Das Winterlochthema ist aufgebauscht, der Hintergrund – auch – rassistisch. Warum es dennoch falsch ist, Böller zu romantisieren. Ein Kommentar.

Böller für alle, für keinen oder nur für Reiche – eine Law-and-Order-Debatte

Wie rassistisch die Debatte auch jetzt wieder aufgeladen ist, zeigt sich an den bekannten Böllerverbotszonen in Berlin. Dazu gehört natürlich die Sonnenallee in Berlin-Neukölln, die längst zum Hassobjekt derer geworden ist, die dort ihr imaginiertes Deutschlandbild sicher nicht wiederfinden. udem sind die Böllerverbotszonen in ärmeren, proletarischen Kiezen eingerichtet. Hier kann man die Kritik von Sascha Zenk vom Vorstand der Aktion 3. Welt Saar vollständig übernehmen.

Das Sommerloch war bisher der Inbegriff von medial aufgebauschten Problemen in der nachrichtenarmen Zeit. Das Symbol für das Sommerlochthema 2023 könnte die Jagd nach einer frei herumlaufenden Löwin sein, die sich dann als Wildschwein entpuppte. Das ist die zeitgenössische Form des Ungeheuers von Loch Ness. Das wurde auch immer in der nachrichtenarmen Zeit gesichtet und regte die Fantasie an. Mittlerweile haben wir auch zum Jahresende auch regelmäßig ein Winterlochthema. Da werden Probleme gesucht und aufgebauscht. Doch dabei handelt es sich um ein verwechseltes Tier, was ja nur für viel Spott sorgte. Das aufgebauschte Winterlochthema hingegen hat sehr …

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Eine Ausstellung zeigt, wie tradiertes Wissen über Ökologie durch den Kolonialismus verloren gin

Spore-Haus in Berlin-Neukölln: Zerstörtes Wissen

Erzählen und Zuhören, das sind zwei der Schlüsselworte im Spore-Haus. Es fällt auf, dass bei aller Kritik an Kolonialismus und dem Umgang mit der Umwelt kapitalismuskritische Töne kaum zu finden sind. Dafür werden Beispiele für ein anderes Leben im Kapitalismus vorgestellt, zum Beispiel der Erhalt traditioneller Saatgutsorten oder Bienenarten.

Das Gebäude versinnbildlicht eine Mischung aus Modernität und Nachhaltigkeit: Gemütliche Sofas wechseln sich in den hellen Räumlichkeiten mit Holzgestellen ab. Plötzlich hört man Vögel. Sie gehören zu einer Installation in der Mitte des Raumes. In den Filmen und Kunstinstallationen, die sich sowohl in einem kleineren Raum im Parterre als auch in zwei großen Räumen im ersten Stockwerk finden lassen, geht es um Klimagerechtigkeit, ökologische Regeneration und um die Ausbeutung des Globalen Südens. Sie werden abwechselnd auf Deutsch, Englisch und Spanisch vorgeführt. Das im August eröffnete …

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Darüber, wer alles was nicht sagen darf oder geradezu nervtötend dauerverbreitet, wird engagiert debattiert. Unser Autor redet mal von der tatsächlichen staatlichen Unterdrückung der Meinungsfreiheit und ihren Opfern

Die Freiheit,die wir meinen

Von der Einschränkung der Meinungsfreiheit betroffen sind eben die, gegen die auch Rechte mobil machen. Besonders hervorzuheben sind dabei die Repressalien, denen in Deutschland lebende kurdische Aktivist*innen und türkische Oppositionelle seit Jahren ausgesetzt sind. Immer wieder landen sie wegen eigentlich ganz legaler politischer Aktivitäten wie dem Anmelden einer Demonstration oder dem Organisieren eines Konzertes vor Gericht und werden sogar zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Klar kann man es kaum noch hören, wenn Rechte jeglicher Couleur über die
Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland lamentieren. Das ist
schließlich die Masche der AfD, die auf allen Kanälen ihren Rassismus und ihre
Ablehnung Andersdenkender verbreitet und trotzdem ständig von der eingeschränkten Meinungsfreiheit raunt. In etwas moderaterer Form wird auch
in der neuen Formation von Sahra Wagenknecht über die einschränkte Meinungsfreiheit in Deutschland geklagt. Für die Frontfrau und versierte TalkShow-Teilnehmerin trifft das gewiss nicht zu. Und diejenigen, die über die
angebliche Diktatur durch die Gendersprache raunen, haben wohl vergessen,
dass in mehreren Bundesländern das Gendern in Schulen und Universitäten verboten ist. Ist das nicht eine Einschränkung der Meinungsfreiheit derjenigen, die auch sprachlich die unterschiedlichen Geschlechter abbilden wollen? Steht es also gar nicht so gut um die Meinungsfreiheit in Deutschland, wie man …

