Wie Linksliberale einen Krieg mit Russland wieder für denkbar halten


Für die Tra­di­ti­ons­linke Ellen Brom­bacher und ihre Kom­mu­nis­tische Plattform ist das Feindbild noch klar. Wie sie in ihrem Referat[1] am 18. November dar­legte, ist die Nato eine »Vor­feld­or­ga­ni­sation des US-ame­ri­ka­ni­schen Impe­ria­lismus«.

Damit bringt Brom­bacher auf den Punkt, was der Common Sense der deut­schen Frie­dens­be­wegung seit den 1960er Jahren war. Die Nato bediene US-Inter­essen, die sich im Zweifel gegen Deutschland richten. So prägte man in den 1980er Jahren den Begriff Euro­shima und ima­gi­nierte, dass Deutschland das Schicksal der von einem Atom­bom­ben­abwurf zer­störten japa­ni­schen Städte Hiro­shima und Nagasaki drohen könne.

In dieser Argu­men­tation ist die USA natürlich nicht das Land, das im Bündnis mit der Sowjet­union, Frank­reich und Groß­bri­tannien das NS-Régime bekämpft und besiegt hat, sondern die Macht, die mit Tod und Ver­derben droht. In den zwei Jahr­zehnten wurde in der Argu­men­tation Deutschland durch die EU ersetzt, aber sonst hat sich an der tra­di­ti­ons­linken Argu­men­ta­ti­ons­linie wenig geändert.

Da steht die kriegs­lüs­terne USA und ihre Vor­feld­or­ga­ni­sation Nato gegen eine EU, die sich, auch wenn sie Krieg führt, immer nur den Frieden bewahren will. Besonders während der Ära Bush und dem Irak­krieg bekam die Erzählung vom fried­lie­benden Europa großen Auf­trieb.

Doch die ernüch­ternde Tat­sache, dass auch mit Appellen von Habermas und Derrida und Mil­lionen Irak­kriegs­gegnern auf der Straße der reale Krieg nicht ver­hindert werden konnte, und dass dazu noch eine Spaltung in ein altes und ein neues Europa auftrat, bestärkte die ver­ant­wort­lichen Poli­tiker darin, dass die EU selber mili­tä­risch aktiv werden und sich von den USA abnabeln müsse. Dass hinter dem Wort­ge­klingel um Werte und Moral einfach eine ver­än­derte Weltlage und unter­schied­liche poli­tische und öko­no­mische Inter­essen standen, wurde in der Regel tun­lichst ver­schwiegen.

Schon seit Jahren ist Europa für die USA-Poli­tiker ein neben­säch­licher Teil der Welt. Besonders die Obama-Admi­nis­tration richtete ihren Blick viel stärker auf Süd­ost­asien. Wenn daher euro­päische Poli­tiker immer betonten, man müsse unab­hän­giger von den USA werden, hat man selten erwähnt, dass sie damit genau die For­derung nach­voll­zogen, die auch aus den USA zu hören war.

Dabei ging es aber nicht um eine Unter­ordnung unter die US-Politik, sondern um die Inter­essen von EU und den USA, nur über die wird ja bei dem ganzen Moral­ge­klingel über euro­päische und ame­ri­ka­nische Werte so selten geredet.

Soweit hat sich also auch die poli­tische Lage durch den Wahlsieg von Trump bei den USA-Wahlen nicht ver­ändert. Doch was sich ver­ändert hat, sind die Argu­men­ta­ti­ons­linien, mit denen jetzt für eine eigene auch bewaffnete EU-Macht getrommelt wird.

Anders als Ellen Brom­bacher sieht der »Res­sort­leiter Inland »der Taz , Martin Reeh, nicht die Gefahr, dass die USA-Admi­nis­tration Europa in einen Kon­flikt mit Russland zieht. Ganz im Gegenteil, befürchtet[2] er, dass sich Trump mit Putin gut ver­steht und viel­leicht sogar eine enge Koope­ration mit dem Land pflegen könnte. Nur ist das in den Augen von Reeh auch wieder falsch.

