Statt zu feiern sollte die Realität kritisch geprüft werden. Dabei sollte an die Menschen erinnert werden, die auch in der BRD in den letzten 75 Jahren Opfer von Gewalt wurden

75 Jahre Ausbeutung75 Jahre Grundgesetz – kein Loblied

Das Grundgesetz wurde schnell zu einer Feinderklärung und es war klar, dass der Feind links stand. Die Rechten wurden an der kurzen Leine gehalten und bekamen nur dann die Staatsgewalt zu spüren bekamen, wenn sie zu offen gegen die Staatsraison verstossen hatten. Dass bekommt jetzt der natokritische Teil der AfD zu spüren. Doch die Opfer des Grundgesetzes waren grösstenteils Linke, in den 50er Jahren tatsächliche oder vermeintliche Mitglieder und Sympathisant*innen der KPD, aber auch unabhängige Sozialist*innen wie der Gewerkschaftler Viktor Agartz, der durch eine Verfassungsschutzaktion kaltgestellt wurde.

Vor 20 Jahren gab es grosse antimilitärische Proteste, als die Bundeswehr mit öffentlichen Gelöbnisfeiern den Wiederaufstieg des deutschen Imperialismus zelebrierte. Der hatte 1989 mit dem Fall der Mauer einen mächtigen Sprung gemacht. Im Anschluss verzog sich die Bundeswehr mit ihren Zeremonien auf das Gelände des Bendler-Blocks, wo schon seit vielen Generationen jene Behörde resistiert, die schönfärberisch …

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Die Wiederbewaffnung war von Repression gegen Andersdenkende begleitet. Statt zu feiern, sollte die Realität kritisch geprüft werden. Ein Kommentar.

Deutsche Kriegstüchtigkeit: Was vor 75 Jahren nicht im Grundgesetz stand

Heute ist weitgehend vergessen, wie in den 1970er- und 1980er-Jahren das Kürzel "FDGO" zum Schrecken für eine kritische Generation wurde. "Stehen sie auf den Boden der Freiheitlich-demokratischen Grundordnung?" Diese Frage konnte über die beruflichen Perspektiven hunderttausender Menschen entscheiden. Die Regelanfrage beim Verfassungsschutz führte schnell zu Berufsverboten, die es aber offiziell in der BRD nicht geben dürfte. Das konnte bedeuten, dass jemand schon deshalb nicht Lehrerin werden durfte, weil er oder sie in einen Artikel oder einer Rede das Wort "Berufsverbot" verwendet hatte.

Vor rund 20 Jahren gab es große Proteste, als die Bundeswehr mit öffentlichen Gelöbnisfeiern den Wiederaufstieg des …

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