In der Pandemie reichten linke Positionen von Zero Covid bis hin zur Isolation vulnerabler Gruppen zugunsten der Freiheit der Übrigen. Eine neue Publikation bietet jetzt Diskussionsansätze zu linken Perspektiven auf Gesundheit im Kontext von politischer und ökonomischer Unterdrückung
Zu Beginn der Corona-Pandemie spaltete die Haltung zu staatlichen Lockdowns und Impfungen die linke Szene. Wer kritische Fragen zur Sinnhaftigkeit mancher Maßnahme hatte, wurde schnell Corona-Leugner*innen zugeordnet. Umgekehrt wurden Linke, die daran erinnerten, dass durch Impfungen historisch viele schwere Krankheiten ihren Schrecken verloren haben, ins Lager der staatstreuen Lämmer eingeordnet. Statt kritischer Diskussionen und argumentativen Streits überwogen Ausgrenzung und Diffamierung. Umso mehr ist es zu begrüßen, dass Wolfgang Hien mit seinem neuesten Buch jetzt ein knapp 100-seitiges Diskussionsangebot vorgelegt hat. Der Publizist Gerhard Hanloser spricht im Vorwort von …
Journalisten standen wegen eines Textes zu tödlichen Polizeischüssen im Fall Matiullah J. vor Gericht. Richterin spricht von einem "juristischen Grenzbereich".
"Der Freispruch ist die einzige richtige Konsequenz, doch es hätte nie zu dem Verfahren kommen dürfen", so sein erster Kommentar zu dem Urteil. Er wies darauf hin, dass die Anklage niemals zugelassen worden wäre, wenn es sich nicht um eine Kritik an einer Polizeimaßnahme gehandelt hätte.
Schon während der Ermittlungen seien Grundrechte verletzt worden, so Adam. Die Anzeige wegen übler Nachrede gegen Robel und Reinhardt hatte auch zur Folge, dass es im osthessischen Bad Hersfeld zu einer Hausdurchsuchung bei dem Journalisten Timo Schadt kam.
Einen Freispruch auf der ganzen Linie gab es am gestrigen Montagnachmittag für die Journalisten Darius Reinhardt und Leila Robel sowie den Sozialwissenschaftler Philipp Weidemann. Sie waren vor dem Fuldaer Amtsgericht der üblen Nachrede angeklagt. Vorgeworfen wurde Robel und Reinhardt, ein Artikel, den sie im Jahr 2019 auf den antifaschistischen Belltower-News veröffentlicht hatten. Sie hatten sich in ihrem Gastbeitrag mit dem Fall …
Das Fuldaer Amtsgericht hat am 22. August zwei Journalist*innen freigesprochen, die sich auf der Online-Plattform „Belltower-News“ kritisch mit einem Polizeieinsatz in Fulda auseinandergesetzt hatten, bei dem ein afghanischer Geflüchteter ums Leben kam. Damit obsiegte die Pressefreiheit. Freispruch lautete auch das Urteil für einen dritten Angeklagten, dem das Verbreiten des Artikels zur Last gelegt worden war. Im Zuge der Ermittlungen gab es zudem eine Hausdurchsuchung bei einem Journalisten in Hessen, da der Beitrag über seinen Facebook-Account geteilt worden ist.
Am 13. April 2018 schießt ein Polizist auf den afghanischen Flüchtling Matiullah J. in Fulda, der daraufhin stirbt. Ein Jahr später veröffentlichten Leila Robel und Darius Reinhardt einen Artikel auf „Belltower-News“, der Online-Plattform der Amadeu Antonio-Stiftung, in dem sie sich kritisch mit den Reaktionen der Fuldaer Stadtgesellschaft auf den Tod des jungen Afghanen auseinandersetzen. Während die afghanische Community und einige Unterstützer*innen eine lückenlose Aufarbeitung fordern, sahen konservative Politiker*innen und Medien …
Es sollte die Frage erlaubt sein, warum ein solcher, sicher diskussionswürdiger Film von YouTube gesperrt. Heißt es nicht immer, in der Ukraine werden die westlichen Werte verteidigt? Dazu gehört die Freiheit, auch äußerst kritikwürdige Filme sehen und diskutieren zu können. Anderseits steht ein solcher Film, auch wenn er Opfer von Zensurmaßnahmen wird, natürlich nicht außerhalb der Kritik.