Der kommt zu dem Fazit, dass sich dann Europa noch mehr um seine Ver­tei­digung kümmern müsse. Da es aber in der Links­partei Kräfte gibt, für die Auf­rüstung ein No-Go ist, sei mit der Wahl von Trump auch ein rot-rot-grünes Bündnis gestorben, so Martin Reehs Fol­gerung.

Reeh hat in den letzten Monaten ein solches Bündnis befür­wortet, dabei vor allem auf Schnitt­mengen der drei Par­teien in der Sozi­al­po­litik ver­wiesen und bei der außen­po­li­ti­schen Ori­en­tierung auf die real­po­li­ti­schen Kräfte in der Links­partei gesetzt. Sein zen­trales Argument für seine Umori­en­tierung in der Koali­ti­ons­frage ist:

Rot-Rot-Grün wäre schon schwierig genug geworden, wenn eine Falkin wie Hillary Clinton US-Prä­si­dentin geworden wäre. Aber jetzt, mit Trump? Dem Mann, der Putin lobt, und der Nato-Ländern Bei­stand nur gewähren will, wenn sie genug zahlen?

Martin Reeh[3]

Seine These über­rascht auf den ersten Blick. Denn, wenn Trump im Gegensatz zur »Falkin Clinton« eher auf Ent­spannung als auf Kon­fron­tation mit Russland setzt, wäre doch ein Streit­punkt in dieser links­re­for­me­ri­schen Drei­er­ko­alition bei­seite geräumt. Schließlich kann die SPD dann die Linke nicht mit dem Argument unter Druck setzen, die Bünd­nis­ver­pflich­tungen und die Staats­räson machen eine weitere Auf­rüstung erfor­derlich. Doch Reeh will sich für nicht mehr hinter dem großen Bruder im Westen ver­stecken, wenn es um die Auf­rüstung geht.

Wenn die USA nicht mehr unein­ge­schränkt ver­sprechen, Nato-Mit­glieds­länder zu ver­tei­digen, müssen dies die Europäer über­nehmen. Mili­tä­rische Maß­nahmen müssen glaubhaft ange­droht werden können, damit sie niemals ein­ge­setzt werden müssen.

Martin Reeh[4]

Dann führt Reeh gleich noch ein kon­kretes Fall­bei­spiel an, damit auch klar wird, dass es sich nicht um theo­re­tische Fragen geht:

Sobald rus­sische Milizen in Lettland auf­tauchen, würde die Links­partei argu­men­tieren, dass schon der Bei­tritt des Bal­tikums zur Nato ein Akt der Aggression gewesen sei. Russland hätte somit nur auf den Westen reagiert. Ergäbe eine Volks­ab­stimmung über die Abspaltung Ost­lett­lands eine Mehrheit, müsste die Bun­des­re­gierung sie daher aner­kennen. Auch Sank­tionen seien eine unnötige Aggression gegenüber Russland. Ins­geheim würde die Links­partei auf ein Aus­ein­an­der­brechen der Nato hoffen. Putin hätte mit Rot-Rot-Grün nicht nur im Weißen Haus Sym­pa­thi­santen, sondern auch im Ber­liner Regie­rungs­viertel.

Martin Reeh[5]

Hier bricht Reeh sein gar nicht so fik­tives Sze­nario ab. Denn jetzt müsste ja eigentlich die Agenda seiner Wunsch­ko­alition unter Aus­schluss der Links­partei kommen. Würde dann die Bun­deswehr als Teil einer EU-Mission an der rus­si­schen Grenze auf­tauchen und rus­sische Stel­lungen bom­bar­dieren?

Wenn man sich schon auf die Ebene der Mili­tär­stra­tegen begibt, müsste man da nicht viel kon­se­quenter sein und Russland schon mit einem Mili­tär­schlag drohen, bevor er erst in Lettland oder anderen bal­ti­schen Staaten inter­ve­niert?

