Dora Tieger ermittelte über Machenschaften ihres Arbeitsvermittlers – und geriet ins Fadenkreuz des Jobcenters. „So eine wie Sie würden wir nie anbieten“, hieß es. Sanktioniert bis zum Exodus wurde sie trotzdem. Ein erschütternder Bericht
Nach wochenlangen Verhandlungen hat die Bundesregierung beschlossen, dass aus dem Bürgergeld die neue „Grundsicherung“ wird. Dabei sollen Sanktionen und Bestrafungen im Mittelpunkt stehen: „Wir können die Leistungen auf Null setzen“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach dem Abschluss der Verhandlungen im ZDF. Wie wirkt sich der neue Druck auf Betroffene aus?
Dora Tieger* hat das Jobcenter als Bestrafungsanstalt erlebt und wäre daran fast zugrunde gegangen. Hier berichtet sie von Demütigungen durch Mitarbeiter, von Arbeitsvermittlern mit finsteren Absichten und einer Gerichtsvollzieherin, die am Ende doch Mitleid mit ihr bekam.
der Freitag: Frau Tieger, was denken Sie, wenn Sie von diesen Verschärfungen hören? …
Bernd Drücke (Hg.): Die Kriegslogik durchbrechen! Graswurzelrevolutionäre Stimmen zum Gaza-Krieg. Mit einem Geleitwort von Moshe Zuckermann. Verlag Graswurzelrevolution, 128 S., br., 14,90
Es ist das große Verdienst der Autorinnen und Autoren des Bandes, Leid und Schmerz auf beiden Seiten des Gaza-Krieges zu sehen, die Opfer nicht gegeneinander aufzuwiegen und das universelle Menschenrecht auf ein Leben in Freiheit und ohne Gewalt Palästinensern wie Israelis zuzugestehen. Die Texte der Graswurzelrevolutionäre, die sich nicht von der scheinbar übermächtigen Kriegslogik verhärten lassen, machen Mut.
Vor zweieinhalb Wochen, am 27. September, fand im Berliner Lustgarten die größte Demonstration für ein Ende des Gaza-Krieges statt. Die Reden, die Transparente und Plakate beinhalteten zwar eine deutliche Distanzierung von der Hamas, einige Teilnehmer allerdings beklagten, dass jüdische Menschen für die Handlungen der israelischen Regierung in Haftung genommen und in mehreren deutschen Städten angegriffen werden. Die Kritiker betonten, dass sie die Politik der ultrarechten israelischen Regierung unter Benjamin Netanjahu verurteilen, wie auch die Verbrechen der Hamas. Solche nachdenklichen Stimmen offeriert auch der just zur Frankfurter Buchmesse erschienene Band mit dem programmatischen Titel …
Rolf Cantzen setzt Deserteuren von der Antike bis heute ein Denkmal. Cantzen beschließt sein Buch mit einer Forderung von einem Flugblatt der Grünen 1990: »Lasst Euch nicht zu Kanonenfutter für eine verfehlte und nicht dem Frieden und der Unabhängigkeit unseres Landes dienende Politik machen.« Ein nach wie vor aktueller Aufruf, der allerdings auch entlarvt, wie weit sich die heutigen Grünen von ihren Ursprüngen entfernt haben.
»Kriegsverrat ist Friedenstat« lautete der Titel einer Wanderausstellung über das Leben des Wehrmachtsdeserteurs Ludwig Baumann. Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Opfer der NS-Justiz hatte einen wesentlichen Anteil daran, dass Ende der 90er Jahre jene Menschen rehabilitiert wurden, die sich geweigert hatten, am Angriffs- und Vernichtungskrieg Nazi-Deutschlands teilzunehmen, und dafür mit ihrem Leben bezahlt hatten. Ihnen ist das Buch von Rolf Cantzen gewidmet. Der Journalist recherchiert und publiziert seit vielen Jahren zu …
Die entscheidende Frage ist, ob wir von einer Wechselwirkung zwischen mehreren, grundlegenden (strukturellen) Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnissen ausgehen (das ist die Position des Feminismus von den 1960er bis 1980er Jahren, soweit dieser nicht in Umkehrung des marxistischen Klassenreduktionismus seinerseits geschlechterreduktionistisch war, sowie die intersektionale Position) oder ob wir von einem grundlegenden Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnis – den Klassenverhältnissen – ausgehen, von denen beispielsweise das Geschlechterverhältnis „abgeleitet“ ist bzw. einseitig determiniert wird.
