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Nur 2000 nahmen am Protest der Friedensbewegung teil, der grüne Kriegsgegner Christian Ströbele wurde mit Eiern beworfen

Für die Musiker der niederländische Rockband Bots müssen wehmütige Erinnerungen aufkommen sein, als sie am Samstagnachmittag auf dem Bonner Kaiserplatz zum Abschluss einer bundesweiten Demonstration gegen die Afghanistankonferenz ihre Lieder gegen Krieg und Ungerechtigkeit spielten. Schließlich hatten sie knapp 30 Jahre zuvor nur wenige Meter entfernt im überfüllten Hofgarten ihre Auftritte.

Am Samstag war der ungleich kleinere Kaiserplatz nicht mal zur Hälfte gefüllt. Der Unterschied: Vor zwei Jahrzehnten hatte die deutsche Friedensbewegung gegen US-Raketen mobilisiert und sich als Opfer der Großmächte gesehen. Seit dem Ende der Nachkriegsordnung ist Deutschland endgültig als eigene Macht auf der internationalen Bühne präsent, und in diesen Kontext wird auch der Einsatz in Afghanistan von der deutschen Politik verstanden. Obwohl es seit Jahren durchaus Umfragemehrheiten gibt, die es zumindest ablehnen, dass Blut deutscher Soldaten in Afghanistan vergossen wird, sind noch nur wenige bereit, dagegen auf die Straße zu gehen. Denn gegen eine selbstbewusste Nation, die auch militärisch ihre Interessen vertritt, hat nun mal ein Großteil der deutschen Bevölkerung nichts einzuwenden. Deshalb waren auch die von einem deutschen Oberst zu verantworteten afghanischen Opfer eines Luftwaffenangriffs von Kunduz kein Grund für massenhafte Proteste in Deutschland.

Daher war auch das Vorbereitungskomitee, das die Proteste gegen die Petersberger Afghanistankonferenz organisierte, trotz der geringen Beteiligung recht zufrieden. Schließlich hatte neben den bekannten Gruppen aus der alten Friedensbewegung, linken Gruppen, jüngeren antiimperialistischen Kreisen und der Linkspartei auch die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di mit zu den Protesten aufgerufen. „Verdi ist hier mit einer klaren Botschaft: Der Krieg in Afghanistan muss ein Ende haben“, erklärte Wolfgang Uellenberg vom Verdi-Bundesvorstand.

Verhandlungen auch mit den Taliban?

Er sprach sich für Verhandlungen mit allen am Krieg in Afghanistan beteiligten Kräfte einschließlich der Taliban aus und bekam dafür viel Applaus. Als der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele inhaltlich das gleiche sagen wollte, gab es von ca. einem Drittel der Demoteilnehmer lautstarke Proteste. Sogar Obst und Eier wurden geworfen. Sie protestierten damit gegen die Grünen, denen sie vorwarfen, den Krieg in Afghanistan mitgetragen zu haben.

Die Appelle von der Bühne, auch von den beiden Delegierten der afghanischen Opposition, konnten die Empörten zunächst nicht beruhigen. Erst nachdem bei einer Abstimmung eine klare Mehrheit der Anwesenden Ströbele hören wollte, beruhigte sich die Lage. Wie der Vorfall im Bündnis diskutiert wird, ist offen. Der politische Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner, Monty Schädel, der zu den Demoorganisatoren gehört, betonte, dass im Vorfeld auch mit den Kritikern ausführlich über die Rede von Ströbele diskutiert worden sei.

Schon am Freitag hatten Kriegsgegner das Büro der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit für einige Stunden besetzt, um gegen eine „kriegerische Entwicklungspolitik“ und eine „zivilmilitärische Kooperation zwischen Bundeswehr und Nichtregierungsorganisationen“ zu protestieren. Auf einer gut besuchten internationalen Konferenz Für ein selbstbestimmtes Afghanistan hielt die afghanische Frauenrechtlerin Malalai Joya eine leidenschaftliche Rede gegen Besatzung und islamischen Fundamentalismus.

Vor ihr erinnerte der in Afghanistan geborene Wissenschaftler Matin Baraki daran, dass Ende der 70er Jahre eine linke Regierung in Afghanistan grundlegende Reformen durchführte und die Emanzipation der Frauen durchsetzte, dabei aber viele Fehler und Verbrechen beging. Heute werde diese Phase der afghanischen Politik zu Unrecht nur mit der sowjetischen Besatzung assoziiert, kritisiert Barak. Dabei hätte der dieser Versuch, eine emanzipatorische Politik durchzusetzen, die kritische Solidarität nötig gehabt.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/150968

Peter Nowak