Wie bei den "Querdenker"-Demos der vergangenen Jahre war auch der Aufzug am vergangenen Samstag davon geprägt, dass man an einigen Stellen den Eindruck hatte, man befinde sich auf einem Event von Alt-Hippies. Selbst Hare-Krishna-Gesänge waren zu hören. Nur wenige Meter weiter sah man rechte Kameradschaften, die sich etwas bürgerfreundlich für den Ausflug nach Berlin zurechtgemacht hatten
Eigentlich will mit Corona und der Pandemiezeit niemand mehr etwas zu tun haben. Viele der Protagonisten der „Querdenken“-Bewegung, die sich in den Jahren 2020 bis 2022 an Protesten gegen die Corona-Maßnahmen beteiligt waren, sind …
»Es drängt sich der Eindruck auf, dass Ballwegs lautstark hinausposauntes Bekenntnis zur Kriegsdienstverweigerung wenig mehr ist als ein PR-Manöver mit dem Ziel, die berechtigte Kriegsangst vieler Menschen vor seinen Karren zu spannen.«
Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK)
»Frieden, Freiheit, keine Diktatur«. Die Parole war bei den Querdenker-Demonstrationen 2021 und 2022 häufig zu hören. Am Samstagnachmittag wurde sie erneut skandiert. Mehr als 10 000 Menschen aus der ganzen Republik liefen in einem großen Demonstrationszug durch den Westen Berlins vom Zoologischen Garten bis in die Nähe des Großen Sterns. Ihr Motto: »Freiheit, Frieden, Freude«. Zwei zentrale Themen waren auf zahlreichen Transparenten und Schildern zu lesen: …
Das gilt auch für die Migrationspolitik. Kanzler Scholz hat in seinem diesjährigen Sommer-Interview alles gesagt, was auch AfD-Wähler gerne hören wollen. Es dürfe keine Zweifel geben, dass die "irreguläre Migration" gestoppt wird, auch mit Abschiebungen nach Afghanistan und nach Syrien. Eine Abschiebung in diese Länder ist schon lange eine zentrale Forderung der AfD.
Das Wahlplakat eines wenig bekannten AfD-Kandidaten aus Brandenburg sorgt für Empörung und beschäftigt sogar die Justiz. Unter dem Motto „Wir schützen eure Kinder“ sind dort ein Mann und eine Frau zu sehen, die mit …
Es mag ein Zufall sein, dass kurz nach dem Verbot des rechten Magazins Compact nach dem Vereinsgesetz die Tageszeitung junge Welt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit ihrer Klage gescheitert ist.
Sie wollte erreichen, dass sie nicht mehr im Verfassungsschutzbericht unter der Rubrik Linksextremismus gelistet wird. Schon wieder wird die Hufeisentheorie bemüht und von „den linken und rechten Extremen“ schwadroniert, die man entweder aushalten oder bekämpfen müsse. So wird das übliche Spiel wiederholt, dass die wehrhafte Demokratie gegen ihre Feinde links und rechts vorgehen müsse. Dagegen gilt es die …
SPD und Grüne schwiegen zu Propaganda-Tour problematischer Bündnispartner. Was die Hintergründe sind – und warum es doch zu Absagen kam. Ein Kommentar.
Obwohl der rechte Hintergrund der Brigade ebenso und des Asow-Regiments lange bekannt und gut dokumentiert ist, gibt es wenig kritische Stimmen von ukrainischen Gruppen und Initiativen zu der Veranstaltungsreihe. In Berlin sollte die nun abgesagte Veranstaltung im Hotel Continental – Art Space in Exile stattfinden, in dem sich unterschiedliche Gruppen aus der ukrainischen Community in Berlin treffen.
Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments in der deutschen Hauptstadt ist von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt worden. Dies gab die Brigade am Donnerstagnachmittag auf ihrem Telegram-Kanal bekannt. Schon am Vortag war …
In Berlin sollte die nun abgesagte Veranstaltung im Hotel Continental – Art Space im Exile stattfinden, in dem sich unterschiedliche Gruppen aus der ukrainischen Community in Berlin treffen. Von ukrainischen Gruppen und Initiativen gab es im Vorfeld nur wenige kritische Stimmen. Und das, obwohl der rechte Hintergrund von Asow lange bekannt und gut dokumentiert ist. In einem Video der Veranstaltung in Kiew ist zudem zu sehen, das mindestens ein Podiumsteilnehmer rechtsradikale Kleidung trägt.
