Unter dem Motto „Bleib zu Hause – Gebt Zuhause“ wurde gefordert, dass die Obdachlosen in leer stehenden Unterkünften untergebracht werden. Eine Frau macht darauf aufmerksam, dass viele Hotels pandemiebedingt seit Monaten leer stünden, während drumherum Menschen ohne Wohnung im Gebüsch übernachten müssten. „Wenn ich aus dem Schlafsack steige, sehe ich den Schriftzug „Stay at Home am Living Levels, einen der teuersten Gebäude am Spreeufer“, sagt ein junger Punk an der Feuertonne.
Etwa 30 Menschen drängen sich am Samstagabend vor dem Roten Rathaus in Berlin um eine große Feuertonne, während der Schneesturm an Intensität zunimmt. Einige Wachleute gucken gelangweilt von der Seite zu. Schließlich ist es bereits die dritte Mahnwache gegen Obdachlosigkeit, die am Freitagnachmittag begann und am Samstag endet. Der Wintereinbruch ist für Hannes, einen der jungen Männer, die über Nacht blieben, keine Überraschung. „Wir sind …
In Berlin leben und arbeiten schätzungsweise zwischen 60.000 und 100.000 migrantische Personen ohne Dokumente. Über ihre besonderen Gefährdungen in der zweiten Coronawelle informierte das Bündnis „Legalisierung jetzt“ am Donnerstag auf einer digitalen Pressekonferenz.
In Berlin leben und arbeiten schätzungsweise zwischen 60.000 und 100.000 migrantische Personen ohne Dokumente. Über ihre besonderen Gefährdungen in der zweiten Coronawelle informierte das Bündnis „Legalisierung jetzt“ am Donnerstag auf einer digitalen Pressekonferenz. Im Oktober 2020 hatte das Bündnis aus über 50 migrantischen Organisationen in einem offenen Brief die vollständige …
“Wenn er von Arbeiter*innen hörte, die sich lokal organisierten und Unterstützung brauchten, sprang er einfach ins Auto und tauchte da auf. Hörte er z.B. rechtzeitig von einem Streik in Frankreich oder den USA, schrieb er noch in der Nacht davor ein Lied in französisch oder englisch und schickte es ab. Diese zu Herzen gehenden, meist humorvollen, oft aufrüttelnden Texte können nun nicht mehr gelöscht werden, sie können mit dem Tod des Dichters nicht mehr zum Schweigen gebracht werden, zu spät! Lasst sie uns weiter verbreiten, rezitieren, singen!“
Christian Krähling spielte eine zentrale Rolle bei der Organisierung der Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld. Am 10. Dezember 2020, an seinem 47 Geburtstag, wurde er tot in seiner Wohnung aufgefunden. Eine Obduktion, die von seinen Freund*innen und Kolleg*innen gefordert wurde, fand nicht statt. So bleibt die Todesursache des engagierten Amazon-Kollegen ungeklärt. Erst kurz vor Krählings Tod wurde bekannt, dass der Amazon-Konzern …
Eine kleine Tafel ist seit Sonntagnachmittag am Boden vor dem Eingang der Grünbergerstraße 46 in Berlin-Friedrichshain eingelassen, mit dieser Inschrift: „In diesem Haus wurde Maria am 25.1.2020 in ihrer Wohnung in ihren Zimmer von 4 Polizisten erschossen. Der Mord an Maria macht wütend + traurig. Maria rest in Power.“
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Eine kleine Tafel ist seit Sonntagnachmittag am Boden vor dem Eingang der Grünbergerstraße 46 in Berlin-Friedrichshain eingelassen, mit dieser Inschrift: „In diesem Haus wurde Maria am 25.1.2020 in ihrer Wohnung in ihren Zimmer von 4 Polizisten erschossen. Der Mord an Maria macht wütend + traurig. Maria rest in Power.“ Rund um die Tafel sind Blumen, mehrere Dutzend Kerzen sowie Fotos der Toten drapiert. Am Sonntagnachmittag hatten dort rund 150 Menschen zum 1. Todestag für Maria B. eine ….
Der Mitbegründer von "Recht auf Stadt Regensburg", Kurt Raster, sollte nach einem langwierigen Mietstreit am 19. Januar zwangsgeräumt werden. Nun hat die Initiative "Recht auf Stadt Regensburg" eine Petition lanciert, die ein Moratorium aller Zwangsräumungen wegen der Corona-Pandemie fordert.
„Stay at Home“ ist die Devise der Stunde. Menschen sollen in ihren Wohnungen bleiben, um die Zahl der Corona-Ansteckungen zu minimieren. Wenig bekannt ist allerdings, dass auch unter Corona-Bedingungen Menschen weiterhin aus ihren Wohnung geworfen werden. Zwangsräumungen nach gerichtlich bestätigten Räumungsklagen sind nicht ausgesetzt. Nach einen entsprechenden Urteil aus München zeigt sich der ….
