Die Entwicklung eines Künstlerprotests am Rosa-Luxemburg-Platz zeigt, dass verbale Abgrenzung nicht ausreicht, um Rechte von Protesten gegen den autoritären Staat fernzuhalten

Jenseits von Gesundheitsnotstand und Verschwörungswahnsinn

Ende März gab es kaum öffent­liche Pro­teste gegen die Not­maß­nahmen. Viele, auch aus der Linken, waren ver­un­si­chert, war­teten ab oder sahen zum Shutdown keine Alter­native ange­sichts der Gefahr, dass viele Men­schen an dem Virus sterben müssen. Das hat sich geändert. Mitt­ler­weile gibt es von unter­schied­lichen Seiten eine theo­re­tische und prak­tische Kritik an einer auto­ri­tären Staats­po­litik, die aber meist mit sozialen Pro­testen gekoppelt ist.

»Es herrscht Willkür in Schland. Die Polizei ver­sucht mit mas­siver Präsenz weniger das Kon­takt­verbot zu kon­trol­lieren, als den öffent­lichen Raum zu leeren«, so beschrieb Thomas Moser an dieser Stelle (Wenn Demons­tranten zu »Gefährdern« erklärt werden) die staat­liche Reaktion auf die erste »Hygie­ne­de­mons­tration« der Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stelle Demo­kra­ti­scher Wider­stand am 28. März. Vier Wochen später heißt es in dem anti­fa­schis­ti­schen Online-Magazin.…

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