Die Initiative »Eigenbedarf kennt keine Kündigung«, in der sich Betroffene zusammengeschlossen haben, hatte zur solidarischen Prozessbegleitung aufgerufen. Einige waren kurz zuvor in einer anderen Verhandlung wegen einer anderen Eigenbedarfskündigung. »Das geht wie am Fließband. Manchmal sind an einem Tag gleich mehrere Eigenbedarfsverfahren in einem Gerichtsgebäude.
Der große Saal des Berliner Landgerichts in der Littenstraße war bis auf den letzten Platz gefüllt: Die Besucher*innen wollten Monika Smolarek unterstützen. Sie soll ihre Charlottenburger Wohnung, in der sie seit vielen Jahren mit ihrer 9-jährigen Tochter lebt, verlassen, weil ein 26-jähriger Wirtschaftsinformatiker die Wohnung gekauft hat und nach eigenen Angaben dort einziehen will. Doch Smolarek wehrt sich gegen die Eigenbedarfskündigung nicht nur juristisch. Sie ging …
Monika Smolarek soll mit ihrem Mann und ihrer Tochter ihr Zuhause verlieren, in dem die Familie seit über zehn Jahren lebt. Genau das wollte sie verhindern, als sie vor einigen Monaten an die Öffentlichkeit ging, weil sie eine Eigenbedarfskündigung erhalten hatte. Sie wollte sich nicht nur juristisch wehren. Sie startete eine Petition, die von über 13 300 Menschen unterzeichnet wurde. Es sind viele Menschen darunter, die wie Smolarek Angst haben, ihr Zuhause zu verlieren, weil sie keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden.
Als die Richterin Kerstin Preuß in einem Saal des Amtsgerichts Charlottenburg ihre Entscheidung verkündete, war sie kaum zu verstehen. Ein Polizeifahrzeug fuhr mit Blaulicht und lauter Sirene am Gerichtsgebäude vorbei. Was die Richterin verkündete: Monika Smolarek soll bis zum 30. November 2025 …
Monika Smolarek ist auch nach ihrer Niederlage in erster Instanz ungebrochen. „Mir bleibt gar nichts anders übrig, als in Berufung zu gehen. Ich habe lange nach einer anderen Wohnung für mich und meine Familie gesucht und nichts gefunden.
Wegen des Verkehrslärms, der durch die offenen Fenster des Amtsgerichts Charlottenburg schallte, war die Richterin Kerstin Preuß nur schwer zu verstehen. Doch der letzte Satz …
»Nach diesen vielen Widersprüchen müsste meine Mandantin den Prozess eigentlich gewinnen«, sagte Handwerg. Mehrere Prozessbesucher*innen zeigten sich im Anschluss unzufrieden, dass die Richterin erkennbar parteiisch zugunsten der Klägerseite agiert habe. Viele sind selbst Mieter*innen, die schon Erfahrungen mit Eigenbedarfskündigungen gemacht haben. »Wir wollen Monika Smolarek mit dem Prozessbesuch unsere Solidarität zeigen«, sagte eine der Anwesenden.
Bis auf den letzten Platz besetzt war am Dienstagvormittag Saal 142 im Amtsgericht Charlottenburg. Ein Großteil der Besucher*innen war gekommen, um Monika Smolarek zu unterstützen. Die Mieterin wehrt sich gegen eine Eigenbedarfskündigung. Gemeinsam mit ihrer Rechtsanwältin Carola Handwerg kämpft sie vor Gericht um …
Die Frage, wessen Bedarf am Ende zählt, blieb am Dienstag noch offen. Die Richterin will in den nächsten 14 Tagen zu einer Entscheidung kommen. Für die vielen Prozessbeoachter*innen war die Frage schon beantwortet. „Frau Smolarek und ihre Familie leben seit 10 Jahren in der Charlottenburger Wohnung und finden trotz intensiver Suche keinen Ersatz. Also geht ihr Eigenbedarf vor“, sagte eine der ProzessbesucherInnen.
Es ist eine von vielen Eigenbedarfsklagen in Berlin – und doch ist sie besonders. Denn die Mieterin Monika Smolarek, die ihre Wohnung in Charlottenburg verlassen soll, ist mit einer …
Eine Entscheidung fiel am Dienstag noch nicht. Die Richterin muss entscheiden, ob sie noch weitere Zeug*innen anhört und einen möglichen Härtefall auf Seiten der Mieterin prüft. Smolarek und ihre Familie haben Zeit gewonnen, doch die Angst um ihre Wohnung bleibt.
Vor dem Amtsgericht Charlottenburg herrschte am Dienstagvormittag großer Andrang. Dort wurde über die Eigenbedarfskündigung der Mieterin Monika Smolarek verhandelt. Eigentlich Alltag in Berlin: Nach Angaben des Berliner Mietervereins …
Mit einer Petition und einer Klage vor Gericht will eine Mieterin aus BerlinCharlottenburg ihre Kündigung wegen Eigenbedarfs abwenden – sie kämpfe auch für andere, wie sie »nd« erzählt
Am 25. März findet dieser vor dem Amtsgericht Charlottenburg statt. »Ich würde mich über solidarische Begleitung bei dem Prozess sehr freuen«, sagt die Mieterin. »Schließlich kämpfe ich nicht nur für meine Wohnung, sondern für die vielen Mieter*innen in Berlin, die von Eigenbedarfskündigung betroffen sind«, sagt Monika Smolarek.
Berlinweit wurden bereits über 150 000 Wohnungen in Eigentum umgewandelt. Im Zuge dessen sind immer mehr Mieterinnen mit Eigenbedarfskündigungen konfrontiert. Eigentümerinnen kündigen den Mieterinnen mit der Begründung, dass sie oder nahe Angehörige dort einziehen wollen. Auch Monika Smolarek hat eine Eigenbedarfskündigung erhalten – doch sie will …
Die Ausführungen von Bechtler sorgen im Sitzungssaal der BVV für Unmut unter den Mieter*innen und ihren Unterstützer*innen. »Wollt ihr nichts machen oder könnt ihr nichts machen?«, sagt ein junger Mann unter Applaus. Die Aufforderung der Sitzungsleitung an die Besucher*innen, Kommentare und Unmutsäußerungen zu unterlassen, heizt die Stimmung zusätzlich an. »Sollen wir also schweigend ausziehen?«, ruft ein Besucher.
»Prenzlauer Berg, was ist nur aus dir geworden? Prenzlauer Berg, ich erkenne dich nicht mehr«: Der Song der Spaßband The Incredible Herrengedeck schallt am Mittwochnachmittag über den Hof der Prenzlauer Allee 70. Dort trifft sich die …