Die Bloggerin Detlef Georgia Schulze, die sich gegen das Verbot der linken Plattform einsetzte, sieht im Gespräch mit der taz keine juristischen Hindernisse, mit einem neuen Herausgeber*innenkreis Indymedia-Linksunten wieder zu reaktivieren. „Dass dies noch nicht geschehen ist, ist vorrangig ein praktisches oder politisches Problem und nur nachrangig ein juristisches“, betont Schulze.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Beschwerden von fünf Freiburger*innen nicht zur Entscheidung angenommen, die das Bundesinnenministerium (BMI) zu den Betreiber*innen der im August 2017 verbotenen Internetplattform Indymedia-Linksunten zählt. Damit ist der juristische Kampf gegen das Verbot an sein Ende gelangt. Die zentrale Frage der Pressefreiheit im Netz bleibt unbeantwortet. Für die deutschen Sicherheitsbehörden handelte es sich bei Indymedia-Linksunten um das einflussreichste Medium der …
„Indymedia endgültig vor Gericht gescheitert“ weiterlesen