Polizeiknüppel in der Uni

In meh­reren Bun­des­ländern gehen Sicher­heits­be­hörden ver­stärkt gegen Stu­die­rende vor

Die Ver­an­stal­tungen zum 50. Jubiläum der 68er-Bewegung sind in vollem Gange. In vielen Städten berichten Zeitzeug*innen über die unter­schied­lichen poli­ti­schen Aktionen jener Zeit, auch und besonders an den Uni­ver­si­täten. Doch während poli­ti­scher Unge­horsam von damals heute meist gefeiert wird, wächst an deut­schen Hoch­schulen die staat­liche Repression. Darauf hat der »freie zusam­men­schluss von student*innenschaften« (fzs) kürzlich hin­ge­wiesen.

Der unmit­telbare Anlass für die Erklärung war die Räumung des von Stu­die­renden besetzten Audimax an der Tech­ni­schen Uni­ver­sität Berlin während des Streiks der stu­den­ti­schen Hilfs­kräfte Mitte Juni. Lange Zeit galt an Hoch­schulen das unge­schriebene Gesetz, dass poli­tische Kon­flikte mög­lichst ohne das Ein­schalten der Polizei gelöst werden. Doch das gehört schon längst der Ver­gan­genheit an. Bereits Ende Mai wurde während der Ring­vor­lesung »REM-Lektüre« in der Archi­tektur-Fakultät der Tech­ni­schen Uni­ver­sität eine Kri­ti­kerin des Immo­bi­li­en­ent­wicklers Christoph Gröner von Polizist*innen des Saals ver­wiesen.

Das Forum »Urban Research and Inter­vention«, in dem sich kri­tische Wissenschaftler*innen und Student*innen treffen, kri­ti­sierte den Poli­zei­einsatz in einem offenen Brief. »Wir bedauern, dass das Publikum die Eska­lation der Ver­an­staltung mit dem Ein­greifen der Polizei nicht ver­hindert hat.« Man sehe sich als Stu­die­rende besonders in der Ver­ant­wortung, »den uni­ver­si­tären Raum vor unwis­sen­schaft­lichem und dis­kri­mi­nie­rendem Ver­halten sowie dem Ein­greifen der Polizei zu schützen«. Es brauche andere Wege, um offene Debatten zu gewähr­leisten, so der Brief.

Doch Staats­re­pression gegen kri­tische Student*innen gibt es nach Ein­schätzung von Nathalia Schäfer vom fzs-Vor­stand nicht nur in Berlin. Man könne sie in allen Bun­des­ländern finden – unab­hängig von der Zusam­men­setzung der Lan­des­re­gierung. So ver­sucht bei­spiels­weise derzeit die Polizei im schwarz-grün regierten Baden-Würt­temberg, zwei Daten­träger der Ver­fassten Stu­die­ren­den­schaft der Uni Freiburg zu ent­schlüsseln. Diese waren ihr im Zuge einer Razzia gegen die linke Inter­net­plattform »Indy­media links­unten« in die Hände gefallen und ent­halten die Daten aller 25 000 Stu­die­renden der Uni­ver­sität – dar­unter sämt­liche Per­so­nal­ab­rech­nungen mit Kon­takten und Kon­to­daten seit 2013.
Die Datei hatte man wie üblich aus Sicher­heits­gründen in einer Pri­vat­wohnung gelagert. Der Frei­burger Asta kämpft seit der Beschlag­nahme juris­tisch und poli­tisch für die Rückgabe der Daten.
Im schwarz-grün regierten Hessen sorgt derweil ein mas­siver Poli­zei­einsatz vom April auf dem Gelände der Goethe-Uni­ver­sität in Frankfurt am Main bei Stu­die­renden noch immer für Empörung. Damals waren rund 150 Polizist*innen ohne rich­ter­lichen Durch­su­chungs­be­schluss in das Stu­die­ren­denhaus auf dem Uni­ver­si­täts­ge­lände ein­ge­drungen und hatten Com­puter beschlag­nahmt. Alle Per­sonen, die sich im Gebäude auf­hielten, wurden befristet fest­ge­setzt und durften erst nach einer Per­so­na­li­en­kon­trolle wieder gehen. Während der hes­sische CDU-Innen­mi­nister Peter Beuth den Poli­zei­einsatz gegen Kritik ver­tei­digte, erklärte das hes­sische Amts­ge­richt diesen mitt­ler­weile für rechts­widrig. Nathalia Schäfer vom fzs-Vor­stand kri­ti­sierte auch die Ver­schärfung des hes­si­schen Ver­fas­sungs­schutz­ge­setzes, das eine umfas­sende Über­prüfung von Mitarbeiter*innen von zivil­ge­sell­schaft­lichen Orga­ni­sa­tionen vor­sieht. Auch davon seien stu­den­tische Aktivist*innen betroffen.