Auch, wenn dieses Sze­nario nicht aus­gemalt wird, geht Reeh über ein Tabu hinweg, das nach 1945 wohl flü­gel­über­greifend in Deutschland galt, dass jede mili­tä­rische Kon­fron­tation zwi­schen Deutschland und Russland selbst­mör­de­risch ist.

Genau aus dieser Argu­men­tation speiste sich in den 1980er Jahren die deutsche Frie­dens­be­wegung. Nur konnte sie damals die Kriegs­stra­tegen in den USA aus­machen, die angeblich die Sou­ve­rä­nität Deutsch­lands ver­letzten würden.

Noch in der Argu­men­tation von Brom­bacher in dem oben erwähnten Referat lebt die Vor­stellung von der aggres­siven US-Politik weiter. Reeh hin­gegen gibt in seinen Beitrag denen eine Stimme, die sich bei der Auf­rüstung nicht mehr hinter den USA ver­stecken wollen und es mili­tä­risch mit Russland auch ohne die USA auf­nehmen wollen.

Nun ist Reeh mit seinen Tabu­bruch nicht allein. Bereits wenige Tage nach der US-Wahl warnte der Soziologe Claus Leg­gewie vor einem rus­sisch-ame­ri­ka­ni­schen Schulterschluss[6]: »Sollen wir denn für Riga sterben?« Diese Frage wurde von Leg­gewie nicht beant­wortet.

Aber sie war da schon gestellt und der Beitrag von Reeh geht nur kon­se­quen­ter­weise weiter auf dieser Linie. Es ist inter­essant, dass das Kon­strukt von den Rus­sen­freunden im Ber­liner Regie­rungs­viertel die Seiten gewechselt hat.

Bis 1989 war es die ste­hende Rede aller kon­ser­va­tiven und rechten Gruppen. Ade­nauer bekam seine Mehr­heiten mit der War­nungen »Alle Wege des Mar­xismus führen nach Moskau«[7] und meinte damit eine SPD, die damals Marx manchmal noch bei Sonn­tags­reden zitierte. Aber Reeh durchaus geschichts­be­wusst, geht noch weiter in die Geschichte zurück – hundert Jahre.


Rot-Rot-Grün würde im Herbst 2017 starten, dem 100. Jah­restag der Okto­ber­re­vo­lution. Aber es wäre kein Zeichen, dass die Linke ihre his­to­rische Spaltung über­wunden hätte, sondern dessen Gegenteil. Die SPD wäre wieder zaghaft, diesmal bei sozialen Themen. Die Links­partei hätte noch immer eine fatale Anhäng­lichkeit zu Dik­ta­toren und Auto­kraten. Sie hat ihr August-1914-Trauma niemals über­wunden. Bei ihr bestimmt das his­to­rische Ver­sagen der SPD, die Zustimmung zu den Kriegs­kre­diten, das außen­po­li­tische Denken. Die Links­partei ist da ste­hen­ge­blieben, wo es für sie in der Geschichte am schönsten ist: 1914 war das letzte Mal, dass ihre his­to­rische Tra­dition (von Lieb­knecht und Lenin bis zur SED) unein­ge­schränkt recht hatte. Alles, was danach geschah – von der Appeasement-Politik über die sowje­tische Besetzung Ost­eu­ropas bis zur rus­si­schen Politik in Tsche­tschenien – spielt für ihr Erfah­rungs­wissen keine Rolle.

Martin Reeh[8]

Tat­sächlich war der August 1914 zumindest für den linken Flügel der Sozi­al­de­mo­kratie ein Trauma, weil er deutlich machte, wie schnell die Sozi­al­de­mo­kratie nicht nur in der Führung, sondern auch im Apparat mit flü­gelnden Fahnen ins Lager der Kriegs­pa­trioten lief.

