«Lobbygruppen verbieten!»

Die Abgas­tests an Men­schen haben Schlag­zeilen gemacht, Poli­ti­ke­rInnen aller Par­teien äus­serten sich empört und der ver­ant­wort­liche Konzern sagt, dass soll nicht mehr vor­kommen. WarumIn Deutschland empörten sich Medien und Politik über Abgas­tests an Men­schen. Der wirk­liche Skandal liegt woanders. Ein Gespräch mit dem Arbeits­wis­sen­schaftler und Medi­zin­so­zio­logen Wolgang Hien.

Die Abgas­tests an Men­schen haben Schlag­zeilen gemacht, Poli­ti­ke­rInnen aller Par­teien äus­serten sich empört und der ver­ant­wort­liche Konzern sagt, dass soll nicht mehr vor­kommen. Warum diese Auf­regung?

„«Lob­by­gruppen ver­bieten!»“ wei­ter­lesen

Warum nicht das Fahrverbot selber machen

Warum wurden am Wochenende keine Stra­ßen­kreu­zungen blo­ckiert? Statt­dessen starrt die Umwelt­be­wegung wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Ent­scheidung der Justiz

Seit Wochen ist das Thema Fahr­verbote für Die­sel­fahr­zeuge in den Medien. Eigentlich sollte das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt schon letzten Don­nerstag einen Beschluss fassen. Das Gericht hat sich auf kom­menden Dienstag vertagt, wohl auch um der Bun­des­re­gierung Zeit für mög­liche Vor­be­rei­tungen für even­tuelle Fahr­verbote zu geben. Auf­fällig ist, dass kurz nach der Ver­tagung bekannt wurde, dass die Bun­des­re­gierung Vor­be­rei­tungen dafür trifft.

Doch wo bleibt die außer­par­la­men­ta­rische Umwelt-Bewegung?

Was man aber ver­misst, war das Zeichen für die Existenz einer außer­par­la­men­ta­ri­schen Umwelt­be­wegung. Schließlich war gerade sie über Jahr­zehnte, wenn es um AKWs ging, und seit einigen Jahren auch in der Bewegung für die Abschaltung der Koh­le­kraft­werke als eigener Faktor präsent. »Alles muss man selber machen«, lautete die richtige Erkenntnis.

Nur beim Kampf gegen die jahr­zehn­te­lange Ver­giftung von Mensch und Umwelt durch den Indi­vi­du­al­verkehr scheint dieses Motto nicht zu gelten. Dabei wäre hier die viel­be­schworene Krea­ti­vität und Spon­ta­nität der Umwelt­be­wegung leicht umzu­setzen. Schließlich bräuchte man keine langen Fahrten zu Stand­orten von AKWs und Koh­le­kraft­werken auf sich zu nehmen. Denn das Neckartor ist überall.

So wie die hoch mit Autogift kon­ta­mi­nierte Straße in Stuttgart hat jede Stadt ihre besonders umwelt­schäd­lichen Ecken. Warum gab es keinen Aufruf, die Zeit bis zur gericht­lichen Ent­scheidung zu nutzen, um schon mal in Eigen­regie ein Fahr­verbot umzu­setzen? Man hätte nur am Sams­tags­mittag zum Flashmob auf diesen Straßen auf­rufen sollen.

Wären in vielen Städten an diesen viel­be­fah­renen Straßen Men­schen auf die Fahrbahn getreten und hätten sie nicht wieder ver­lassen oder hätten sie das Bedürfnis ver­spürt, in großen Gruppen die Straße immer wieder zu über­queren, dann wäre der Auto­verkehr zum Stehen gekommen. Dann wäre genau das ein­ge­treten, was fast regel­mäßig auf Auto­bahnen pas­siert. Nur hätte dieser Stau ein poli­ti­sches Ziel, das über die Debatte um Diesel und Fahr­verbote hin­aus­gehen muss.

