In mehreren Kapiteln wird eine positive Utopie aufgebaut, in der Arbeiter:innen gemeinsam mit Klimaaktivist:innen den Ausstieg aus dem Kapitalismus erkämpfen und eine ökosozialistische Gesellschaft aufbauen. Über die Details kann man streiten, doch den revolutionären Optimismus kann eine Linke gebrauchen, die immer nur über Niederlagen klagt.
Vor vier Jahren sorgte Johanna Schellhagens Film Der laute Frühling für viel Aufmerksamkeit. Sie plädierte dort für ein Bündnis von Arbeiter:innen- und Klimabewegung. Höhepunkt war eine Zukunftsvision. Ausgerechnet in der Autostadt Wolfsburg kämpften VW-Arbeiter:innen und Klimaktivist:innen gemeinsam für einen Ausstieg aus Kapitalismus und Automobilismus. Der Film sorgte für viel Resonanz in der Klimabewegung, die 2022 an die Grenzen ihres Aktivismus stieß. Wenige Monate später gründete …
Ralf Hoffrogge: Das laute Berlin. Deutsche Wohnen und Co. und die Wiederkehr der Gesellschaft. Brumaire Verlag 2025. 532 Seiten. ca. 27.00 SFr., ISBN: 978-3-948608-95-8.
Ralf Hoffrogge schreibt eine voluminöse Geschichte der Initiative Deutsche Wohnen und Co. Enteignen. Es ist eine Einladung zur Debatte über eine Initiative, die grosse Hoffnungen erzeugte und bisher aber enttäuschte.
„Hunderte Aktivist*innen ziehen durch Neukölln. Deutsche Wohnen enteignen singen sie“ (S.328). So beschreibt der Historiker Ralf Hoffrogge die Stimmung in den Abendstunden des 26. September 2021, nachdem die Initiative …
Mit der Aktion ist das „Berliner Bündnis gegen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe“ erstmals an die Öffentlichkeit gegangen. Neben verschiedenen Gruppen Assistenznehmer:innen ist auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi dort vertreten. Der zuständige Sekretär Ivo Garbe erläuterte gegenüber der taz den Hintergrund der Aktion. So schlägt die Kommission zur Sozialstaatsreform der Bundesregierung eine Begrenzung der Ausgaben der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen vor. „
Die kleine Gruppe, darunter acht Rollstuhlfahrer:innen, wartete am Mittwochnachmittag im Innenhof des Humboldt Forums. Sie wollten aber nicht die Ausstellungen besuchen. „Ich bin Assistenznehmerin und kämpfe dafür, dass es zu keinen …
Niklas Schenker zeigt sich überzeugt, dass die Bewohner*innen mancher Stadtteile darauf warten, dass Die Linke mit den Haustürgesprächen zum Thema Mieten bei ihnen vorbeikomme. Er zitiert Umfragen, nach denen viele Wähler*innen von der Linken in diesem Bereich eher als bei anderen Parteien Lösungen in ihrem Sinne erwarten. Und er verweist auf die Erfahrungen mit der Mietwucher-App, die viel genutzt werde. Mittlerweile sei es gelungen, zu viel gezahlte Mieten zurückzubekommen. Ein rechtskräftiges Gerichtsurteil zwang eine Vermieterin, zu viel gezahlte Beträge an Mieter*innen zurückzuerstatten, und verhängte zudem eine hohe Geldstrafe. Schenker sieht es auch als einen Erfolg der Linken, dass der Senat 25 Stellen schaffen will, die wegen überhöhter Mieten ermitteln.
Es sind Geschichten, die so oder so ähnlich oft in Berlin passieren. Michael Efler, Linke-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg, berichtet, er habe sich erst kürzlich mit Mieter*innen eines Hauses in der Friedrichshainer Petersburger Straße getroffen, dessen Eigentümer und Hausverwaltung seit Monaten verschwunden sind. In einem anderen Haus in Kreuzberg funktionierte mitten im kalten Winter die Heizung nicht, und die Hausverwaltung war fast zwei Wochen nicht erreichbar. Auf einer Hausversammlung hatten sich …
Antonius Michelmann, Bruder der Vermissten, zeigt sich enttäuscht: »Wir fragen uns, welche Ergebnisse die Bemühungen des Auswärtigen Amts in den mehr als 60 Tagen seit der Verschleppung meiner Schwester erbracht haben.« Er verweist auf die engen Beziehungen der Bundesregierung, der EU-Kommission sowie von UN-Stellen zur syrischen Übergangsregierung. »Es kann nicht sein, dass wir weiterhin keine einzige neue Information über das Schicksal meiner Schwester haben.«
»Wo ist Eva Maria Michelmann?« – Schilder mit dieser Frage trugen in der vergangenen Woche rund 30 Personen bei einer Kundgebung vor dem …
Wird der Räumungstermin nicht eingehalten, könnten Kosten auf uns zukommen, die wir nicht tragen können und wollen“, sagt er. Mit einem Unterstützungsaufruf sammeln sie schon jetzt Geld für diese finanziellen Belastungen. „Seid einfach solidarisch mit einem linken Projekt, auch wenn es nach vielen Jahren am Ende leider gescheitert ist“, so ihre die Botschaft.