Der fzs warnt eben­falls vor dem Agieren der AfD in ver­schie­denen Lan­des­par­la­menten. So stellte die AfD in Baden-Würt­temberg und Thü­ringen gezielte Anfragen über autonome Referate und über die stu­den­tische Selbst­ver­waltung. In Thü­ringen wollte die AfD zudem wissen, welche poli­ti­schen Ver­an­stal­tungen in den letzten Jahren von den stu­den­ti­schen Gremien ideell und finan­ziell unter­stützt worden sind.

Auch in Frank­reich, wo man das Jubiläum des 1968er Auf­bruchs mit zahl­reichen Ver­an­stal­tungen und Aus­stel­lungen feiert, werden Kommiliton*innen, die sich aktuell gegen die Ver­schlech­terung ihrer Stu­di­en­be­din­gungen wehren, mit Repres­sionen über­zogen. Mehrere Hoch­schul­ge­bäude, die kurz­zeitig besetzt waren, wurden von der Polizei geräumt. Ver­ant­wortlich dafür sind teil­weise Politiker*innen, die 1968 aktiv in die Pro­test­be­wegung invol­viert waren.

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Peter Nowak

Hamburger Gitter

in neuer Film befasst sich anlässlich des Ham­burger G20-Gipfels sehr kennt­nis­reich und künst­le­risch gelungen mit der deut­schen Poli­zei­arbeit. Doch es fehlen die Gründe für den Protest und die Men­schen, die sie getragen haben

Schwer­ver­letzte Demons­tranten liegen auf der Straße, Fahnen und Trans­pa­rente liegen daneben. Davor stehen Poli­zisten mit Knüppel und Pfef­fer­spray. Ein­ge­blendet werden mit­ge­hörte Funk­sprüche von Poli­zisten, die freudig erklären, dass man die Linken jetzt platt­ge­macht habe, gar­niert mit derben Schimpf­wörtern.

Das war keine Szene aus Russland oder der Türkei, sondern aus Hamburg währen der G20-Pro­teste vor fast einem Jahr. Die Szenen finden sich in dem sehens­werten Film Ham­burger Gitter[1], der im Unter­titel deutlich macht, wo sein Focus liegt.:»Der G20-Gipfel als Schau­fenster moderner Poli­zei­arbeit.«

Dem Filmteam von Leftvision[2] ist ein Kom­pliment zu machen. Sie haben ihren Anspruch voll­ständig ein­gelöst und trotzdem einen kurz­wei­ligen, auch tech­nisch her­vor­ra­genden Film pro­du­ziert. Die Pro­teste während des Ham­burger G20-Gipfels werden nur spärlich gezeigt. Es geht immer um die Poli­zei­arbeit. Da wird gezeigt, wie die Polizei Zelte weg­trägt, obwohl es zu dieser Zeit einen Gerichts­be­schluss gibt, der das Camp erlaubt. Da kommen mehrere Pro­test­teil­nehmer zu Wort, die von der Polizei beschimpft und gede­mütigt oder wie Leo sogar mit dem Tod bedroht wurden. »Da wurde ich ganz devot, weil ich wirklich dachte, die bringen mich jetzt um«, sagt der Mann.

Ein solcher Satz bleibt genau wie die Szenen der Poli­zei­bru­ta­lität mit den ver­letzt auf der Straße lie­genden Demons­tranten in Erin­nerung. Es kann also 2017 in Deutschland durch das Agieren der Polizei ein Klima erzeugt werden, das bei Fest­ge­nom­menen Todes­ängste her­vorruft. Ähn­liche Erfah­rungen haben auch zwei Mit­glieder der Dienst­leis­tungs­ge­werk­schaft Verdi in NRW, die eben­falls in Hamburg fest­ge­nommen wurden. Diese Poli­zei­tak­tiken erinnern an die chi­le­ni­schen Nächte in Genua[3] 2001, als mitt­ler­weile juris­tisch bestätigt[4] Men­schen gefoltert und mit dem Tod bedroht wurden. Doch im Gegensatz zu Genua wird über die Men­schen­rechts­ver­let­zungen durch die Polizei in Hamburg noch immer wenig berichtet.

Poli­zei­gewalt ist nicht durch zu viele Poli­zisten mit auto­ri­tärem Cha­rakter zu erklären

Noch immer steht der Miniriot im Schan­zen­viertel im Mit­tel­punkt der Bericht­erstattung. Dabei gab es auch in Genua sehr umstrittene mili­tante Aktionen. Doch die Kritik an Men­schen­rechts­ver­let­zungen der Polizei muss getrennt davon behandelt werden. Denn Riots sind keine Gründe für die Recht­fer­tigung von Poli­zei­bru­ta­lität. Im Film wird noch einmal daran erinnert, dass der Ham­burger Bür­ger­meister von Hamburg Olaf Scholz ebenso wie der Innen­se­nator vehement bestritten, dass es über­haupt Poli­zei­gewalt gibt.