»Die Werbeveranstaltung der 3. Sturmbrigade des ukrainischen Asow-Regiments wurde von den Veranstaltern kurzfristig abgesagt«, hieß es am Donnerstagnachmittag auf dem Telegram-Kanal der Brigade. Schon am Vortag war eine Veranstaltung mit der den gleichen Gästen im Hamburg gestrichen worden, die am Freitag stattfinden sollte. Neben Berlin und Hamburg fallen auch …
Vor acht Jahren tötete ein junger Mann aus rassistischen Motiven neun Menschen mit Migrationsgeschichte Acht Jugendliche und eine 45-Jährige wurden aus dem Leben gerissen, als ein 18-Jähriger am 22. Juli 2016 im Münchner Olympia-Einkaufszentrum scheinbar wahllos Menschen erschoss.
Die zentrale Kundgebung findet in München statt. Im Gedenken an Armela Segashi, Can Leyla, Dijamant Zabërgja, Guiliano Kollmann, Hüseyin Dajıcık, Roberto Rafael, Sabine S., Selçuk Kılıc und Sevda Dağ. Ihre Namen sollen einer größeren Öffentlichkeit bekannt werden.
Für Antirassist*innen ist der 22. Juli kein Tag wieder jeder andere. Am 22. Juli 2011 verübte der Neonazi Anders Behring Breivik ein Massaker in der norwegischen Hauptstadt Oslo und auf der Ferieninsel Utoya, wo er wahllos junge Menschen erschoss. Es waren Teilnehmer*innen eines Feriencamps der sozialdemokratischen Jugendorganisation Norwegens. Insgesamt ermordete Breivik an jenem Tag 77 Menschen. Dazu verfasste er eine Art Manifest, das sowohl Versatzstücke der Nazi-Ideologie als auch Anleihen bei Schriften der Neuen Rechten enthielt. Der Norweger ermunterte darin ausdrücklich Nachahmer zu ähnlichen Taten. Mit Erfolg: Genau fünf Jahre später, …
Wie kam es in Deutschland zum Faschismus? Dieser Frage wimdete sich der US-Historiker David E. Arns bereits in den frühen 70er Jahren
Restaurierte Fachwerkhäuser, Einkaufszonen und am Stadtrand ein kleiner See: Das ist der erste Eindruck von Pfungstadt. Ziemlich unspektaktulär. Weshalb also wählte der US-amerikanische Historiker David E. Arns gerade diese südhessische Kleinstadt für sein Forschungsprojekt, bei dem er untersuchte, wie sich der NS-Faschismus in Deutschland etablieren konnte? Ein Grund sind die …
Wenn Hotz dem russischen Präsidenten den Tod gewünscht hätte, hätte es im Umfeld des politisch-medialen Establishments mehr nur als klammheimliche Zustimmung gegeben. Wer sich aufgeregt hätte, wäre als humorloser Putin-Versteher klassifiziert worden. So zeigt auch dieser kurze Sturm im Wasserglas einmal mehr, dass auch die angeblich so liberale Version der bürgerlichen Demokratie ihre klare Freund-Feind-Bestimmung hat.
Wieder einmal sorgt ein Satiriker und Influencer für Kontroversen: Sebastian Hotz alias El Hotzo wurde nach einem …
Brisante Verabredung von Kanzler Scholz und US-Präsident Biden: Deutschland könnte durch Stationierung Schlachtfeld werden. Ist es deshalb in der Opferrolle?
Da werden schnell Erinnerungen an die späten 1970er-Jahre wach. Auch damals setzte sich ein sozialdemokratischer Bundeskanzler für die Stationierung von US-Waffen in der BRD ein, damals waren des Atomraketen. In der Folge entwickelte sich in sehr kurzer Zeit die deutsche Friedensbewegung in der BRD, die zu ihren Hochzeiten Hunderttausende Menschen auf die Straße brachte.
Die Stationierung neuer und reichweitenstarker US-Waffensysteme in Deutschland scheint beschlossene Sache zu sein – und erneut wird zu einer …
Das antimilitaristische Bündnis hat in den vergangenen Jahren mit mehrtätigen Aktionscamps vor Rüstungsstandorten deutlich gemacht, dass Antimilitarismus in Theorie und Praxis möglich ist. Zweimal fand das Camp im niedersächsischen Unterlüss, dem Sitz des Rheinmetall-Konzerns, statt. Auch Oberndorf, der Heimatort der Rüstungsschmiede Heckler und Koch, wurde von den Rüstungsgegner*innen bereits besucht. Vor zwei Jahren besuchten sie Kassel, seit Jahrzehnten ein Hotspot der deutschen Rüstungsindustrie
Vom 3. bis 8. September planen Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«. Die Aktionstage sollen mit einer überregionalen antimilitaristischen Demonstration am 7. September in Kiel enden. Die norddeutsche Hafenstadt ist vielleicht manchen …
Vom 3. bis 8. September veranstalten Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«
In den letzten Jahren gab es über die Bündnispolitik in der deutschen Friedensbewegung sowohl in der Zeitschrift antifa als auch auf dem letzten Bundes-kongress der VVN-BdA in Halle heftige Diskussionen. Dabei ging es um Gruppierungen, die mit dem Begriff »rechtsoffen« bezeichnet werden. Das betrifft aber fast ausschließlich Aktionen der traditionellen Friedensgruppen und der Ostermarschbewegung. Dabei haben sich in den letzten Jahren an den unterschiedlichen Camps immer mehrere hundert vor allem jüngere Menschen beteiligt. Das Spektrum der beteiligten Gruppen reichte von Pazifist*innen, Anarchist*innen, linken Antimilitarist*innen bis hin zu vielen Unorganisierten.
