Hier ist die Ausnahme lange Normalität

In den fran­zö­si­schen Vor­städten wurde der Not­stand schon seit Jahren geprobt

Der Auf­stand im Titel hatte auch außer­par­la­men­ta­rische Linke zu dieser Ver­an­staltung gelockt: »Riots. Vio­lence as Politics« hieß eine Kon­ferenz, die vor gut einer Woche am Institut für Protest- und Bewe­gungs­for­schung (IPB) stattfand. Doch so mancher, der sich eine starke Kon­zen­tration auf die fran­zö­si­schen Stra­ßen­un­ruhen von 2016 gewünscht hatte, wurde ent­täuscht und verließ die Kon­ferenz bald wieder.

Wer geblieben ist, konnte Infor­ma­tionen über einen bri­santen Aspekt der fran­zö­si­schen Politik bekommen, der in den letzten Monaten ange­sichts des Prä­si­den­ten­wahl­kampfes in den Hin­ter­grund getreten war. Es ging um den Aus­nah­me­zu­stand, der auch unter dem neuen Prä­si­denten vorerst nicht auf­ge­hoben werden wird. In den Ban­lieues, den fran­zö­si­schen Vor­städten, wurde der Not­stand schon seit Jahren prak­ti­ziert. Immer wieder machte die Poli­zei­gewalt vor allem gegen Jugend­liche Schlag­zeilen. Mitt­ler­weile sind in vielen Ban­lieues Initia­tiven ent­standen, die sich gegen die fak­tische Auf­hebung von Grund­rechten in den Ban­lieues wehren.

Bei der IPB-Kon­ferenz in Berlin dis­ku­tierten Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen aus den Ban­lieues, ob die gemeinsam erfahrene Repression eine Koope­ration zwi­schen den sozialen Bewe­gungen in und außerhalb der fran­zö­si­schen Vor­städte fördert. »Wir grenzen uns von den Rechten und den Linken ab«, betonte Alamy Kanoute, der sich seit Jahren gegen die Poli­zei­gewalt in den Ban­lieues enga­giert und mitt­ler­weile auf eine gesell­schaft­liche Ver­än­derung durch Wahlen setzt. Einige Bür­ger­listen, auf denen aktive Vor­stadt­be­wohner kan­di­dieren, traten bereits bei Wahlen an. Für Kanoute ist die Betei­ligung an den Wahlen Bür­ger­recht, das auch Ban­lieue-Bewohner nutzen sollen.

Auch die Sozio­login und Ban­lieue-Akti­vistin Fatima Ouassak, die sich der Stärkung von Familien, ins­be­sondere der von Müttern, widmet, sieht kaum Bünd­nis­partner außerhalb der Vor­städte. So sei es beim Kampf für ein fleisch­loses Essen in Schul­kan­tinen nicht möglich gewesen, vegane Eltern und reli­giöse Eltern bei der For­derung für ein fleisch­loses Schu­lessen zu koor­di­nieren.

Dass manchmal ein Namens­wechsel die Koope­ration unter­schied­licher Bewe­gungen fördern kann, zeigte Ouassak am Bei­spiel einer Initiative gegen Isla­mo­phobie. Sie bekam grö­ßeren Zulauf, als sie sich in Initiative zur Ver­tei­digung des Lai­zismus umbe­nannte. Aus dem Publikum kam die kri­tische Nach­frage, ob nicht ein Großteil der Ban­lieue-Bewohner außerhalb ihrer Wohnorte arbeite und sich daher sowieso in Gewerk­schaften und sozialen Bewe­gungen ohne Stadt­teil­bezug orga­ni­sieren könne.

Dies bekräf­tigte der Soziologe Marvan Mohammed vom Centre Maurice Halb­wachs mit Verweis auf die teil­weise erfolg­reichen Ver­suche, im Umfeld der Orga­ni­sation von jungen Kom­mu­nisten, Kämpfe in und außerhalb der Ban­lieues zu ver­binden. Sie stellen dabei die Ver­bes­serung der Situation an den Arbeits­plätzen in den Fokus. Mohammed warnte aber vor jeg­licher Roman­ti­sierung. »Die meisten Bewohner der Vor­stadt­be­wohner träumen vom Eigenheim und nicht von der Revo­lution.«

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Peter Nowak

Die Falle der Identitätspolitik

In Berlin wurde über »Riots«, Gewalt und Politik gesprochen – auch von Akti­visten aus den fran­zö­si­schen Ban­lieues. Deutlich wurde, dass eine Absage an den Uni­ver­sa­lismus keine eman­zi­pa­to­rische Gesell­schafts­ver­än­derung bewirkt

Der etwas miss­ver­ständ­liche Titel »Riots. Vio­lence as Politics«[1] hatte am ver­gan­genen Wochenende auch manche außer­par­la­men­ta­rische Linke zum Besuch einer Konferenz[2] im Institut für Protest- und Bewegungsforschung[3] in Berlin moti­viert. Manche hatten sich wohl ange­sichts des Titels eine stärkere Kon­zen­tration auf die Stra­ßen­un­ruhen gewünscht.