Auch nach der vorläufigen Aussetzung der Räumung kämpft Raster weiter. Kürzlich hat er gemeinsam mit der Initiative »Recht auf Stadt - Regensburg« die Onlinepetition für ein Zwangsräumungsmoratorium in Coronazeiten initiiert. »Während die Bürger*innen verpflichtet werden, zu Hause zu bleiben, und Kontakte per Bußgeld streng reglementiert sind, werden Menschen aus ihren Wohnungen geworfen.
»Trotz Corona Zwangsräumung aus Profitgier« – steht auf einem Transparent, das in den letzten Tagen aus Fenstern eines Wohnhauses in Regensburg hing. Dort lebt seit fast 35 Jahren der Theatermacher Kurt Raster. Am 19. Januar sollte seine Wohnung mitten im Corona-Winter zwangsgeräumt werden. Vorausgegangen war eine ….
Ein Berliner Sozialunternehmen kündigt Mitarbeiterinnen, die einen Tarifvertrag durchsetzen wollen. Am Freitag, den 15. Januar wird dagegen um 16.30 Uhr vor dem Goldnetz-Sitz Am Kölnischen Partei 1 protestiert.
„Wir erleben es nicht selten, dass es bei Unternehmen, die Demokratie und Offenheit in der Welt vermitteln, mit der Demokratie im eigenen Unternehmen nicht weit her ist“, erklärt Verdi-Sekretär André Pollmann gegenüber der Taz.
„Für die gute Sache! Aber zu welchem Preis?“ Unter diesem Motto steht eine Kundgebung, zu der am Freitagnachmittag Gewerkschafter*innen und soziale Initiativen zum Sitz der Goldnetz gGmBH in Mitte einladen. Ruft man die Webseite des Sozialunternehmens auf, das seinen Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich Bildung und Coaching hat, geht es auch dort um die ….
„Wir sind kein Hausprojekt, keine Kneipe, kein linker Szeneort. Wir sind eine über die Jahre zusammengewachsene Hausgemeinschaft, die leider immer mehr anfängt zu bröckeln, da die Wohnungen gezielt entmietet werden, um die Gebäude abreißen zu können.“ Mit dieser ernüchternden Zustandsbeschreibung gehen MieterInnen eines Gebäudekomplexes in Lichtenberg ganz in der Nähe des Bahnhofs Ostkreuz jetzt an die Öffentlichkeit.
„Wir sind kein Hausprojekt, keine Kneipe, kein linker Szeneort. Wir sind eine über die Jahre zusammengewachsene Hausgemeinschaft, die leider immer mehr anfängt zu bröckeln, da die Wohnungen gezielt entmietet werden, um die Gebäude abreißen zu können.“ Mit dieser ernüchternden Zustandsbeschreibung gehen MieterInnen eines ….
Der 1983 geborene Soziologe Philipp Metzger promovierte als Politologe an der Universität Wien. Unter dem Titel „Die Finanzialisierung der deutschen Ökonomie am Beispiel des Wohnungsmarkts“ hat er im Verlag Westfälisches Dampfboot seine Dissertation als Buch veröffentlicht.
taz: Herr Metzger, was versteht man unter der Finanzialisierung des Wohnungsmarkts? ….
Ab Februar wird die »Trend«-Onlinezeitung gemeinsam mit der Domain Infopartisan und ihren Archiven unter den Titel »Archive für linke Politik« weiter bestehen.
Alle bisherigen URLs bleiben erhalten, kündigte Schubert an.
Eine weitere linke Onlineplattform beendet ihre Arbeit. Die angekündigte Einstellung der Netzzeitung Trend-Infopartisan hat zu manchen nostalgischen Rückblicken geführt, die in der letzten Ausgabe dokumentiert wurden. Schließlich wurden dort mehr als 25 Jahre linke Texte und Debattenbeiträge publiziert, die in anderen Foren zu heftigen Auseinandersetzungen oder gar Trennungen geführt hätten. »Auf Trend-Infopartisan wurden Positionen von antideutschen Gruppen ebenso veröffentlicht wie Beiträge von …..
Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung stellt Untersuchung vor: Mit diesen Mitteln soll der Staat arbeitsmarktpolitische Herausforderungen bewältigen
Die angeblich positiven Wirtschaftseffekte durch die Biden-Wahl sind ebenso Spekulation wie die Aufweichungen der Corona-Beschränkungen. Der erhoffte positive Effekt durch die Impfankündigungen ist ja nicht nur in Deutschland weitgehend verpufft.
Auch in Großbritannien folgt auf den spektakulär inszenierten Impfbeginn ein neuer Lockdown. Zudem widersprechen die optimistischen Szenarien der Nachholeffekte dem vom IMF angemahnten sozialökologischen Umbau.