Zwei Bürgergeld-Aktivisten packen aus: Im Haushalt fehlen Milliarden – und ausgerechnet beim Bürgergeld soll gekürzt werden. Im Jobcenter wittert manch einer seine Chance: Zwei Aktivisten berichten, mit welchen Mitteln Erwerbslose auf dem Amt drangsaliert werden. Ein Gespräch
Die Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums durchforsten aktuell den Etat nach möglichen Kürzungen. Denn im Bundeshaushalt 2027 fehlt eine Summe von 34 Milliarden Euro. Gekürzt werden soll nicht zuletzt beim Bürgergeld. Vor kurzem wurde von der Bild ein Gesetzentwurf zur Reform ebendieses geleakt. Darin heißt es unter anderem, dass Leistungen komplett gestrichen werden, wenn als zumutbar angesehene Jobs abgelehnt werden.
Mit anderen Worten: Der Druck auf Arbeitslose soll steigen. Wie fühlen sich Betroffene angesichts der schwarz-roten Daumenschrauben, die ihnen bald angelegt werden sollen? Ein Freitag-Gespräch mit Paul Schäfer und Maria Pfeiffer, die seit vielen Jahren bei der Erwerbsloseninitiative „Basta“ in Berlin aktiv sind.
Frage: Herr Schäfer, wie erleben Sie die aktuellen Auseinandersetzungen um das Bürgergeld? …
Vor 110 Jahren versammelten sich Kriegsgegner:innen in Zimmerwald, um sich gegen den imperialistischen Krieg zu stellen. Lenin spielte dabei eine zentrale Rolle. Die damals formulierten Positionen des revolutionären Defätismus und der Ablehnung von V
Dazu soll am Schluss der Historiker Ewgenij Kasakow zu Wort kommen, weil es der Autor dieser Zeilen nicht besser formulieren könnte: «Weite Teile der Linken sind schon jetzt dabei, die eine
oder andere Kriegspartei zu unterstützen – ähnlich der Kriegseuphorie nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Die Vernetzung derjenigen Linken, die den UkraineKrieg weiterhin als einen Konflikt der Interessen kapitalistischer Staaten sehen und keine der Regierungen unterstützen wollen, ist eine praktische Notwendigkeit (…) Auch wenn die Zimmerwald-Konferenz nicht zur sofortigen Antikriegserhebung führte, könnte sie uns auch noch als Vorbild dienen.»
Seit über drei Jahren führt die Armee des kapitalistischen Russlands gegen die kapitalistische Ukraine Krieg. Es geht auf beiden Seiten um die kapitalistischen Interessen zweier bürgerlicher Staaten. Auf beiden Seiten sterben überwiegend Proletarier:innen und arme Menschen, so wie in allen Kriegen, die die herrschenden Kapitalist:innen führen. Wenn man die Debatten in der gesellschaftlichen Linken in Deutschland, aber auch in anderen Ländern verfolgt, hat man den Eindruck, die Diskussionen des linken Flügels der Arbeiter:innenbewegung seien völlig vergessen. Vielmehr nehmen auch subjektiv radikale Linke, darunter Anarchist:innen, die Position …
Nihat Öztürk, Nuria Cafaro, Bernd Hüttner, Florian Weis (Hrsg.): Der Streik hat mir geholfen, als junger Mensch Kraft aufzubauen. Migrantische Kämpfe gegen Ausbeutung und Rassismus. Die Buchmacherei 2025, 467 S., br., 22 €.
Eine aktuelle Publikation dokumentiert frühe Momente migrantischer Selbstermächtigung in der BRD - und die heutige Debatte darum.