Der mar­xis­tische His­to­riker Jürgen Kuc­zynski hat in seiner Geschichte des Alltags des Deut­schen Volkes[9] einen viel genaueren Blick auf die Natio­na­li­sierung der deut­schen Arbei­ter­be­wegung geworfen.

Schon lange vor dem August 1914 zog der Patrio­tismus in die sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Kreise ein und die Angst vor einen des­po­ti­schen Russland, gegen die die eigenen Werte ver­teidigt werden müssten, bemäch­tigte sogar Teile der spä­teren linken Anti­kriegs­op­po­sition.

Genau diese Pro­pa­ganda ist heute wieder zu hören, bei Teilen der Grünen und der ihnen nahe­ste­henden Taz. Dabei ging es hinter dem mora­li­schen Wer­te­ge­klingel um die Ver­tei­digung des eigenen Kapitals. Es ist auch kein Zufall, dass Reeh genauso wie Leg­gewie den fik­tiven Ver­tei­di­gungsfall im Bal­tikum aus­rufen.

Gehörten diese Staaten doch zum deut­schen Hin­terhof, die mit deut­scher Unter­stützung ent­standen sind, um eben Russland ein­zu­kreisen. Die Grün­dungs­mythen dieser Staaten stützen sich auch auf jene NS-Kol­la­bo­ra­teure, die beim Judenmord und Rus­sen­jagen die SS teil­weise in den Schatten stellten.

Daher gibt es in den bal­ti­schen Staaten auch all­jährlich Ehrungen für die ein­hei­mische SS und ähn­liche Ver­bände. Den noch in den Ländern Russen werden gerade so viele Rechte zuge­standen, die man der EU gegenüber gewähren muss. Dort aber ist die Angst, dass die USA unter Trump eher mit Russland koope­riert, genau so groß wie im grünen Milieu Deutsch­lands. So kom­men­tiert der Irish Examiner[10]:

Trumps Frau­en­feind­lichkeit und Ras­sismus sind wider­wärtig – doch sie sind nicht der beun­ru­hi­gendste Aspekt seiner bevor­ste­henden Prä­si­dent­schaft. Das ist nämlich seine Bereit­schaft, sich im Krieg gegen die IS-Miliz in Syrien mit Russ­lands Prä­sident Wla­dimir Putin und dem syri­schen Prä­si­denten Baschar al-Assad ein­zu­lassen.

Irish Examiner

Und der kon­ser­vative bel­gische Poli­tiker Ver­hof­stadt bezeichnete[11] Trump bereits als Teil einer fünften Kolonne, die die EU unter­mi­nieren könnte.

Gut möglich, dass es bald zu Kon­flikten kommen kann, wie sie Reeh skiz­ziert. Gut möglich, auch dass sie von Deutschland und ihren aktu­ellen Kol­la­bo­ra­teuren in Ost­europa sogar ange­heizt werden. Auch dafür gibt es his­to­rische Bei­spiele. Dass die deutsch-euro­päi­schen Geo­po­li­tiker, die durch einen Deal zwi­schen Russland und den USA ihre Inter­essen in Gefahr sehen, einen Großteil des grünen und des links­li­be­ralen Milieus in Deutschland auf ihrer Seite haben, ist ein Gewinn für mög­liche Eska­la­ti­ons­pläne.

Im Gegensatz zu 1914 ist aber heute nicht zu erkennen, aus welchen Kräften sich der Kern einer linken Anti­kriegs­op­po­sition rekur­rieren könnte, die weder für Riga noch Berlin zu sterben bereit sind, die statt dessen eine Gesell­schaft bekämpfen, der den Krieg auch in Europa wieder denkbar acht.