Ganz im Gegenteil: Der Unterschied zwischen einer grundsätzlichen antimilitärischen Haltung zum Ukraine-Krieg und der Übernahme von russischen Narrativen sollte ganz klar herausgestellt werden.
„Ihr habt Lust auf globalisierungskritisches Kino in Leipzig und spannende Diskussionen? Dann seid ihr bei der GlobaLE genau richtig!“ Mit diesen Spruch wirbt das Leipziger Filmfestival Globale für das gesellschaftskritische Sommerfilmprogramm. Es ist während der globalisierungskritischen Bewegung überstanden und hat deren Niedergang überlebt. Doch jetzt könnte das Filmfestival an der Kritikunfähigkeit der Linken scheitern. Am 18. August wurde dort der Film …
Der Staatsanwalt schloss sich in Teilen den Ausführungen der Verteidigung an und beantragte Freispruch. Es sei um eine freie Meinungsäußerung gegangen, die vom Grundrecht gedeckt sei, so seine Begründung. Dem schloss sich die Richterin in ihrem Urteil an. Sie sprach allerdings von einem juristischen Grenzbereich.
Am Montagnachmittag wurden die antifaschistischen Journalist*innen Darius Reinhardt, Leila Robel und der Sozialwissenschaftler freigesprochen. Sie waren vor dem Fuldaer Amtsgericht wegen übler Nachrede angeklagt. Der Vorwurf bezog sich auf einen Artikel von Robel und Reinhardt, den sie im Jahr 2019 auf dem antifaschistischen Portal »Belltower News« der Amadeu Antonio Stiftung veröffentlicht hatten. Sie hatten sich am 13. April 2019 mit einer Gedenkdemonstration für Matiullah J. befasst, der von der Polizei erschossen worden war. Der junge Afghane hatte ein Jahr zuvor, …
Bueren zeigt auf, welche auch psychischen Folgen es für Mitarbeitende hat, die dann plötzlich als unsolidarisch gegenüber ihren Kollegen dargestellt werden. Sie werden noch kränker. Vor allem hat der Gedanke von Solidarität unter den Beschäftigten in einer solchen Arbeitswelt keinen Platz. Aber es nicht nur der Solidaritätsgedanke, der in der schönen neuen Managerwelt gekapert wird.
Zu den ursprünglich von Linken genutzten Begriffen, die hier gekapert werden, gehört auch der Begriff der Selbstorganisation.
Aufregung gab es im hippen Londoner Coworking Space. Die Start-Up-Szene, die sich dort für teures Geld einen Arbeitsplatz kauft oder mietet, war über eine Frau verwirrt, die immer freundlich in dem mondänen Gebäude herumlief, und alle Personen, die ihr entgegenkamen, am Arm packte und „Alles okay?“ fragte. Viele der jungen Menschen aus dem digitalen Mittelstand waren nicht erfreut über die Frau, die sich als „Wellness Consultant“ vorstellte und vorgab, mit ihrer Dienstleistung zur Verbesserung des Betriebsklimas beitragen zu wollen. In Wirklichkeit war es allerdings eine Aktion der …
Im Herbst werden neue Sozialproteste erwartet. Während Teile der Linken eine rechte Instrumentalisierung fürchten, kommt es auch auf die Schwerpunkte an, die sie selbst setzen.
Zudem haben diejenigen, die für die Beibehaltung des Neun-Euro-Tickets kämpfen, noch einen weiteren Trumpf in der Hand. Wenn die Politik das Projekt beendet, dann sagen eben die Nutzer, aber nicht mit uns. Dann fahren sie ab 1. September eben ganz ohne Fahrschein und das in einer so großen Zahl, dass eine Sanktionierung schwer wird. Dann würde umgesetzt, was viele jetzt sagen. Das Neun-Euro-Ticket lassen wir uns nach diesen drei Monaten nicht mehr nehmen.