Jeden­falls verließ ein Teil der Besucher die Kon­ferenz relativ schnell. Wer geblieben ist, konnte einen Ein­druck von den poli­ti­schen Ver­hält­nissen in Frank­reich bekommen, die sich gra­vierend von der hie­sigen Frank­reich-Bericht­erstattung der letzten Monate unter­schied. Schon Monate vor dem Prä­si­dent­schafts­wahl­kampf fokus­sierte sich die Aus­ein­an­der­setzung auf die Namen Le Pen versus Macron bzw. den Kampf zwi­schen Natio­na­lismus und EU-Libe­ra­lismus. Unter dieser Per­spektive wurden die All­tags­kämpfe von vielen Men­schen in Frank­reich zum Ver­schwinden gebracht.
Wer sich nicht zwi­schen Macron und Le Pen ent­scheiden wollte, wurde ange­griffen

Wer sich weder hinter Le Pen noch hinter Macron stellen wollte, wurde sogar von Medien, die sich links bzw. links­li­beral nennen, verbal ange­griffen. Der Vorwurf, Steig­bü­gel­halter des Natio­na­lismus zu sein, war häufig zu hören. Das Recht, sich der Stimm­abgabe zu ver­weigern, nicht zur Wahl zu gehen bzw. ungültig zu wählen, wurde im Falle Frank­reichs auch in links­li­be­ralen Medien vehement infrage gestellt.

Ver­gessen war, dass noch 2004 der Publizist und Sozi­al­psy­chologe Harald Welzer[4] die Dis­kussion über den Wahlboykott[5] auch wieder in libe­ralen Kreisen populär machte. Auf der Kon­ferenz in Berlin wurde nun schnell deutlich, dass es sehr viele Men­schen, ja ganze Milieus, in Frank­reich gab, für die weder Le Pen noch Macron eine Alter­native waren.

Zum Bei­spiel viele der­je­nigen, die im letzten Jahr an der Pro­test­welle gegen das wirt­schafts­li­berale Arbeits­gesetz, das soge­nannte loi travail beteiligt waren. Warum sollte Macron, der noch weitere wirt­schafts­li­berale Pro­jekte plant, für diese Men­schen eine Alter­native sein? Doch hätten die Pro­testform der Platz­be­set­zungen, wie sie von der Bewegung in Frank­reich prak­ti­ziert worden ist, natürlich eben­falls hin­ter­fragt werden müssen.

Keine Gesell­schafts­ver­än­derung mit Occupy und Nuit Debout

Schließlich hat auch der »Movement«-Theoretiker Michael Hardt in einem nd-Interview[6] Ernüch­terndes über die Bewegung der Platz­be­set­zungen geäußert, die vor fünf Jahren einen kurzen medialen Hype hatten. So fällt Hardts Fazit über die auch von ihm sehr hoch­ge­lobten Bewe­gungen erstaunlich kri­tisch aus:

Zuletzt begann 2011 ein großer Bewe­gungs­zyklus. Es war die Zeit der großen Platz­be­set­zungen. Sie begann in Nord­afrika, Ägypten und Tunesien, aber kam auch nach Europa, Spanien, Grie­chenland, die USA mit Occupy Wall Street, Bra­silien und in die Türkei mit den Gezi-Park-Pro­testen. Doch diese Bewe­gungen hatten neben ihrer Aus­richtung aufs Lokale eins gemein: die irgendwann um sich grei­fende Ent­täu­schung über die man­gelnde Lang­le­bigkeit, und dass es ihnen nicht möglich war, wirk­liche soziale Trans­for­ma­tionen in die Wege zu leiten.
Michael Hardt

Nun ist diese Erkenntnis keine Über­ra­schung und wurde vor fünf Jahren bereits von Linken unter­schied­licher Couleur beschimpft, weil sie mit ihrer Kritik einer neuen welt­weiten Bewegung schaden würden. Geschadet hat eher, dass auch manche Linke, die es eigentlich besser wissen müssten, anfangs kri­tiklos diesen Hype hin­ter­her­ge­laufen sind. Nun hat Hardt zumindest einige der Pro­bleme dieser Bewe­gungen erkannt.