»Mas­sen­ex­pe­riment an Men­schen«

Der Arbeits­me­di­ziner und Autor des Buches »Kranke Arbeitswelt« Wolfgang Hien brachte in einem Interview auf den Punkt, um was es bei der Dis­kussion um die Ver­giftung der Umwelt eigentlich geht:

Der eigent­liche Skandal liegt erstens darin, dass Hun­der­tau­sende Men­schen am Arbeits­platz über Jahr­zehnte einer tat­sächlich schä­di­genden Kon­zen­tration aus­ge­setzt waren, obwohl es seit Jahr­zehnten Kritik an der alten Grenz­wert­setzung gab. Zweitens ist es ein Skandal, dass Mil­lionen Men­schen, vor allem Kinder, chro­nisch Kranke und Alte, an stark befah­renen Straßen nicht nur acht Stunden am Tag und 40 Stunden in der Woche, sondern rund um die Uhr mit erheb­lichen Kon­zen­tra­tionen belastet sind, was sta­tis­tisch gesehen mit Sicherheit Schäden ver­ur­sacht. Der eigent­liche Skandal ist, dass hier seit Jahr­zenten ein Mas­sen­ex­pe­riment an Men­schen vor­ge­nommen wird. All das haben kri­tische Wis­sen­schaftler seit langem the­ma­ti­siert.

Wolfgang Hien

Wäre es da nicht an der Zeit, dass sich die Umwelt­be­wegung auf den Grundsatz »Umwelt­schutz ist Hand­arbeit« erinnern würde und jen­seits von Politik und Justiz damit anfangen würde, Fahr­verbote umzu­setzen? Doch von solchen Aktionen konnte man nichts lesen.

Statt­dessen wird wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Ent­scheidung des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts gestarrt. Dabei müsste doch zumindest bei lange in der öko­lo­gi­schen Bewegung aktiven Men­schen die Erkenntnis noch nicht gänzlich ver­schüttet sein, dass die Justiz ein Teil des Staa­tap­parats ist und bei seiner Ent­scheidung die staat­lichen Gesamt­in­ter­essen im Fokus hat.

Das heißt nicht, dass die Gerichts­ent­schei­dungen immer nur nach dem Gusto des Kapitals aus­fallen. Es ist ja gerade die Aufgabe der Justiz im bür­ger­lichen Staat ein Gesamt­in­teresse zu kon­stru­ieren, was weder im Interesse noch in der Mög­lichkeit der ein­zelnen Kapi­tal­frak­tionen ist. Die Vor­stellung aber, dass ein Gericht sich schon um die Umwelt­in­ter­essen kümmern wird, ist absurd und zeugt von einen man­gelnden Ver­ständnis von Staat und Justiz.

Wenn über­haupt Umwelt­in­ter­essen in gericht­liche Ent­schei­dungen ein­fließen, dann wenn sich starke Bevöl­ke­rungs­gruppen aktiv unab­hängig vom Staat und seinen Appa­raten dafür ein­setzen. Die Anti-AKW-Bewegung ist dafür ein gutes Bei­spiel Daher ist ein Aus­druck der Regression einer ehemals außer­par­la­men­ta­ri­schen Bewegung, wenn sie nicht mehr in der Lage eigene Akzente jen­seits von Par­teien und Justiz zu setzen.

Nah­verkehr gratis für Alle

Dieses Manko zeigt sich auch bei der Alter­native für den gesund­heits­schäd­lichen Indi­vi­du­al­ver­kehrs. Seit Jahr­zehnten kämpfen Men­schen für einen güns­tigen besser noch einen kos­ten­losen öffent­lichen Nah­verkehr. Er würde das Recht auf Mobi­lität auf Alle Rea­lität werden lassen.

Die Kämpfe der Rote-Punkt-Aktion Ende der 1960er Jahre gehören ebenso dazu, wie viele lokale Bewe­gungen in unter­schied­lichen Städten. »Berlin fährt frei« lautete das gut begründete Motto einer Kam­pagne für kos­ten­losen Nah­verkehr in Berlin, die wesentlich vom mitt­ler­weile nicht mehr exis­tie­renden Ber­liner Sozi­al­forum aus­ge­gangen ist.

