Schlagwort: Grunewaldstraße 87

Die Halle der Schande

Wirtschaft und Soziales: In Berlin kämpfen rumänische Bauarbeiter für ihr Recht

Fast ein Jahr kämpfen rumänische Bauarbeiter in  Berlin um ihren Lohn. Aber auf das Geld  warten sie noch immer. Dabei haben sie bereits mehrere Erfolge vor dem Berliner  Arbeitsgericht errungen. So entschied das Gericht am 5. August,  dass die   Firma Openmallmaster GmbH   Niculae M.  1.200 Euro  und Nicolae H 4.400 Euro  Lohn für ihre Arbeit beim Bau der Mall of Berlin nachzahlen muss. Bei den Unternehmen handelt es sich um ein für Bau in unmittelbarer Nähe des Potsdamer Platzes gelegenen Nobel-Shopping-Center   angeheuertes Subunternehmen. Eine Woche später sprach das Berliner Arbeitsgericht Elvis Iancu für seine Tätigkeit auf der Mall of Berlin die Nachzahlung von 7400 Euro zu.    Er  hat einen  wesentlichen Anteil daran, dass der Kampf der Bauarbeiter eine solche Bedeutung bekommen hat,  über Monate die Medien beschäftigt und nun auch juristische Erfolge zeigt.

Dabei ist noch einmal wichtig, sich  die Chronologie des Arbeitskampfes vor Augen zu führen:  Rund 50 rumänische Bauarbeiter  waren  in der Endphase des Baus der Mall of Berlin   beteiligt. Sie bekamen nur einen Bruchteil ihres Lohnes. Als das Nobeleinkaufszentrum   mit viel Pomp eröffnet wurde, standen die Bauarbeiter auf der Straße.  Mit ihrer Arbeit hatten sie auch ihre Unterkunft verloren. Dass sie nicht nach Rumänien zurückkehrten und den geprellten Lohn abschrieben, ist vor allem Iancu zu verdanken. Er  motivierte mit seinen gewerkschaftlichen Erfahrungen seine Kollegen zum Widerstand    Zunächst forderten sie vom  Openmallmaster-Chef die sofortige vollständige  Auszahlung des Lohnes ein.  Als sie damit auf taube Ohren stießen, organisierten sie eigenständig die erste kollektive Widerstandsaktion.  Sie stellten sie sich mit Transparenten, auf dem sie ihren Lohn forderten, Berlin   in das Atrium der Mall.

Im Oktober 2014 wandten sie sich  an den DGB Berlin-Brandenburg. Das im dortigen Gewerkschaftshaus angesiedelte „Beratungsbüro für entsandte Beschäftigte“ nahm Kontakt mit dem Generalunternehmer der Baustelle, der Firma Fettchenhauer Controlling & Logistic. Nach Verhandlungen sollte jeden der  Bauarbeiter  pro Person 700 Euro nachgezahlt werden, was allerdings nur einen Bruchteil des ihnen zustehenden Lohnes bedeutet hätte.  Die Auszahlung war an die Bedingung geknüpft, dass die Beschäftigten  sich vertraglich verpflichten sollen, keine weiteren Ansprüche mehr zu stellen.

Unterstützung durch die FAU

Acht Bauarbeiter weigerten sich, auf einen Teil ihres Lohnes zu verzichten. Mittlerweile hatte Elvis Iancu den Kontakt zur Basisgewerkschaft Freie  Arbeiterunion (FAU) hergestellt. Damit wurde die Mall of Berlin zur Mall of Shame. Der Kampf  entfachte  ein großes Medienecho und  zeitigte nun auch juristische Erfolge. Dabei  beschränkte sich   die Rolle der  FAU nicht nur auf die Organisierung von Kundgebungen, Soliveranstaltungen und die Bereitstellung von Jurist_innen für die Arbeitsgerichtsprozesse. Sie sorgte  auch für  Unterkunft und Verpflegung der arbeits- und obdachlosen Bauarbeiter.   Wenn sie auch nach  fast zwölf  Monaten Kampf noch immer auf ihren Lohn warten müssen, so haben sie doch schon einen wichtigen Erfolg errungen. Sie haben deutlich gemacht, dass ausländische Arbeiter_innen in Deutschland nicht rechtlos sind und sich wehren können. „Es gibt viele solcher Fälle. Aber leider sind die Betroffenen nur selten in der Lage, sich zu wehren“, meint eine Mitarbeiterin von Amaro Foro, einer Organisation von in Berlin lebenden Romajugendlichen. Das Leben von vielen Arbeitsmigrant_innen aus Osteuropa sei von ständiger Verunsicherung geprägt. Die  erstrecke sich nicht nur auf die Löhne und Arbeitsbedingungen. Sie würden in den Jobcentern benachteiligt, seien oft von medizinischer Versorgung ausgeschlossen und müssten wegen rassistischer Diskriminierungen am Wohnungsmarkt oft in teuren Schrott-Immobilien wohnen. So berichtete die Essener Rechtsanwältin Christina Worm in einem Interview mit der Jungen Welt, dass ein Jobcenter einen Migranten aus Osteuropa die Finanzierung eines Bettes mit der Begründung verweigerte, er könne wie zu Hause auf dem Boden schlafen.

