In der Umweltbewegung wird eine Art Öko-Leninismus als Taktik empfohlen, der kritisch diskutiert werden sollte

Corona-Notstand Blaupause für die Bewältigung der Klimakrise?

Hier wird deutlich, dass der Corona-Not­stand manche Linke moti­viert, den Staat als ein Mittel zu betrachten, um eine Gesell­schaft zu ver­ändern. Die aus­führ­liche Kritik daran, die es bereits zu Lenins Zeiten von vielen Linken gab, wird da gerne aus­ge­blendet.

Gleich zwei ver­un­glückte Met­hapern fallen dem Leser der Kolumne des Neuen Deutschland, ver­fasst von den Poli­tik­wis­sen­schaftlern Ulrich Brand und Heinz Högels­berger, auf. Die Über­schrift »Die Krise als Auf­bruch« wird ja ständig und immer ver­wendet. Für das Kapital zumindest stimmt es. Denn eine kapi­ta­lis­tische Wirt­schafts­krise bedeutet eben keinen Untergang, wie sie manche Linke immer noch miss­ver­stehen. Doch was soll die Unter­über­schrift unter dem Text von Brand und Högels­berger bedeuten? »Die Corona-Pan­demie kann ein Start­schuss in eine neue Kli­ma­po­litik sein.« Natürlich ver­treten Brand/​Högelsberger kei­nes­falls die Ansicht, dass die Virus­krankheit in irgend­einer Weise eine Lösung für die Umwelt­be­wegung bedeutet. Schon im ersten Satz wird deutlich, dass sie nicht das Corona-Virus, sondern .…

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Kapitalismuskritik mit dem Club of Rome

»Ist der Kapitalismus ein Verbrechen?« In Berlin wurde die Frage auf einer »Vorverhandlung des Kapitalismustribunals« aufgeworfen

»Ist der Kapi­ta­lismus ein Ver­brechen?« Diese Frage stellen sich auch in Deutschland wieder mehr Men­schen, nachdem sie mit erlebt haben, wie eine durch Wahlen und ein Refe­rendum bestä­tigter Weg für eine Refor­mal­ter­native innerhalb der EU durch Deutsch-Europa ver­hindert wurde.

Das mag auch ein Grund gewesen sein, warum sich am schwül­heißen Sams­tag­abend viele Men­schen im Hei­mat­hafen Neu­kölln zur zweiten Vor­ver­handlung des Kapi­ta­lis­mus­tri­bunals [1] ver­sam­melten, um genau die Frage nach der Kri­mi­na­lität des Kapi­ta­lismus zu erörtern [2]. Bereits einen Monat zuvor hatte man in an gleichen Ort über die öko­lo­gische Frage debat­tiert.

Wider das T.I.N.A.-Denken von Thatcher bis Schäuble

Bei beiden Treffen war das Publikum für zwei Stunden zum Zuhören ver­ur­teilt. Anfangs berichtete eine junge Frau, die sich T.I.N.A nannte und das Bonmot der Pinochet-Freundin Margret Thatcher erin­nerte, das heute von Schäuble und Gabriel in Grie­chenland fort­ge­setzt wird: “There is no alter­native“. Der Slogan beinhaltete in der Ver­gan­geheit auch, dass Ver­suche alter­na­tiver Systeme blutig zer­schlagen wurden.

Das hat Pinochet 1973 beim Putsch gegen die Allende-Regierung vor­ex­er­ziert und seine Gesin­nungs­ge­nossin und per­sön­liche Freundin Thatcher beim Bür­ger­krieg gegen die strei­kenden Berg­ar­beiter, die als Feind im Innern bezeichnet wurden, fort­ge­setzt. Viel zu wenig beachtet wird, dass auch die Aus­teri­täts­diktate gegen Grie­chenland eine Schwä­chung der Gewerk­schaften und eine Beschneidung ihrer Rechte beinhalten.

