Der Aufstieg der Grünen und die Verluste der LINKEN hängen zusammen. Denn es waren grünennahe Vereine wie Taktisch Wählen und Campact, die in den letzten Wochen eine Kampagne vor allem für die Grünen und die SPD machten.
Was es bräuchte, ist eine Partei, die klarmacht, dass sie Union und AfD gleichermaßen ablehnt und sich auch nicht über den militaristischen Charakter der Grünen täuschen lässt, der auch durch das Schwenken von noch so vielen Regenbogenfahnen nicht verdeckt werden kann. Sie sollten den Verfassungsschutz weiterhin als demokratiefeindliche Institution bekämpfen, statt ihn ständig im Kampf gegen die AfD zu zitieren.
Wochenlang wurde in der LINKEN darüber gestritten, ob sie einen Ministerpräsidenten von der CDU in Sachsen-Anhalt mitwählen soll, wenn damit die AfD von der Regierung ferngehalten würde. Auf dem Parteitag der LINKEN vor einigen Wochen in Potsdam …
Der Fokus auf dem Kampf gegen die AfD soll die herrschende Politik stärken. Doch längst wenden sich junge Menschen von der staatstragenden Antifa ab. Sie wenden sich auch von Merz, Pistorius und Co. ab.
Die Botschaften von Jakob Springfeld ein hoffnungsvolles Zeichen. Nicht alle wollen mehr die Staffage für einen staatlich begrenzten Kampf gegen Rechts in Zeiten, in denen Deutschland kriegstüchtig gemacht wird. Sie wollen sich nicht zwischen Höcke, Siegmund, Pistorius, Özedmir und Merz entscheiden müssen. Sie wollen eine wirkliche Alternative, die aber müssen sie sich erkämpfen.
Dieser Tage wird es als großer Kampf für die Demokratie in Deutschland gefeiert, dass der Ministerpräsident von Thüringen Mario Voigt trotz der Aberkennung seines Doktortitels mit großer Mehrheit im Thüringischen Landtag bestätigt wurde. Auch Linke und große Teile des BSW stellten sich hinter Voigt. Die AFD hatte das Misstrauensvotum im Thüringischen Landtag eingebracht und als Alternative stand nur deren Rechtsausleger Björn Höcke auf dem Stimmzettel. Dass diese Alternative für viele nicht in Frage kam, war nur zu verständlich. Doch warum haben nicht mehr Abgeordnete ungültige Stimmen abgegeben? …