Rumänische Mieter_innen in die Obdachlosigkeit zwangsgeräumt

Oft fehlt es den Betroffenen  an Kontakten zu Organisationen und Initiativen, die sie im Widerstand unterstützen könnten. Das zeigte sich erst vor einigen Wochen wieder, als eine Gruppe rumänischer und bulgarischer Wanderarbeiter_innen in den Fokus der Berliner Medien und einer Nachbarschaftsinitiative im grünbürgerlichen Stadtteil Schöneberg geriet. Nicht, dass sie in überteuerte Schrottwohnungen in der Schöneberger Grunewaldstraße 87 leben mussten, wird skandalisiert, sondern dass sie angeblich nicht in den Stadtteil passen. Mittlerweile sind die meisten  rumänischen Bewohner_innen aus der Grunewaldstraße 87 geräumt worden, oft gegen ihren Willen und ohne gesetzliche Grundlage. Viele der Betroffenen mussten wochenlang in Parks übernachten, weil sich der Bezirk Schöneberg weigerte, den obdachlosen Menschen Notunterkünfte zur Verfügung zu stellen. Stattdessen bot der Bezirk eine Rückfahrkarte in ihre Heimatländer an. Das Berliner Verwaltungsgericht bezeichnete  diese Praxis sei rechtswidrig und verpflichtete den Bezirk Schöneberg, eine rumänische Frau mit ihren Kind, die längere Zeit in einen Park nächtigen musste, eine Notunterkunft zur Verfügung zu stellen.    Sowohl der Kampf der rumänischen Bauarbeiter der Mall of  Shame wie  der juristische Erfolg der  Mieterin aus der Grunewaldtraße 87  zeigt, wie hierzulande Menschen entrechtet werden. Durch das  Engagement der FAU und  Amaro Foro konnten einige der Betroffenen ihre Rechte durchsetzen.

aus:

ak 608 vom 15.9.2015

https://www.akweb.de/

Peter Nowak

Obdachlosigkeit abgewendet

SCHÖNEBERG Das Oberverwaltungsgericht zwingtdas Bezirksamt, einer rumänischen Mutter mit zwei Kleinkindern eine Notunterkunft zur Verfügung zu stellen
Der Bezirk Schöneberg-Tempelhof muss einer rumänischen Mutter mit ihren beiden Kleinkindern eine Notunterkunft zur Verfügung stellen. Das beschloss der Erste Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg. Die junge Mutter hat vor Gericht eidesstattlich erklärt, mit ihren beiden Kindern seit Ende Juli 2015 obdachlos gewesen und in einem Park übernachtet zu haben. Da ihre Kinder bereits erkältet seien, sei sie um deren Gesundheit besorgt, benannte die Frau den Grund der Klage. Zuvor hatten sie in der Grunewaldstraße 87 in Schöneberg gelebt. Das Haus war in die Schlagzeilen geraten, als bekannt geworden war, dass der Eigentümer des Hauses, dessen baulicher Zustand extrem schlecht ist, teuer vermietet und die BewohnerInnen schikaniert und bedroht. Vor Gericht gab die Klägerin an, dass der Vermieter die Eingangstür zugenagelt und ihr mit körperlicher Gewalt den Zugang verwehrt habe, sodass ihr ein weiterer Aufenthalt in dem Haus nicht möglich sei. Dennoch hatte die Abteilung Gesundheit, Soziales und   Stadtentwicklung des Bezirks Schöneberg noch Ende Juli die Unterbringung der Frau mit ihren beiden Kindern in einer Notunterkunftabgelehnt. „Derzeit erhalten Sie keine ausreichenden Leistungen zur Sicherstellung des Lebensunterhaltes, mithin auch nicht zur Zahlung etwaiger Kosten einer Notunterbringung“, heißt es in dem der taz vorliegenden Ablehnungsbescheid. Im Bezirk wurde der Frau die Übernahme der Rückreisekosten nach Rumänien in Aussicht gestellt. „Sie erhielten mithin die Möglichkeit, ihre Obdachlosigkeit zu beenden“, heißt es abschließend. Das Oberverwaltungsgericht wies diese Begründung, der Frau keine Notunterkunft zur Verfügung zu stellen, zurück, weil sich die Antragstellerin mit ihren Kindern als Unionsbürger rumänischer Staatsangehörigkeit“ rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalte. „Daher spricht derzeit nichts dafür, dass die Antragsteller als Unionsbürger trotz ihres rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet auf die Möglichkeit einer Rückkehr in das Heimatland verwiesen werden könnten, um die Gefahr der Obdachlosigkeit abzuwenden“, heißt es in der der taz vorliegenden Begründung des Oberverwaltungsgerichts. Bereits Mitte Juli hatte die Romaselbsthilfeorganisation Amaro Foro einen offenen Brief initiiert, in dem zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen von der zuständigen Schöneberger Bezirksstadträtin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung, Sibyll Klotz, die Unterbringung der durch die Räumungen in der Grunewaldstraße 87 obdachlos gewordenen Menschen in Wohnungen und Notunterkünften des Bezirks fordern.
aus: Taz vom 17.8.2015
Peter Nowak

»Alles ist kaputt«

Mieter der Grunewaldstraße erheben Vorwürfe gegen Hauseigentümer

Roma in Schöneberg beschuldigen ihren Vermieter, sie bedroht zu haben, um ihren Auszug zu erpressen. Sollte es einen weiteren Räumungsversuch geben, wollen sie vor dem Bezirksamt protestieren.

»Keine Fotos, keine Namen«, betonten die acht Mieter der Grunewaldstraße 87 im Stadtteil Schöneberg mehrmals eindringlich. Sie waren am Donnerstagnachmittag in die Räume der Roma-Selbsthilfeorganisation Amaro Foro nach Neukölln gekommen, um auf illegale Entmietungsmethoden aufmerksam zu machen. Der Besitzer des Hauses versuche, sie mit allen Methoden loszuwerden. Bereits Mitte Mai seien drei vom Eigentümer engagierte Männer in die Wohnungen der Rumänen eingedrungen und hätten sie zum sofortigen Verlassen des Hauses aufgefordert. Als sie sich weigerten, seien nicht nur ihnen Schläge angedroht worden. »Sie wüssten, wo unsere Kinder in die Schule gehen und würden sie entführen«, berichten die Betroffenen. Außerdem hätten die Männer gedroht, »unsere Frauen zu vergewaltigen«. Zwei Mieter berichteten, dass sie zu einem Café in Schöneberg gebracht worden seien, wo die Drohungen fortgesetzt worden sein sollen. Einer der Betroffenen hat Teile davon mit seinem Handy dokumentiert.

Von Polizei und Politik fühlen sich die Mieter im Stich gelassen. Sie hätten Anzeige erstattet und die Namen der Täter genannt. Zudem hätten sie gefordert, dass die das Haus nicht mehr betreten dürfen. Bisher sei nichts geschehen. »Die Polizei ist nicht auf unserer Seite«, meint eine Mieterin. Zum 1. Juni rechnen die Mieter mit erneuten Räumungsversuchen. »Wir wollen unsere Wohnungen nicht verlassen, weil wir dann obdachlos sind. Wenn es aber einen erneuten Räumungsversuch gibt, verlassen wir alle das Haus und bauen unsere Zelte in einem Park oder vor dem Bezirksamt auf«, sagte einer der Mieter unter zustimmenden Nicken der anderen.

