Doch in Berlin wächst der Widerstand gegen den Ausbau der A100. Damit er Erfolg haben kann, sollten die Sorgen derer beachtet werden, die auf das Auto angewiesen sind.
Zu den Verteidigern der A100 gehören die AfD, die Union, die FDP, diverse Kapitalverbände und konservative Medien. Die moderateren Teile versuchen die A100 als Klimaautobahn zu verkaufen, also in den Umweltdiskurs aufzunehmen. Dabei wissen alle, dass die klimafreundlichste Autobahn die ist, die nie gebaut wird. Allerdings darf nicht vergessen werden, dass es noch immer Menschen gibt, die auf das Auto angewiesen sind, um beispielsweise zur Lohnarbeit zu fahren. Auf diese Menschen zielen rechtspopulistische Kampagnen à la "Der Diesel gehört zu Deutschland", mit denen gegen eine angebliche Diktatur von Umweltverbänden agiert wird, die den Bürgern das Autofahren verbieten wolle.
Daher muss die Mobilisierung gegen die A100 mit einem flächendeckenden, preisgünstigen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs verbunden sein.
Die FDP bestimmt als kleinste Fraktion in der Bundesregierung in vielen Fragen die Richtlinien der Politik. Das wurde bei der Abstimmung über die Impfpflicht im Bundestag deutlich, bei der sich sowohl die FDP als auch die AfD als Gewinner sahen. Ebenso zeigt auch das hartnäckige Ablehnen eines Tempolimits auf deutschen Autobahnen durch den FDP-Bundesverkehrsminister, wie gut die Partei die Interessen ihrer Unterstützer und Spender aus der Wirtschaft durchzusetzen vermag. Die Autoindustrie gehört zu den vehementesten Gegnern jeder Tempobegrenzung. Freie Fahrt für freie Bürger ist noch immer eine Parole, die Neoliberale und Rechte aller Couleur vereint. Weniger Aufmerksamkeit hat bisher einige andere Entscheidung aus dem Bundesverkehrsministerium gefunden, die …
Die »Fridays for Future«-Bewegung beginnt, sich auszudifferenzieren. Manche suchen radikalere Formen des Protests.
An einem Montag Mitte April war an der Oberbaumbrücke, die die Berliner Stadtteile Kreuzberg und Friedrichshain verbindet, für Stunden kein Durchkommen. Es lag nicht am üblichen Berufsverkehr – mehrere Hundert Klimaaktivisten hatten die Brücke blockiert. Das geschah im Rahmen der transnationalen »Rebellion Week«. Sie wurde von einer Bewegung initiiert, die sich »Extinction Rebellion« nennt, also sinngemäß Rebellion gegen das Aussterben oder auch gegen das Artensterben. Das Symbol der Bewegung ist eine Sanduhr, die anzeigen soll, dass die Zeit für eine Änderung in der Klimapolitik knapp wird. Der Schwerpunkt der Proteste Mitte April lag in …
Kann der neue Umweltaktivismus das apokalyptische Denken ablegen und Teil einer Bewegung für ein schönes Leben für Alle werden?
Am Dienstagmittag war extinctionrebellion.de zeitweise nicht erreichbar. Die Webseite war dem Ansturm nicht gewachsen. Denn die Rebellion „gegen das Aussterben“ wurde vor allem in Deutschland erst nach dem 15. April so richtig bekannt. An diesem Tag begannen die…
