Mit ‘Casa Pound’ getaggte Artikel

Diskussion über rechte Geländegewinne

Montag, 29. Oktober 2018

Eine Veranstaltung in Berlin vergaß allerdings, dass Rechten auch immer wieder Räume genommen wurden

In den 1990er Jahren machte der Begriff “national befreite Zone” die Runde. Es ging um Orte, die Menschen, die nicht ins Weltbild der extrem rechten Bewohner passten, möglichst meiden sollen. Das Dorf Jamel in Mecklenburg-Vorpommern ist heute eine solche “national befreite Zone”.

Eine völkische Dorfgemeinschaft [1] prägt den Ort auch mit ihren Symbolen. “Dorfgemeinschaft Jamel – sozial -national -frei” steht dort an einer Wand. Die national befreite Zone könnte sich jetzt noch vergrößern. Die Gemeinde hat ein weiteres Grundstück an rechte Investoren verkauft. Dann fehlen dem jährlichen Anti-Rechts-Festival [2] in Jamel die Parkplätze.

Es wird von einem Ehepaar organisiert, das in den Ort gekommen ist, um ihn nicht ganz den Rechten zu überlassen. Für ihre Courage hat es mehrere Preise bekommen. Dass die Rechten und nicht ihre Gegner noch immer Unterstützung von der Gemeinde bekommen, wenn dahinter solvente Investoren stehen, hat bundesweit bisher kaum Resonanz gefunden.

Über den rechten Geländegewinn in Mecklenburg-Vorpommern informierte die Journalistin und wohl beste Kennerin der rechten Szene, Andrea Röpke [3], am Samstag auf der gut besuchten, vom Philosophen Armen Avanessian [4] moderierten Veranstaltung “Rechte Räume” [5] in der Berliner Volksbühne.

National befreite Zonen wie Jamel waren dabei aber nur ein Thema. Es ging vor allem um ideologische Geländegewinne auch auf Gebieten, wo es gemeinhin nicht vermutet wird.

Rechte Erfolge bei der Stadtrekonstruktion

Der Architekturprofessor Stephan Trüby [6] berichtete darüber, dass die historische Stadtrekonstruktion ein Thema für extrem Rechte ist. So ging die Initiative sowohl für die Rekonstruktion der historischen Innenstadt von Frankfurt/Main [7] als auch den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonskirche von extrem Rechten [8] aus.

Trüby betont allerdings, dass die späteren Akteure nicht aus diesem Spektrum kommen. Deutlich wird hier, dass die Sehnsucht nach einer heilen deutschen Vergangenheit unter Ausblendung der NS-Zeit weite Teile des Bürgertums teilen. Die von Trüby vorgetragenen Thesen erinnern an Debatten einer Linken, die sich in den 1990er Jahren kritisch zur Gestaltung der Neuen Wache in Berlin [9] mit genau den gleichen Argumenten äußerte, die Trüby nun gegen die historische Stadtrekonstruktion vorbringt.

Er bezog sich allerdings nicht auf diese Debatte vor mehr als 25 Jahren. So blieb unklar, ob er davon beeinflusst war. Seine zentrale These, dass es keine rechte Architektur, aber sehr wohl rechte Konzepte für eine nationalistische Stadtentwicklung gibt, dokumentiert Trüby an zahlreichen Beispielen aus dem In- und Ausland.

Der Flügel am Kyffhäuser-Denkmal

Rechte Politiker, nicht nur der AfD, fordern wieder verstärkt, deutsche Denkmäler statt Mahnorte aufzustellen. Auch das zeichnete sich bereits vor mehr als 25 Jahren ab und wurde auch im Zusammenhang mit der Kritik an der Gestaltung der Neuen Wache thematisiert.

Diese Symbolpolitik zeigte Trüby an einem Treffen des völkischen AfD-Flügels, der sich demonstrativ vor dem Kyffhäuserdenkmal ablichten lässt, einer der historisch wirkungsmächtigsten völkischen Mythenorte in Deutschland.

Gefährlicher aber dürfen jene von Trüby gezeigten rechten Orte seins, in denen beispielsweise die faschistische italienische Organisation Casa Pound (https://de-de.facebook.com/casapounditalia/ [10] eine hippe rechte Postmoderne [11] zelebriert. Dort werden Menschen angesprochen, die für den muffigen Kyffhäuser-Kult wohl kaum zu begeistern sind.

Auch die rechte Initiative Kulturraum Land [12] die in den Dörfern “patriotische Zentren” aufbauen will, könnte Zulauf bekommen. Zu Beginn der Veranstaltung wurde von Armen Avanessian angekündigt, auch die Gegenstrategien sollten nicht zu kurz kommen.

