Die neue Partei Radikal Klima will im nächsten Jahr zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen antreten. Noch ist das Parteiprogramm kurz und an manchen Stellen schwammig.
Die Rhetorik erinnert an diejenige der Grünen in ihrer Frühphase – und wie diese legen die Gründer von Radikal Klima Wert darauf, sich weder rechts noch links einzuordnen. Moritz Ellenberg vom Vorstand der neuen Partei sieht im Gespräch mit der Jungle World aber durchaus Unterschiede zwischen linken und rechten Umwelt- und Klimaschutzkonzepten. Die einen sähen Klimaschutz als Heimatschutz, die anderen forderten eine transnationale Klimabewegung. »Der Heimatbegriff gilt vielen als vorbelastet, andere finden vielleicht gerade in dem Begriff ihre Motivation zum persönlichen Wandel.
Bald soll es vorbei sein mit der Ruhe. War es bislang in der Pandemie still um die Klimabewegung, so hat diese für den 25. September einen globalen Aktionstag angekündigt und ruft wie im vergangenen Jahr zum »Klimastreik« auf. Auch die Diskussionen über die Perspektiven der Klimabewegung laufen weiter.In der vergangenen Woche trafen sich Greta Thunberg, Luisa Neubauer und zwei belgische Klimaschutzaktivistinnen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das rief bei verschiedenen Ortsgruppen von Fridays for Future Kritik hervor. So monierte Ole Willerich, der zur Kieler Gruppe der Organisation gehört, es seien immer nur dieselben Leute in der Öffentlichkeit zu sehen. Andere Ortsgruppen betonten, die basisdemokratische Bewegung solle keine hauptamtlichen Sprecherinnen haben. Andere kritisieren solche Treffen aus politischen Gründen. Dazu gehört Tadzio Müller, der sich lange Zeit ….
Ihr Abschneiden bei der Wahl in Berlin dürfte bundesweit beachtet werden. Sollte die Partei Erfolg haben, könnte sie schnell Nachahmer*innen in anderen Bundesländern finden. Schließlich gibt es auch dort Überlegungen unter Aktivist*innen der neuen Umweltbewegung, sich auch parlamentarisch zu betätige
Man könnte denken, dass es sich um eine über 30 Jahre alte Meldung handelt: «Klimaaktivist*innen wollen eine eigene grüne Partei gründen.» Damals hatten Umweltaktivist*innen in der BRD Grüne Listen gegründet, die sich dann in einem wechselvollen Prozess zur Partei Die GRÜNEN entwickelten. Heute wird dieser Partei sogar zugetraut, die Kanzler*in zu stellen. Zudem regiert sie in acht Landesregierungen mit, in Baden-Württemberg stellt sie mit Winfried Kretschmann sogar den Ministerpräsidenten. Dabei betonen die Politiker*innen der GRÜNEN immer, wie pragmatisch sie geworden sind. «Radikal sein, ist nicht ihr Ding», schrieb die Wochenzeitung «Die Zeit» in einem Porträt über die Hamburger GRÜNEN-Politikerin Kathrin Fegebank. Nun gründen Klimaaktivist*innen eine Partei mit dem Namen …..
