Annne Reiches persönliche Spurensuche

Peinlich, peinlicher, Böhmermann

Von Christoph Schlin­gensief zu Jan Böh­mermann oder der Nie­dergang der deutsch­spra­chigen Satire

Erregte Men­schen­massen standen tagelang um die Instal­la­tionen herum und stritten mit- oder besser gegen­ein­ander. In allen Medien über­boten sich die Rechten aller Couleur mit Empö­rungs­ge­schrei. Es herrschte fast ein Aus­nah­me­zu­stand…

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Soros und der israelbezogene Antisemitismus

Warum gibt es in Deutschland wenig Empörung, wenn die Soros-Stiftung aus einem EU-Land ver­trieben wird?

Die Soros-Stiftung hat vor einigen Tagen in Berlin ihre Arbeit auf­ge­nommen, nachdem sie in Ungarn wegen stän­diger Anfein­dungen nicht mehr arbeiten konnte. Eigentlich hätte die Meldung für Schlag­zeilen sorgen müssen. Denn damit hatte eine maß­geblich von der rechten unga­ri­schen Regierung insze­nierte Kam­pagne Erfolg.

In Ungarn war der jüdische Holo­caust-Über­le­bende zum Staatsfend Nr.1 erklärt worden. Die Regierung ver­ab­schiedete zahl­reiche Gesetze, um die libe­ralen Vereine zu ilie­ga­li­sieren. Im Juni etwa hatte das das Par­lament in Budapest ein »Stop-Soros«-Gesetz ver­ab­schiedet. Dem­zu­folge werden unter anderem Flücht­lings­helfer mit Gefäng­nis­strafen bedroht. Andere Gesetze rich­teten sich zuletzt gegen die von Soros finan­zierte Central European Uni­versity, die aller­dings weiter in Budapest bleiben soll. Es stellte sich schon die Frage, warum die Ver­treibung einer libe­ralen Insti­tution durch eine anti­se­mi­tische Kam­pagne in Deutschland nicht mehr Empörung her­vorruft? Schließlich reagiert man doch sehr sen­sibel auf jede anti­se­mi­tische Äußerung, wenn sie von paläs­ti­nen­si­scher oder ara­bi­scher Seite kommt.

Wie der Anti­se­mi­tis­mus­diskurs ver­schoben wurde

Der Grund, warum die Ver­treibung der Soros-Insti­tu­tionen aus Ungarn wenig Resonanz erzeugte, liegt in einer Ver­schiebung des Anti­se­mi­tis­mus­be­griffs. Der Fokus liegt auf den israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus. Tat­sächlich war es richtig, diese Kate­gorie ein­zu­führen. Israel war zum »Juden unter den Völkern« geworden und wurde wie diese dif­fa­miert und dele­gi­ti­miert. Es gibt heute noch immer wieder Bei­spiele, wo eine ver­meint­liche Kritik an der Politik der israe­li­schen Regierung zu einem Gene­ral­an­griff auf den Staat Israel wurde.

Doch neben dem israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus gab und gibt es in Deutschland den klas­si­schen Anti­se­mi­tismus, der sich im Res­sen­timent gegen reiche Ban­kiers und jeden Kos­mo­po­liten richtet, die angeblich kein Vaterland haben und die Nationen zer­stören wollen. So wurde den Soros-Ein­rich­tungen von der unga­ri­schen Regierung vor­ge­worfen, mit der Unter­stützung von mos­le­mi­schen Migranten zur Zer­störung des christ­lichen Europa bei­zu­tragen.

Das ist auch ein wich­tiges Element der derzeit in West­europa domi­nanten rechten Strö­mungen. Sie gehen sich betont israel­freundlich, was sie nicht selten mit Israel­fahnen beweisen wollen (Die Rechte und die Isra­el­so­li­da­rität [1]). Sie sehen Israel als Vor­posten im Kampf gegen den Islam. Soros und seine Unter­stützer hin­gegen sind für sie typische Ver­treter von libe­ralen Kos­mo­po­liten, die sich in aller Welt für Men­schen­rechte ein­setzen und sich die Natio­na­listen aller Länder zum Feind machen.