Die Art von Hori­zon­ta­lismus, die ich dabei im Kopf habe, könnte man am besten anhand der Platz­be­set­zungen und anderen Formen des Wider­standes auf­zeigen. Kurz gesagt waren das füh­rungslose Bewe­gungen. Ich lehne dabei nicht deren Wunsch nach Demo­kratie ab, aber diese Bewe­gungen waren nicht erfolg­reich. Manchmal waren sie zwar vor­über­gehend sehr mächtig, aber sie waren eben immer nur sehr kurz­lebig und nie kon­ti­nu­ierlich.
Michael Hardt

Aber die Rettung ist nah, denn Michael Hardt ver­kündet eine frohe Bot­schaft:

Toni Negri und ich beschäf­tigen uns in unserem neuen Buch mit der Not­wen­digkeit, wirklich demo­kra­tische Struk­turen auf­zu­bauen, mit denen gleich­zeitig Auf­gaben erfüllt werden können, die bisher nor­ma­ler­weise von Füh­rungs­per­sonen erledigt werden. Die ent­schei­dende Frage ist also, wie man effektive und lang­lebige Orga­ni­sa­tionen auf­bauen kann, die eben nicht auf cha­ris­ma­tische Führer oder eine zen­trale Führung von oben herab ange­wiesen sind.
Michael Hardt

Ob das Buch der beiden wich­tigen Stimmen der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewe­gungen, das nun wahrlich nicht neue Problem von Reprä­sentanz versus Bestehen auf Rede in erster Person lösen kann? Wir dürfen gespannt sein. Zumal Hardt immer genügend All­ge­mein­plätze zur Ver­fügung hat, die das Gemüt der Bewe­gungs­linken strei­cheln.

Was heute gefragt ist, sind die Krea­ti­vität und Vor­stel­lungs­kraft der Bewe­gungen, um eine wirk­liche Alter­native zu ent­wi­ckeln.
Michael Hardt


Weder rechts noch links noch uni­ver­sa­lis­tisch

Damit kommen wir zum zweiten Teil der Kon­ferenz »Riots. Vio­lence as Politics«. Dort haben Akti­vis­tinnen und Akti­visten aus fran­zö­si­schen Ban­lieues ihre Arbeit vor­ge­stellt und sollten sich zur Frage äußern, ob sie sich vor­stellen können, bei Initia­tiven außerhalb der Ban­lieues zu koope­rieren. Vor allem Alamy Kanoute[7], der mit einer Bürgerliste[8] in die Kom­mu­nal­po­litik ein­ge­stiegen ist und sich dabei glei­cher­maßen von der Linken und Rechten abgrenzt, reprä­sen­tiert einen Kom­mu­na­lismus, der die Ban­lieues zu wider­spruchs­freien Orten ver­klärt.

Noch vehe­menter wandte sich Fatima Ouassak[9] gegen eine Koope­ration mit unter­schied­lichen sozialen Gruppen. Dabei hätte diese Position eine gewisse Ratio­na­lität, wenn Ouassak behauptet, es gebe keine andere rele­vante Gruppe, mit der man zusam­men­ar­beiten könne. Wenn sie aber gleich­zeitig den Uni­ver­sa­lismus als über­holtes, ras­sis­ti­sches Projekt der Weißen ablehnt, wird der ideo­lo­gische Hin­ter­grund deutlich.

Es geht um die Fest­schreibung neuer Iden­ti­täten, aber kei­neswegs um eine poli­tische Eman­zi­pation aller Men­schen. Ver­sucht wird, eine Ban­lieue-Iden­tität zu kon­stru­ieren. Die dif­fusen Gegner sind die Weißen und der Uni­ver­sa­lismus der Linken. Wie pro­ble­ma­tisch das Konzept ist, zeigt sich schon bei der Frage, die auf der Ver­an­staltung gestellt wurde. Warum wird beim von allen Refe­ren­tinnen und Refe­renten beschwo­renen Kampf gegen die Islam­feind­lichkeit und den Ras­sismus kein ein­ziges Mal der Kampf gegen den Anti­se­mi­tismus genannt?

Der Soziologe Marvan Mohammed[10], der am Centre Maurice Halbwachs[11] lehrt, bestä­tigte, dass in den letzten Jahren die anti­se­mi­tische Gewalt in Frank­reich gewachsen sei. Es seien nicht nur bei den isla­mis­ti­schen Anschlägen Juden gezielt ermordet worden.

