Als Schlag ins Gesicht des normal arbeitenden Bürgers bezeichnete der AFD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter im Deutschlandfunk-Interview das Bürgergeld. Die geringfügigen Verbesserungen zum ursprünglichen Gesetzentwurf der Ampelkoalition änderten nichts an der Tatsache, dass sich Arbeit in Deutschland nicht mehr lohne, verbreitet der Vertreter einer Partei, die damit deutlich macht, dass sie der radikale Flügel des Eigentümerblocks ist, der seit Wochen eine Hetzkampagne gegen arme Menschen lanciert. Anlass ist das sogenannte Bürgergeld, mit dem die Regierungskoalition das Hartz IV-Regime liberalisieren aber nicht im Grundsatz verändern wollte. Aber schon die minimalen Verbesserungen für arme Menschen gingen …
„Kein Schonvermögen für die Armen“ weiterlesenWährend linke Gruppen so viel vom heißen Herbst sprachen, gab es auch Proteste gegen den erneuten Krieg gegen die Armen, bei denen sich der Eigentümerblock bestehend aus AFD und Union überboten haben. Das liegt auch daran, dass eine linke Organisation auf der Höhe der Zeit fehlt
Kein Schonvermögen für die Armen
Kein Mensch hat es verdient, dass er unter Hartz IV-Bedingungen leben muss, dass ihm Strom und Wasser abgestellt wird, dass er zum Bittstellen bei Ämtern gezwungen ist. In dieser so scheinbar so einfach klingenden Aufgabe hilft nicht das Addieren immer neuer Minderheiten. Da hilft aber auch keine Abspaltung aller möglichen Minderheiten und das Einschwören auf die deutschen Arbeitertugenden, wie es bei den Linkskonservativen um Sahra Wagenknecht propagiert wird. Dem Historiker Henning Fischer ist zuzustimmen, wenn in der Wochenendausgabe des Neuen Deutschland vom 18.19.November mit Verweis auf Theorie und Praxis der gesellschaftlichen Linken in den USA schreibt: „Lasst Euch nicht spalten“.