In mehreren Beiträgen thematisiert das Buch migrantische Arbeitskämpfe der Gegenwart, etwa die der Fahrradkurierinnen, die sich – wie Duygu Kaya in einer Rede vor dem Berliner Arbeitsgericht 2023 – bewusst in die Tradition der Kämpfe von vor 50 Jahren stellen. An dieser Organisierung war seit 2017 die Basisgewerkschaft Freie Arbeiter*innen-Union (FAU) maßgeblich beteiligt. Umso irritierender ist es, wenn Witich Rossmann behauptet, diese Kämpfe hätten «unter der Führung der Autonomen und der FAU eine strikt antigewerkschaftliche Organisierung». Damit spricht er der FAU ihren Status als Gewerkschaft außerhalb des DGB ab – obwohl sie durchaus zu gemeinsamen gewerkschaftlichen Aktionen bereit war und ist.
Deutsche kämpften Betrieb frei»: So lauteten die Schlagzeilen in «Bild» und anderen rechten Medien, als am 30. August 1973 Polizei und Werkschutz gemeinsam einen Arbeitskampf in den Ford-Werken in Köln brutal niederschlugen. Die vorwiegend migrantischen Arbeiter*innen hatten gegen ihre miserablen Bedingungen in der Fabrik gestreikt. Es ging um eine D-Mark mehr Stundenlohn – aber auch um die Würde der Beschäftigten. Sie berichteten von Schikanen durch Meister und Teile der deutschen Mitarbeitenden – von denen sich einige an den Angriffen auf die Streikenden am 30. August beteiligten und unter dem Schutz der Polizei ihre migrantischen Kolleg*innen blutig schlugen. Mehr als fünf Jahrzehnte später ist der Ford-Streik erneut ein wichtiges Thema – insbesondere für eine …
Die Angriffe auf kämpferische Kolleg*innen und ihre Gewerkschaften rei- hen sich ein in eine Politik des auto- ritären Liberalismus, der auch von den Parteien der Mitte verfochten wird. Da- gegen helfen keine Appelle, doch wider zu Sozialpartnerschaft zurückzukeh- ren. Dagegen bräuchte es eine Bewegung mit der klaren Parole "Hände weg vom Streikrecht"
Es dürfte für Verdi eines der größ- ten und wichtigsten Tarifvorhaben in der nahen Zukunft sein: Einen ›Tarifvertrag pädagogische Qualität und Entlastung‹ will die Gewerkschaft für die 7.000 Beschäftigten der 282 landeseigenen Kitabetriebe erreichen. Ein erfolgreicher Abschluss könnte zum Pionierwerk für Beschäftigte in weiteren Bundesländern und von freien Trägern werden«, schrieb Christian Lelek am 25.4.2024 in der Tageszeitung Neues Deutschland. Tatsächlich hatte Verdi in den folgenden Monaten die Mobilisierung in den Kitas noch weiter erhöht. Dabei war die Kampfbereitschaft bei den Beschäftig- ten groß, obwohl der mediale Gegenwind stark war. Das Bild von den Eltern, die nicht zur Arbeit konnten, weil die Kitabeschäftigten in den Arbeitskampf getreten sind, wurde überall verbreitet. Doch es gab auch öffentliche Unterstützung für die Kolleg*innen. Auch einige Elterninitiativen unterstützten in Berlin auf einer Kundgebung wenige Tage vor dem geplanten Streikbeginn die Kita-Beschäftigen. Doch der lange vorbereitete Arbeitskampf sollte nie stattfinden. Denn wenige Tage vor dem Beginn …
Es ist zu wünschen, dass der Text auch von Menschen disku-tiert und kritisiert wird, die schon in vielen Bereichen solche Alternativen aufzubauen versuchen, auch wenn sie sie nicht ZAD nennen sollten.