Anti­se­mi­tismus und Sexismus – kein Thema für die Ban­lieues?

Die anderen Refe­renten schwiegen ent­weder oder unter­stellten wie Fatima Ouassak dem Fra­ge­steller, die Bewe­gungen in den Ban­lieues belehren zu wollen. Das Fazit ihrer Rede war klar, wer sich kri­tisch mit dem Anti­se­mi­tismus oder der patri­ar­chalen Gewalt auch in den Vor­städten beschäftigt, sei schon dem anti­mus­li­mi­schen Ras­sismus ver­fallen.

Diese Reaktion scheint ver­ständlich, wenn es um die Ver­suche des Front National und anderer rechter Gruppen und Publi­ka­tionen geht, Gewalt gegen Juden, Frauen und sexuelle Min­der­heiten zu einen reinen Problem der Ban­lieues und des Islams zu erklären. Doch genau so fatal ist die Gegen­re­aktion, die auf dem Podium in Berlin domi­nierte. Dort wurde sug­ge­riert, dass diese Gewalt­ver­hält­nisse eben kein Problem sind, mit dem sich Men­schen und Gruppen, die sich gegen Poli­zei­gewalt in den fran­zö­si­schen Vor­städten enga­gieren, beschäf­tigten müssen.

Als hätte es die Ent­führung und Ermordung von Ilan Halimi[12] durch eine isla­mis­tische Bande, die mit anti­ko­lo­nia­lis­ti­scher Rhe­torik Geld vom Juden erpressen wolle[13], nie gegeben. Warum es den Ban­lieue-Akti­visten so schwer fällt, den Anti­se­mi­tismus auch als ihr Problem sehen, zeigt welch fatale Wirkung die Ersetzung des Uni­ver­sa­lismus durch ein »Empowerment der Nicht-Weißen« hat.

Die Jüdinnen und Juden werden dann zu den Weißen gerechnet und schon ist der Kampf gegen den Anti­se­mi­tismus kein Problem der Nicht-Weißen. Die Sozio­login Sina Arnold[14] hat in ihrer in der Ham­burger Edition erschie­nenen Studie zum Anti­se­mi­tis­mus­diskurs in der US-Linken[15] unter dem Titel »Das unsichtbare Vor­urteil« gut her­aus­ge­ar­beitet, dass auch in der US-Linken die Gewalt gegen Juden »de-the­ma­ti­siert« wird, weil sie oft generell zu den Weißen gerechnet werden und daher nicht unter­drückt werden können.

Doch daneben macht die Wei­gerung von aka­de­mi­schen Ban­lieue-Akti­visten, Anti­se­mi­tismus auch als ihr Problem zu erkennen, deutlich, dass die Absage an den Uni­ver­sa­lismus nicht zu einer Welt ohne Unter­drü­ckung und Aus­beutung führen kann. Jede Gruppe the­ma­ti­siert nur noch ihre Unter­drü­ckung und igno­riert die Gewalt und Unter­drü­ckung, die anderen Men­schen, die nicht zu ihrer Gruppe gehören, zugefügt wurde.

Es ist auch bezeichnend, dass Ouassak Fami­li­en­werte in den Ban­lieues beschwört. Dass auch die nicht-weiße Familie ein Ort der Unter­drü­ckung sein kann, für Men­schen, die sich nicht an die kul­turell vor­ge­ge­benen Geschlech­ter­rollen halten, für Frauen, die nicht unter Fuchtel des Vaters oder großen Bruders stehen sondern ein selbst­be­stimmtes Leben führen wollen, bleibt dabei aus­ge­spart.

Kein Verweis auf gesell­schaft­liches Leben außerhalb der Vor­städte

Es ist bezeichnend, dass die Frage, ob denn nicht fast alle Ban­lieue-Bewohner gesell­schaft­liche Bezüge außerhalb des Stadt­teils haben und ob sich dort nicht auch soziale und poli­tische Bezie­hungen bilden, von keinem der Refe­renten beant­wortet wurde. Denn die Antwort passt nicht zum Bild der kon­stru­ierten Ban­lieue-Iden­tität, die zumindest Ouassak und Kanoute beschworen. Sie ver­folgen ein poli­ti­sches Projekt, das auf dieser Iden­tität aufbaut und sie haben deshalb ein tak­ti­sches Ver­hältnis dazu.