Wer im Sommer letzten Jahres fak­ten­ge­stützt wie Jutta Dit­furth beim Maischberger-Talk[5] von Poli­zei­gewalt in Hamburg sprach, war einer mas­siven Hetz­kam­pagne aus­ge­setzt. Daher ist der Film »Ham­burger Gitter« sehr wichtig. Denn, so die These des Film­teams, die Poli­zei­gewalt in Hamburg kün­digte sich im Vorfeld mit Geset­zes­ver­schär­fungen an und sie wirkt bis heute weiter mit der Kam­pagne gegen linke Zentren, die mit den G20-Pro­testen von Hamburg oft nichts zu tun haben, mit einer euro­pa­weiten Fahndung nach angeb­lichen Straf­tätern bei den G20-Pro­testen, wobei die Unschulds­ver­mutung fak­tisch außer Kraft gesetzt wird, mit harten Urteilen gegen Ver­haftete.

Als Gesprächs­partner kommen im Film neben einigen G20-Gegnern Rechts­an­wälte und linke und links­li­berale Jour­na­listen und Kri­mi­no­logen zu Wort, die Erklä­rungs­an­sätze für das Agieren der Polizei suchen. So betonte der Frank­furter Soziologe Daniel Loik[6], dass es unter­schied­liche Poli­zei­typen gibt. Ein Polizist in einer länd­lichen Umgebung übt eine ganz Arbeit aus als die Son­der­ein­satz­kom­mandos, die bei Pro­testen wie in Hamburg zum Einsatz kommen. Angenehm ist, dass die Gesprächs­partner im Film nicht als Poli­tik­be­rater auf­treten und kon­krete Vor­schläge machen, wie alles besser laufen könnte. Sie geben vielmehr Hin­weise darauf, dass die Poli­zei­gewalt eben nicht nur damit zu erklären ist, dass eben viele auto­ritäre Cha­raktere bei der Polizei arbeiten.

Es geht um Struk­turen, und so wird daran erinnert, dass die Ham­burger Polizei noch bis vor einigen Jahren beim Training für den Einsatz gegen linke Pro­teste Lehr­ma­terial über die Nie­der­schlagung des Ham­burger Auf­stands von 1923 zur Grundlage hatte. Hier wird die poli­tische Dimension sichtbar, die von einigen Gesprächs­partnern direkt ange­sprochen wurde. Dazu gehört der Ver­lager Karl­heinz Dellwo[7], der kürzlich das Buch »Riot – Was war los in Hamburg«[8] ver­öf­fent­lichte, das sich nicht nur auf die Poli­zei­arbeit und Repression kon­zen­triert, sondern sich auch mit den Pro­testen und den nach Meinung der Autoren oft vor­schnell und zu Unrecht als unpo­li­tisch gebrand­markten Riots aus einem anderen Blick­winkel befasst.

Riots statt Streiks?

In dem Buch wird ein wich­tiger Text des US-ame­ri­ka­ni­schen Wis­sen­schaftlers und Jour­na­listen Joshua Clover[9] vor­ge­stellt, der die Zunahme der Riots mit dem Ende der großen Fabriken und der for­dis­ti­schen Arbei­ter­be­wegung in Ver­bindung bringt[10]. In einem Interview[11] mit der Jungle World spricht Clover sogar von einem Zeit­alter der Riots, während in der for­dis­ti­schen Arbei­ter­be­wegung Streiks die domi­nie­rende Wider­standsform war.

Diese sche­ma­tische Gegen­über­stellung kann man aus vielen Gründen kri­ti­sieren. Schließlich waren Streiks in der Geschichte oft von rio­t­ähn­lichen Auf­ständen begleitet. Zudem gibt es auch nach dem Ende der großen Fabriken Arbeits­kämpfe in Sek­toren, die lange Zeit von der klas­si­schen Arbei­ter­be­wegung als kaum orga­ni­sierbare Sek­toren galten. Dazu gehören die zuneh­menden Arbeits­kämpfe im Caresektor[12], aber auch im Bil­dungs­wesen.

So macht der mehrere Monate andau­ernde Arbeits­kampf der stu­den­ti­schen Beschäf­tigten an Ber­liner Hochschulen[13] Schlag­zeilen und sorgte für einen Poli­zei­einsatz. Auf Anweisung der Leitung der Tech­ni­schen Uni­ver­sität Berlin räumte die Polizei in der letzten Woche das von Strei­kenden besetzte Audimax der Hoch­schule. Die Ber­liner Gewerk­schaft und Wis­sen­schaft kritisierte[14] die Aktion als unver­hält­nis­mäßig und der bun­des­weite Stu­die­ren­den­verband fzs[15] sprach von einer zuneh­menden staat­lichen Repression in den Hoch­schulen in Deutschland.