Das anti­se­mi­tische Topoi von den »wur­zel­losen Kos­mo­po­liten« ist ein wich­tiger Bestandteil aller Natio­na­lismen auch derer, die sich links tra­pieren. Das zeigte sich in der Sta­linära, in der die anti­na­tionale Pro­gram­matik der Bol­schewiki, die als Teil des linken Flügels der euro­päi­schen Arbei­ter­be­wegung kein Vaterland kannte, buch­stäblich liqui­dierte. Viele der Expo­nenten dieses inter­na­tio­na­lis­ti­schen Flügels wurden ver­folgt, in Lager ver­bannt, nicht wenige hin­ge­richtet. Gleich­zeitig wurde in der Sta­linära der groß­rus­sische Natio­na­lismus wieder reak­ti­viert. Diese Ent­wicklung beschreibt Isaac Deut­scher [2] in seiner Stalin-Bio­graphie [3], die auch nach 50 Jahren noch lesenswert ist.

Der Topos vom wur­zel­losen Kos­mo­po­liten ist in der Geschichte des Anti­se­mi­tismus fest ver­ankert und wird im Fall Soros noch von einer anti­se­mi­tisch grun­dierten Kapi­ta­lis­mus­vor­stellung ergänzt. Da stellt sich schon die Frage, warum es nicht mehr Empörung gibt, wenn ein solches Pro­gramm im EU-Land Ungarn von der Regierung in Gesetze gegossen wird. Warum schweigt dazu auch die israe­lische Regierung? Bei einem Besuch Orbans in Israel wurde der unga­rische Premier von seinem Kol­legen Net­anyahu als Freund emp­fangen. Und warum gelingt es Rechten überall in Europa, Orban zu kopieren? Sie gerieren sich als die besten Freunde Israels und bekämpfen umso vehe­menter gegen Soros und die angeblich von ihm beein­flussten Insti­tu­tionen.

Für Anti­se­mi­tis­mus­kri­tiker sollte es nicht schwer sein zu erklären, dass sie damit klas­si­schen Anti­se­mi­tismus prak­ti­zieren, der eben auf Israel bezogen ist, sondern eben die alten Topoi vom wur­zel­losen Juden bedient. Das war ja der vor­herr­schende Anti­se­mi­tismus vor der Gründung Israels. Vorher gab es schon den christ­lichen Anti­se­mi­tismus, in dem Juden als Jesus-Mörder gebrand­markt wurden. Auch den gibt es noch in Teilen des ultra­kon­ser­va­tiven christ­lichen Milieus. Nur ist er nicht mehr der domi­nante Strang, sondern wurde von den Topoi des jüdi­schen Kos­mo­po­liten und Ban­kiers überholt und in den letzen Jahren vom israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus.

Warum ist fast nur noch von israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus die Rede?

Wenn in Deutschland und den meisten EU-Ländern in der letzten Zeit von Anti­se­mi­tismus geredet wird, ist fast nur noch vom letz­teren die Rede. Denn damit kann man im Zweifel die Linke treffen. Das ist in Groß­bri­tannien besonders deutlich, wo Corbyn Pre­mier­mi­nister werden könnte, der zurück zur Sozi­al­de­mo­kratie der 1970er Jahre will. Dass kann man mit Recht als illu­sionär kri­ti­sieren, wie auch seinen tra­di­tio­nellen Anti­zio­nismus, wo er wohl wenig Berüh­rungs­ängste zu regres­siven paläs­ti­nen­si­schen Orga­ni­sa­tionen wie der Hamas hatte. Ihn aber nun zu einer Bedrohung für das jüdische Leben in Groß­bri­tannien zu sti­li­sieren, ist nur poli­tisch zu ver­stehen. Man will eben Corbyn als Pre­mier­mi­nister ver­hindern.