„Für solidarische Kieze – Brauni bleibt“. Diese Parole prangte lange auf einem Transparent, das an der Hausfassade der Braunschweiger Straße 53/55 in Neukölln angebracht war. Das Banner ist mittlerweile ebenso verschwunden wie die Hoffnung, das Hausprojekt zu erhalten. Denn vor Kurzem haben …
AK Antimilitarismus (Hg.): Die große Mobilisierung. Die Bundeswehr von der Wiederbewaffnung bis zur Kriegstüchtigkeit. PapyRossa Verlag, 207 S., br., 16,90 €.
Die große Mobilisierung: Von der Wiederbewaffnung bis zur Hightech-Kriegsertüchtigung: Gegen die neue Kriegshysterie erheben die 18 Autor*innen Einspruch, die in dem hier anzuzeigenden, im Kölner PapyRossa Verlag edierten Buch zu Wort kommen. Hier wird kein Loblied auf die Bundeswehr angestimmt: »Nicht jeder Geburtstag ist ein Grund zum Feiern.« Den Autor*innen geht es nicht darum, ob die Truppe gut ausgerüstet ist, es noch dieser oder jener Hightech-Waffe bedarf – im Gegenteil, sie kritisieren solche Debatten, die kriegerische Stimmung generell, beklagen die Militarisierung der Gesellschaft und dass sich dagegen kaum Widerstand regt. Sie wollen Argumente für dringend nötige Gegenwehr liefern, vor allem für junge Menschen, die vom Wehr- oder Kriegsdienst betroffen sind oder wären.
Deutschland rüstet wieder auf. Nicht nur kriegstechnisch, auch geistig. Ungeniert wirbt die Bundeswehr sogar an Schulen. Und es regt sich kaum Widerstand. Das sollte nicht hingenommen werden. Im November vergangenen Jahres feierte die Bundeswehr ihr 50-jähriges Jubiläum. Das Jubiläum sorgte …
Dass sich Alt- und Neumieter*innen gemeinsam wehren können, führten zwei junge Männer vor Augen, die in der Buchholzer Straße, dem Startpunkt der Demo, eine möblierte Wohnung auf Zeit gemietet hatten. Über das Bündnis Pankow gegen Verdrängung machten sie ihre Mietgeschichte öffentlich. So stellte sich heraus, dass die Wohnungseigentümer mit zwei Mietverträgen hantierten. Dem Bezirksamt präsentierten sie einen unbefristeten Mietvertrag, während die Mieter*innen einen Zeitmietvertrag unterzeichnen sollten. Der Pankower Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung Cornelius Bechtler (Grünen) kündigte eine Anzeige wegen Betrugs an.
Enttäuscht von der Antwort zeigt sich Antonius Michelmann, der Bruder der verschwundenen Journalistin. „Wir fragen uns, was denn nun die Ergebnisse der Bemühungen des Auswärtigen Amtes in den mehr als 60 Tagen seit der Verschleppung meiner Schwester sind“, sagte er der taz. Er verwies auf die engen Beziehungen der Bundesregierung, der EU-Kommission und auch der UNO zur syrischen Übergangsregierung. Da könne es „doch nicht sein, dass wir weiterhin keine einzige neue Information über das Schicksal meiner Schwester haben“.
Weiterhin fehlt von der Journalistin Eva Maria Michelmann jede Spur. Während einer Offensive der syrischen Armee soll die 36-jährige Kölnerin im Januar von …
Auch vor dem Hintergrund seiner Gründungsgeschichte war es über Jahrzehnte bei Linken und Grünen Konsens, dass der Verfassungsschutz kein Schutz, sondern eine Gefahr für eine demokratische Gesellschaft ist und demnach aufgelöst werden muss. Aber diese Forderung wird aktuell auch von denen nicht mehr erhoben, die sich jetzt über den staatlichen Umgang mit linken Buchläden aufregen
Als kürzlich der konservative Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimar, drei linke Buchläden von der Verleihung des Deutschen Buchpreises ausschließen wollte, weil diese vom Verfassungsschutz (VS) beobachtet werden, war die Empörung groß. Und zwar nicht nur in der Linken, sondern auch in der Mainstream-Öffentlichkeit. Dabei wurde der VS über die letzten Jahre bis weit in linksliberale Kreise …
Erstmals seit Jahrzehnten sollen in Berlin wieder Rüstungsgüter produziert werden. Aber auch in anderen Teilen Deutschlands wächst der militärisch-industrielle Komplex. Es gibt dazu einige nützliche Internetseiten.