Das Bündnis wie auch die dazu gehörige Homepage sind mitt­ler­weile Geschichte, die For­derung ist aber aktu­eller denn je. Das wurde deutlich, als die Bun­des­re­gierung kos­ten­losen Nah­verkehr in einigen aus­ge­wählten Städten in einem Brief auf­führte, den sie an die EU-Kom­mission schrieb.

Der Kom­mission in Brüssel gegenüber soll sie Vor­schläge benennen, wie sie die wei­terhin selbst nach EU-Normen zu hohen Abgas­werte in vielen deut­schen Städten senken will. Doch was machte die Linke?

Sie hätte daran erinnern können, dass nun ihre lang­jäh­rigen immer als unrea­lis­tisch ver­lachten For­de­rungen sogar in einen Brief der Regierung auf­tauchen. Sie hätte kri­ti­sieren könne, dass da nur einige Städte als Expe­ri­men­tierfeld für den kos­ten­losen Nah­verkehr benannt wurden und Metro­polen wie Berlin und Hamburg aus­ge­spart wurden.

Und sie hätte das Motto »Kos­ten­loser Nah­verkehr machen wir selbst« dazu auf­rufen sollen, jetzt bun­desweit schon mal mit dem Fahren ohne Fahr­schein zu beginnen. Wenn das viele machen, können die Kon­trol­leure nichts mehr machen. Statt­dessen las man in vielen linken Medien, das ganze sei nur ein Ablen­kungs­ma­növer der Regierung, sei gar nicht zu bezahlen und völlig unrea­lis­tisch.

Genau die Aus­flüchte der Regierung benannte jetzt die Linke, um sich nicht um die Durch­setzung ihrer eigenen For­de­rungen kümmern zu müssen. Nur wenige wie der linke Ver­kehrs­ex­perte Win­fried Wolf ver­tei­digten die For­derung eines kos­ten­losen Nah­ver­kehrs.

Bei einer so ange­passten Umwelt­be­wegung brauchen sich die staat­lichen Apparate wirklich nicht zu sorgen.

https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​W​a​r​u​m​-​n​i​c​h​t​-​d​a​s​-​F​a​h​r​v​e​r​b​o​t​-​s​e​l​b​e​r​-​m​a​c​h​e​n​-​3​9​7​7​9​6​2​.html

Peter Nowak
URL dieses Artikels:
http://​www​.heise​.de/​-​3​9​77962

Links in diesem Artikel:
[1] https://​www​.heise​.de/​t​p​/​f​e​a​t​u​r​e​s​/​F​a​h​r​v​e​r​b​o​t​e​-​V​e​r​k​e​h​r​s​m​i​n​i​s​t​e​r​i​u​m​-​b​e​r​e​i​t​e​t​-​R​e​c​h​t​s​g​r​u​n​d​l​a​g​e​-​v​o​r​-​3​9​7​7​7​5​7​.html
[2] https://​jungle​.world/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​0​1​8​/​0​6​/​o​f​t​m​a​l​s​-​h​e​u​c​h​l​e​risch
[3] https://​www​.youtube​.com/​w​a​t​c​h​?​v​=​P​a​0​p​5​a​bNKgA
[4] http://​klima​.blog​sport​.de/​i​m​a​g​e​s​/​D​i​s​k​u​s​s​i​o​n​s​p​a​p​i​e​r​B​e​r​l​i​n​f​a​e​h​r​t​f​r​e​i.pdf
[5] https://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​1​0​7​9​9​0​3​.​k​o​s​t​e​n​l​o​s​e​r​-​o​e​p​n​v​-​w​e​n​i​g​e​r​-​v​e​r​k​e​h​r​s​t​o​t​e​-​d​u​r​c​h​-​u​m​s​o​n​s​t​f​a​h​r​e​n​.html