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40 Jahre Stichwort Bayer

Klein, bescheiden, unverzichtbar – 40 Jahre Stichwort Bayer   

Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer mit Sitz in Leverkusen hat mehr als 100.000 Mitarbeiter*innen. Im Jahr 2022 erwirtschaftete Bayer bei einem Umsatz von rund 50,7 Milliarden Euro einen Konzerngewinn von 4,2 Milliarden Euro. Die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CGB) dokumentiert seit 40 Jahren die skandalöse Konzernpolitik und Unfälle bei Bayer. Das CBG-Magazin „Stichwort BAYER“ erscheint vierteljährlich seit 1983. Die GWR gratuliert den Kolleg:innen herzlich zum 40. Geburtstag. (GWR-Red.)

„Neue Studie. Glyphosat verursacht Leukämie“ ; „Bayer kündigt massive Arbeitsplatzvernichtung an“. Das sind zwei Meldungen, die die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CGB) Anfang November 2023 veröffentlichte.  CBG ist ein Netzwerk von …

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Lukas Meisner: Medienkritik ist links. Das Neue Berlin 2023. 160 Seiten. ca. SFr. 28.00. ISBN: 978-3-360-02758-0.

Plädoyer für eine medienkritische Linke

Sachliteratur Insgesamt hat Lukas Meisner mit seinem Buch "Medienkritik ist links" eine dringend notwendige Debatte über eine linke Medienkritik eröffnet. Es wäre zu wünschen, dass sie aufgegriffen wird.

Lügenpresse, der Begriff ist eindeutig von rechts besetzt. Doch das war nicht immer so. Da muss man nur an die Kampagne „Bild lügt“ erinnern, die über viele Jahre gegen Bild und Springerkonzern agierte. Auch heute ist eine linke Medienkritik dringend nötig. Das merken alle, die regelmässig kritisch den Deutschlandfunk hören. Dort gibt es sicher manche linksliberale Inhalte, die die Rechten Sturm laufen lassen. Doch auch im Deutschlandfunk ist man völlig unkritisch auf Militarismuskurs, nennt noch mehr Waffen an Kiew Solidarität mit der Ukraine und wer die Abschottungspolitik der EU kritisiert gilt als antieuropäisch. Doch es gibt heute anders als noch vor einigen Jahrzehnten wenig linke Medienkritik. Da ist es erfreulich, dass der Soziologe Lukas Meisner im Eulenspiegel-Verlag in einem gut lesbaren Buch für eine neue …

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Die Umweltzeitung „Der Rabe Ralf“ entstand aus der Oppositionsbewegung der DDR. Jetzt steht sie vor dem Aus und hofft auf neue Abos

Mediales Vogelsterben

„Wenn wir nicht bis Mitte März 2024 neue Finanzierungsquellen erschließen, wird unsere Redaktion geschlossen“, heißt es in dem Aufruf zur Rettung der Zeitung. Johann Thun ist überzeugt, dass nach einer Einstellung nicht nur die Redaktion die Zeitung vermissen würde. Es wäre auch ein Verlust für die Umwelt- und Klimabewegung.

Nein, es handelt sich nicht um die Rettung einer bedrohten Vogelart, wenn der Vorsitzende des Naturschutzbunds Deutschland (Nabu) Leif Miller einen Artikel mit der Überschrift verfasst: „Rettet den Raben Ralf!“ Gemeint ist die …

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Das Verwaltungsgericht Gera spricht einer Journalistin das Recht zu, Durchsuchungsbeschlüsse einsehen zu dürfen. Das war ihr vom Amtsgericht bislang verweigert worden. Benjamin Lück von der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GfF) wertet den Beschluss als Erfolg und fordert darüber hinaus die Aufhebung des Paragraphen, der die journalistische Arbeit bei juristischen Verfahren grundlegend einschränkt.

