Diese Frage soll nicht gestellt werden. Kritiker der realen EU-Verfasstheit werden daher als antieuropäisch bezeichnet. Dabei sind sie sehr divers. Ein Kommentar.
Eigentlich wäre die Aufgabe von linken Kräften, die materialistischen Grundlagen des Wertediskurses zu benennen, den die EU trotz Tausender toter Migranten an ihren Außengrenzen pflegt. Doch nicht wenige Linke und Linksliberale wollen auf die EU und ihre Werte nichts kommen lassen. Sie werden nur bald die Erfahrung machen, dass der Rest der Welt höchstens darüber lacht. Doch spätestens mit der zunehmenden Militarisierung der EU sollte der Spaß aufhören. Es wird Zeit, dass sich die gesellschaftliche Linke auf die linke EU-Kritik besinnt, die es noch vor 25 Jahren gab. Nach der EU-Wahl wäre es höchste Zeit dafür.
An diesem Sonntag enden die EU-Wahlen. Das ist erfreulich für das politische Klima in Deutschland. Denn in den letzten Wochen war rund um die EU-Wahl eine Dauerpropaganda zu hören und zu sehen, in der argumentative Auseinandersetzung durch Feindbestimmung und Ausgrenzung ersetzt wurde. So wurde ständig in Kommentaren und auch in den Nachrichtenmeldungen von „antieuropäischen Parteien“ gesprochen, die gestoppt werden müssten Damit war in Deutschland vornehmlich die AfD gemeint, aber auch das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Dass nicht auch Parteien links davon ins Visier gerieten, lag einfach daran, dass sie von den Meinungsmachern entweder als gezähmt oder als irrelevant angesehen werden. Wo es in den EU-Staaten noch linke Parteien gab, die …
Die Auseinandersetzung hat schon lange vor der möglichen Gründung begonnen. Nicht nur die eigentliche Zielgruppe würde sie begrüßen. Über Interessen, Motive und Risiken.
Es gibt Warnungen anderer Linker, die darauf hinweisen, dass eine neue sozialkonservative Partei eher ein Ausdruck des Rechtsrucks wäre. Schließlich gäbe es dann noch eine weitere Partei, die den Anspruch vertritt, Politik vor allem für die "deutsche Normalbevölkerung" zu machen, also möglichst die Migration begrenzen und auch für die Lohnabhängigen höchstens das Versprechen übrig hat, dass sie weiter Rente bekommen, wenn sie nur fleißig arbeiten.
Manchmal entsteht der Eindruck, die Medien sprechen nur noch über zwei Parteien: die real existierende AfD im Umfragehoch – und eine noch gar nicht existierende Partei. Weil sie noch nicht gegründet wurde, hat sie natürlich auch noch keinen Namen. Daher gibt es die skurrilsten Wortkaskaden. Wird mit dem Behelfsnamen Wagenknecht-Partei zumindest noch die Person benannt, ohne die diese neue Partei kein Thema wäre. Absurd wird es dann, wenn …