Ein 1.650 Hektar großes Gelände in der Nähe von Nantes in der französischen Bretagne beschäftigt seit vielen Jahren Linksalternative und Klimaak- tivist*innen. In der überwiegend landwirtschaftlich genutzten Region sollte ein Flughafen gebaut werden. Der Plan wurde durch den Widerstand von Bewohner*innen der Region mit Unterstützung von Menschen aus vielen Ländern verhindert. Statt einem neuen Airport wird dort jetzt weiterhin Gemüse angebaut. Dieser erfolgreiche Kampf hat die beiden Politikwissenschaftler Michael Hirsch und Kilian Jörg zu einer Flugschrift inspiriert, in der sie dafür plädieren,…
„Free Ella“ – diese Parole ist noch an mancher Häuserwand in deutschen Großstädten zu sehen. Sie erinnert an die Solidaritätskampagne mit einer Klimaaktivistin, die 529 Tage im Ge- fängnis saß. Verhaftet wurde sie im November 2020 bei der Räumung des Dannenröder Waldes in Osthessen. Ein großes Polizeiaufgebot sorgte damals mitten im Corona-Herbst dafür, dass hier noch mehr Platz für den klimaschädlichen Autoverkehr geschaffen wurde. Ella wurde verhaftet, weil sie sich gegen ihre Festnahme wehrte und ihre Identität nicht preisgab. Sie gehörte zu den Personen, die ihren Pass nicht zeigten und auch ihre Fingerkuppen so bearbeiteten, dass keine verwertbaren Fingerabdrücke gewon- nen werden konnten. Kürzlich hat der Verlag Graswurzelrevolution ein Buch herausgegeben, in dem sich Ella auf 100 Seiten zu ihrer Verhaftung und der Solidarität draußen, aber auch zu ihrer politischen Positionierung äußert.
In dem gut gestalteten Band sind auch elf Fotos dokumentiert, die die Solidari- tätsbewegung „Free Ella“ in Aktion zeigen. Ella beschreibt, wie ihr die Nachrichten, die sie davon im Knast erreichten, immer wieder Mut gaben, sich nicht unterkriegen zu lassen. Doch Ella blendet auch die Momente der Verzweiflung und Niedergeschlagenheit in Gefangenschaft nicht aus. Sehr gut beschreibt sie ihren Kampf um …
Das Buch muss nicht zwingend historisch gelesen werden. Die dokumentierten antimilitaristischen Interventionen sind hochaktuell in einer Zeit, in der wieder so laut von Kriegsfähigkeit gesprochen wird
Am 30. April 1975 endete der Vietnamkrieg. Der 50. Jahrestag fand in vielen Medien Beachtung. Doch selten wurde der Beitrag des antimilitaristischen Widerstands in den USA und auch im Innern der US-Armee zum Kriegsende erwähnt. Jetzt hat Lou Marin im Verlag Graswurzelrevolution einen Band mit Dokumenten dieses zivilgesellschaftlichen Widerstands veröffentlicht. Sie stammen größtenteils aus der …
Margot Overath: Verbrannt in der Polizeizelle. Die verhinderte Aufklärung von Oury Jallohs Tod im Dessauer Polizeirevier, Metropol-Verlag, 281 S., 22 €.
Die Journalistin Margot Overath rekonstruiert in "Verbrannt in der Polizeizelle" den Fall Oury Jalloh. Ihr Buch ist Anklage, Mahnung und Würdigung. Overath beschreibt, wie staatliche Stellen die Aufklärung zum Tod von Oury Jalloh verhinderten. Die öffentliche Debatte jedoch geht weiter – auch dank engagierter Journalist*innen wie Margot Overath. Für ihre Features bei ARD und ZDF erhielt Overath zahlreiche Preise. 2021 wurde sie für ihre Serie »Oury Jalloh und die Toten des Polizeireviers Dessau« mit dem »Deutschen Podcastpreis« ausgezeichnet.