Doch da blieb nach knapp zwei Stunden neben den Jamelner Antirechts-Festival nur die bekannte und kontrovers diskutierte Aktion des Zentrums für politische Schönheit [13] übrig, in unmittelbarer Nachbarschaft von Höcke in Bornhagen ein Holocaust-Denkmal in Miniaturformat [14] nachzubauen.

Die bekannteste Persönlichkeit des Zentrums, Philipp Rucht, erläuterte noch einmal die Aktion, ohne auf die Kritik einzugehen, dass damit auch eine Banalisierung des Holocausts betrieben werde. Sehr anschaulich wurde das Agieren einer rechten Bürgerwehr gezeigt, die die Höcke-Kritiker sofort aus dem Dorf treiben wollten.

Auch auf Namensspielchen, wo aus Björn “Bernd Höcke” wird [15], ging Rucht ein. Er verwies auf eine weitere Kulturaktion, in der Höcke mit dem Pseudonym Landolf Ladig [16] verbunden wird.

Nach Sprachvergleichen [17] des Münsteraner Sozialwissenschaftlers Andreas Kemper [18] soll Höcke für NPD-nahe Publikationen Artikel verfasst haben, bevor er in der AfD aktiv wurde.

Höckes Dementi wurde selbst von Teilen der AfD nicht geglaubt. Im Ausschlussantrag der AfD unter Frauke Petry wurde auf die Arbeit von Kemper verwiesen. Auch der Leiter des Thüringer Verfassungsschutzes Kramer zitierte aus Artikel von Kemper zu Höcke in der libertären Wochenzeitung Graswurzelrevolution [19] und löste damit einen rechten Shitstorm [20] aus.

Kramer hatte zunächst Kemper nicht als Quelle angegeben, sich für das Versäumnis entschuldigt. Auch Rucht vergaß bei seinem Vortrag in der Volksbühne, die Quelle für seine Ladig-Höcke-Satire zu benennen. Allerdings sind im Internet Kempers Texte verlinkt.

Keine Erwähnung von linken Räumen

Egal, wie man zu den Aktionen des Zentrums für politische Schönheit steht, als Gegenstrategien zur Ausbreitung rechter Räume können sie nicht gelten. Dieser Punkt blieb am Samstag ausgespart, obwohl Armen Avanessian ausdrücklich darauf hingewiesen hat, dass der Punkt nicht zu kurz kommen solle.

Dabei hätte man doch Beispiele aus Berlin nehmen können, wie Rechte ihre Räume auch wieder verloren haben. Das in den früheren 1990er Jahren von Neonazis besetzte Haus in der Lichtenberger Weitlingstraße [21] wäre da ebenso zu nennen wie eine Straße in Oberschöneweide, wo zivilgesellschaftliche Gruppen die Etablierung einer nationalen Zone [22] eindämmten [23].

Peter Nowak
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Links in diesem Artikel:
[1] https://www.facebook.com/events/753726978170928
[2] https://www.forstrock.de/
[3] https://www.christoph-links-verlag.de/index.cfm?view=6&autoren_id=289
[4] https://www.brandeins.de/magazine/brand-eins-wirtschaftsmagazin/2018/geduld/armen-avanessian-interview-wir-haben-keinen-positiven-zukunftsbegriff-mehr
[5] https://www.volksbuehne.berlin/de/programm/5901/rechte-raeume
[6] https://www.ar.tum.de/aktuell/news-singleview/article/prof-stephan-trueby-wechselt-zur-universitaet-stuttgart/
[7] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/neue-frankfurter-altstadt-durch-rechtsradikalen-initiiert-15531133.html
[8] https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2018/januar/sehnsuchtsort-der-neuen-rechten-die-potsdamer-garnisonkirche
[9] https://theculturetrip.com/europe/germany/articles/k-the-kollwitz-and-berlin-s-neue-wache/
[10] CasaPoundhttps://de-de.facebook.com/casapounditalia/
[11] https://www.antifainfoblatt.de/tags/casa-pound
[12] https://einprozent.de/blog/gegenkultur/kulturraum-land-fleissige-helfer-gesucht/2364
[13] https://www.politicalbeauty.de/
[14] https://www.politicalbeauty.de/mahnmal.html
[15] https://www.koelner-abendblatt.de/artikel/politik/warum-bernd-hoecke-afd-von-manchen-medien-bjoern-genannt-wird-22858186.html
[16] https://www.politicalbeauty.de/landolf/
[17] https://andreaskemper.org/2016/01/09/landolf-ladig-ns-verherrlicher/
[18] https://andreaskemper.org
[19] https://www.graswurzel.net/gwr/
[20] https://www.graswurzel.net/gwr/2018/10/linksextremes-schmierblatt/
[21] http://telegraph.cc/berliner-hausbesetzerinnen-geschichte-das-neo-nazi-haus-weitlingstrasse-122-in-berlin-lichtenberg/
[22] https://www.antifa-berlin.info/sites/default/files/dateien/artikel/Schoeneweide.pdf
[23] http://www.taz.de/!5291945/

Italien vor faschistischen Angriffen bewahrt?