Journalistin erstreitet Aktenzugang

„Ich wollte und will weiterhin feststellen, ob die Staatsanwaltschaft Gera die Durchsuchungsbeschlüsse tatsächlich mit leeren Händen beantragt und erhalten hat“, begründet Schulze ihre journalistische Recherche. Eigentlich wäre zu vermuteten, Gericht und Staatsanwaltschaft sollten ein Interesse haben, darzulegen, dass die Durchsuchungsbeschlüsse zurecht beantragt und erlassen wurden. „Stattdessen gaben sich sowohl Staatsanwaltschaft als auch Amtsgericht sehr wortkarg. Das Amtsgericht stellte sich sogar als unzuständig für seine eigenen Beschlüsse dar und verwies mich an die Staatsanwaltschaft,“ erklärt Schulze.

„Ein halbes Jahr nach dem Geschehen: Durchsuchung von über zwanzig Objekten in mindestens drei Bundesländern wegen Demonstrationsdelikten“. So lautet die Überschrift der auf juristische Verfahren spezialisierten Journalistin Detlef Georgia Schulze im Taz-Blog . Sie berichtete von einer bundesweiten Polizeirazzia am 8. November 2023. Gegen die Betroffenen der Hausdurchsuchungen wird wegen der Teilnahme an einer antifaschistischen Demonstration am 1. Mai 2023 in Gera ermittelt. Dort war es zu Auseinandersetzungen mit …

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PEN-Berlin distanziert sich von BDS-Kampagne

Keinen Boykott, gegen niemanden

Der PEN-Kongress verabschiedete schließlich eine Resolution, die sich solidarisch mit Jüdinnen und Juden in aller Welt erklärte. In einer weiteren Resolution mit dem etwas sperrigen Titel »Gegen gesellschaftliche Polarisierung und illiberale Tendenzen im Kulturbetrieb« wendet sich die Schriftsteller*innenvereinigung gegen Absagen von Ausstellungen oder Preisverleihungen an Künstler*innen, die in Deutschland verdächtigt werden, die BDS-Kampagne zu unterstützen oder sich zu dem Konflikt im Nahen Osten nicht im Sinne der deutschen Staatsräson zu äußern. Oft sind davon linke jüdische Künstler*innen betroffen

»Der Berlin-PEN lehnt BDS ab.« Diesen Satz wiederholte der Vorsitzende der Schriftstellervereinigung Deniz Yücel in seiner Rede zur Eröffnung einer Sitzung des von ihm mitbegründeten hauptstädtischen PEN am Wochenende im Festsaal Kreuzberg mehrfach. Das war keine Überraschung für die Anwesenden, die dessen politische und journalistische Arbeit kennen. Der fast ein Jahr lang in der Türkei inhaftierte Autor selbst verdankt seine Freilassung einer eindrucksvollen Solidaritätsbewegung. BDS steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen« und richtet sich gegen den Bezug israelischer Produkte wegen des Vorgehens des jüdischen Staates gegen Palästinenser. Der Verband sei nicht als…

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Lukas Meisner: Medienkritik ist links. Warum wir eine medienkritische Linke brauchen. Das Neue Berlin, 154 S., br., 16 €.

Linke Medienkritik: Jenseits von Lügenpresse

Lukas Meisner legt ein wichtiges Plädoyer für eine linke Medienkritik vor, versteigt sich jedoch in manch konservative Kulturkritik