Einige Politiker der Linkspartei rufen zu Protesten gegen die Abwälzung der Krisenlasten des Ukraine-Krieges auf die Mehrheit der Bevölkerung auf – und Teile der Medien sowie der Partei selbst bekommen Schnappatmung. Zu Montagsdemonstrationen dürfe man schon deshalb nicht aufrufen, weil Rechte unter diesem Label ebenfalls auf die Straße gingen. „‘Montagsdemos‘ verbieten sich, sind rechts besetzt“, twitterte am Montag die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz, nachdem ihr Parteifreund Sören Pellmann zu montäglichen Sozialprotesten aufgerufen hatte. Wahrscheinlich erinnert sich Köditz nicht mehr, dass diese Aktionsform …
»Unsere Antwort auf Krieg und Patriarchat ist Aufwiegelung und Verrat«, heißt es in einem Aufruf der autonom-feministischen Organisierung im Bündnis Rheinmetall Entwaffnen. Das Bündnis organisiert seit mehreren Jahren antimilitaristische Camps und Aktionstage, bei denen die Rüstungskonzerne direkt in den Fokus der theoretischen und praktischen Kritik geraten.
In den letzten Wochen ging es um die Documenta und mehrere als antisemitisch bezeichnete Kunstwerke, wenn von Kassel die Rede war. Doch in den nächsten Tagen könnte die nordhessische Stadt für eine Woche zum Zentrum von antimilitaristischen Protesten werden. »Bald ist’s soweit: Wir schlagen unsere Zelte in der Rüstungsstadt Kassel auf, um gegen Krieg und Militarisierung Widerstand zu leisten«, twitterte ein Aktivist des Bündnisses Rheinmetall Entwaffnen. Es organisiert vom 30. August bis 4. September ein antimilitaristisches Camp, das am Goetheplatz in der Nähe des S-Bahnhofs Kassel-Wilhelmshöhe sein Domizil finden soll. Die thematische Spannbreite des Programms ist groß. Es geht um die Entwicklung in der selbstverwalteten kurdischen Stadt Rojava ebenso wie um die Kooperation von Klima- und Antimilitarismusbewegung. Viele Veranstaltungen drehen sich auch um die Verbindung von Patriarchat, Krieg und Militär. »Unsere Antwort auf Krieg und Patriarchat ist Aufwiegelung und Verrat«, heißt es in einem Aufruf der …
Nach einer knappen Stunde war der Protest vorbei. Einige junge AktivistInnen wollten im Anschluss noch eine Spontandemonstration anzumelden. Doch da hatten sich die meisten schon in den heißen Sommerabend zerstreut. „Das war erst der Anfang, wir kommen wieder“, verabschiedete sich ein Sprecher am Mikrofon. Man hatte den Eindruck, dass es ernst gemeint ist.
Seit Wochen wird über mögliche Proteste wegen hoher Inflation und Energiekrise geredet. Haben sie jetzt in Berlin-Mitte begonnen? Am Mittwochabend um 18 Uhr trafen sich dort etwa 200 Menschen vor der FDP-Zentrale in der Reinhardtstraße. Die Stimmung war ausgelassen. „Heute beginnen die Sozialproteste in Deutschland“, rief ein junger Mann durch das Mikrophon. Ein vielstimmiges „Ganz Berlin hasst die FDP“ antwortete ihm. Die Parole war in der nächsten Stunde noch öfter zu hören. Auf Pappschilder waren viele Gründe zu lesen, warum gerade diese Partei und ihr Vorsitzender Christian Lindner in den Fokus der Proteste geriet….
Das Konspirationistische Manifest kann für 6 Euro per Email unter konspiration@protonmail.com bestellt werden, ebenfalls 6 Euro kostet „Der Erreger“, der über unter dererreger@posteo.de bestellt werden kann.
„Wir sind Konspirationisten, wie von nun alle vernünftigen Menschen“.
