Am 3. Oktober soll gegen Deutschlands Kriegsfähigkeit demonstriert werden. Aber gelingt die Verbindung mit jüngeren Gruppen, die sich gegen die Militarisierung wenden?
Auf der Pressekonferenz gehörte Vincent von Verdi zu den jüngeren Menschen, die sich gegen Deutschlands Kriegsfähigkeit wenden, der zudem für die Beschäftigten sprach, die nicht für den Krieg produzieren wollen. Diese Bewegung wächst, aber auch die Repression dagegen. Das zeigt die Entlassung eines Beschäftigten von DHL auf dem Leipziger Flughafen, der sich dagegen aussprach, Rüstungsgüter zu transportieren, und deswegen entlassen wurde. Ein langfristiger Erfolg des Kampfes gegen die Kriegsfähigkeit Deutschlands wird auch davon abhängen, ob es gelingt, mehr Arbeiter und Arbeiterinnen zu gewinnen, die sich dagegen wenden und vielleicht auch mal dagegen streiken.
Zwei große Demonstrationen unter dem Motto „Nie wieder kriegstüchtig!“ sind für den kommenden Freitag in Stuttgart und Berlin geplant. Über 300 Initiativen und viele Einzelpersonen rufen dazu auf. Auf einer Online-Pressekonferenz am vergangenen Montag konnte man den Eindruck haben, dass die Friedensbewegung der …
Anders als noch in den 1990er Jahren beim Fall Kroatien gibt
es im Fall der Ukraine keine relevante deutschlandkritische Strömung mehr, die über die Interessen des deutschen Imperialismus
aufklärt und klar erkennt, dass dieser seit 2014 einen immensen
Erfolg erzielt hat. Heute wird auch in einst deutschlandkritischen
Zeitungen begriffslos von der „Solidarität mit der Ukraine“ geschwafelt. Dabei geht es um die Verteidigung des deutschlandfreundlichen Flügels des ukrainischen Nationalismus, der nur
nicht mehr benannt werden darf.
Es war 1983, kaum war die SPD in der BRD aus der Regierung geflogen, da biederte sich der damalige SPD-Bundesvorsitzende Willy Brandt bei der Friedensbewegung an. Er sollte in Bonn auf einer zentralen Abschlusskundgebung sprechen. Doch seine Rede ging in einem Pfeifkonzert unter. Zigtausende Menschen riefen „Heuchler“ und skandierten die Parole „Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten“. Nur die DKP und ihr Umfeld verteidigten die Rede des SPD-Vorsitzenden, wobei sie ihr Bündnis mit den Reformisten gegen alle linken Strömungen damals manchmal auch mit der Faust verteidigten. Für fast alle Linke jenseits von Sozialdemokratie und Stalinismus war aber klar, dass der Vorsitzende einer Partei, die seit 1914 dafür sorgt, dass die Arbeiter in den Krieg ziehen, kein Rederecht auf einer Demonstration haben sollte, die genau diesen Militarismus bekämpft. Dazu brauchen sie gar nicht so weit in die Geschichte zurückgehen. Schließlich hatte der SPD-Bundeskanzler und Ex-Wehrmachtsoffizier Helmut Schmidt immer stolz erklärt, dass er mit dafür gesorgt hat, dass in der BRD Mittelstreckenraketen aufgestellt werden, natürlich nur zum Schutz vor dem „Russen“, wie auch damals die Sowjetunion und die Staaten des Warschauer Pakts bezeichnet wurden. Am 3. Oktober 2024 gingen wieder ca. 25.000 Menschen in Berlin „für den Frieden“ auf die Straße. Viele der Organisatoren waren auch Anfang der 1980er Jahre schon dabei, und sie gehörten auch damals schon zu denen, die unbedingt einen SPD-Funktionär auf der Abschlusskundgebung dabei haben wollten. Dieses Mal war es der …