Vielleicht finden sich im hinteren Winkel manches Kleiderregals in linken Hausprojekten noch T-Shirts mit der Parole »Taz lügt«. Vor 30 Jahren wollten sich Aktivist*innen der außerparlamentarischen Linken von den Grünen und den ihnen nahestehenden Medien abgrenzen. Ihre Parole war auch eine Antwort auf die Kampagne »Bild lügt«, die über Jahrzehnte von Linken und Linksliberalen unterstützt wurde. Indem auch die »Taz« mit dem unterkomplexen Vorwurf der Lüge belegt wurde, sollte deutlich gemacht werden, dass die wohlfeile Kritik am Springer-Konzern und seinen Zeitungen nicht ausreicht. Es brauchte, so viel schien der Linken klar zu sein, eine grundlegende Kritik der Medien in der kapitalistischen Gesellschaft. Es ist nicht verwunderlich, dass viele Linke an diese Parole heute nicht mehr erinnert werden wollen. Schließlich ähnelt sie dem auf rechtsoffenen Demonstrationen lauthals skandierten Vorwurf der Lügenpresse. Das Anliegen einer linken Medienkritik ist damit freilich nicht erledigt. Die Konsequenz kann nicht sein, die von rechts angegriffenen Medien umstandslos zu verteidigen. Daher ist es begrüßenswert, dass der Soziologe Lukas Meisner im Verlag Das Neue Berlin sein Buch …

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Der vergessene Widerstand gegen den Hambacher Forst

Brandfilme und Vergiß Meyn nicht

Vergiß Meyn nicht erinnern an einen Medienaktivisten, der seine Sympathie mit den BesetzerInnen nie verleugnete und trotzdem seine Kritikfähigkeit nicht verloren hatte. Die „Brand“-Trilogie, die den jahrelangen Widerstand rund um den Hambacher Forst sichtbar macht, ist nicht nur historisch interessant. Denn der Wald ist weiterhin bedroht.

Am 19. September 2019 stürzte Steffen Meyn, Student der Medienakademie Köln, im Hambacher Forst von einem Baum in den Tod. Er wollte eine Langzeit-Dokumentation über die Besetzung des Waldes im Rheinischen Braunkohlerevier drehen. An dem Tag fand ein Polizeieinsatz im Hambacher Forst statt, den er aus einem Baumhaus dokumentieren wollte. Vier Jahre nach seinen Tod haben FreundInnen und KommilitonInnen mit dem Film …

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Besinnlich ging es zu im Untersuchungs­ausschuss des Brandenburger Landtags zum Affärensender RBB. Aber so muss es nicht bleiben.

Nichts sagend im Ausschuss

„Sie haben dazu aufgerufen, zur Versachlichung der Debatte beizutragen. Aber wie soll das gelingen, wenn wir keine Antwort auf unsere Fragen bekommen?“ Diese Frage des Landtagsabgeordneten Péter Vida (Freie Wähler) an Patricia Schlesinger stellten sich an diesem Nachmittag auch andere Parlamentarier*innen.

Gelöste Stimmung herrschte am Freitagnachmittag im Raum 1070 des Brandenburger Landtags. Dort tagte der parlamentarische ­Untersuchungsausschuss zur RBB-Affäre. Weil einige Personen, die aussagen sollten, krankheitsbedingt ausfielen, gab es längere Pausen. Als dann aber Gerhard Spörl mit seinem Rechtsbeistand Robert Unger den Saal betrat, wurde es weniger besinnlich. Dem Geschäftsführer der Spörl-Consulting GmbH und seiner Ehefrau, der ehemaligen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger, werden Geldverschwendung und Vetternwirtschaft im Sender vorgeworfen. Das mediale Interesse am Auftritt des Paares war groß, wer auf Aufklärung gehofft hatte, wurde aber enttäuscht. Dafür war in den nächsten zwei Stunden sowohl von Schlesinger als auch von Spörl beständig der Satz zu hören. …

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Seit über 40 Jahren ist der US-amerikanische Journalist und Bürgerrechtler Mumia Abu Jamal inhaftiert. Seine Todesstrafe wurde zwar aufgehoben, die lebenslange Haft jedoch nicht. Deshalb setzen sich jährlich am 9. Dezember Gruppen und Initiativen in aller Welt für seine Freilassung ein

Kundgebungen für Mumia Abu Jamal

Am Samstag ist in Berlin ab 17 Uhr eine Kundgebung vor der US-Botschaft in der Nähe des Brandenburger Tors geplant. Unter dem Motto „Free Mumia – free them all“ wollen die Solidaritätsgruppen die Forderung nach Freilassung des Journalisten in einen größeren Kontext stellen. Damit wird Bezug auf die zahlreichen Streiks und Proteste in den US-Gefängnissen in den vergangenen Jahren genommen.

