Zeitungsartikel des Journalisten Peter Nowak
„Anarchistische Perspektiven in der Pandemie“ will eine Veranstaltung aufzeigen, zu der am kommenden Samstag Gruppen und Einzelpersonen der antiautoritären Linken auf dem Mariannenplatz einladen. Mit dem Motto „Kronstadt 2021“ wird diese Veranstaltung in einen …
„Corona anarchistisch betrachtet“ weiterlesenDas Verkaufsrecht ist für viele MieterInnen fast das einzige Mittel vor Verdrängung. Doch oft gehen die MieterInnen leer aus. Darauf macht der Vorkaufsrat Xhain nun aufmerksam. Dort haben sich betroffene MieterInnen mit dem Bezirksamt und MitarbeiterInnen der AKS-Gemeinwohl zusammengeschlossen. In Friedrichshain-Kreuzberg habe sich die Vorkaufsbilanz in den letzten Monaten massiv verschlechtert: 2019 und 2020 konnten noch …
„Vorkaufsrecht scheitert immer öfter“ weiterlesen
„Eingriffe in die körperliche oder geistige Unversehrtheit einer Person bedürfen deren Zustimmung. Die betroffene Person darf aufgrund der Verweigerung der Zustimmung weder bestraft werden noch dürfen ihr soziale oder berufliche Nachteile erwachsen.“ Das ist der Kernsatz einer Petition, …
„Gegen Impfzwang und die politische Rechte“ weiterlesen
Seit Beginn der Corona-Pandemie streamt der Jazz-Musiker Andrej Hermlin allabendlich ein Konzert seiner Band »The Swinging Hermlins« live aus seinem Haus in Berlin-Pankow. Am Samstag war das Wohnzimmerkonzert Teil der 14. Ausgabe des Festes der Linken. Wie im vergangenen Jahr konnte die Veranstaltung pandemiebedingt nur online verfolgt werden. In knapp drei Stunden wurde dabei ein …
„Der Wahlkampf bestimmt die Party“ weiterlesen„Wir wollen wieder Sachen machen im Bandit* (aka Bandita Rossa/Bandito Rosso)! Und zwar mit euch! Und zwar ein Online-Quiz!“ Mit diesen Sätzen meldet sich das linke Zentrum in der Lottumstraße nach mehr als 14 Monaten Coronapause zurück. Am 18. Januar vergangenen Jahres hatten die BetreiberInnen des Bandito noch unter dem Motto „30 Jahre selbstbestimmt – selbstbesetzt“ eine große Jubiläumsparty gefeiert. Kurz darauf war es pandemiebedingt geschlossen. Bis heute. Am heutigen Freitag geht das Bandito …
„Linke Läden legen wieder los“ weiterlesenUnlängst berichtete der NDR über Pläne der niedersächsischen Landesregierung, die Hoffnung auf eine weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen machten. In Regionen mit stabilen Inzidenzwerten unter 50 sollte nach Pfingsten die Testpflicht für den Einzelhandel entfallen. Zudem könnte, so hieß es weiter, die Maskenpflicht für den Einzelhandel in Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 35 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen aufgehoben werden. Auch die Begrenzung der Kundenzahl in Relation zur Größe der Verkaufsfläche könnte bei dieser Inzidenz entfallen. Ein Grund zur Freude, hätte man denken können. Endlich mal ohne Maske durchatmen. Doch schon wenige Stunden später kam die Enttäuschung. Denn …
„Social-Media-Kampagne erzwingt weitere Maskenpflicht“ weiterlesenBlaue Fahnen mit weißen Friedenstauben, eine Fahne der Jungsozialist*innen, Schilder, auf denen Abrüstung und Entspannung gefordert wird. Mit einer Auftaktkundgebung in Hannover begann am 12. Mai Deutschlands längste Friedenswanderung, die in 55 Etappen bis 4. Juli zum Bodensee führen wird. Der Marsch wird von den ….
