Rechte Gruppe entert das Willy-Brandt-Haus

Rechte:  Die „Identitäre Bewegung hat die SPD-Zentrale kurz besetzt. Staatsschutz ermittelt
„Stoppt den großen Austausch, Geburtenrückgang, Masseneinwanderung“, stand auf den in Farben gelb, schwarz und weiß gehaltenen  Transparent, das am Sonntagabend  für einige Minuten auf einem Balkon der Bundeszentrale der SPD  im  Berliner Willy-Brand-Hauses hing
Die an der Besetzung in Berlin beteiligten knapp 10  Personen waren  bereits vor dem Eintreffen der Polizei eintraf. Mittlerweile hat der politische Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen.
Die extrem rechte Identitäre Bewegung hat  die Besetzung des Willy Brand Hauses und fast zeitgleich der Hamburger SPD-Landeszentrale in typisch rechter Diktion begründet.  In einer Erklärung, die zurzeit auf  rechten Internetforen verbreitet wird, heißt es:
„In öffentlichen Verlautbarungen der politischen Eliten aus dem SPD-Umfeld kann immer wieder festgestellt werden, wie wenig sie für das eigene Volk noch übrig haben, welches sie lediglich als billiges Stimmvieh zum Machterhalt betrachten. Parallel dazu ist es genauso die SPD, die in ihren Mitregierungsverantwortungen klar die Politik des Großen Austausches forciert hat und damit eine Verantwortung dafür trägt, dass wir als Deutsche in nur wenigen Jahrzehnten zur Minderheit im eigenen Land werden“.
„Jugendgemäße“ Aktionen
Eine Mitarbeiterin des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildzentrums e.V.  (Apabiz) erklärte im Gespräch mit der Taz, dass die Identitäre  Bewegung  bisher in Berlin kaum in Erscheinung getreten sei. Auch    bundesweit war es ruhig  um die Bewegung geworden,  die  sich  in Deutschland im Oktober 2012 als Facebookgruppe  mit dem Ziel gegründet hat , nach dem  Vorbild des französischen Bloc Identitär  mit Flashmobs, Besetzungen und anderen jugendgemäßen Aktionsformen den Kampf der Kulturen zu führen.  Es müsse beobachtet werden, ob die  Kurzzeitbesetzung  der Auftakt für eine verstärke Aktivität der Identitären  wird, so die Apabiz-Mitarbeiterin.
aus: Taz-Berlin, 30.6.2015 (Printausgabe)
Peter Nowak

„Identitäre“ Besetzer

Rechtsextreme Aktivisten entern SPD-Zentralen in Berlin und Hamburg.

Stoppt den großen Austausch, Geburtenrückgang, Masseneinwanderung“, stand auf den in Farben gelb, schwarz und weiß gehaltenen  Transparent, das am Sonntagabend  für einige Minuten auf einem Balkon der Bundeszentrale der SPD  im Berliner Willy-Brandt-Hauses hing. Auch an der Hamburger SPD-Landeszentrale prangte ein Plakat mit der gleichen Aufschrift.  Beide Transparente waren mit „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) unterschrieben. Der stellvertretende SPD-Pressesprecher Steffen Hebestreit erklärte gegenüber bnr.de, dass fünf Personen mit einer Leiter auf dem Balkon des ersten Stock der SPD-Zentrale in Berlin gestiegen, weitere Personen vor dem Haus stehen geblieben seien. Bevor die Polizei eintraf, verschwanden die Personen. Die SPD hat Anzeige erstattet. Der Staatsschutz ermittelt  wegen Hausfriedensbruchs und Verstoßes gegen das Versammlungsrecht.In einer  auf  rechten Internetforen verbreiteten Erklärung der BD heißt es:  „In öffentlichen Verlautbarungen der politischen Eliten aus dem SPD-Umfeld kann immer wieder festgestellt werden, wie wenig sie für das eigene Volk noch übrig haben, welches sie lediglich als billiges Stimmvieh zum Machterhalt betrachten. Parallel dazu ist es genauso die SPD, die in ihren Mitregierungsverantwortungen klar die Politik des Großen Austausches forciert hat und damit eine Verantwortung dafür trägt, dass wir als Deutsche in nur wenigen Jahrzehnten zur Minderheit im eigenen Land werden“.

Eine Mitarbeiterin des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildzentrums e.V.  (Apabiz) erklärte gegenüber bnr.de, dass die IBD  bisher in Berlin kaum in Erscheinung getreten sei. Auch bundesweit war es ruhig  um die Bewegung geworden,  die  sich  in Deutschland im Oktober 2012 als Facebook-Gruppe  mit dem Ziel gegründet hatte, um nach dem  Vorbild des französischen „Bloc Identitär“ mit Flashmobs, Besetzungen und anderen jugendgemäßen Aktionsformen den Kampf der Kulturen zu führen. Vor einem Jahr war  der Verein „Identitäre Bewegung e.V.“ mit Sitz in Paderborn gegründet worden.  Die IBD wurde umstrukturiert und bundesweit 16 lokale Gruppen gebildet.

Blick nach Rechts

http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/identit-re-besetzer

Peter Nowak