Für den Hausbesitzer war das Geschäft mit den Roma bisher sehr lukrativ. Mieten zwischen 300 und 400 Euro für einen Raum und eine Küche sowie eine Etagentoilette seien nicht ungewöhnlich gewesen. Alle Mieter sprachen vom schlechten baulichen Zustand des Hauses. »Alles ist kaputt«, fasste es ein Mieter zu zusammen. Die Wohnungen haben teilweise kein Wasser und keinen Strom.

»Die rumänischen Familien sind nicht dafür verantwortlich, dass ihnen ohne eine Chance auf dem Berliner Wohnungsmarkt stark überbelegter Wohnraum in sehr schlechtem Zustand und völlig überteuert vermietet wird«, sagt der Vorstandsvorsitzende von Amaro Foro, Merdjan Jakupov.

Damit wendet sich die Initiative gegen Versuche von Medien und Teilen der Nachbarschaft in der Grunewaldstraße, die Romafamilien dafür verantwortlich zu machen, dass Lärm und Dreck auf der Straße zunehmen. In der letzten Woche waren auf einem Treffen einer Nachbarschaftsinitiative solche Töne zu hören (»nd« berichtete). Aber andere Nachbarn betonten, dass nicht die Roma sondern der Vermieter das Problem seien. Vielleicht kommt es zu einer Kooperation. Die Roma bekräftigten ihrerseits, sie hätten an guten Kontakten zur Nachbarschaft großes Interesse. Auch die Klagen über Müll vor dem Haus könnten sie verstehen. Doch das liege an fehlenden Mülltonnen.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/972744.alles-ist-kaputt.html

Peter Nowak

Arm und schief angesehen

Rumänen und Bulgaren in der Grunewaldstraße 87 haben Probleme – und Nachbarn haben ein Problem mit ihnen

Die neuen Mieter sind arm und müssen viel Geld für schlechte Wohnungen bezahlen. Dann werden sie von Nachbarn auch noch zu Problemanwohnern erklärt.

Das alte denkmalgeschützte Haus ist renovierungsbedürftig. Doch in der Abendsonne kann man sich schwer vorstellen, dass die Grunewaldstraße 87 seit Monaten als »Horrorhaus von Schöneberg« durch die Medien geistert. Die G 87 Grundbesitz GmbH, die seit 2012 Eigentümerin des Hauses ist, hat es an rumänische und bulgarische Staatsbürger vermietet, die in Berlin ein besseres Leben suchen. In dem Haus finden sie es kaum. Die Mieter klagen über katastrophale hygienische Zustände und kaputte Fenster. Zudem wohnen zu viele Menschen auf engem Raum. Sie müssen zudem noch Mieten von fast zwölf Euro pro Quadratmeter bezahlen. Es gibt also viele Gründe, sich über die Zustände in der Grunewaldstraße 87 aufzuregen.

Doch um diese Probleme ging es der Nachbarschaftsinitiative zunächst nicht, die sich am Donnerstagabend in einer Pizzeria in der Grunewaldstraße traf. Mehr als zwei Dutzend Anwohner waren gekommen. Man wollte sich über den Umgang »mit den Problemanwohnern« verständigen. In der Einladung wurde die Beteiligung von Rassisten ausdrücklich ausgeschlossen.

Anfangs war in den Wortmeldungen viel von »uns Mietern und denen aus der Grunewaldstraße 87, die sich nicht an unsere Lebensweise anpassen«, die Rede. Ein Mieter verteilte Telefonnummern der Polizei und riet, die Beamten zu rufen, wenn einem etwa komisch vorkommt. Ein anderer Bewohner regte an, zu kontrollieren, wer die Häuser betritt und Unbekannte nach ihrem Ziel zu fragen. Von der gefühlten Angst vor den Neumietern war viel die Rede. Auf die Frage, wer konkret von den Bewohnern des Problemhauses bedroht worden ist, meldeten sich zwei Nachbarn.

