ellen Über­griffen von Männern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund auf deutsche Frauen. In den meisten Fällen haben sich diese Mel­dungen als falsch erwiesen. Kaum jemand hat gefordert, dass hier der Unschulds­beweis gilt.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​a​r​t​i​k​e​l​/​4​9​/​4​9​2​0​4​/​1​.html

Peter Nowak

Anhang

Links

[1]

https://​www​.facebook​.com/​e​v​e​n​t​s​/​1​1​7​6​1​7​3​5​9​2​4​04336

[2]

http://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​h​i​n​t​e​r​g​r​u​e​n​d​e​/​h​/​g​i​n​a​-​l​i​s​a​-​l​o​h​f​i​n​k​-​a​g​-​t​i​e​r​g​a​r​t​e​n​-​f​a​l​s​c​h​e​-​v​e​r​d​a​e​c​h​t​i​g​u​n​g​-​k​e​i​n​e​-​v​e​r​g​e​w​a​l​t​igung

[3]

http://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​h​i​n​t​e​r​g​r​u​e​n​d​e​/​h​/​g​i​n​a​-​l​i​s​a​-​l​o​h​f​i​n​k​-​a​g​-​t​i​e​r​g​a​r​t​e​n​-​f​a​l​s​c​h​e​-​v​e​r​d​a​e​c​h​t​i​g​u​n​g​-​k​e​i​n​e​-​v​e​r​g​e​w​a​l​t​i​gung/

[4]

http://​www​.lto​.de/​r​e​c​h​t​/​h​i​n​t​e​r​g​r​u​e​n​d​e​/​h​/​g​i​n​a​-​l​i​s​a​-​l​o​h​f​i​n​k​-​a​g​-​t​i​e​r​g​a​r​t​e​n​-​f​a​l​s​c​h​e​-​v​e​r​d​a​e​c​h​t​i​g​u​n​g​-​k​e​i​n​e​-​v​e​r​g​e​w​a​l​t​i​g​u​ng/2/

[5]

http://​web​.de/​m​a​g​a​z​i​n​e​/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​p​r​o​z​e​s​s​-​g​i​n​a​-​l​i​s​a​-​l​o​h​f​i​n​k​-​a​l​i​c​e​-​s​c​h​w​a​r​z​e​r​-​b​e​z​e​i​c​h​n​e​t​-​u​r​t​e​i​l​-​s​k​a​n​d​a​l​-​3​1​8​22750

[6]

http://​www​.rbb​-online​.de/​p​a​n​o​r​a​m​a​/​b​e​i​t​r​a​g​/​2​0​1​6​/​0​8​/​b​e​r​l​i​n​-​p​r​o​z​e​s​s​-​g​i​n​a​-​l​i​s​a​-​l​o​h​f​i​n​k​-​v​e​r​g​e​w​a​l​t​i​g​u​n​g​-​p​r​o​z​e​s​s​-​s​a​c​h​v​e​r​s​t​a​e​n​d​i​g​e​r​-​z​e​u​g​i​n​n​e​n​.html

[7]

http://​www​.ber​liner​-zeitung​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​m​e​i​n​u​n​g​/​k​o​m​m​e​n​t​a​r​-​s​o​l​i​d​a​r​i​t​a​e​t​-​a​l​s​-​f​a​l​s​c​h​e​-​v​e​r​d​a​e​c​h​t​i​g​u​n​g​-​2​4​6​32502

[8]

https://​www​.his​to​ri​sches​-lexikon​-bayerns​.de/​L​e​x​i​k​o​n​/​S​c​h​w​a​r​z​e​_​S​c​hmach

[9]

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​n​e​w​s​/​S​e​x​i​s​m​u​s​-​n​u​r​-​w​e​n​n​-​A​u​s​l​a​e​n​d​e​r​-​d​a​b​e​i​-​s​i​n​d​-​3​0​8​2​6​1​5​.html