Das zweite Jahr unter Corona ist angebrochen und die verschiedenen Wirtschaftsinstitute beschäftigten sich mit der näheren Zukunft der Ökonomie. Am 5. Januar ging auch das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung mit seinem Report zum wirtschaftspolitischen Ausblick für 2021 an die Öffentlichkeit. Nicht überraschend bewegen sich die Forderungen unter dem Motto „Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2021“ im Rahmen des …
Die Bewegung der rechtsoffenen Gegner der Corona-Maßnahmen ist von verschiedenen Seiten unter Druck. Entstehen neue Initiativen, vielleicht auch von links?
In Berlin gibt es eine kleine Alternative in den nächsten Tagen. Während die Querdenker abgesagt haben, mobilisiert das Bündnis Berlin gegen Rechts am 30. Dezember zu einer linken Demonstration unter dem Motto "Nachdenken statt querdenken".
Vorher ruft noch ein weiteres linkes Bündnis unter dem Motto "FCK 2020 - Für ein besseres Morgen" zu einer sozialpolitischen Aktion auf.
Die wochenlang angekündigte Demonstration der Querdenken-Bewegung in Berlin fällt aus. Querdenken-Gründer Ballweg hat sogar eine Demopause für die nächsten Wochen angekündigt. Das ist schon eine Zäsur. Schließlich gehört ja zur Erzählung der Corona-Maßnahmenkritiker, dass sie sich in einem ….
Jens Eder / Britta Hartmann / Chris Tedjasukmana, Bewegungsbilder - Politische Videos in Sozialen Medien, Bertz + Fischer, Texte zur Zeit 8, 128 Seiten. ISBN 978-3-86505-750-1
Das Buch widerspricht der gängigen Erzählung, dass vor allem Rechte von den sozialen Medien profitieren und geht kritisch Medienaktivismus beispielsweise von Nichtregierungsorganisationen
Heute wird im Zusammenhang mit den sozialen Medien fast nur noch davon gesprochen, dass die rechten und irrationalen Gruppen dort mittlerweile hegemonial wären, ja sogar ein „Digitaler Faschismus“ aus dem Netz die bürgerliche Demokratie bedroht, so die These der beiden Sozialwissenschaftler Maik Fielitzsch und Holger Marcks. Oft wird beklagt, dass vor 20 Jahren das Internet ein Versprechen von mehr Emanzipation und Demokratie bedeutet habe. Doch dieses Versprechen sei einer großen Enttäuschung gewichen. Dieses Lamento liest man in linken und liberalen Kreisen öfter. Doch stimmt dieser pessimistische Befund überhaupt? In einem kleinen Buch, das unter dem Titel „Bewegungsbilder“ im Verlag Bertz und Fischer erschienen ist, zeichnen Britta Hartmann, Jens Eder und Chris Tedjasukmana ein ….
Doch für die Initiative ist das nicht genug. „Die Obdachlosen brauchen eine gesicherte, langfristige Wohnsituation.“ Daher wird am 24. Dezember ab 13 Uhr vor dem Gebäude zur Tafel der Wohnungs- und Obdachlosen eingeladen.
„Leerstand beenden – Beschlagnahme jetzt“ steht auf dem Transparent, das zwei Personen am Dienstag vor dem Eingang der Habersaathstraße 46 aufspannen. Zeitgleich entrollen weitere Personen aus den Fenstern der zweiten Etage ein Banner mit der Parole „Leerstand zu Wohnraum“. Was wie der Beginn einer Besetzung aussah, entpuppte sich allerdings als ….
Das Bündnis wollte eigentlich auch am 31. Dezember in Berlin eine große Demonstration unter dem Motto «Back to the Future – für ein solidarisches 2021» unter Einhaltung aller Coronaschutzmaßnahmen organisieren. Nun hieß es in einer Pressemitteilung, man wolle Klage gegen das im Rahmen der Coronaeindämmungsmaßnahmen erlassene Demonstrationsverbot am 31. Dezember einreichen. Nach heftiger Kritik einiger am Bündnis beteiligten Gruppen wurde die Demonstration abgesagt und auf die Klage verzichtet.
«Rene Benko enteignen – Investorenträume platzen lassen», liest man hinter dem Fenster mit der Nummer 19 des digitalen Kalenders der Umverteilung. Dort wird auch darüber informiert, dass es sich bei Benko um einen schwerreichen österreichischen Investor handelt, der in der Vergangenheit durch gute Kontakte zur rechten Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) aufgefallen ist. Wie Benko werden auch der Rüstungskonzern Rheinmetall, der CDU-Politiker Friedrich Merz und der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kritisch unter die Lupe genommen. Sie gehören zu den 24 Politikern, Konzernen und Institutionen, mit denen sich der Kalender kritisch befasst. Statt gute Wünsche ans Christkind sind hinter den Türchen des Umverteilungskalenders ….