Auf diese Ebene gelangten aller­dings die Gespräche am Sams­tag­abend nicht. Es blieb haupt­sächlich bei der mora­li­schen Ablehnung des Kapi­ta­lismus. T.I.N.A. berichtete über die Zwangs­räumung einer ein­kom­mens­schwachen Nach­bars­fa­milie und schil­derte, wie die Unter­stützer der Familie von der Polizei weg­ge­tragen wurden. Dass es in Berlin seit Jahren Wider­stand gegen Zwangs­räu­mungen [3] gibt, die durch eine wis­sen­schaft­liche Studie [4] noch Auf­trieb bekommen haben, blieb uner­wähnt. So wirkte das trotzige Bekenntnis von T.I.N.A. auch eher thea­tra­lisch. Der Ein­druck wurde noch ver­stärkt, als der rote Büh­nen­vorhang gelüftet wurde und der Blick auf die Podi­ums­dis­ku­tanten aus dem Wis­sen­schafts­be­reich frei­ge­geben wurde.

Der Öko­no­mie­pro­fessor Graeme Maxton [5] betonte, dass es ihm mehr um Öko­logie als um die Wirt­schaft ginge und er daher auch keine Ant­worten auf die Krise des Kapi­ta­lismus habe. Der Keyne­sianer Trevor Evans [6] gei­ßelte mit starken Worten die gegen­wär­tigen Prak­tiken des Kapi­ta­lismus, betonte aber immer wieder, wie gut doch der Kapi­ta­lismus in den 60er Jahren funk­tio­nierte. Dass damals weltweit eine außer­par­la­men­ta­rische Bewegung gegen das Leben in diesem Kapi­ta­lismus auf die Straße ging, wurde dabei ebenso aus­ge­blendet wie der Viet­nam­krieg, der damals seinen blu­tigen Höhe­punkt erreichte.

Es blieb dem Poli­tik­wis­sen­schaftler Ulrich Brand [7] vor­be­halten, sowohl gegen eine Ver­klärung des keyn­sia­nis­ti­schen Kapi­ta­lismus als auch gegen eine Trennung von Öko­logie und Öko­nomie zu warnen. Zuge­schaltet war Links­so­zia­listin Lucie Redler [8], die noch einmal das »Grie­chenland-Diktat« ver­ur­teilte. In dieser Frage waren sich Podium und Publikum weit­gehend einig. Doch schon die Dra­ma­turgie der Ver­an­staltung erweckte Unmut. Denn die Frauen und Männer, die kurze Fragen stellen, die die an Lehr­sätze aus dem Brecht-Theater erin­nerten, waren Teil der Auf­führung. Erst in den letzten 20 Minuten kam dann das Publikum zu Wort.

Politik der Angst

So sprachen neben Ver­tei­digern des Kapi­ta­lismus auch Gewerk­schafter, die daran erin­nerten, dass man über den Kapi­ta­lismus nicht reden kann, ohne auch die Lohn­ab­hän­gigen zu erwähnen, die im Kapi­ta­lismus ihre Arbeits­verkauf ver­kaufen müssen. Er erin­nerte daran, dass heute in Deutschland viele Men­schen ihre Repro­duk­ti­ons­kosten nicht mehr durch ihren Lohn bezahlen können und daher als Auf­stocker in das Hartz IV-Régime geraten.

Das wie­derum funk­tio­niere nach der gleichen Politik der Angst, die Ulrich Brand für die Aus­teri­täts­po­litik in Grie­chenland kon­sta­tierte. So wie an Grie­chenland ein abschre­ckendes Exempel sta­tuiert wurde, damit andere linke Bewe­gungen in Europa gar nicht erst auf die Idee kommen, eben­falls dem Diktat Deutsch­lands Parole zu bieten, werde an Erwerbs­losen mit Sank­tionen und Schi­kanen diese Politik der Angst vor­ex­er­ziert.

Dann war aller­dings das Hearing schon zu Ende und es wurde auf die nächste Ver­handlung am 4. Oktober im Haus der Kul­turen ver­wiesen, auf der über die Schäden geredet werden soll, die der Kapi­ta­lismus anrichte. In Wien soll dann im nächsten Jahr das Kapi­ta­lis­mus­tri­bunal tagen. Ursprünglich war der Termin für Dezember vor­ge­sehen. Doch wegen der vielen ein­ge­reichten Bei­spiele für die Unge­rech­tigkeit am Kapi­ta­lismus habe man den Termin ver­schoben.