Wer von Glyphosat redet, darf von Kapitalismus nicht schweigen

Ein CSU-Minister als Ver­treter der Land­wirt­schafts­in­dustrie gegen eine Öko­ka­pi­ta­listin mit SPD-Par­teibuch. So stellte sich Ende November die Aus­ein­an­der­setzung zur Ver­län­gerung der Gly­phosat-Zulassung in der EU da. Doch diese Per­so­ni­fi­zierung ver­stellt den Blick darauf, dass in einer Gesell­schaft, in der der Profit das Maß aller Dinge ist, eben nicht die Frage der Gesundheit an erster Stelle steht. Davon berichtet sehr kennt­nis­reich der Leiter der For­schungs­stelle Arbeit, Gesundheit und Bio­graphie in Bremen Wolfgang Hien in seinen im VSA-Verlag erschie­nenen Buch „Kranke Arbeitswelt“.
Hien erinnert noch einmal an die Asbest-Kata­strophe, die eigent­lichen besser als Kri­mi­nalfall bezeichnet wird. Motiv: Pro­fit­stei­gerung, Täter: Ver­treter aus Wirt­schaft, Politik und Arbeits­me­dizin, gedeckt wurden sie von DGB-Vor­ständen und jenen Teil der Lohn­ab­hän­gigen, die für einen Arbeits­platz über Leichen gehen.
„Leider muss zugleich fest­ge­halten werden, dass auch füh­rende Gewerk­schaftler und viele Betriebsräte sich damals der Meinung anschlossen, ganz einfach auch deshalb, weil sie um ihre Arbeits­plätze fürch­teten“, schreibt Hien. Er zeigt auch, mit welch harten Ban­dagen im wahrsten Sinne des Wortes auch unter Lohn­ab­hän­gigen für die Arbeit mit gesund­heits­schäd­lichen Mate­rialen gekämpft wurde. Da wurde schon mal einen oppo­si­tio­neller Betriebsrat nicht nur verbal sondern auch kör­perlich atta­ckiert. Hien erinnert aber auch daran, wie in Italien Lohn­ab­hängige gemeinsam mit Akti­vis­tInnen der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken gegen gesund­heits­ge­fähr­dende Arbeits­be­din­gungen aktiv geworden sind. Und er erinnert an oppo­si­tio­nelle Gewerk­schaf­te­rInnen wie die Echolot-Gruppe in der deut­schen Che­mie­in­dustrie, die auch von den DGB-Gewerk­schaften nicht unter­stützt wurde.

Dabei geht es nicht um mora­lische Kritik. Das Klein­bür­gertum in ihren Öko­stadt­teilen hat nun wahrlich keine Ver­an­lassung, sich über Lohn­ab­hängige zu mokieren, die angeblich zu dumm seien, um sich vor gesund­heits­schäd­lichen Arbeits­be­din­gungen. Nein, es ist die kapi­ta­lis­tische Pro­fit­ge­sell­schaft, die Men­schen so zurichtet, dass sie für einen Arbeits­platz ihre Gesundheit zu rui­nieren bereit sind. Hien jeden­falls stellt das in seinem Buch ganz klar.
Er macht nicht die Opfer dafür ver­ant­wortlich. Seine Kritik richtet sich an die Wis­sen­schaft­le­rInnen, dar­unter viele Arbeits­me­di­zi­ne­rInnen, und die Wirt­schafts­ver­bände, die jah­relang gegen alle wis­sen­schaft­liche Evidenz bestritten, dass Asbest gesund­heits­schädlich ist. Hien spricht sogar davon, dass sich füh­rende Wis­sen­schaft­le­rInnen des Bun­des­ge­sund­heits­amtes von der Asbest­in­dustrie haben kaufen lassen. Eternit und andere Unter­nehmen und eben auch viele gekaufte Wis­sen­schaftler behaup­teten bis zuletzt, Asbest sei nicht oder nur gele­gentlich gesund­heits­schädlich.
Wenn man das Kapitel über den Kri­mi­nalfall Asbest und den langen Kampf liest, bis
auch die Wirt­schafts­ver­bände nicht mehr ver­hindern konnten, dass Asbest als gesund­heits­ge­fähr­dendes Material aner­kannt wurde, erinnert man sich an das Diktum von Karl Marx Für 100 Prozent Profit geht das Kapital über Leichen. Während der Kri­mi­nalfall Asbest doch noch in Erin­nerung geblieben ist, ist es Hien zu ver­danken, noch einmal auf die Arsen­ka­ta­strophe an der Mosel erinnert zu haben. Dass von BASF pro­du­ziert Insek­ten­ver­nich­tungs­mittel Arsen­trioxid ver­ur­sachte viele töd­liche Erkran­kungen. Hien zeigt auf, wie Arbeits­me­di­zi­ne­rInnen noch ver­suchten, den Opfern nach­träglich die Ent­schä­di­gungs­zah­lungen zu ver­weigern.