»Ich habe zu keinem Zeitpunkt seit dem Brandereignis als gesicherte Erkenntnis angesehen und sehe auch heute nicht als gesicherte Erkenntnis an, dass Oury Jalloh selbst das Feuer gelegt hat, wenngleich dies vom Landgericht Magdeburg, vom Bundesgerichtshof auch nicht gerügt, so festgestellt worden ist.« Diesen Satz schrieb der damalige Dessauer Oberstaatsanwalt Christian Preissner am 3. März 2015 in einem Aktenvermerk. Zehn Jahre zuvor – am 7. Januar 2005 – war der aus Sierra Leone stammende Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in …
Erst jetzt können wir ermessen, welch wichtigen Beitrag sie damit geleistet haben. Denn schon einige Jahre später waren einige der Zeitzeug*innen verstorben oder gesundheitlich nicht mehr die Lage, diese Erinnerungsarbeit zu leisten. So sind diese Kumpelgespräche eine Flaschenpost an die folgenden Generationen. Wir können hier die Perspektive der NS-Widerstandskämpfer*innen erfahren, wenn wir es denn wollen.
„Wo der Rufmord zum politischen Prinzip erheben, wo die vorher geleerte Schnapsflasche zum politischen Argument wird wo täglich die niedrigen Instinkte mobilisiert werden, da findet der Antisemitismus seinen Nährboden. Aber da ist die Freiheit, der Frieden und die Sicherheit aller Menschen bedroht“. Diese Sätze klingen sehr aktuell. Aber sie sind 63 Jahre alt. Gesprochen hat sie Harry Naujoks am 14. Oktober 1962 in Essen auf dem ….
Die Schriftstellerin Gisela Elsner kritisierte bereits in den 1980er- Jahren die verborgene Selbstzensur in der Bundesrepublik. Ihr politisches Engagement und literarisches Werk werden heute oft unterschätzt. Eine Neuerscheinung kann dies ändern.
«In der Bundesrepublik findet Zensur statt. Diese Zensur ist insofern schwer nachzuweisen, als sie nicht offen, sondern verdeckt vonstattengeht (…) Bei dieser Zensur handelt es sich um eine freiwillige Selbstzensur der der Redakteur, Lektoren, Herausgeber oder Verlagsdirektoren», so antwortete die Schriftstellerin Gisela Elsner 1986 auf einen Fragebogen, die Literaturzensur in der Bundesrepublik Deutschland seit 1945 betreffend. Damals war Elsner schon neun Jahre Mitglied der …
Peter Badekow et al. (Hg.): Martha Naujoks – Harry Naujoks. Zwei Leben für die Befreiung. Bd. 1: Aufbrüche und Niederlagen; Bd. 2: Zwischen Revolution und Inferno. Kinder des Widerstands, 1414 S., geb., 59 €. Das Buch wird am 26. August 2025 um 20 Uhr im Buchladen Schwarze Risse in Berlin-Kreuzberg vorgestellt.
Ein jüngst erschienenes Kompendium widmet sich den kommunistischen Widerstandskämpfern Harry und Martha Naujoks. Die Initiative ging von der Gruppe «Kinder des Widerstands» aus – einem Zusammenschluss von Nachkommen von NS-Widerstandskämpfer*innen, unter ihnen der kürzlich verstorbene Sohn von Willi Naujoks. Henning Fischer unternimmt in seinem Beitrag zu dem Kompendium auch eine kritische Analyse der Texte. Er zeigt auf, wie aus den Mitschriften der «Kumpelgespräche» die Bücher entstanden und wie sich die Ausgaben in der BRD und der DDR voneinander unterscheiden. Ergänzt wird das Werk durch 47 internationale Beiträge über Faschismus – von Autor*innen wie Antonio Negri, Eric Hobsbawm oder Peter Weiss.
„Wo der Rufmord zum politischen Prinzip erhoben wird, wo die vorher geleerte Schnapsflasche zum politischen Argument wird, wo täglich die niedrigsten Instinkte mobilisiert werden – da findet der Antisemitismus seinen Nährboden. Aber dort sind auch Freiheit, Frieden und Sicherheit aller Menschen bedroht.» Diese Sätze klingen erschreckend aktuell. Doch sie stammen aus dem Jahr 1962. Harry Naujoks sprach sie am 14. Oktober in Essen auf dem …