Vom 3. bis 8. September veranstalten Antimilitarist*innen aus verschiedenen Ländern in Kiel ein Camp unter dem Motto »Kiel entwaffnen – Rüstungsindustrie versenken«. Die norddeutsche Hafenstadt ist …
»Ich finde es skandalös und ein Zeichen des allgemeinen Rechtsrucks«, sagt Heni zu »nd«. Er sei von der Bundeszentrale nicht über den Vorgang informiert worden. Die Löschung sei »Ausdruck von Zensur und autoritärem, antidemokratischem Agieren aufgrund des Drucks nationalistischer Kreise«, so Heni.
Schwarz-rot-goldene Fahnen, Perücken und andere Utensilien – bei internationalen Fußball-Events gehören sie mittlerweile zum Alltag. Wer kein Problem damit hat, meint, dieser lockere Fußball-Patriotismus habe mit Nationalismus nichts zu tun. Zu den Kritiker*innen gehört hingegen der Politologe Clemens Heni. In einem Interview mit der »Frankfurter Rundschau« sagte Heni, …
Nach diesen Veröffentlichungen war neben Heni auch Susanne Siegert einem rechten Shitstorm ausgesetzt. Sie betont gegenüber der taz, dass sie nicht für das Video verantwortlich sei, sondern als Hostin für die gesamte Videoreihe aufgetreten sei.
Für eine Distanzierung sieht sie allerdings keinen Grund. „Ich stehe nach wie vor zu dem Inhalt und auch der Machart des Sommermärchen-Videos.“ Provokante rhetorische Einstiegsfragen seien auf Social-Media-Plattformen absoluter Usus. „Zudem stützt sich das Video auf wissenschaftliche Quellen, die klar benannt wurden“, betont Siegert.
„Sind Poldi, Klinsi und Co schuld am Rechtsruck in Deutschland? Steile These. Aber da könnte doch was dran sein.“ So leitete Susanne Siegert, bekannte Bildungsinfluencerin gegen Rechtsextremismus, ein nicht ganz zweiminütiges Video ein. Im Schnelldurchlauf werden Bilder aus dem Zweiten Weltkrieg, von Kennedys Berlin-Rede und vom Mauerfall zusammengeschnitten. Dann folgt ein Schnitt und wir sehen Szenen aus dem gemeinhin als deutsches Sommermärchen gefeierten deutschen Fußball-Patriotismus während der WM 2006. Am Schluss des Videos wird der Politikwissenschaftler und Antisemitismusforscher Clemens Heni mit seiner These zitiert, …
Bis in linksliberale Kreise war nach diesen Erfahrungen in den 1990er-Jahren Konsens, dass das Schwenken von "Schwarz-Rot-Gold" den gesellschaftlichen Nationalismus fördert und dass es keine klare Trennlinie zwischen angeblich akzeptablen Patriotismus und Nationalismus gibt. Erst mit dem WM-Sommermärchen 2006 konnten sich plötzlich auch Kreise mit Schwarz-Rot-Gold anfreunden, die bis dato damit gefremdelt hatten. Das war eigentlich das Neue an 2006. Wer auch danach noch Kritik an deutschen Fahnen übte, galt auf einmal als chronischer Nörgler, der die eigene Fahne verachtet, wie ein RTL-Kommentator Heni vorwirft.
Jetzt hat die Fußball-EM doch noch eine Nationalismus-Debatte ausgelöst. Aber natürlich geht es nicht um Deutschland, sondern um die Türkei. Nachdem ein Spieler den nationalistischen Wolfsgruß als Jubelgeste genutzt hatte, bekam die Diskussion auch gleich eine außenpolitische Komponente. Nun wollte der türkische Präsident persönlich zum Spiel nach Deutschland reisen – und türkische Nationalisten rufen dazu auf, …