Mit diesen Satz, der in Deutschland auch bei vielen Linken Alarmsignale aussenden lässt, beginnt ein knapp 200-seitiger Essay, der den schlichten Titel „Konspirationistisches Manifest“ trägt. Das Buch ist ganz in Schwarz gehalten und auf der Rückseite prangt der etwas kryptische Satz: „Wer werden siegen, weil wir tiefgründiger sind“.
Das Landgericht Koblenz hatte Holger Isabelle Jänicke im Januar dieses Jahres zu einer Geldstrafe von 510 Euro verurteilt, das sind 30 Tagessätze à 17 Euro. Doch der Antimilitarist hatte von Anfang an erklärt, dass er nicht bereit ist, die Geldstrafe zu bezahlen. Daher schickte ihm das Gericht die Ladung zum Haftantritt am 17. August, die Jänicke nun in eine antimilitaristische Aktion umwandelt. Es ist nicht seine erste Haftstrafe, die er wegen seines Engagements gegen Atomraketen absitzt. Als 20-Jähriger hatte er sich Anfang der 1980er Jahre an Blockaden gegen den Raketenstützpunkt Mutlangen in Baden-Württemberg beteiligt.
Am 17. August wird es vor der Justizvollzugsanstalt Billwerder in Hamburg ab 11.30 Uhr eine Mahnwache geben. Damit wollen Antimilitarist*innen Holger Isabelle Jänicke unterstützen. Er wird an diesem Tag eine 30-tägige Ersatzfreiheitsstrafe antreten, zu der er wegen seiner Aktivitäten gegen Atomraketen verurteilt worden war. Gemeinsam mit sechzehn weiteren Friedensaktivist*innen aus ganz Deutschland hatte Jänicke am 30. April 2019 eine …
Da stellt sich natürlich die Frage, ob es realistische Szenarien für eine Blockade des Hamburger Hafens in Kooperation mit Beschäftigten gibt. Da erinnert man sich sofort an den Warnstreik der Hafenarbeiter in verschiedenen Städten in Deutschland im vergangenen Juli, der Vertreter des Unternehmerlagers wie Rainer Dulger über Notstandsmaßnahmen zur Einschränkung des Streikrechts nachdenken ließ. Die Polizei ging mit Pfefferspray gegen Streikende vor. Hier wäre also durchaus ein Potential, um eine Hafenblockade gemeinsam mit den Beschäftigten zu organisieren.
Am Samstag war der Höhepunkt der Klima-Aktionstage in Hamburg. Über mehrere Stunden blockierten Aktive der Bewegung mehrere Schienenabschnitte und Zufahrtsstraßen zum Hamburger Hafen. Dabei kam es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Das Bündnis „Ums Ganze“, das wesentlich an der Aktion beteiligt war, sprach von einer erfolgreichen Blockade, wies aber auf Polizeigewalt bei der Räumung hin. „Anstatt Appelle an den Staat zu richten, geht die Klimagerechtigkeitsbewegung jetzt geschlossen an die Orte, wo der Normalbetrieb des Kapitalismus unterbrochen werden kann“, erklärte eine Sprecherin des Bündnisses. Allerdings sind auch andere Teile der Klimabewegung dafür bekannt, dass sie seit Monaten immer wieder Autobahnen blockieren. Allerdings geht es dort meistens darum, vom Staat zugesagt zu bekommen, dass die Klimaziele, die die Staatsapparate selber unterschrieben hat, auch eingehalten werden. Dagegen soll die Hafenblockade um die Unterbrechung …
Der Arbeitskreis Regionalgeschichte und antifaschistische Gruppen fordert seit Jahren, dass der deutschnationale Oswald Boelcke aus dem Straßenverzeichnis von Wunstorf gestrichen wird. Stattdessen sollte die Straße nach Guernica unbenannt werden. Anfangs hätten auch die örtlichen Grünen diese Forderung unterstützt, erinnert sich Brieden. Doch bald kamen sie mit dem angeblichen Kompromissvorschlag, einen Gedenkstein für Guernica in der Kommandantur zu errichten und auf die Umbenennung zu verzichten.