Donnerstag, 25. Dezember 2014

Angeblich hat eine neofaschistische Gruppe Anschläge gemäß einer Strategie der Spannung geplant

Nach Berichten zahlreicher italienischer Medien[1] verhinderte eine Spezialeinheit der italienischen Polizei in letzter Minute eine massive Anschlagswelle faschistischer Kräfte. Bei einer landesweiten Razzia wurden 50 Gebäude durchsucht, 14 als Rädelsführer bezeichnete Personen verhaftet und gegen 44 weitere Ermittlungen eingeleitet. Durch abgehörte Telefonate sei die Polizei zu dem Schluss gekommen, dass die Neofaschisten während der Weihnachtstage mit ihren Aktionen beginnen wollten und hat daher mit der Razzia womöglich ein größeres Blutbad verhindert.

Die rechte Gruppe Avanguardia Ordinovista (Avantgarde der neuen Ordnung) habe zeitgleich mehrere Politiker und hohe Justizbeamte ermorden wollen. Zudem waren Attentate gegen Bahnhöfe, Banken, Polizeistationen, Präfekturen und Dienstgebäude der Steuereinzugsbehörde Equitalia geplant. Mit diesen Aktionen sollte eine Strategie der Spannung erzeugt werden. In der Öffentlichkeit sollten die Rufe nach einer neuen Ordnung laut werden.

Die Neofaschisten sollen die Gründung einer Partei geplant haben, die diese Forderungen aufnehmen und durch Wahlen an die Macht kommen wollte, wo sie dann eine neue faschistische Ordnung aufbauen wollte. Sollte diese langfristige Strategie wirklich das erklärte Ziel gewesen sein, dann würde das eine strategisch arbeitende Gruppierung voraussetzen.

Noch viele Fragen offen

Noch ist unklar, ob es sich bei diesen Plänen um die Wunschphantasien einer kleinen Gruppierung handelte oder ob sie personell und logistisch in der Lage gewesen wäre, diese Ziele zumindest teilweise umzusetzen. Die Fragen stellen sich auch zu den geplanten Anschlägen. Wie weit waren die konkreten Vorbereitungen tatsächlich gediehen? Welche Rolle spielten bei den Plänen die in die Gruppe eingeschleusten Polizeiagenten, wird auch eine weitere wichtige Frage sein. Eine Klärung ist schon deshalb wichtig, um realistisch einschätzen zu können, welche reale Gefahr diese faschistische Gruppierung darstellte und um Verschwörungstheorien vorzubeugen, nach der die gesamte Aktion ein Manöver in- oder ausländischer Geheimdienste war.

Doch die aufgeflogene Gruppe zeigt auf jeden Fall, dass es auch in Italien weiterhin einen faschistischen Untergrund gibt, der vor terroristischen Methoden nicht zurückstreckt.

Erinnerung an die 70er Jahre

Erst Anfang Dezember war in Rom eine rechte Gruppierung mit Mafiakontakten nach längeren Ermittlungen ausgehoben[2] worden. Unter den dabei Festgenommenen befindet sich mit Massimo Carminati[3] eine wichtige Figur der faschistischen Terrornetzwerkes der 70er Jahre. Sozialisiert in der neofaschistischen MSI setzte er bald auf Gruppen, die nach dem Vorbild von Mussolini die Macht im Staat erobern wollten.

Carminati war in der faschistischen Nuclei Armati Rivoluzionari[4] aktiv und galt als Verbindungsmann zur Mafia. Nach seiner Verurteilung zu einer längeren Haftstrafe tauchte er unter und kehrte erst einige Jahre später wieder nach Rom zurück. Dort regierte damals Gianni Alemanno[5], ein alter Freund aus faschistischen Jugendzeiten als Bürgermeister.

Alemanno, der Teil von Berlusconis Rechtskoalition war, machte nie einen Hehl daraus, dass er weiter zu seiner Überzeugung aus den Jugendjahren steht. So förderte er in seiner Regierungszeit mit der Casa Pound[6] das Zentrum einer modernisierten extremen Rechten[7], die mittlerweile an Schulen und Universitäten Einfluss haben. Immer wieder gehen die Anhänger des Casa Pound und ihres Umfeldes gegen Roma vor. So verhinderten[8] sie mit einer Blockade, dass Romakinder eine öffentliche Schule besuchen konnten.

Mit dem Niedergang der Ära Berlusconi wurde auch Alemanno in Rom als Bürgermeister abgewählt. Seitdem taucht er auch wieder auf faschistischen Demonstrationen auf und wird von seinen rechten Freunden gebührend begrüßt.

