Drei Todesfälle in einer Dessauer Polizeistation werfen Fragen auf. Neue Beweise und Recherchen fordern dringend Aufklärung. Ein Schatten fällt auf die Polizeiarbeit.
Im Dezember 1997 wurde der Maschinenbauingenieur Klaus-Jürgen Rose schwer verletzt in unmittelbarer Nähe des Polizeirevier : Was ist auf dem Dessauer Polizeirevier passiert? Ist das ein Einzelfall oder ist Dessau überall? Nur gibt es sonst kaum jemanden, der so genau hinschaut, wenn dort ein armer oder gar obdachloser Mensch stirbt.
Seit dem 7. Januar 2005 macht ein Polizeirevier in Dessau bundesweit Schlagzeilen. An diesem Tag verbrannte dort Oury Jalloh gefesselt auf einer Pritsche in einer Polizeizelle. Dass sein Name inzwischen über Deutschland hinaus bekannt ist und …
Grüneklee geht in einem Kapitel aber auch auf die Rechtsentwicklung in Russland ein, die die Behauptung von Präsident Putin ad absurdum führt, es gehe im Feldzug gegen die Ukraine um deren »Entnazifizierung«. Dennoch wird auch Grüneklee vorgeworfen, das autoritäre Putin-Regime zu verteidigen. Darauf geht er wiederum in einem speziellen Kapitel ein: »Es gibt eine vorherrschende Meinung, damit eine Deutungshoheit. Wer sich dieser Deutungshoheit nicht beugen will, sieht sich allen möglichen und unmöglichen Vorwürfen ausgesetzt, die das Ziel haben, einen auf jeden Fall zu diskreditieren und auszugrenzen.«
Eine leichte Zunahme der Teilnehmer*innen der diesjährigen Ostermärsche zeigt, dass es doch noch Widerstand gegen die parteiübergreifende Mehrheit derer gibt, die ständig betont, dass Deutschland wieder »kriegstüchtig« werden muss. Politiker*innen von Union, Grünen, FDP und SPD überbieten sich in den letzten Monaten mit Ankündigungen und Vorschlägen für …
Erinnert wurde schließlich an das Bündnis „Wir haben es satt“. Die Initiative dazu ist vor Jahren wesentlich von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO) ausgegangen. Die Idee dahinter ist einfach. Die Bäuerinnen und Bauern fordern zu Recht höhere Preise für ihre Produkte. Damit sich Menschen mit geringem Einkommen diese Produkte leisten können, müssen staatliche Leistungen entsprechend angehoben werden. So protestieren BäuerInnen, Erwerbslose und andere Gruppen seit 2011 gemeinsam für einen „Zugang zu gesunden, umwelt- und klimagerecht erzeugten Lebensmitteln für alle“. Das wäre die Grundlage für höhere Preise für die LandwirtInnen.
Seit Wochen protestieren Landwirtinnen und Landwirte in vielen europäischen Ländern gegen EU-Gesetze. Besonders massiv waren die Blockaden und Demonstrationen in Tschechien und Frankreich. In Deutschland hatten …
Die Housing Action Days werden in vielen Städten in Europa als Aktionstage für das Recht auf Wohnen und das
Recht auf Stadt, gegen Wohnungsnot, Vertreibung und Repression gegen Obdachlose und Hausbesetzer:innen durchgeführt. Aufgerufen wird durch die European Action Coalition und Aktionen wird es auch in Winterthur geben.
In diesem Jahr werden im Rahmen dieser Aktionstage vom 29. März bis 7.April in zahlreichen Städten in ganz Europa die unterschiedlichsten Aktionen von wütenden Mieter:innen geplant, die sich…
Europa in Vorkriegszeit, wie Politiker deutlich machen. Wäre es für Kriegsgegner nicht an der Zeit, revolutionären Defätismus zu propagieren? Ein Kommentar.
Nach der altbewährten antimilitaristischen Parole "Der Hauptfeind ist das eigene Land" sollten natürlich die Kriegsvorbereitungen der Bundesregierung und ihrer Verbündeten im Vordergrund stehen. Es sollte aber nie vergessen werden, dass in Russland und Weißrussland ähnliche Kriegstreiber sitzen und auch dort alles getan werden sollte, um diejenigen zu unterstützen, die sich dem Krieg verweigern und sogar die Kriegsvorbereitungen sabotieren.
Mehr Teilnehmer an den diesjährigen Ostermärschen“, …
ir haben gezeigt, dass wir auch am Ostersamstag den Rechten nicht den Platz überlassen«, sagte ein junger Mann zu »nd« zufrieden über die Proteste zum Auftakt der »Blauen Welle« in Velten. Bis Anfang September sind in Brandenburg, Sachsen und Thüringen noch mindestens neun weitere Veranstaltungen in diesem Format geplant.
Gleich drei politische Kundgebungen fanden am vergangenen Samstag im brandenburgischen Velten (Landkreis Oberhavel) statt: Eine Kundgebung des rechtsextremistischen Magazins …
Maurizio Gueglio ist Mitbegründer des Autonomen Komitees der Hafenarbeiter in Genua (CALP). Er hat lange
Zeit als Hafenarbeiter gearbeitet und ist mittlerweile Sekretär der linken Basisgewerkschaft USB.
Wie ist Euer Hafenarbeiter*innenkollektiv entstanden? …
