Es scheint, dass die Versuche, in Thüringen, Brandenburg und Sachsen Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zu schmieden, an dessen kritischer Haltung zur Militärpolitik scheitern könnten. In den letzten Wochen entstand der Eindruck, dass das BSW sich in anderen Bereichen als relativ kompromissbereit erweist, insbesondere wenn es um Migrationspolitik geht. Seit seiner Gründung hat das BSW die Eindämmung der Migration als eine zentrale Aufgabe anerkannt, was in den Verhandlungen mit potenziellen Koalitionspartnern kaum Probleme bereitet. Auch der Klassenkampf spielte beim BSW nie eine zentrale Rolle, wodurch Konflikte in diesem Bereich ausblieben. Ein bemerkenswertes Ereignis war die gemeinsame Abstimmung von Teilen des BSW mit der AfD und …
„BSW vs. Aufrüstung und Nato: Der Stolperstein für Koalitionen im Osten“ weiterlesenBSW zeigt sich in vielen Bereichen kompromissbereit. Bei der Militärpolitik bleibt die Partei jedoch hart. Verhindert das zum Stolperstein für Koalitionen im Osten?
BSW vs. Aufrüstung und Nato: Der Stolperstein für Koalitionen im Osten
Die aktuelle Debatte um das BSW dreht sich um seine ablehnende Haltung gegenüber dem neuen Militarismus. Das BSW scheint entschlossen, seine Wahlversprechen in diesem Bereich einzuhalten, während andere Parteien bereits Kompromisse eingegangen sind. Eine Zusammenarbeit mit pro-Nato-Parteien könnte das BSW in eine schwierige Position bringen und seine Glaubwürdigkeit untergraben.