Kommentar: Wer kein kritisches Wort zu Ausgangssperren in Deutschland sagt, ist unglaubwürdig, als Demokratielehrmeister aufzutreten

Ist die Demokratie in der Corona-Krise nur in Ungarn und Polen bedroht?

So wie die Rote Hilfe hin­ter­fragen mitt­ler­weile unter­schied­liche zivil­ge­sell­schaft­liche Gruppen und Ein­zel­per­sonen die Politik des Not­stands. Dazu gehört auch eine Kreuz­berger Ärz­te­praxis, die eine Son­der­seite zur Corona-Debatte ein­ge­richtet hat, die sich an mündige Men­schen richtet:

»Ver­teidigt die Demo­kratie in der Coro­na­krise«, fordert eine Online-Petition, die von linken, sozi­al­de­mo­kra­ti­schen, grünen und libe­ralen Poli­tikern des EU-Par­la­ments initiiert wurde. Dort wird moniert, dass die unga­rische Regierung .…

„Ist die Demo­kratie in der Corona-Krise nur in Ungarn und Polen bedroht?“ wei­ter­lesen
Während sich viele Linke diese Frage gar nicht stellen, gibt es erste Initiativen, die im Corona-Notstand darauf nicht verzichten wollen

Wie verhältnismäßig sind die Grundrechtseinschränkungen?

Par­allel zu den vielen Tage­bü­chern, in denen Men­schen in den sozialen Netz­werken berichten, wie sie sich im Home­office und in der Wohnhaft zurecht­finden, richtet Cilip ein Tagebuch der inneren Sicherheit ein, in dem chro­no­lo­gisch und fach­kundig die täg­lichen Not­stands­maß­nahmen auf­ge­listet sind.

»Kon­takt­verbot – miss­lungene Wortwahl oder Kalkül?« – diese Frage stellt die Land­tags­fraktion des rechts­po­li­ti­schen Spre­chers der hes­si­schen Linken, Ulrich Wilken, in einer Pres­se­mit­teilung. Dort stellt er auch fest:.…

„Wie ver­hält­nis­mäßig sind die Grund­rechts­ein­schrän­kungen?“ wei­ter­lesen