Arbeitskampf per App

Das Symbol der auf­ge­henden Sonne stand Anfang der acht­ziger Jahre für den Kampf um die 35-Stun­den­woche. Die Kam­pagne für Arbeits­zeit­ver­kürzung wurde über die DGB-Gewerk­schaften hinaus auch von Jugend­ver­bänden, Künstlern und Gruppen der außer­parlamentarischen Linken jener Zeit unter­stützt. Das Symbol erinnert an eine Zeit, als Reformen noch eine Ver­bes­serung der Lebens­be­din­gungen der Lohn­ab­hän­gigen bedeu­teten und es die weit ver­breitete Über­zeugung gab, dass der tech­nische Fort­schritt dazu bei­tragen könne.

Dieser Tage ist von Reformen hin­gegen nicht viel zu erwarten. So vage und unbe­stimmt die Begriffe aus dem Bereich »Arbeit 4.0« sind, so ver­breitet ist auch die Über­zeugung, dass intel­li­gente Maschinen eine große Zahl der der­zei­tigen Arbeits­plätze über­flüssig machen

werden und dass immer mehr Men­schen deshalb immer öfter immer schlechter bezahlte Jobs annehmen müssen, um zu über­leben. Nun hat das von Andrea Nahles (SPD) geleitete ­Bun­des­mi­nis­terium für Arbeit und Soziales ein »Weißbuch Arbeiten 4.0« vor­gelegt, das erste Ergeb­nisse einer Dis­kussion mit DGB-Gewerk­schaftern, den Industrie- und Sozi­al­ver­bänden und Wis­sen­schaftlern zusam­men­fasst. »Wie können wir das Leitbild der ›guten Arbeit‹ auch im digi­talen und gesell­schaft­lichen Wandel erhalten und sogar stärken?« lautet eine zen­trale Frage. Mit dem Schlagwort »Arbeits­schutz 4.0« sollen die oft mit gewerk­schaft­lichen Kämpfen durch­ge­setzten Schutz­be­stim­mungen für die Lohn­ab­hän­gigen nicht nur »an den digi­talen, sondern auch an den zunehmend spür­baren demo­gra­phi­schen Wandel« ange­passt werden. Die Kapi­tal­ver­treter haben schon lange die Gele­genheit erkannt, mit Verweis auf die Unwäg­bar­keiten der »Industrie 4.0« ihre Vor­stel­lungen einer von sozialen Regu­lie­rungen befreiten Arbeitswelt zu pro­pa­gieren. So warnte die Bun­des­ver­ei­nigung Deut­scher Arbeit­ge­ber­ver­bände (BDA) in einem Papier, dass jede denkbare Regu­lierung »eine erfolg­reiche Digi­ta­li­sierung erschweren« könne. Daher müssten bestehende Regu­lie­rungen bei den Mit­be­stim­mungs-, Arbeits- und Sozi­al­rechten auf den Prüf­stand gestellt werden. In Nahles’ »Weißbuch« wird nun ver­sucht, Kom­pro­misse für die diver­gie­renden Inter­essen von Kapital und Arbeit zu finden. So werden ­Expe­ri­mente zur Lockerung der Arbeits­zeit­re­ge­lungen ins Gespräch gebracht, die die Arbeit­ge­ber­seite gerne nutzen wird. Dabei kann sie auf die berech­tigte Aversion gegen for­dis­tische Manage­ment­me­thoden zurück­greifen.

»Stechuhr und Kern­ar­beitszeit haben in vielen Jobs längst aus­ge­dient, die ­Erwerbs­tä­tigen möchten zunehmend fle­xibel und selbst­be­stimmt arbeiten«, wird der Haupt­ge­schäfts­führer von Bitkom, Bernhard Roh­leder, in einer Pres­se­mit­teilung mit der Über­schrift »Arbeit 4.0: Fle­xibel, selbst­be­stimmt, effi­zient« zitiert. Dort wird die im Weißbuch in Aus­sicht gestellte Fle­xi­bi­li­sierung der Arbeits­ge­setze begrüßt. Abwei­chungen von gel­tenden Rege­lungen des Arbeits­zeit­ge­setzes seien aller­dings noch an zu enge Voraus­setzungen gebunden. Nach den Vor­stel­lungen von Bitkom soll die Digi­tal­wirt­schaft »grund­sätzlich von den ­Ein­schrän­kungen bei Arbeitnehmer­überlassung und Werk­ver­trägen aus­genommen werden« (siehe Interview S. 5). Ähn­liche For­de­rungen kommen auch von den Inter­es­sen­ver­tretern anderer Branchen, die von der Digi­ta­li­sierung betroffen sind. Die Ver­un­si­cherung vieler Beschäf­tigter über die Zukunft ihrer Arbeits­plätze kommt den Kapi­tal­in­ter­essen ebenso ent­gegen wie eine Kritik an diesen Ent­wick­lungen, die noch immer den Ein­druck erweckt, als sei in der Ära der for­dis­ti­schen Arbeits­ver­hält­nisse alles besser gewesen.