In Deutschland hat die fast aus­schließ­liche Kon­zen­tration auf den israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus die Funktion, sich als Welt­meister in Geschichts­be­wusstsein feiern zu können. Schließlich gehört das Bekenntnis zu Israel zur Staats­raison, was die Poli­tiker aller Par­teien immer wie­der­holen. Anti­se­mi­tisch sind dann nur die­je­nigen, die bei­spiels­weise zu Boy­kott­ak­tionen israe­li­scher Waren auf­rufen. Tat­sächlich handelt es sich hier oft um einen regres­siven Anti­zio­nismus, der wenig Trenn­schärfe zum Anti­se­mi­tismus hat. Doch es wäre falsch, diese Dif­fe­ren­zierung zu ver­gessen. Man kann da dem Sozi­al­wis­sen­schaftler und Publi­zisten Micha Brumlik nur zustimmen, der, obwohl erklärter BdS-Kri­tiker, in der Taz warnte [4]: »Die Antwort auf Judenhass darf nicht die Neu­auflage des McCar­thy­ismus sein.« Brumlik führt einige Bei­spiele für den Bei­spiele für den neuen McCar­thy­ismus auf.

Für eine Anti­se­mi­tis­mus­kritik, die nicht von Rechts instru­men­ta­li­siert werden kann

Die Schärfung bzw. die Aktua­li­sierung einer eman­zi­pa­tiven Anti­se­mi­tis­mus­kritik ist umso dring­licher, weil die Rechten unter­schied­lichen Couleur längst als besonders eifrige Vor­kämpfer gegen den israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus her­vor­treten. Sie sprechen von einem impor­tierten Anti­se­mi­tismus und meinen damit die ara­bische Migranten.

Da nun mal in Israel zwei Bevöl­ke­rungs­gruppen, Juden und Paläs­ti­nenser, um das das gleiche Ter­ri­torium streiten, sind sie es dann, die als Träger des israel­be­zo­genen Anti­se­mi­tismus gebrand­markt werden. Das kann dann auch Gruppen und Men­schen pas­sieren, die für sich für einen gemein­samen Staat aller dort lebenden Men­schen ein­setzen. Dabei ist dies For­derung nicht anti­se­mi­tisch, wenn dahinter eine linke Utopie steht, nach der eben nicht Ethnie und Nation das Leben der Men­schen bestimmen sollen. Es muss nur klar sein, dass die Umsetzung einer solchen For­derung nur möglich ist, wenn auch der isla­mis­tische und pan­ara­bische Anti­se­mi­tismus über­wunden wird. Beide müssen auch schon hier und heute benannt und bekämpft werden.

Nun haben die ver­schie­denen rechten Gruppen an einer staats­über­win­denden Utopie kein Interesse. Sie stellen sich hinter Israel, weil sie es als Modell eines Natio­nal­staats sehen. »Die Rechts­ex­tremen ver­suchen sich Israel anzu­biedern – und werden von Netanjahu ja nicht gerade abge­lehnt, siehe Orban. Man kann gleich­zeitig anti­se­mi­tisch sein und sich Israel anbiedern, um damit wieder mög­lichst anti­mus­li­misch zu sein«, hat Ruth Beckermann, die Regis­seurin des kürzlich auch in deut­schen Kinos ange­lau­fenen Films »Wald­heims Walze« [5] in einem Taz-Interview [6] erklärt. Viele derer, die sich jetzt als Freunde Israels gerieren, haben in den 1980er Jahren auf die inter­na­tionale Kritik an Wald­heims NS-Ver­gan­genheit mit anti­se­mi­ti­schen Aus­fällen reagiert, wie der Film zeigt [7].

