Über einen neuen Aufreger in der Linkspartei und einige historische Hintergründe

Führen die Grünen einen Krieg gegen Russland?

Wen die Vorgeschichte des Ukrainekriegs interessiert und wer auch die eigenen Staatsapparate kritisch hinterfragt, wird schwerlich bestreiten können, dass die Grünen seit Jahren an der vordersten Front im Kampf gegen Russland stehen und das Warnen der grünen Außenministerin vor "Kriegsmüdigkeit" nicht zufällig so klingt, als sei Deutschland ganz offiziell Kriegspartei. Dazu braucht man nun wahrlich nicht auf die letzten Putin-Freunde zurückgreifen, die irgendetwas Positives am russischen Nationalismus sehen wollen. Man greife lieber zu den Analysen des sozialrevolutionären Theoretikers Detlef Hartmann zur Krise und Innovationskrieg zurück.

Während in Politik und Medien breit über die Streckung oder Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke diskutiert wird, werden ohne größere Diskussionen eigentlich schon stillgelegte Kohlekraftwerke wieder in Betrieb gehen. Das Kraftwerk Mehrum in Niedersachsen soll vorerst wieder ans Netz. Schließlich will man im Winter nicht eingestehen müssen, dass Deutschland vielleicht doch in erster Linie selbst unter den Sanktionen leidet, die es wegen des Ukraine-Krieges gegen Russland verhängt – und dass es vielleicht doch nicht nach einer klaren Haltung aussieht, sich über die Drosselung russischer Gaslieferungen zu beschweren, nachdem man angekündigt hat, Russland zu „ruinieren“. Nun sind aber Kohlekraftwerke sehr umweltschädlich und daher war eigentlich in Berlin der Ausstieg aus dieser Technologie vereinbart. Zudem hat sich die Umweltbewegung in den letzten Jahren im Zuge der Klimakrise verstärkt auf den Kampf gegen die Kohleverstromungkonzentriert. Es gibt also für eine linke Oppositionspolitik allen Grund, …

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