Die Veröffentlichung der Orte des miltärisch-industriellen Komplexes in Berlin wurde im Rahmen einer Friedenskonferenz Ende Februar vorgestellt, die in einem vollbesetzten Kino im Berliner Stadtteil Wedding stattfand. Was dabei besonders auffiel, war der grosse Anteil der jungen Menschen, die von Freitagabend bis Sonntagvormittag über antimilitaristische Strategien diskutieren.
Im Berliner Stadtteil Wedding rund um den Humboldthain, ist die militärische „Zeitenwende“ längst angekommen. Eine Autofabrik wird dort in eine Rüstungsschmiede umgewandelt. Über viele Jahre hinweg hatten die Pierburg-Motorenwerke ihren Sitz an dem abgelegenen Gelände entlang der Hussiten- und Scheringstrasse. Auf ihrer Homepage stellte sich das Werk als „Spezialist für die Bereiche Schadstoffreduzierung, Luftversorgung und Drosselklappen“ vor. Doch in einigen Monaten sollen dort statt Motorenteilen für angeblich umweltschonende Fahrzeuge Rüstungsgüter vom Band laufen. Diese Konversion von Zivil- zur Rüstungsindustrie ist an vielen Orten im Gange. Auf der Webseite …
Der 1951 in Hamburg geborene Heyden begann seine journalistische Arbeit in den 70er Jahren bei der Zeitung »Arbeiterkampf«, dem damaligen Organ des Kommunistischen Bundes, das mittlerweile als »AK« weiterhin monatlich erscheint. Ab 1990 schrieb Heyden für verschiedene Medien in Deutschland und der Schweiz, darunter »nd«, das Onlinemagazin Telepolis, die Wochenzeitungen »Freitag« und »WOZ«.
Repressalien gegen Medienvertreterinnen kommen in Russland häufig vor. Davon sind gelegentlich auch Journalist*innen aus Deutschland betroffen. Doch in einem offenen Brief, den Ulrich Heyden an Bundespräsident Steinmeier schrieb, beklagt der in Hamburg geborene und seit Jahren in Moskau lebende Journalist keine Einschränkungen durch die russischen Behörden. Heyden moniert vielmehr, …
Der Freispruch reiht sich ein in eine längere Reihe ähnlicher Urteile, die den Verfolgungseifer von Polizei und Militärischem Abschirmdienst dämpften. Polizisten waren in den vergangenen Jahren mit Hausdurchsuchungen und der Sicherung von DNA-Spuren gegen Adbuster*innen vorgegangen. Derweil gab es im Schweriner Gericht akribische Einlasskontrollen, von denen auch Pressevertreter*innen betroffen waren. Ein Prozessbesucher wurde mit Schmerzgriffen aus dem Gerichtssaal gezerrt, nachdem er eines der gezeigten Plakate positiv kommentiert hatte.
Katja Diehl, Thorsten Donnermeier, Tobi Rosswog Titel Nehmen wir das Leben wieder selbst in die Hand. Unteritel Eine Einladung zum Kampf für das gute Leben für alle Verlag Die Buchmacherei, Berlin, 2025 Seiten, Preis 142 Seiten, 10 Euro ISBN 978-3-9827938-1-8
Eine Diskussion über die notwendige Transformation in der Autoindustrie. In dem Buch diskutieren Diehl, Rosswog und Donnermeier darüber, wie VW sozial-ökologisch umgebaut werden kann und welche Rolle die Lohnarbeit als Notwendigkeit oder Zwang dabei spielt. Die Scheinlösung E-Auto wird ebenso angesprochen wie die Frage, was der Kampf um einen Wandel bei VW mit Antifaschismus zu tun hat.
Ausgerechnet in der VW-Stadt Wolfsburg warb Tobi Rosswog zusammen mit anderen für die Verkehrswende weg vom Auto. Sie organisierten Demonstrationen, Straßenfeste und spektakuläre Aktionen, die auch bundesweit für Aufmerksamkeit sorgten. Dazu gehörte die Besetzung eines Autozugs im März 2023. Die Aktivist*innen überdeckten …
Die Veröffentlichung des militärisch-industriellen Komplexes in Berlin wurde im Rahmen einer Friedenskonferenz vorgestellt, die in einem vollbesetzten Kino im Berliner Stadtteil Wedding stattfand. Was dabei besonders auffiel, war der große Anteil der jungen Menschen, die von Freitagabend bis Sonntagvormittag über antimilitaristische Strategien diskutieren. Mehrere Arbeitsgruppen befassten sich mit dem Kampf gegen die wiedereingeführte Wehrpflicht, die natürlich besonders junge Menschen politisierte.
Im Berliner Stadtteil Wedding rund um den Humboldthain, ist die militärische „Zeitenwende“ angekommen. Eine Autofabrik wird dort in eine Rüstungsschmiede umgewandelt. Über viele Jahre hinweg hatten die Pierburg-Motorenwerke ihren Sitz an dem abgelegenen Gelände entlang der Hussiten- und Scheringstraße. Auf ihrer Homepage stellte sich das Werk als …
