In der Folge des AfD-Parteitags am Wochenende haben sich alle wieder an der Rechtspartei abgearbeitet. Davon profitiert der starke Staat. Warum Linke nun ihr Profil schärfen müssen.
Mit ihrer Abschottungspolitik gegenüber Flüchtenden und Armutsmigranten im Mittelmeer setzt die EU schon längst um, was die AfD auf ihrem Parteitag martialisch als Festung Europa fordert. Eine linke Antwort auf die EU-Praxis und ihre rechten Kritiker darf aber keine Verteidigung des Status Quo sein, sondern die Vernetzung der widerständigen Bewegungen in Europa – nicht nur im EU-Raum. Wo bleiben die europaweiten Kämpfe gegen Lohndumping, gegen Natur- und Klimazerstörung, für die Rechte von Geflüchteten und Migranten?
Der Europaparteitag der AfD am Wochenende in Magdeburg war für die Rechtsaußenpartei ein Erfolg. Dass lag nicht etwa an Inhalt und Regie. Tatsächlich fand mit der Wahl der Rechtsaußen-Kandidaten eher eine politische Verengung auf den rechten Rand statt. Zudem war die Atmosphäre des Parteitags längst nicht so gelöst, wie es die Strategen der AfD nach außen vermitteln. Mögen auch mit dem Erfolg des rechten Flügels die innerparteilichen Kämpfe um Positionen keine so große Rolle mehr spielen, so gibt es doch weiterhin Kämpfe um lukrative Posten. Deshalb dauerte die Kandidatenkür auch so lange – und man hat am letzten Wochenende gerade mal 15 Plätze gewählt. Es sollte nicht vergessen werden, dass in den letzten Jahrzehnten sämtliche Rechtsaußenparteien …
Würde diskutiert, wie Menschen ein weniger angsterfülltes Leben ermöglicht wird, dann ginge es auch um die Sozial- statt um Identitätspolitik. Aber wer will das in der Partei?
Es ist schon bemerkenswert, wie sich da ein SPD-Politiker, der mal sogar als links galt, das Anliegen der "Gesellschaft für Deutsche Sprache", den Kampf gegen das Eindringen englischer Begriffe in die deutsche Sprache, zu eigen macht. Noch interessanter wäre die Frage, wie denn Thierse Hengameh Yaghoobifarah ins Deutsche übersetzten will?
Wolfgang Thierse war lange Zeit das bärtige Gesicht der Ost-SPD. Er war für das Moralische zuständig. Während er weder zu der von seiner Partei forcierten Hartz-IV-Politik noch zu den Menschenrechtskriegen in Opposition ging, galt er doch als das „Gewissen der SPD“. Dass er sich an einer Blockade gegen Neonazis beteiligte, brachte ihm in der außerparlamentarischen Linken Sympathien ein. Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag vor acht Jahren war es still um ihn geworden. Doch seit einiger Zeit steht er wieder im Mittelpunkt einer Debatte über die …