Wir nehmen bun­desweit einen ver­schärften Umgang mit stu­den­ti­schen Pro­testen sowie Student*innenvertretungen war. Student*innen sind kri­tisch den­ken­dende Indi­viduen, für die Hoch­schul­lei­tungen scheint dies aber nur ein Lip­pen­be­kenntnis zu sein. Statt­dessen wird Kritik an Hoch­schulen und dem Bil­dungs­system als störend wahr­ge­nommen.

Eva Gruse vom Vor­stand des freien Zusam­men­schlusses von student*innenschaften (fzs)

Nicht nur bei uni­ver­si­tären Arbeits­kämpfen, sondern auch, wenn sich bei einer Wer­be­ver­an­staltung einer Immo­bi­li­en­firma unter dem Deck­mantel einer Ringvorlesung[16] an der TU-Berlin Kri­tiker zu Wort melden, schreitet die Polizei ein und erteilt ihnen Haus­verbot, wie das Forum Urban Research and Inter­vention in einem Offenen Brief[17] kri­ti­siert.

Die Inhalte und die Men­schen, die sie ver­treten, kommen in dem Film zu kurz

Alleine diese Bei­spiele zeigen, dass das Thema Staats­re­pression nicht nur am Bei­spiel der G20-Pro­teste in Hamburg dis­ku­tiert werden sollte. Es braucht längst keine Riots, es reicht auch eine völlig fried­liche Besetzung im Rahmen eines Arbeits­kampfes wie an der TU-Berlin, um die Staats­macht auf den Plan zu rufen. Gleich­zeitig werden von den Staats­ap­pa­raten die Ereig­nisse von 1968 abge­feiert.

Hier ist auch eine Kritik ange­bracht, die weniger mit dem Film »Ham­burger Gitter«, sondern stärker mit der poli­ti­schen Situation in Deutschland zu tun hat. Wie schon beim Film »Fes­tival der Demokratie«[18], der einen ähn­lichen Ansatz wie »Ham­burger Gitter« hat, aber stärker doku­men­ta­risch ist, sieht man auch hier wenig von den Pro­testen und ihren Trägern. Akti­visten kommen nur im Zusam­menhang der Poli­zei­re­pression zu Wort. Da bleibt offen, was die Gründe für sie waren, in Hamburg zu pro­tes­tieren.

Dass von den Gip­fel­pro­testen oft nur die Repression in Erin­nerung bleibt, ist nichts Neues. Das war bei vielen poli­ti­schen Groß­ereig­nissen ähnlich. Es ist aber auch ein Aus­druck für die Schwäche der Linken in Deutschland. Dass es auch anders geht, zeigt eine Vidoearbeit der US-Künst­lerin Andrea Bowers[19], die nur wenige Meter vom Kino ent­fernt, in dem »Ham­burger Gitter« in Berlin Pre­mière hatte, in der Galerie Capitain Petzel[20] zu sehen ist. Es sind die Videos »Dis­rupting« und »Resisting« und »J20 & J21« zu sehen[21].

In knapp 80 Minuten werden die Pro­teste anlässlich der Amts­ein­führung von Trump in Washington gezeigt. Es gab eine große Koalition von Frau­en­or­ga­ni­sa­tionen, von Initia­tiven, die sich um öko­lo­gische Fragen und um den Kampf für Arbei­ter­rechte enga­gieren. Man sieht immer wieder Men­schen, die Trans­pa­rente tragen und Parolen skan­dieren. Man sieht ihr Enga­gement, ihre Wut und auch ihre Freude. Es gibt lustige Szenen, wenn die Trump-Gegner mit den Unter­stützern des Prä­si­denten zusam­men­treffen. Und es gibt massive Poli­zei­gewalt und Ver­let­zungen. Doch nicht sie, sondern die Pro­tes­tie­renden stehen im Mit­tel­punkt der Filme. Wenn es auch in Deutschland möglich wäre, nach poli­ti­schen Gro­ße­vents wie dem G20-Gipfel in Hamburg Filme zu drehen, in denen nicht die Repression, sondern die Pro­teste und ihre Trä­ge­rinnen und Träger im Mit­tel­punkt ständen, wäre das ein Erfolg für die Linke in dem Land.

Peter Nowak
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[14] https://​www​.gew​-berlin​.de/​2​0​3​1​0​_​2​1​1​7​9.php
[15] https://​www​.fzs​.de/
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[18] https://​www​.fes​tival​-der​-demo​kratie​.de/de/
[19] https://​www​.artsy​.net/​a​r​t​i​s​t​/​a​n​d​r​e​a​-​b​owers
[20] http://​www​.capi​tain​petzel​.de/
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