Damit wird deutlich, wie groß das Bedürfnis nach einem solchen Tri­bunal ist. Aller­dings ist es kein Zufall, dass die posi­tiven und nega­tiven Erfah­rungen der Arbei­ter­be­wegung dort kaum zu Wort kommen Schließlich ist die Exper­ten­ge­sell­schaft des Club of Rome [9] für das Künst­ler­kol­lektiv Haus Bartleby Inspi­ration für das Kapi­ta­lis­mus­tri­bunal geworden. Dabei war die Lektüre von Per­sonen aus dem Mit­tel­stand, die dann aus ihrem Beruf aus­ge­stiegen sind und zu Kri­tikern bestimmter Logiken des Kapi­ta­lismus geworden sind, ein wich­tiger Anreiz.

Schließlich steht die Arbeit des Hauses Bartleby unter dem Motto der »Kar­rie­re­ver­wei­gerung«. Wie und ob Hartz IV-Emp­fänger, die keine Gele­genheit hatten, eine Kar­riere zu ver­weigern, aber bei einer Ver­wei­gerung einer Nied­rig­lohn­stelle mit Sank­tionen rechnen müssen, in diesen Tri­bunal einen Ansprech­partner haben, muss sich zeigen. Zumal der Club of Rome bisher nicht für anti­ka­pi­ta­lis­tische Stra­tegien bekannt geworden ist.

Vielleicht hilft ein Besuch im Museum des Kapitalismus?

Die Frage, ob der Kapi­ta­lismus ein Ver­brechen ist, könnte viel­leicht ein Besuch im Museum des Kapi­ta­lismus [10] beant­worten, das nun zum zweiten Mal eben­falls in Berlin-Neu­kölln seine Pforten geöffnet hat.

Dort kann sich der Besucher selber spie­le­risch über die Wir­kungs­weise des Kapi­ta­lismus und seiner Folgen infor­mieren und käme viel­leicht zu dem Schluss, dass der Nor­mal­zu­stand des Kapi­ta­lismus schon auf Aus­beutung beruht und die scheinbar starken Worte, die den Kapi­ta­lismus als kri­minell geißeln, auf der Sehn­sucht nach einem fairen Kapi­ta­lismus beruhen, den es nie gegeben hat.

Im Publikum des Kapi­ta­lis­mus­tri­bunals wurden diese Zusam­men­hänge durchaus ver­standen, wie gele­gent­liche Unmuts­be­kun­dungen zeigten, wenn sich ein Experte den guten, alten Kapi­ta­lismus der 1960er Jahre zu sehr schön­redete.

Peter Nowak

Links:

[1]

http://​capi​ta​lismtri​bunal​.org/de

[2]

http://​www​.hei​mat​hafen​-neu​koelln​.de/​s​p​i​e​l​p​l​a​n​?​u​r​l​=​K​a​p​i​t​a​l​i​s​m​u​s​t​r​i​b​unal2

[3]

http://​zwangs​rae​u​mung​ver​hindern​.blog​sport​.de/

[4]

https://​www​.sowi​.hu​-berlin​.de/​d​e​/​l​e​h​r​b​e​r​e​i​c​h​e​/​s​t​a​d​t​s​o​z​/​f​o​r​s​c​h​u​n​g​/​p​r​o​j​e​k​t​e​/​s​t​u​d​i​e​-​z​r​-​w​e​b.pdf)

[5]

http://​www​.graeme​maxton​.com/home

[6]

http://​www​.hwr​-berlin​.de/​f​a​c​h​b​e​r​e​i​c​h​-​w​i​r​t​s​c​h​a​f​t​s​w​i​s​s​e​n​s​c​h​a​f​t​e​n​/​k​o​n​t​a​k​t​/​p​e​r​s​o​n​e​n​/​k​o​n​t​a​k​t​/​t​r​e​v​o​r​-​e​vans/