So ist es paradox, dass die Ver­treter der Industrie Stech­uhren als abschre­ckendes Bei­spiel des For­dismus anführen. Schließlich gehörten diese seit ­jeher zu den besonders ver­hassten Methoden der Kon­trolle der Beschäf­tigten. Wer die Stechuhr eine Minute zu spät pas­sierte, hatte mit Lohn­abzug zu rechnen, kam die Ver­spätung öfter vor, drohten Abmah­nungen bis zur Kün­digung. In der fle­xiblen Welt der 2Arbeit 4.0« haben sich die Kon­troll­me­thoden der Arbeits­kraft nicht etwa ­gelo­ckert, sondern eher ver­schärft. Heut­zutage ist es tech­nisch möglich, die letzten Nischen, die in der for­dis­ti­schen Fabrik­ge­sell­schaft noch nicht erfasst werden konnten, zu über­wachen. So können Gespräche der Beschäf­tigten von Call­centern ständig mit­gehört werden. Dauern die Pausen zwi­schen den Gesprächen zu lange, wird abge­mahnt.

Zu den ersten Leid­tra­genden der Fle­xi­bi­li­sierung gehören Mit­ar­beiter der boo­menden Branche von Lie­fer­diensten wie Deli­veroo und Foodora. Dahinter stehen Start-up-Unter­nehmen, die gerne mit dem Image der Unab­hän­gigkeit und Fle­xi­bi­lität der Beschäf­tigten werben. Auf einer Ver­an­staltung des Bil­dungs­vereins »Helle Panke« Anfang Dezember in Berlin stellte die Jour­na­listin Nina Scholz, die sich mit den Arbeits­be­din­gungen bei Lie­fer­diensten beschäftigt, dieses Image in Frage. »Unab­hängig sind die Beschäf­tigten lediglich von sozialen Rege­lungen. Die Arbeit ver­schwindet nicht, wie häufig behauptet, sie wird nur immer schlechter bezahlt.« Auch Hendrik Lehmann, der für Tages­spiegel Digital Present zu den Lie­fer­diensten recher­chiert hat, machte deutlich, dass die Unab­hän­gigkeit schon bei der Wahl der Bekleidung der Beschäf­tigten endet. So sollen Arbeit­nehmer in Berlin bis zu 150 Euro für eine Weste mit dem Emblem ihrer Firma aus eigener Tasche bezahlen. Fahrern, die sich wei­gerten, Geld zu zahlen, um mit dem Namen eines Unter­nehmens zu werben, bei dem sie gar nicht ange­stellt sind, sei mit der Sperrung ihrer App gedroht worden, was den Verlust des Arbeits­platzes nach sich zöge. Kon­trol­liert werden die Beschäf­tigten der Lie­fer­dienste auf ihrer Fahrt ständig. Wenn sie sich nicht an die vor­ge­gebene Route halten, gibt es Nach­fragen und im ­Wie­der­ho­lungsfall Sank­tionen.

Auf der Ver­an­staltung, auf der viele Beschäf­tigte von Lie­fer­diensten anwesend waren, wurde schließlich die Frage nach der »Gewerk­schaft 4.0« gestellt. Damit ist eine Inter­es­sen­ver­tretung gemeint, in der sich die Beschäf­tigten ­orga­ni­sieren können, ohne erst den Weg durch die DGB-Büro­kratie gehen zu müssen. Die Frage richtete sich an Detlef Conrad, Sekretär von Verdi, der auf die Arbeits­kämpfe im Ein­zel­handel und bei der Post verwies, bei denen seine Gewerk­schaft mit Flashmobs und Apps expe­ri­men­tiert habe. Ob Verdi damit bereits die Anfor­de­rungen ­einer 2Gewerkschaft 4.0« erfüllt, ist fraglich. Ohnehin ist in Deutschland nur jeder siebte Arbeit­nehmer gewerk­schaftlich orga­ni­siert. Im euro­päi­schen Ver­gleich liegt Deutschland mit einem Orga­ni­sa­ti­onsgrad von 15 Prozent nur im hin­teren Mit­telfeld. Und gerade bei der Orga­ni­sierung prekär Beschäf­tigter mangelt es den eta­blierten Gewerk­schaften an trag­fä­higen Kon­zepten.

In Groß­bri­tannien und Italien gab es hin­gegen bereits Arbeits­kämpfe von Beschäf­tigten bei Lie­fer­diensten. Dabei wurde deutlich, dass diese Beschäf­tigten sehr wohl Durch­set­zungs­macht besitzen, weil sie das Fir­men­image beschä­digen und das Ver­sprechen von schneller Lie­ferung kon­ter­ka­rieren können. Gewerk­schaft­liche Selbst­or­ga­ni­sation wäre auch in anderen Branchen nötig, um der Fle­xi­bli­sierung der Arbeitswelt im Sinne des Kapitals Grenzen zu setzen. »Wer gute Arbeit für alle erreichen will, muss auch bereit sein, reale Kon­flikte aus­zu­tragen. Nicht nur in Wahl­kampf­reden und ­Par­la­menten, sondern in Betrieben, vor Gerichten und auf der Straße«, erinnert der Publizist Wolfgang Michal an einen Grundsatz der Arbei­ter­be­wegung aus einer Zeit, als noch unter dem Logo der auf­ge­henden Sonne für Arbeits­zeit­ver­kürzung gekämpft wurde. Dieser Kampf wäre heute, da Maschinen und Roboter angeblich die Men­schen ersetzen, aktu­eller denn je.

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Peter Nowak