»Guernica 1937 – Coventry 1940 – nie wieder« ein Blumengebinde mit dieser Aufschrift auf der Schleife wollte Gerhard Biederbeck von der Friedensinitiative Neustadt/Wunstorf am Guernica-Gedenkstein im Fliegerhorst Wunstorf bei Hannover niederlegen. Doch sein Antrag wurde von der Kommandantur ohne Begründung abgelehnt. Als Biederbeck daraufhin anbot, das Blumengebinde bei der Wache abzugeben, damit die es an dem Gedenkstein niederlegt, erhielt er die lapidare Auskunft, die Wache werde die Annahme des Blumengebindes verweigern. Für Hubert Brieden ist diese Reaktion eine klare Kampfansage. Er ist Mitbegründer des Arbeitskreises Regionalgeschichte. Dieser hatte bereits 1984 recherchiert, dass Angehörige des Geschwaders Boelcke ….
»Wo Arbeitern Respekt gezollt wird, ist von Ausbeutung nicht mehr die Rede, es ist die romantische Verklärung schnöder Profitvermehrung«, zitiert Bueren den Publizisten Felix Klopotek. Damit lässt sich die Realität der agilen Arbeitswelt knapp zusammenfassen. Doch Buerens Buch zeigt auch immer wieder auf, dass sich die Managementträume oft nicht erfüllen. Die »Kritik moderner Managementmethoden« von Hermann Bueren sieht auch Spielraum für selbstorganisierte Arbeit
Die Realität ist von der Satire kaum mehr zu unterscheiden, wenn VW-Beschäftigte trällern »Wir sind VW, wir sind okay«. Es ist die schöne neue Arbeitswelt, in der die Mitarbeiter*innen in ihrer Freizeit auch mal gemeinsam singen, feiern oder Gruppenspiele machen sollen. Schließlich könnte damit das Betriebsklima verbessert und die Produktion gesteigert werden. Das ist das Ziel der modernen Managementmethoden, mit denen sich Hermann Bueren in seinem kürzlich im Kellner-Verlag erschienen Buch »Bewegt Euch schneller!« kritisch auseinandersetzt. Bueren war mehrere Jahre Betriebsrat in einem Druckereibetrieb, bevor er auf dem zweiten Bildungsweg Arbeits- und Betriebssoziologie studierte und im Bereich der gewerkschaftlichen Bildung arbeitete. Als Rentner hat Bueren jetzt in seinem Buch die verschiedenen Managementmethoden aus der Perspektive der Lohnabhängigen kritisiert. Im Zentrum seiner Untersuchung steht der Hype um die Agilität, das heutige Kernkonzept eines …
Im Hamburger Klimacamp werden die richtigen Fragen gestellt. Es wird aber auch deutlich, wie schwer es ist, beim Großteil der Bevölkerung Gehör zu finden
yptische Szenarien und klassenneutrale Verzichtsdebatten hingegen bringen Bündnisse von Klima- und Arbeiterbewegung garantiert zum Scheitern. Es war schon ein Erfolg, dass in Hamburg Apokalypse und Verzichtsideologie kaum vertreten waren und die Bereitschaft bestand, die Klimafrage als Klassenfrage zu stellen.
in großes Polizeiaufgebot hatte sich am Mittwochabend in der Hamburger Innenstadt gruppiert. Manche erinnerten sich an den G20-Gipfel vor fünf Jahren. Aber bald zog ein Teil der Polizeieinheiten ab. Denn die Teilnehmenden der Demonstration, „LNG stoppen – fossilen Kapitalismus sabotieren“ verwechselten inhaltliche Radikalität nicht mit einigen brennenden Autos. Ihr Ziel war es nicht, Bilder zu erzeugen, die einen Teil der Bevölkerung verschrecken, aber das Kapitel nicht tangieren. „Eine radikale Klimabewegung, die sich Orte sucht, wo es dem Kapital wehtut“, wünscht sich eine Vertreterin des linken Bündnisses „Ums Ganze“, das auf der Demonstration mit großen Transparenten nicht zu übersehen war. Das Bündnis ruft auch zu einer …