„55 Etappen auf dem Weg zum Frieden“ weiterlesen
»100 Tage – die Zeit läuft« stand auf den Plakaten, die am 12. Mai vor dem Roten Rathaus in Berlin in die Höhe gehalten wurden. Viele Demonstrierende trugen die rote Westen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die zentrale Forderung der Proteste lautet: »Mehr Personal und TVöD (Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes, Anm. d. Red.) für alle«. Janine Sturm von der Intensivstation für Covid-19-Patienten in der Charité betonte, dass sie und ihre Kolleginnen bereits vor der Pandemie im Ausnahmezustand gewesen seien. Sie spreche stellvertretend für viele Ultimatum für die Pflege …
„Ultimatum für die Pflege“ weiterlesenEiner der Todesfälle, die die Initiative »Death in Custody« registriert hat, ist der von Qosay K. Der gebürtige Iraker war ein kräftiger junger Mann ohne bekannte Vorerkrankungen. Dennoch starb er am 5. März in einer Polizeizelle im niedersächsischen Delmenhorst. Jetzt wurden die Ermittlungen gegen die Polizist*innen eingestellt, die ihn in Gewahrsam genommen hatten. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Oldenburg erklärte vergangene Woche, man habe am Leichnam des 19-Jährigen keine Hinweise auf Fremdverschulden gefunden. Schon wenige Tage nach seinem Tod hatte die Behörde mitgeteilt,…
„Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt“ weiterlesen„Ich schreibe Ihnen, weil mir bezahlbarer Wohnraum am Herzen liegt“, schrieb der Kölner Mieteraktivist Kalle Gerigk am 28. März 2021 an Sergei Netschajew, den russischen Botschafter in Deutschland. „Warum steht das Haus in der Friedrich-Engels-Straße 7 so lange leer? Ab wann werden Menschen dort ein neues Zuhause finden?“ So zwei der Fragen, die ….
„Klingeln beim Botschafter“ weiterlesenIm vorigen Jahr hatten 43 Prozent der Beschäftigten einen Tarifvertrag, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung am Mittwoch zu einer Befragung von rund 16.000 Betriebenmitteilte: „Die Tarifbindung ist dabei im Westen deutlich höher als im Osten.“ Rund 45 Prozent der westdeutschen und 32 Prozent der ostdeutschen Beschäftigten arbeiteten in einem Betrieb, in dem ein Branchentarifvertrag galt. 2019 traf dies noch auf 46 Prozent im Westen und 34 Prozent im Osten zu. Im Jahr 2020 waren in Ostdeutschland 36 Prozent der Beschäftigten durch einen Betriebsrat vertreten, in Westdeutschland traf dies auf 40 Prozent zu. In den letzten Jahren hat sich der langjährige Rückstand Ostdeutschlands bei der betrieblichen Mitbestimmung verringert. Diese Annäherung beruht auf einer …
„Sinkende Tarifbindung in der Klassengesellschaft“ weiterlesenNach dem Scheitern des Berliner Mietendeckels am Bun desverfassungsgericht steigt die Konfliktbereitschaft von Mieter*innen. So haben sich Mieter*innen in 22 Häusern der Blaczko-Hausverwaltung vernetzt. Diese war nach dem Scheitern des Mietendeckels dadurch aufgefallen, dass sie nicht nur …
„Die Antwort der Blaczko-Mieter*innen“ weiterlesenJubel auf einer Pressekonferenz ist selten. Am Montagvormittag aber gab es spontanen Applaus, als eine Vertreterin des Jugendclubs Potse in Schöneberg mitteilte, dass die für diesen Mittwoch …
„Potse mit neuer Gnadenfrist“ weiterlesenKaum eskalieren die Auseinandersetzungen zwischen Israel und den Palästinensern, beginnt auch in Deutschland die Debatte, bei der Kritik an der Rolle der israelischen Regierung im Konflikt in Antisemitismus umschlägt. Und dann gibt es die gewohnheitsmäßigen Israelkritiker, wie den Publizisten …
„Wenn nur gegen israelbezogenen Antisemitismus mit aller Härte vorgegangen wird“ weiterlesenEigentlich ist es nichts Besonders, dass in diesen Tagen pandemiebedingt Festivals abgesagt werden. Sogar das Münchner Oktoberfest wurde ja schon gecancelt. Doch die Absage des Fusion_Festivals ist …
„Keine „Fusion“ in diesem Jahr“ weiterlesen