Eine Fabrik selbstverwaltet betreiben – dass das funktioniert, zeigen Betriebe auf der „Wandelwoche 2019“

Tee machen ohne den Chef

Wir wollen keinen phil­an­thro­pi­schen Kapi­ta­lismus, daher ge- hört zu unserem Betriebs­zweck die För­derung und der Aufbau soli­dar­wirt­schaft­liche Struk­turen“, so Vinzenz Kremer vom »Gemein & Nützlich Ver­triebs­kol­lektiv«

Können Beschäf­tigte eine Fabrik über­nehmen? Die Beleg­schaften der Tee­fabrik Scop Ti bei Mar­seille und der Che­mie­fabrik Vio​.Me in Thes­sa­loniki machen es vor. Im Rahmen der dies­jäh­rigen „Wan­del­woche“, die Wege zur soli­da­ri­schen Wirt­schaft auf­zeigt, stellen .…

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Kommentar: Zum zweiten Jahrestag des Verbots der Plattform Indymedia.linksunten wurden Gründe diskutiert, warum die Opposition dagegen nicht größer ist

Indymedia-Verbot: Wenn die »Sturmgeschütze der Demokratie« schweigen

Mitt­ler­weile wird zu einem Tag (((i))) auf­ge­rufen. Am Samstag vor dem Prozess vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leipzig soll es in der Stadt eine bun­des­weite Demons­tration geben.

Am 14. August jährte sich zum zweiten Mal das Verbot einer linken Online-Plattform. Es handelt sich um die Plattform Indymedia.linksunten, deren Inhalt nur noch aus­zugs­weise in einem in den USA gehos­teten Web­ar­chive zugänglich ist. Der damalige Bun­des­in­nen­mi­nister Thomas de Mai­ziere hat das Verbot auf­grund des.…

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Die gesellschaftlichen Verhältnisse der Entsolidarisierung wurden schon von den verschiedenen Renzi- und Berlusconi-Regierungen vorbereitet

Lässt sich Salvinis Griff nach der totalen Macht noch stoppen?

Das Hoch­jubeln und der Fall des kleinen Dorfes Riace kann auch das Symbol für eine Linke gesehen werden, die Pro­jekte erst roman­ti­siert und sich zurück­zieht, sobald es Gegenwind gibt. Kein Wunder, dass es dieser Linken aktuell nicht gelingt, die Massen zu über­zeugen. Das ist das Erfolgs­ge­heimnis von Ber­lusconi gewesen und das bringt jetzt Salvini die Stimmen ein.

Noch ist nicht klar, ob in Italien die Pläne des rechten Innen­mi­nisters Salvini so schnell auf­gehen werden. Er strebt rasche Neu­wahlen an und hofft dann auf eine so große par­la­men­ta­rische Mehrheit, dass er ent­weder allein regieren kann oder in einem Block mit wei­teren »post­fa­schis­ti­schen« Par­teien die erste Geige spielen kann. Eigentlich hatte er diese Rolle die letzten Monate schon eingenommen.Der Innen­mi­nister bestimmte die Agenda der ita­lie­ni­schen Politik. Er gab mit seiner Linie, die ita­lie­ni­schen Häfen für Migranten zu schließen, die Richt­linien vor und degra­dierte den wahl­arith­me­tisch stär­keren Koali­ti­ons­partner, die klein­bür­ger­liche Fünf-Sterne-Bewegung, zum Juni­or­partner. Nun könnte es aller­dings sein, dass sich eine .…

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Peter Nowak über eine zweifelhafte Aktion zu 30 Jahren Mauerfall

Eine ziemlich gestrige Veranstaltung

Holz­apfel war selbst in den Reihen der dama­ligen West­ber­liner Kämp­fe­rInnen gegen die DDR zunehmend in die Kritik geraten. Denn Holz­apfel glitt in den Rechts­ex­tre­mismus ab, war auch Mit­glied bei den „Repu­bli­kanern“.

Tou­ris­tInnen, die ihre Han­dy­ka­meras zücken und wild drauflos foto­gra­fieren, sind kein unge­wöhn­licher Anblick am ehe­ma­ligen Grenz­übergang Check­point Charlie in Mitte. Doch am Mon­tag­vor­mittag gibt es mehr zu sehen als sonst: Direkt auf dem alten Grenz­streifen liegt ein Mann mit einer Deutsch­land­fahne: Carl-Wolfgang Holz­apfel, der sich selbst als Akti­ons­künstler sieht, und seine Aktion will er als Ree­nac­tment ver­standen wissen. Denn exakt vor 30 Jahren, als.…

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Der gambische Fußballspieler hat auch deshalb viel Unterstützung, weil er ein guter Fußballspieler ist

»Nicht Bakery Jattas Identität sollte in Frage gestellt werden, sondern ein europäisches Asyl- und Migrationssystem«

Wenn wir über den Fall Bakery Jatta reden, einen bisher rea­li­sierten Traum einer Fuß­ball­kar­riere in Europa, müssen wir, wie Kleine von der See­brücke Hamburg sagte, über das euro­päische Flücht­lings­regime reden. Aber wir müssen auch über die Kräfte in vielen afri­ka­ni­schen Ländern reden, die ver­hindern, dass die jungen Men­schen ihren Traum in Afrika ver­wirk­lichen können.