Der US-amerikanische Journalist begeht am 9. Dezember ein besonderes Jubiläum. An diesem Tag endet sein 42tes Jahr hinter Gittern. Er wurde am 9. Dezember 1981 unter dem Vorwurf eines Polizistenmords verhaftet, den er immer bestritten hat. Trotzdem wurde er schuldig gesprochen und 1983 zum Tode verurteilt. Eine internationale Solidaritätskampagne konnte …

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Erich Mühsam: „Notizbücher 1926–1933“. Zwei Bände, je 62 Seiten. Gegen Spende bei der Gustav Landauer Initiative erhältlich: gustav-landauer.org

Ermutigende Notizen

Auch fast 90 Jahre nach der Ermordung von Erich Mühsam im Konzentrationslager Oranienburg werden noch neue Schriften von dem bekannten Anarchisten veröffentlicht.

So hat die Berliner Gustav Landauer Initiative vor einigen Wochen in zwei Broschüren die Notizbücher von Erich Mühsam veröffentlicht. Im erstem Band sind seine Notizen aus den Jahren 1926 – 1928 veröffentlicht. Der zweite Band
endet mit der kurzen Notiz am 7. September 1933: Besuch Enzian und
Josef.1 In den früheren Jahren erfährt man von Mühsams Krankheiten, vom
Streit mit seiner Frau und den Konflikten mit seinen Genoss*innen. Der Streit entzündete sich vor allem daran, dass Mühsam lange Zeit mit der Gefangenenhilfsorganisation Rote Hilfe Deutschland kooperierte und für diese
Organisation auch als Redner auftrat. Dieser enge Kontakt wird bereits auf den ersten Seiten der Broschüre klar. Mühsam wurde wegen seiner aktiven Rolle in der Bayerischen Räterepublik zu einer mehrjährigen Festungshaft verurteilt. In dieser Zeit wurde er von der Roten Hilfe Deutschland …

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Vergiss Meyn nicht, Deutsch- land 2023 / Dokumentarfilm /102 Minuten / Regie: Fabiana Fragale, Kilian Kuhlendahl, Jens Mühlhoff /

Das Vermächtnis eines Medienaktivisten

Im Jahr 2018 demonstrierten Klima-Aktivist*innen im Hamba- cher Forst gegen den Energiekonzern RWE und dessen Pläne, den Wald für die Erweiterung eines Tagebaus zu roden. Dabei stürzte der Filmstudent Steffen Meyn, der das Geschehen von einem Baumhaus aus filmte, in die Tiefe. Die Filmemacher*innen Fabiana Fragale, Kilian Kuhlendahl und Jens Mühlhoff kombi- nierten die Aufnahmen des tödlich verunglückten Filmemachers mit selbst geführten Interviews. Der bewegende Dokumentarfilm ist seit Ende September 2023 in den Programmkinos zu sehen.

Man sieht gleich zu Beginn des Films ein großes schwarzes Loch. Dann werden hektische Polizist*innen eingeblendet, die in einem Waldgebiet zu einer Stelle rennen, wo gerade ein Mensch von einem Baum abgestürzt ist. Es handelt sich um den Studenten der Medienakademie Köln, Steffen Meyn. Im Rahmen eines universitären Projekts drehte er einen Langzeit- Dokumentarfilm über den Protest im Hambacher Forst und starb am 19. September 2018 während der …

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Vergiss Meyn nicht, Deutschland 2023, Dokumentarfilm. Regie: Fabiana Fragale, Kilian Kuhlendahl, Jens Mühlhoff

Brandfilme

Brandfilme ist eine Free-media-Plattform für aktivistische und künstlerische Filme und wurde von der Videokünstlerin Susanne Fasbender im Zuge der Veröffentlichung der Filmtrilogie BRAND im Jahr 2018 gegründet.

Am 19.September 2019 stürzte der Student der Medienakademie Köln, Steffen Meyn, im Hambacher Forst von einem Baum in den Tod. Er wollte eine Langzeitdokumentation über die Besetzung des Hambacher Forsts drehen. Als er starb, fand ein Polizeieinsatz statt, den er im Baumhaus dokumentieren wollte. Vier Jahre nach seinem Tod haben Freund:innen und Kommiliton:innen mit dem Film …

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