[7]

http://​poli​tik​wis​sen​schaft​.univie​.ac​.at/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​?​i​d​=​17066

[8]

https://​de​-de​.facebook​.com/​l​u​c​y​.​r​edler

[9]

http://​www​.club​o​frome​.de

[10]

http://​www​.muse​umdes​ka​pi​ta​lismus​.de/

Die Kanzlerin darf fliegen

Im Zuge des jüngsten UN-Kli­ma­gipfels wurde deutlich: Vom Kapi­ta­lismus wollen deutsche Kli­ma­schützer längst nicht mehr reden.

Die Demons­tration verlief völlig lautlos. Aller­dings tanzten zahl­reiche Teil­nehmer und zap­pelten mit den Armen. Manchmal applau­dierten sie auch. Bei dem Umzug Ende Sep­tember han­delte es sich nach Angaben der Ver­an­stalter um die bisher größte »Silent Climate Parade« in Berlin. Tage später wurde sie von den Ver­an­staltern immer noch beinahe wie ein reli­giöses Erwe­ckungs­er­lebnis gefeiert: »Nur wenige Tage ist es her, da wurde für uns der Traum Rea­lität. Mehrere Tausend Men­schen sind mit uns gemeinsam auf die Straße gegangen, um der Welt zu zeigen, dass uns Kli­ma­schutz am Herzen liegt, dass man friedlich demons­trieren kann und dabei umso mehr gehört wird. Noch nie zuvor haben so viele Men­schen bei der Silent Climate Parade mit­ge­macht!«

Wer wissen wollte, um was es bei dem stillen Aufzug in Berlin-Mitte ging, musste sich gegen Pfand einen Kopf­hörer aus­leihen. Viel­leicht nahmen die Orga­ni­sa­toren mit dem stummen Protest auch nur Rück­sicht auf die Pas­santen. Diesen blieb jeden­falls erspart, unun­ter­brochen von den Ansprachen belästigt zu werden, in denen die Zuhörer im Ton von Wer­be­textern auf­ge­fordert wurden, bereit für etwas ganz, ganz Neues zu sein. Im nächsten Augen­blick wurden die Demons­trationsteilnehmer ani­miert, doch mit­hilfe ihrer Mobil­te­lefone her­aus­zu­finden, wie viele Kämpfer für das Klima denn in New York auf der Straße seien.

Während der Abschluss­kund­gebung gab es auch kurze Rede­bei­träge von Kli­ma­schützern aus der näheren und fer­neren Umgebung. Sie wurden aller­dings nicht nur auf die Kopf­hörer über­tragen. So konnten alle Teil­nehmer und Pas­santen hören, wie ein Umwelt­schützer min­destens fünf Minuten lang die Viel­flie­gerei als besonders schädlich gei­ßelte. Direkt danach wurden alle dazu ani­miert, die Parole »Merkel nach New York« zu skan­dieren, ein Großteil des Publikums stimmte ein. So ent­stand der Ein­druck, Fliegen sei nur dann umwelt­schädlich, wenn es Men­schen mit wenig Geld zu nied­rigen Preisen tun. Setzt sich Merkel in die Kanz­ler­ma­schine, ist es anscheinend unbe­denklich. Dass die Bun­des­kanz­lerin aller­dings trotz der Auf­for­de­rungen nicht per­sönlich zur UN-Kli­ma­kon­ferenz nach New York jettete, nehmen ihr die Umwelt­schützer übel. Schließlich könnte Deutsch­lands Ruf als Kli­ma­retter Schaden nehmen.