Rechte suchen nach Ende von Berlusconi neue Perspektiven

Dass innerhalb weniger Woche gleich zwei rechte Gruppierungen in Italien aufgeflogen sind, ist auch eine Konsequenz des Endes der Berlusconi-Ära. Die Faschisten können nicht mehr damit rechnen, dass ihr Treiben ignoriert wird. Zudem scheinen sich einige Gruppen nach dem Ende der Berlusconi-Ära wieder mehr auf die Untergrundmethoden der 70er Jahre zu besinnen. Schließlich muss für die rechten Strategen klar geworden sein, dass sie bis 2011 Teil des von Berlusconi geschaffenen Machtblockes waren, der Italien innen- und wirtschaftspolitisch stark geprägt hat.

Doch einen längerfristigen Machterhalt konnte die Rechte nicht erreichen. Pläne eines Staatsumbaus, wie sie Berlusconi und seine ultrarechten Unterstützer vermehrt in der letzten Phase ihrer Regierung propagierten, konnten nicht umgesetzt werden. Daran ist der rechte Herrschaftsblock mit dem Abgang von Berlusconi zerbrochen. Während die Lega Nord[9] nun offen den Front National aus Frankreich kopiert, mit dem sie im Europaparlament kooperiert, und auch in Italien eine starke Rechtspartei anstrebt, scheinen andere Rechte zur terroristischen Strategie der späten 60er und frühen 70er Jahre zurückzukehren.

Da trifft es sich gut, dass der Hamburger Laika-Verlag in wenigen Wochen ein Filmbuch zu den Ereignissen in Italien mit bisher in deutscher Sprache selten zugänglichen Filmen herausgibt. Der erste Band unter dem Titel “Verdeckter Bürgerkrieg und Klassenkampf in Italien”[10] behandelt die 60er Jahre und ist bereits erschienen. Herzstück des zweiten Bandes ist der Film “12. Dezember”[11], den Pier Paolo Pasolini gemeinsam mit der linken Gruppe Lotta Continua erstellt hat. Er thematisiert das faschistische Attentat vom 12.Dezember 1969 auf die Landwirtschaftsbank von Mailand, bei dem 17 Menschen getötet und 88 verletzt wurden.

Die Aktion wurde zunächst Anarchisten in die Schuhe geschoben. Als Giuseppe Pinelli[12], einer der verhafteten Anarchisten, bei einem Sturz aus dem 3. Stock des Mailänder Polizeipräsidiums starb und offiziell behauptet wurde, es sei ein Selbstmord und ein Schuldbekenntnis gewesen, wuchs die Empörung in großen Teilen der italienischen Öffentlichkeit. Der Film zeigt, wie in Italien der Schock nach dem Terroranschlag und der Repression der Wut und Empörung wich. Der Film “12. Dezember” galt seit Jahren als verschollen. Nun hat der Laika-Verlag die einzige Kopie des Filmes gefunden, die 1972 auf der Berlinale gezeigt wurde. Einen Verleih hatte der Film nie gefunden[13]. Niemand konnte ahnen, dass er nun durch die Ereignisse in Italien nicht nur von dokumentarischem Wert ist.

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43722/1.html

Peter Nowak

Anhang

Links

[1]

http://www.internazionale.it/notizie/2014/12/22/sette-cose-da-sapere-sull-inchiesta-sul-gruppo-neofascista-avanguardia-

[2]

http://www.sueddeutsche.de/politik/rom-versunken-im-mafia-sumpf-1.225725

[3]

http://espresso.repubblica.it/attualita/2014/12/23/news/gianni-letta-e-la-rete-di-massimo-carminati-1.193106

[4]

http://www.repubblica.it/2007/04/sezioni/cronaca/strage-bologna-ciavardini/strage-bologna-ciavardini/strage-bologna-ciavardini.html

[5]

http://duepuntozero.alemanno.it/

[6]

http://www.casapounditalia.org/

[7]

http://www.unrast-verlag.de/gesamtprogramm/allgemeines-programm/antifaschismus/casa-pound-italia-detail

[8]

http://roma.repubblica.it/cronaca/2014/11/28/news/roma_casapound_davanti_ad_alcuni_licei_stop_alle_violenze_dei_rom-101649932/).

[9]

http://www.leganord.org/

[10]

http://www.laika-verlag.de/bibliothek/verdeckter-b%C3%BCrgerkrieg-und-klassenkampf-italien-band-i

[11]

http://www.laika-verlag.de/termine/pier-paolo-pasolini-retrospektive-im-metropolis-kino/

[12]

http://www.uonna.it/caduta.htm

[13]

http://www.deutschlandradiokultur.de/riskantes-projekt-verschollene-filmkopie.1013.de.html?dram:article_id=287475