Heute werden die Gesund­heits­ge­fahren expor­tiert

Hien ist auch weit davon ent­fernt, diese Pro­bleme als nicht mehr aktuell dar­zu­stellen. Im Gegenteil wird heute das Gesund­heits­problem aus­ge­lagert. Leih­ar­bei­te­rInnen aus Ost­europa oder dem glo­balen Süden sterben in ihren Hei­mat­ländern an den Krank­heiten, die sie sich bei gesund­heits­ge­fähr­denden Arbeiten im glo­balen Norden zuge­zogen haben. Oder das Gift­ma­terial wird gleich in den glo­balen Süden expor­tiert, was Hien am Bei­spiel der Demontage von Schiffen in Asien zeigt. Wenn aber in Indien oder Afrika Men­schen an den Wohl­standsmüll aus dem glo­balen Norden sterben, erregt das längst nicht so sehr, als wenn nun das viel­leicht gele­gentlich gesund­heits­schäd­liche Gly­phosat im EU-Raum zum Einsatz kommt. Gerade das öko­ka­pi­ta­lis­tische Klein­bür­gertum empört sich nur gele­gentlich, wenn im glo­balen Süden Men­schen krank werden für den Wohl­stand im Norden. In der Debatte um das mög­li­cher­weise „gele­gentlich gesund­heits­schäd­liche“ Gly­phosat ist aber nur glaub­würdig, wer die hohe Mess­latte für mög­liche Gesund­heits­ge­fähr­dungen global anlegt. Und wer das Problem beim Namen nennt, das Kapi­ta­lismus heißt.

aus Gras­wur­zel­re­vo­lution Januar 2018

http://​www​.gras​wurzel​.net/425/
Peter Nowak

Hien Wolfgang, Kranke Arbeitswelt, VSA-Verlag, 200 Seiten, EUR 16.80 , ISBN 978–3‑89965–703‑6

Krankmeldung als Waffe in einer »kranken Arbeitswelt«?

Viele Beschäftige in Deutschland könnten sich an den Piloten ein Bei­spiel nehmen. Sie sollten eher auf ihre Gesundheit achten, als krank zur Arbeit zu gehen. Ein Kom­mentar

Sie hätten feh­lenden Anstand, seien feige und könnten sich nicht auf das Arbeits­recht berufen. So wurden im Deutschlandfunk[1] die Air-Berlin-Piloten beschimpft, die sich in den ver­gan­genen Tagen ver­mehrt krank gemeldet hatten. Der Wirt­schafts­jour­nalist Thomas Weinert machte auch gleich deutlich, warum er sich so darüber echauf­fiert. »Jeder Investor wird sich fragen, ob er sich so ein Betriebs­klima leisten kann.«

Und immer an den Standort denken

»Eine kol­lektive Krank­meldung in der jet­zigen Situation ihres Arbeit­gebers „Krank­meldung als Waffe in einer »kranken Arbeitswelt«?“ wei­ter­lesen