Die Strö­mungen, die heute das Erbe der Anti­kriegs­op­po­sition bean­spruchen, ver­harren größ­ten­teils wie Ellen Brom­bacher tat­sächlich in der Ver­gan­genheit, wenn sie die USA als Haupt­gefahr für den Frieden beschwören und nicht sehen, dass die Leg­gewies und Reehs nur die links­li­be­ralen Cla­queure für ein »Deutsch-Europa« sind, das einen mili­tä­ri­schen Kon­flikt mit Russland nicht mehr aus den Weg gehen würde, um ihre Beute von 1989 zu behalten.

Dass die den Tra­di­ti­ons­linken so ver­hasste USA nicht dabei wäre, ist beim Blick auf die deutsche Geschichte eine sehr beun­ru­hi­gende Nach­richt. »Deutsch-Europa« schickt sich wieder einmal an, allein gegen alle seine Vor­macht­stellung erkämpfen zu wollen.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​i​e​-​L​i​n​k​s​l​i​b​e​r​a​l​e​-​e​i​n​e​n​-​K​r​i​e​g​-​m​i​t​-​R​u​s​s​l​a​n​d​-​w​i​e​d​e​r​-​f​u​e​r​-​d​e​n​k​b​a​r​-​h​a​l​t​e​n​-​3​5​0​2​2​1​8​.​h​t​m​l​?​s​e​ite=2

24.11.2016 – Peter Nowak

URL dieses Artikels:
http://​www​.heise​.de/​-​3​5​02218

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.die-linke.de/partei/zusammenschluesse/kommunistische-plattform-der-partei-die-linke/dokumente/3‑tagung-der-18-bundeskonferenz/rot-rot-gruen-im-bund-und-die-staatsraeson
[2] https://​www​.taz​.de/​D​e​b​a​t​t​e​-​B​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​1​7​/​!​5​3​5​5834/
[3] https://​www​.taz​.de/​D​e​b​a​t​t​e​-​B​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​1​7​/​!​5​3​5​5834/
[4] https://​www​.taz​.de/​D​e​b​a​t​t​e​-​B​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​1​7​/​!​5​3​5​5834/
[5] https://​www​.taz​.de/​D​e​b​a​t​t​e​-​B​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​1​7​/​!​5​3​5​5834/
[6] http://​www​.taz​.de/​!​5​3​5​5720/
[7] http://​ger​man​histo​rydocs​.ghi​-dc​.org/​s​u​b​_​i​m​a​g​e​.​c​f​m​?​i​m​a​g​e​_​i​d​=​2​5​4​5​&​a​m​p​;​l​a​n​g​u​a​g​e​=​g​erman
[8] https://​www​.taz​.de/​D​e​b​a​t​t​e​-​B​u​n​d​e​s​t​a​g​s​w​a​h​l​-​2​0​1​7​/​!​5​3​5​5834/
[9] https://​www​.zvab​.com/​b​u​c​h​-​s​u​c​h​e​n​/​t​i​t​e​l​/​g​e​s​c​h​i​c​h​t​e​-​d​e​s​-​a​l​l​t​a​g​s​-​d​e​s​/​a​u​t​o​r​/​j​u​e​r​g​e​n​-​k​u​c​z​y​nski/
[10] https://​www​.euro​topics​.net/​d​e​/​1​6​9​3​1​8​/​l​a​e​s​s​t​-​t​r​u​m​p​-​e​u​r​o​p​a​-​i​m​-​s​t​i​c​h​?​z​i​t​a​t​=​1​69352
[11] http://​www​.dage​li​jk​se​stan​daard​.nl/​2​0​1​6​/​1​1​/​e​u​r​o​f​i​e​l​e​-​m​a​f​k​l​a​p​p​e​r​-​v​e​r​h​o​f​s​t​a​d​t​-​d​o​o​r​-​h​e​t​-​l​i​n​t​-​v​i​j​f​d​e​-​c​o​l​o​n​n​e​-​v​a​n​-​t​r​u​m​p​s​-​t​r​a​w​a​n​t​e​n​-​o​n​d​e​r​m​i​j​n​e​n​-​d​e-eu/