Heißt der HSV-Spieler Bakery Jatta in Wahrheit Bakery Daffeh und ist 23 statt 21 Jahre alt? Darüber wird seit einigen Tagen in den Medien gestritten. Der gam­bische Spieler ist zur Pro­jek­ti­ons­fläche von.…

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Interview über Seenotrettung und Dissonanzen in der EU mit dem Migrations- und Grenzpolitik-Forscher Bernd Kasparek

»Die EU strebt eine tiefgreifende Verschärfung des Asylsystems an«

Bernd Kas­parek forscht zum euro­päi­schen Grenz- und Migra­ti­ons­regime, mit Schwer­punkt euro­päische Grenz­schutz­agentur Frontex, Asyl­po­li­tiken und Infra­struk­turen. Er ist Vor­stands­mit­glied der For­schungs­as­so­ziation bor​der​mo​ni​toring​.eu. Kürzlich ist von ihm im Verlag Bertz + Fischer das Buch Europas Grenzen. Flucht, Asyl und Migration erschienen. Tele­polis sprach mit ihm über die »Migra­ti­ons­au­ßen­po­litik« der EU.

In der letzten Woche haben zahl­reiche deutsche Poli­tiker – sogar Horst See­hofer – den ita­lie­ni­schen Innen­mi­nister wegen seiner Wei­gerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kri­ti­siert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von See­not­rettern?
Bernd Kas­parek: Eine einzige Nation von See­not­retter, das wäre natürlich über­trieben. Ich finde es aber in der Tat bemer­kenswert, welches.…

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Der Migrationsforscher Bernd Kasparek analysiert die europäische Diskussion um eine Verteilung der Geflüchteten

»Die EU strebt eine Verschärfung des Asylrechts an«

Lesetipp: Bernd Kas­parek Europas Grenzen: Flucht, Asyl und Migration, Kri­tische Ein­füh­rungen 12., aktua­li­sierte Auflage, 164 Seiten, 9 Karten, Verlag: Bertz + Fischer Arti­kel­nummer 978–3‑86505–757‑0, 8 Euro;

Sie haben in Ihrem Buch »Europas Grenzen« auf­ge­zeigt, dass es beim Grenz­ma­nagement der Euro­päi­schen Union in erster Linie um Flücht­lings­abwehr geht. Setzt sich diese Linie in der aktu­ellen Dis­kussion um die Auf­nahme der Geflüch­teten fort?

Das bestehende System hat innerhalb der EU eine massive Dis­sonanz aus­gelöst, der jetzt dis­ku­tierte Mecha­nismus einer »Koalition der Wil­ligen« ist lediglich der Versuch, dem bestehenden System etwas Fle­xi­bi­lität bei­zu­bringen und es damit zu sta­bi­li­sieren. Was bei der aktu­ellen Debatte um die Auf­nahme von Geret­teten aber aus dem Blick gerät, ist, dass die EU eigentlich eine tief­grei­fende Ver­schärfung des euro­päi­schen Asyl­systems anstrebt.

In den letzten Monaten hat die See­brücken-Bewegung in vielen Ländern Aufwind bekommen. Welchen Ein­fluss haben diese zivil­ge­sell­schaft­lichen Initia­tiven auf die Migra­ti­ons­po­litik?.…

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In Berlin und in anderen EU-Ländern tun Politiker angesichts Trumps rassistischer Äußerungen jetzt so, als wären sie die US-Oppositionsbewegung

Heuchelei in der europäischen Flüchtlingsdiskussion

»Mitt­ler­weile jagen ehe­malige Flucht­helfer Migranten im Auftrag der EU; ähnlich wie in Libyen, wo Europa kri­mi­nelle Milizen mit der Bewa­chung der Küste betraut. So wird die Ver­folgung ille­ga­li­sierter Flücht­linge zu einer Ein­kom­mens­quelle für die­je­nigen, die ihnen früher halfen.«

In Berlin sind sich bis auf die AfD scheinbar alle Par­teien einig, dass der Ras­sismus eines Donald Trump nicht tragbar ist. Auch Bun­des­kanz­lerin Merkel hat sich in ihrer Som­mer­pres­se­kon­ferenz auf Nach­fragen aus­drücklich von seinen Tweets distan­ziert, in denen er vier Poli­ti­ke­rinnen vom linken Flügel der Demo­kra­ti­schen Partei dazu auf­for­derte, in »ihre Her­kunfts­länder« zurück­zu­kehren. Nur sind drei von ihnen in den USA geboren, eine kam als Migrantin aus Somalia in die USA.Die Äuße­rungen von Trump sind zwei­fellos ein Bei­spiel, wie Ras­sismus als Stra­tegie im begin­nenden US-Wahl­kampf benutzt wird (Trumps Ras­sismus kommt bei seiner Wäh­ler­schaft an [1]). Es gibt für Oppo­si­tio­nelle in den USA allen Grund, dagegen zu mobi­li­sieren. Wenn aber in Berlin und auch in anderen EU-Ländern Poli­tiker jetzt alle so tun, als wären sie die US-Oppo­si­ti­ons­be­wegung, dann ist das pure Heu­chelei. Warum fragt keiner, wo denn.…

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