Silvester vor der JVA

Anar­chis­tische Gruppen rufen zuKund­ge­bungen vor Ber­liner Gefäng­nissen aufnter dem Motto „Sil­vester zum Knast“ ruft ein Bündnis von anar­chis­ti­schen Gruppen und Ein­zel­per­sonen heute zu Kund­ge­bun­genvor Ber­liner Gefäng­nissen auf. Dieses Jahr soll um 17 Uhr im Carl-von-Ossietzky-Park gegenüber der JVA Moa­biteine Demons­tration statt­finden. Um 22.30 Uhr treffen sich Akti­vis­tInnen dann vor dem S‑Bahnhof Frank­furter Allee und­ziehen demons­trierend zur JVA für Frauen in der Lich­ten­berger Alfred­straße. In der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt ist seit meh­reren Gül­af­Gülaferit Ünsal inhaf­tiert, die wegen Unter­stützung einer ver­bo­tenen tür­ki­schen kom­mu­nis­ti­schen Gruppe DHKP‑C ver­ur­teilt wurde. Seit einigen Wochen sitzt eine Frau mit dem Pseudonym Thun­fisch in der JVA in Unter­su­chungshaft. Sie wird beschuldigt, auf der oli­da­ri­tätSo­li­da­ri­täts­de­mons­tration mit dem Haus­projekt Rigaer94 Anfang Juli Steine geworfen zu haben.Die Kund­gebung soll bis weit nach Mit­ter­nacht andauern und­dürfte sich – bis auf die poli­ti­schen Parolen zwi­schendrin– wenig von einem gewöhn­lichen Sil­ves­ter­abend unter­scheiden. „Natürlich ist an diesem Tagnd zu dieser Uhrzeit nicht der Ort für hoch­theo­re­tische Reden“, meint Sandra Schäfer (Name geändert),die innerhalb der Vor­be­rei­tungs­gruppe der dies­jäh­rigen Knastak­tionen aktiv ist.Zum Team gehört auch Robert Schulz (Name geändert), der ineiner Antik­nast­gruppe mit­ar­beitet. Er begründ­warum gerade Sil­vester die Aktionen vor den Gefäng­nissen für ihn wichtig sind. „Während draußen die Men­schen feiern und das neue Jahr­be­grüßen, sitzen die Inhaf­tierten allein, passiv und iso­liertin ihren Zellen.“ Mit den Kund­ge­bungen, die seit mehr als 20 Jahren statt­finden, wolle anden Gefan­genen signa­li­sieren, dass sie nicht ver­gessen sind​.Im Aufruf zu den Kund­ge­bungen wird eine gene­relle Kritik an den Gefäng­nissen geübt So wird auf Pla­katen darüber infor­miert, dass in der JVA Plöt­zensee circa ein Viertel der Gefan­genen inhaf­tiert sind, weil sie beim Fahren ohne Ticket erwischt wurden und die ver­hängte Geld­strafe nicht bezahlen konnten. Damit soll dem Bild begegnet werden, dass es bei den aktuell über 4.100 Gefan­genen in Ber­liner JVA um Schwer­kri­mi­nelle handelt.
aus Taz TAZ vom 31.12. 2016
PETER NOWAK