Für eine Dis­kussion im Institut für Pro­test­for­schung wäre es aber sinnvoll gewesen, auch Refe­renten ein­zu­laden, die genau diese Iden­ti­täten infrage stellen. Der Publizist Bernard Schmid, der detail­liert die Politik des Aus­nah­me­zu­stands auf der Kon­ferenz ana­ly­sierte, hätte sich in einer solchen Rolle in den Augen der Ban­lieue-Akti­visten schon dadurch dis­qua­li­fi­ziert, dass er eben unter die Kate­gorie der Weißen fällt.

Doch es gibt auch genügend gewerk­schaft­liche Akti­vis­tinnen und Aktivisten[16] aus Afrika oder anderen Regionen des glo­balen Südens, die sich für die Ver­bes­serung ihrer Arbeits­ver­hält­nisse ein­setzen und dabei mit Kol­legen unab­hängig von ihrer Haupt­farbe und Her­kunft koope­rieren. Es ist aller­dings nicht ver­wun­derlich, dass diese Stimmen auf der Kon­ferenz nicht zu hören waren.

Denn die kom­mu­na­lis­tische Ideo­logie, die die Refe­renten ver­traten, finden ihre Ent­spre­chung in einem post­mo­dernen Diskurs an vielen Uni­ver­si­täten, der den Uni­ver­sa­lismus ver­ab­schiedet hat zugunsten eines Patchwork von Min­der­heiten und Iden­ti­täten, die um ihre Recht und ihre Würde kämpfen. So unter­schiedlich Bewe­gungen wie Occupy, die Akti­vi­täten in den fran­zö­si­schen Ban­lieues und die Schriften von Michael Hardt und Antonio Negri auch sonst sind: Im wieder zele­brierten Abschied vom Pro­le­tariat und in der Beschwörung vom Mosaik der Min­der­heiten sind sie sich einig.

Für sie gilt, was Michael Hardt über die Platz­be­we­gungen der letzten Jahre im Nach­hinein im nd-Interview[17] kon­sta­tiert:

Doch diese Bewe­gungen hatten neben ihrer Aus­richtung aufs Lokale eins gemein: die irgendwann um sich grei­fende Ent­täu­schung über die man­gelnde Lang­le­bigkeit, und dass es ihnen nicht möglich war, wirk­liche soziale Trans­for­ma­tionen in die Wege zu leiten.
Michael Hardt
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Peter Nowak

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[1] http://​www​.hsozkult​.de/​e​v​e​n​t​/​i​d​/​t​e​r​m​i​n​e​-​33192
[2] http://​gewalt​.hypo​theses​.org/855
[3] https://​pro​test​in​stitut​.eu/
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[6] https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​5​0​0​8​3​.​j​e​t​z​t​-​i​s​t​-​d​i​e​-​z​e​i​t​-​g​r​o​s​s​e​s​-​z​u​-​t​u​n​.html
[7] http://​www​.lesin​rocks​.com/​2​0​1​6​/​0​4​/​1​9​/​a​c​t​u​a​l​i​t​e​/​a​l​m​a​m​y​-​k​a​n​o​u​t​e​-​l​h​o​m​m​e​-​v​e​u​t​-​e​x​p​o​r​t​e​r​-​n​u​i​t​-​d​e​b​o​u​t​-​b​a​n​l​i​e​u​e​-​1​1​8​2​0680/
[8] http://www.leparisien.fr/val-de-marne-94/l‑ancienne-tete-de-liste-d-emergence-almamy-kanoute-sillonne-les-quartiers-26–04-2010–899828.php
[9] http://​contre​-attaques​.org/​a​u​t​e​u​r​/​f​a​t​i​m​a​-​o​u​assak
[10] https://www.franceinter.fr/personnes/marwan-mohammed‑0
[11] http://​www​.cmh​.ens​.fr/
[12] https://web.archive.org/web/20110604025051/http://www.timesonline.co.uk/tol/sport/football/european_football/article734051.ece
[13] http://​www​.hagalil​.com/​a​r​c​h​i​v​/​2​0​0​6​/​0​3​/​h​a​l​i​m​i.htm
[14] https://​www​.bim​.hu​-berlin​.de/​d​e​/​p​e​r​s​o​n​e​n​/​d​r​-​s​i​n​a​-​a​r​nold/
[15] http://www.his-online.de/verlag/9010/programm/detailseite/publikationen/das-unsichtbare-vorurteil/?sms_his_publikationen%5BbackPID%5D=1252&cHash=f52971f68ac0d29416cce48c863e8b24
[16] https://​www​.soli​daires​.org/
[17] https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​5​0​0​8​3​.​j​e​t​z​t​-​i​s​t​-​d​i​e​-​z​e​i​t​-​g​r​o​s​s​e​s​-​z​u​-​t​u​n​.html