Demonstration "Friedlich zusammen": Stärkeres Bemühen um Abgrenzung nach rechts als bei "Querdenkern", aber auch kaum soziale Forderungen – und dafür Herzchen

Impfpflicht-Kritiker in Berlin auf der Straße: Demokratie-Idealisten in Aktion

Mittlerweile gibt es auch sich selbst links verstehende Gruppen, die sich gegen eine Impfpflicht aussprechen, ohne grundsätzliche Impfgegner zu sein. Vor allem der Kampf gegen die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen könnte eine Möglichkeit sein, soziale Forderungen in die diffuse Bewegung der Impfkritiker zu tragen. Denn der Widerstand gegen die Impfpflicht am Arbeitsplatz ist ein Beitrag zur Verteidigung der erkämpften Rechte von Beschäftigten. Da war bisher allgemeiner Konsens, dass ein Beschäftigter das Unternehmen nicht über Vorerkrankungen informieren muss.

Am 19. Dezember untersagten die Behörden noch eine Demonstration gegen die Impfpflicht in Berlin, obwohl die Veranstalter betont hatten, alle Auflagen erfüllen und sich auch ganz klar von rechts abgrenzen zu wollen. Am Samstag nun wurde die Demonstration unter dem Motto „Friedlich zusammen“ nachgeholt. Rund 2000 Menschen konnten nun auf der geplanten Route demonstrieren. „Friedlich zusammen“ stand auf vielen Schildern, ergänzt durch …

„Impfpflicht-Kritiker in Berlin auf der Straße: Demokratie-Idealisten in Aktion“ weiterlesen
Die Streitigkeiten um die Ministerposten der neuen Mitte-Koalition gehören zum Geschäft. Die eigentlichen Probleme kommen noch

„Ampel“-Postengeschacher: Aufbruch vor allem für die Startup-Szene

In der Wochenzeitung Freitag diagnostizierte der Publizist Wolfgang Michal, dass in Deutschland von einer solchen Aufbruchstimmung angesichts der Mitte- oder "Ampel"-Koalition keine Rede sein kann. Aber ist das nicht eigentlich eine gute Nachricht? Schließlich werden mit solchen Metaphern gern reale Interessengegensätze verkleistert. So wird den Menschen schnell klar, dass die Regierung Scholz-Habeck-Lindner vor allem ein Aufbruch für die Startup-Szene wird.

Von der breiten Öffentlichkeit eher mäßig beachtet wurde der Koalitionsvertrag der Regierung der liberalen Mitte aus SPD, Grünen und FDP ausgehandelt. Damit ist es vorbei. Kaum wurden die Vereinbarungen am letzten Donnerstag veröffentlicht, trafen schon die Stellungnahmen verschiedener Interessenverbände ein, die überwiegend von Schritten in die richtige Richtung sprachen, die aber nicht groß genug seien. Als Beispiel sei die Pressemitteilung der …

„„Ampel“-Postengeschacher: Aufbruch vor allem für die Startup-Szene“ weiterlesen