Zur Versachlichung der Debatte trugen ein Stadtteilverein und eine Mitarbeiterin der Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Stadtentwicklung und Bauen, Sibyll Klotz (Grüne), bei. Sie mahnten zur Differenzierung und wiesen darauf hin, dass es sich den Bewohnern der Grunewaldstraße 87 überwiegend um Menschen handelt, die sich legal in Deutschland aufhalten und gültige Mietverträge für die Wohnungen haben. Die Probleme kämen auch daher, dass die Neumieter oft aus armen Verhältnisse stammen und mit ihren Lebensgewohnheiten in dem gutbürgerlichen Stadtteil auffallen. Stadträtin Klotz hatte in einer Erklärung, die bei dem Treffen aushing, betont, dass schnelle Lösungen nicht zu erwarten sind. Die Mitarbeiterin von Klotz berichtete über kleine Schritte zur Entspannung der Situation. So habe man gemeinsam mit der Initiative »Amaro Foro«, die sich für die Selbstorganisation junger Roma einsetzt, Kita- und Schulplätze für die Kinder der Neumieter gesucht. Während ein Nachbar auf die »Gutmenschenallüren« schimpfte, betonten andere, dass es ihnen nicht darum gehe, die Menschen aus dem Haus zu vertreiben, sondern darum, die katastrophale Wohnsituation der Menschen zu ändern. »Der Druck auf den Eigentümer muss stärker werden«, sagte eine Frau. Dabei würden sicher auch einige der betroffenen Mieter mitmachen. Es war ein großes Manko des Treffens, dass viel über die Neumieter und nicht mit ihnen gesprochen wurde. Dabei saßen einige von ihnen auf der anderen Straßenseite auf einer Bank.

Peter Nowak

Besorgte Bürger bleiben unter sich

MIETER In Schöneberg diskutieren Anwohner über den Umgang mit den neuen rumänischen Nachbarn

Als „Horrorhaus von Schöneberg“ geistert das denkmalgeschützte Gebäude in der Grunewaldstraße 87 durch die Medien. Die G 87 Grundbesitz GmbH, die seit 2012 Eigentümerin des Hauses ist, vermietet an Rumänen und Bulgaren, die in Berlin ein besseres Leben suchen. In dem Haus finden sie es kaum: Zu viele Menschen wohnen auf engem Raum. Sie klagen über katastrophale hygienische Zustände und kaputte Fenster. Trotzdem müssen sie fast 12 Euro pro Quadratmeter bezahlen.

Es gäbe also viele Gründe, sich über die Zustände aufzuregen. Doch darum ging es den rund 30 Leuten aus dem Kiez, die sich am Donnerstagabend in einer Pizzeria trafen, zunächst nicht. Man wollte sich über den Umgang „mit den Problemanwohnern“ verständigen – ohne in allzu rechte Fahrwasser zu geraten: Die Initiatoren schlossen in der Einladung die Beteiligung von Rassisten aus.

Gefühlte Angst

Anfangs war in den Wortmeldungen viel von „uns Mietern und denen aus der Grunewaldstraße 87, die sich nicht an unsere Lebensweise anpassen“, die Rede. Offenbar aus Sorge vor Einbrüchen verteilte ein Anwohner Telefonnummern der Polizei und riet, sie zu rufen, wenn einem etwas komisch vorkomme. Immer wieder sprachen Teilnehmer von der „gefühlten Angst“ vor den Neumietern.

Mitglieder eines Stadtteilvereins sowie eine Mitarbeiterin der Stadträtin für Soziales, Sibyll Klotz (Grüne), mahnten zur Differenzierung. Sie wiesen darauf hin, dass sich die Bewohner der Grunewaldstraße 87 überwiegend legal in Deutschland aufhielten und gültige Mietverträge hätten. „Die Probleme entstehen auch, weil die Neumieter oft aus armen Verhältnisse kommen, die mit ihren Lebensgewohnheiten in dem gutbürgerlichen Stadtteil auffallen“, sagte die Frau von der Stadtteilgruppe.

Der Bezirk habe gemeinsam mit der Initiative Amaro Foro, die sich für die Selbstorganisation von Roma einsetzt, Kita- und Schulplätze gesucht, sagte die Bezirksamtsmitarbeiterin. Während ein Anwohner auf diese „Gutmenschenallüren“ schimpfte, betonten andere, dass sich die katastrophalen Wohnsituation ändern müsse.

Mit den Betroffenen selbst sprach am Donnerstag niemand. Dabei saßen einige von ihnen auf der anderen Straßenseite auf einer Bank.

http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=ba&dig=2015%2F05%2F23%2Fa0230&cHash=8aec5de053901e8152750cd8b41a7b9d

Peter Nowak