Sogar ein Rechts­ter­rorist wie Anders Breivig hat bei seinem Mas­saker bewusst das Camp einer sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Jugend­or­ga­ni­sation gewählt, die auch über den Israel­boykott dis­ku­tierte. In dem kürzlich auch in Deutschland ange­lau­fenen Film Utoya 22. Juli [8] erleben wir noch einmal 72 Minuten Faschismus in Aktion mit. Was oft ver­gessen wird: Breivig kommt aus der Strömung der Ultra­rechten, die sich hinter Israel stellen. Sein Anti­se­mi­tismus richtete sich gegen die Kul­tur­mar­xisten der Frank­furter Schule.

Die Nor­ma­li­sierung der legi­timen Soros-Kritik

Es ist also in der Zeit, auch die heute weit­gehend ver­ges­senen Ele­mente des Anti­se­mi­tismus wieder stärker in den Fokus zu nehmen. Jörn Schulz hat in Jungle World her­aus­ge­ar­beitet [9], wie diese Version des Anti­se­mi­tismus gerade nach der Ban­ken­krise in allen Ländern ange­wachsen ist:

Wur­zel­loser Kos­mo­po­li­tismus und jüdische Zer­set­zungs­arbeit – diese Klas­siker des Anti­se­mi­tismus sind bereits bis weit ins kon­ser­vative Milieu hinein anschluss­fähig. In Deutschland ist die Hemm­schwelle noch zu hoch, als dass die CSU, die mit großer Mehrheit zu Orban hält und immer stärker zu dessen »illi­be­raler Demo­kratie« ten­diert, sie selbst offen pro­pa­gieren würde. Ähn­liches gilt für die popu­lis­tische und hei­mat­treue Linke, deren Kritik am »Glo­ba­lismus« sich bislang meist in einer dif­fusen kul­tur­kämp­fe­ri­schen Eli­ten­kritik erschöpft. Nach aller his­to­ri­schen Erfahrung ist jedoch zu erwarten, dass die Nor­ma­li­sierung der »legi­timen Soros-Kritik« die Hemm­schwelle weiter sinken lassen wird.

Jörn Schulz

Dieser Nor­ma­li­sierung einer anti­se­mi­tisch grun­dierten Soros-Kritik ent­ge­gen­zu­treten, müsste ebenso die Aufgabe einer eman­zi­pa­to­ri­schen Bewegung sein, wie die Zurück­weisung jeg­licher Dele­gi­ti­mierung Israels.

Peter Nowak

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[2] http://​www​.rosa​-luxemburg​-club​.de/​f​i​l​e​a​d​m​i​n​/​r​l​s​_​u​p​l​o​a​d​s​/​p​d​f​s​/​9​7​_​8​_​B​e​r​g​m​a​n​n.pdf
[3] http://www.socialiststories.com/liberate/Stalin%20-%20Isaac%20Deutscher.pdf
[4] http://​www​.taz​.de/​!​5​5​2​1294/
[5] http://​www​.the​wald​heim​waltz​.com/​d​e​/​home/
[6] http://​www​.taz​.de/​R​e​g​i​s​s​e​u​r​i​n​-​u​e​b​e​r​-​R​e​c​h​t​e​-​i​n​-​O​e​s​t​e​r​r​e​i​c​h​/​!​5​5​3​7913/
[7] http://​www​.spiegel​.de/​k​u​l​t​u​r​/​k​i​n​o​/​w​a​l​d​h​e​i​m​s​-​w​a​l​z​e​r​-​e​i​n​-​m​a​n​n​-​e​i​n​-​t​i​s​c​h​-​e​i​n​e​-​f​a​h​n​e​-​d​o​k​u​-​u​e​b​e​r​-​k​u​r​t​-​j​o​s​e​f​-​w​a​l​d​h​e​i​m​-​a​-​1​2​3​1​4​9​1​.html
[8] https://​www​.imdb​.com/​t​i​t​l​e​/​t​t​7​9​5​9216/
[9] https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​8​/​3​9​/​d​i​e​-​k​r​i​s​e​-​d​e​r​-​v​e​r​n​unftl

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