Die auch unter Linken umstrittene Forderung von Sahra Wagenknecht erhält in Teilen sozialpolitischer Bündnisse Unterstützung. Doch es gibt auch gute Gründe dagegen.
Diese klimapolitischen Gründe gegen Gaspipelines werden oft nicht zur Kenntnis genommen. Damit wird auch ein Schulterschluss zwischen Sozialbündnissen und Klimabewegung erschwert. Das hatte sich bereits bei der Kundgebung vor der Zentrale der Grünen gezeigt. Teilnehmende eines Protestkamp für eine klimagerechte Verkehrswende in unmittelbarer Nähe der Kundgebung nahmen daran nicht teil, weil sie den Eindruck hatten, dort sei für den Fortbestand des fossilen Kapitalismus demonstriert worden. Dabei betonten die meist jungen Klima-Aktivisten, dass sie sich durchaus gegen Energiearmut bei Menschen mit geringen Einkommen einsetzen. Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, dass es für große Bündnisse notwendig ist, die eigenen Positionen auch kritisch zu hinterfragen.
Der Streit um das Thema Ukraine-Krieg und Sanktionen entzweit weiterhin die Partei Die Linke. Diese Woche trat der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, Ulrich Schneider, aus der Partei aus. Als Begründung nannte er auf Twitter die Rede von …
Hält man sich an die Fakten, hätte man sagen müssen, dass nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine ein "Wirtschaftskrieg" gegen Russland von großen Teilen des sogenannten Westens begann. Da bleibt die Frage, warum hier etwas Offensichtliches bestritten werden soll. Es gibt sicher gute Gründe Wagenknechts nostalgischen Blick auf den fordistischen Kapitalismus zu kritisieren. Doch die Aufregung um ihre Rede vom deutschen "Wirtschaftskrieg" soll wohl davon ablenken, dass auch ein Großteil ihrer Kritiker an ihrem Lob der Marktwirtschaft wenig auszusetzen hat.
Wieder Aufregung um Wagenknecht – vor allem in ihrer eigenen Partei. Knapp fünf Minuten dauerte die Rede der Bundestagsabgeordneten der Linkspartei. Sie fand sofort eine Aufmerksamkeit, die Bundestagsreden von den Linken heute selten haben. Doch ein Teil der eigenen Fraktion war gar nicht erfreut. Jetzt wird sogar wieder der Ausschluss von Wagenknecht aus der Fraktion oder gar der Partei gefordert. Nun gibt es genügend Gründe für linke Kritik an ihrer Rede. Denn sie hat sich dort als Politikerin bestätigt, die …
Während die Gegner der Corona-Maßnahmen in Leipzig wieder Stärke zeigen, tut sich die linke Bewegung noch immer schwer, kritisch darüber zu diskutieren
In der Wochenzeitung Freitag sorgte der Journalist Michael Jäger mit seinen Kommentar "Mehr Mut zum Streit" für viel Resonanz. Zu einer solchen von Jäger anregten Diskussion gehören natürlich auch Beiträge wie die von der Bloggerin Detlef Georgia Schulze auf Telepolis "Evidenz als Phrase", die mit Zahlen und Statistiken davor warnt, dass die von Jäger zitierten Wissenschaftler ihre Vorstellungen in die Praxis umsetzen können.
In Leipzig hat sich am Samstag gezeigt, dass die Gegner der Coronamaßnahmen weiterhin mobilisierungsfähig ist. Die von Oberverwaltungsgericht Leipzig erlassene Obergrenze von 16.000 Demonstranten war überschritten worden. Deshalb wurde die die Demonstration am späten Nachmittag von der Polizei aufgelöst. Die in den Medien erwähnten Demonstrationen im Leipziger Stadtteil Connewitz haben allerdings einen anderen Grund. Vor wenigen Tagen gab es Razzien der Polizei im linken Milieu. Dabei wurde gegen eine Frau Haftbefehl erlassen. In der aktuellen Berichterstattung über das Demonstrationsgeschehen in Leipzig wurde da oft nicht genug differenziert. Die große Resonanz der Querdenken-Bewegung zeigt, dass die Kritiker ….