Im Zuge des UN-Gipfels ging in Deutschland eine Umwelt­be­wegung auf die Straße, die zufrieden gewesen wäre, wenn die Bun­des­kanz­lerin höchst­per­sönlich deutsche Inter­essen in New York ver­treten hätte. Fast ver­gessen scheint es zu sein, dass es einmal Teile der Umwelt­be­wegung gab, die nicht nur die Still­legung der AKW, sondern auch die »Still­legung der herr­schenden Klasse weltweit« for­derte. So lautete längere Zeit die Parole einer linken Umwelt­be­wegung in den acht­ziger Jahren, die sich nicht nur auf AKW kon­zen­trierte, sondern mit der Nukle­ar­tech­no­logie auch die Destruk­ti­vität des kapi­ta­lis­ti­schen Ver­wer­tungs­zwangs bekämpfen wollte.

Doch spä­testens als die Grünen den Atom­aus­stieg im größt­mög­lichen Ein­klang mit der Atom­in­dustrie zu ihrer Sache machten, verlor der linke Teil der Anti-AKW-Bewegung an Bedeutung. Anfangs schien es zwar, als könnte die unab­hängige Umwelt­be­wegung Zulauf bekommen. So waren in Gor­leben grüne Man­dats­träger nicht mehr gerne gesehen. Doch spä­testens nach der Abwahl von Rot-Grün und dem Versuch von Union und FDP, die AKW-Lauf­zeiten zu ver­längern, riefen viele Umwelt­ak­ti­visten zur Ver­tei­digung jenes »Atom­kom­pro­misses« auf, der vorher noch als indus­triefreundlich kri­ti­siert worden war. Nach der Atom­ka­ta­strophe in Japan war dann in großen Teilen der Umwelt­be­wegung wieder die Welt­rettung angesagt, über die Still­legung des Kapi­ta­lismus wollte niemand reden. Auch auf der »Silent Climate Parade« in Berlin wurde aus­giebig und ohne Ironie über die Rettung der Welt, über den Kapi­ta­lismus jedoch über­haupt nicht geredet.

In Kanada und den USA, die einem großen Teil der deut­schen Umwelt­be­wegung als Hort der Kli­ma­l­eugner und ‑sünder gelten, ver­läuft die Dis­kussion anders. Dort hat Naomi Klein, eine der Ikonen der kurz­le­bigen glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewegung, unter dem Titel »This Changes Ever­ything. Capi­talism vs. The Climate« ein Buch ver­öf­fent­licht, in dem sie Thesen auf­stellt, die man von der Kli­ma­be­wegung in Deutschland nicht hört. Der Kapi­ta­lismus, nicht die Schad­stoff­be­lastung der Luft, sei das eigent­liche Problem, so Klein. Sie ruft die Kli­ma­be­wegung dazu auf, dem Kapi­ta­lismus den Kampf anzu­sagen, und legt sich mit eta­blierten Umwelt­or­ga­ni­sa­tionen an, die sich in Koope­ration mit Kon­zernen am »Green­wa­shing« betei­ligen. Wenn auch an vielen Stellen ihres Buches wieder einmal durch­scheint, dass Klein eher eine Regu­lierung als eine Abschaffung des Kapi­ta­lismus anstrebt, sorgt sie doch dafür, dass in der Dis­kussion in Kanada und den USA das Kapi­tal­ver­hältnis nicht aus­ge­spart wird, wenn es um die Umwelt geht.

In Deutschland hin­gegen hat eine umwelt­be­wusste Mit­tel­schicht den Reiz des Ver­zichts und der »Schrumpf­wirt­schaft« ent­deckt, wie etwa im Sep­tember auf der »Degrowth-Kon­ferenz« in Leipzig. Der Poli­tik­wis­sen­schaftler Ulrich Brand äußert in einem Kom­mentar im Neuen Deutschland die Befürchtung, dass in der Umwelt­be­wegung »eine junge öko­li­bertäre Mit­tel­schicht mit geringer Sen­si­bi­lität für sozi­al­struk­tu­relle Ungleichheit und Macht­fragen, bei der manchmal sogar eine Portion eli­täres Unver­ständnis für die immer noch an der Konsum- und Wachs­tums­nadel hän­genden Massen« her­vor­steche, ein neues Betä­ti­gungsfeld finden könnte.

http://​jungle​-world​.com/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​4​/​4​1​/​5​0​6​9​2​.html

Peter Nowak