In der Nacht zum 17. Mai 2024 etwa wurde am Auto von Dieter und Petra Ilius in Gera eine Manipulation der Radmuttern am linken Vorderrad vorgenommen. »Es war nur der Umsicht der Betroffenen zu verdanken, dass es bei ihrer Fahrt von Gera nach Erfurt zum Thüringer MLPD-Wahlkampf-Auftakt zur Europawahl und Schalkau in Südthüringen zum Pfinstjugendtreffen, nicht zu einem schweren Unfall kam«, erklärt Dieter Ilius gegenüber »nd«. Auch die Fahrzeuge von Ilka und Thomas May sowie Andreas Eifler seien betroffen gewesen, so dass die Gefahr eines Unfalls bestand.
Kürzlich haben sechs in Thüringen lebende Kandidat*innen und Wahlkämpfer*innen der MLPD beim Thüringer Ministerium für Justiz Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Sie werfen Polizei und Justiz in Thüringen vor, bei …
Die Diskussion verschaffte den Eindruck einer Zeitreise in die frühen 1970er Jahre. Damals stritten sich in kommunistischen Aufbauorganisationen meist junge Akademiker*innen intensiv darüber, wann der Revisionismus in der Arbeiter*innenbewegung begonnen hatte. Die Frage bleibt, was solche Debatten zu einer Erneuerung der gesellschaftlichen Linken heute beitragen.
Heute dürften den meisten Linken die Begriffe Revisionismus und Anti-Revisionismus wenig sagen. Dabei geht es um einen zeitweise in der kommunistischen Bewegung erbitterten Streit darüber, wann die Sowjetunion vom Weg in eine kommunistische Gesellschaft abgekommen sei. Rätekommunist*innen würden das Jahr 1921 nennen, als der Matrosenaufstand von den Bolschewiki niedergeschlagen wurde. Andere setzen bei der Ausschaltung von Trotzki und seinen Anhänger*innen an. Und es gibt Strömungen, die den 20. Parteitag als Beginn sehen, als Chruschtschow in einer Geheimrede mit der Stalin-Herrschaft zumindest in Teilen brach. Vom 25. bis 27. Januar sorgte der Revisionismusstreit auf der …
Hätte das Gericht die Klagen abgewiesen, wäre ein Präzedenzfall geschaffen worden, um kommunistische Ehrungen auch weiterhin zu unterbinden, so die Einschätzung von Roland Meister, einer der Anwälte der Kläger*innen. In dem Verfahren ging es auch um die Frage, ob durch die offensive Ehrung von Thälmann in der Gedenkstätte die Würde der Gefangenen verletzt werde, die nach dem Ende des Nationalsozialismus von der sowjetischen Verwaltung auf dem Gelände von Buchenwald interniert wurden.
Das Verbot des Gedenkens anlässlich des 75. Todestags von Ernst Thälmann in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ Buchenwald war rechtswidrig. Das entschied das Weimarer Verwaltungsgericht nach der Verhandlung Ende Juli (»nd« berichtete). Auf Betreiben der Stiftung Gedenkstätte Buchenwald hatte die Stadt Weimar 2019 eine Gedenkkundgebung am Glockenturm und eine Kranzniederlegung auf dem Vorplatz des früheren Krematoriums verboten. Auch kleinere Führungen über die Gedenkstätte hatte die Leitung der Stiftung untersagt. Am Tag der geplanten Veranstaltungen ließen die Verantwortlichen vor der Gedenkstätte des KZ Buchenwald …
