Film zu »Occupy«

Vor einen Jahr schien die Occupy-Bewegung ständig zu wachsen. In vielen Ländern hatten Men­schen zen­trale Plätze besetzt, um gegen die Wirt­schaft- und Finanz­po­litik zu pro­tes­tieren. Mitt­ler­weile sind fast alle Plätze geräumt und um Occupy ist es ruhig geworden. Trotzdem ist »Take the Square«, die neueste Arbeit des öster­rei­chi­schen Fil­me­ma­chers Oliver Ressler, kei­neswegs inak­tuell. Wie schon in seinem frü­heren Filmen über andere soziale Bewe­gungen ver­bindet Ressler in »Take the Square« eine soli­da­rische Bezug­nahme mit einem kri­ti­schen Blick hinter die Kulissen. In dem 80-minü­tigen Film kommen Akti­visten aus Spanien, Grie­chenland und den USA zu Wort. Die Inter­view­se­quenzen werden unterlegt mit Aus­schnitten von Demons­tra­tionen und Kund­ge­bungen. Nicht immer passen sie zusammen.

Während die jungen pre­kären Intel­lek­tu­ellen aus Spanien über ihre Distanz zu Groß­or­ga­ni­sa­tionen wie den Gewerk­schaften reden, sind im Hin­ter­grund Aus­schnitte einer Occupy-Demons­tra­tionen mit zahl­reichen Gewerk­schafts­fahnen zu sehen. Leider wird dieser Wider­spruch im Film nicht the­ma­ti­siert. Inter­essant wäre es auch gewesen, gewerk­schaft­liche Akti­visten in die Gespräche ein­zu­be­ziehen, zumal auch in Spanien die Occupy-Bewegung, nachdem sie von der Polizei von den Plätzen ver­trieben wurde, neben der Bewegung gegen Woh­nungs­räu­mungen zunehmend gewerk­schaft­liche Kämpfe unter­stützt hat.

Resslers grie­chi­schen Gesprächs­partner kommen aus linken Zusam­men­hängen und haben sich mit ihren poli­ti­schen Erfah­rungen in die Athener Bewegung der Empörten ein­ge­klinkt. Sie ziehen eine wesentlich kri­ti­schere Bilanz über den poli­ti­schen Erfolg als die spa­ni­schen Akti­visten. Offen werden die Pro­bleme ange­sprochen, Men­schen aus der Nach­bar­schaft, die sich über die Bewegung poli­ti­siert haben, län­ger­fristig zu halten.

Die Aus­schnitte aus den USA zeigen den Beginn der Occupy-Bewegung. »Ihr habt die Macht, wenn ihr nur zusam­men­haltet«, ver­sucht ein rhe­to­risch begabter Redner den Men­schen Mut zu machen.« Auch hier hätte man sich eine größere Vielfalt in der Wahl der Gesprächs­partner gewünscht. Trotz dieser Ein­wände muss man Ressler beschei­nigen, einen guten Ein­blick in das Innen­leben der Occupy-Bewegung gegeben zu haben. Deutschland spielt im Film keine Rolle, weil hier die Occupy-Bewegung nie die Bedeutung wie in den vor­ge­stellten Ländern erreicht hatte.

»Take The Square«, 80 Minuten: Oliver Ressler, Di. 30.10. um 17:30 und Mi. 31.10. um 19 Uhr im Licht­blickkino, Kas­ta­ni­en­allee 77

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Peter Nowak

Lässt sich die Occupy-Bewegung reaktivieren?

Im Gegensatz zur neuen spa­ni­schen Empö­rungs­welle zeich­neten sich die gest­rigen Demons­tra­tionen in Berlin dadurch aus, dass ein Großteil bald wieder nach­hause ging

Mit Trommeln, bunten Regen­schirmen und Anti­ca­pi­ta­lista-Sprech­chören hat sich gestern die Occupy-Bewegung in Berlin mit einem Stern­marsch zurück gemeldet. Die Aktion in Berlin war Teil eines euro­päi­schen Akti­ons­tages. Wie schon im ver­gan­genen Jahr zeigten sich auch beim Neu­start­versuch län­der­spe­zi­fische Unter­schiede.

Während in Spanien wie im ver­gan­genen Jahr wieder Tau­sende auf die öffent­lichen Plätze zurück­ge­kehrt sind und sich auch durch staat­liche Repression nicht ein­schüchtern ließen, war in Berlin ein Großteil der nach Ver­an­stal­ter­an­gaben knapp 5.000 Demons­tranten schon vor Ende der Abschluss­kund­gebung ver­schwunden.

Polizei, Kunst und Occupy

Die Polizei hatte bereits im Vorfeld ange­kündigt, wie auch im letzten Jahr keine Zelte in der Innen­stadt zu dulden. Im Gegensatz zum letzten Jahr hat die Occupy-Bewegung aller­dings einen Rück­zugsort in den Ber­liner Kunst­werken gefunden, wo in der großen Halle im Erd­ge­schoss auch Zelte auf­ge­stellt werden können. Im Rahmen der 7.Biennale wurde auch die Occupy-Bewegung zu einer Kunstform erklärt. Es gibt dort auch regel­mäßige Ver­an­stal­tungen und Film­vor­füh­rungen. Aller­dings ist die Koope­ration zwi­schen Kunst und Occupy von beiden Seiten umstritten.

Einen Effekt hat sie aber schon gehabt. Sie wird auch von Künstlern mitt­ler­weile als Pro­testform benutzt. Als in der letzten Woche Stu­die­rende der Schau­spiel­schule Ernst Buch um den ihnen zuge­sagten, dann aus finan­zi­ellen Gründen wieder gestri­chenen neuen Standort in Berlin-Mitte kämpften, kopierten sie von Occupy die Akti­ons­formen und zel­teten einige Tage und Nächte auf einer Wiese. In diesem Fall ließen sich die Träger von kon­kreten All­tags­kämpfen durch Occupy inspi­rieren. Was in Spanien in den letzten Monaten Alltag geworden ist, wird in Deutschland zumindest gele­gentlich aus­pro­biert. .

Occu­pycamp in Frankfurt soll geräumt werden

In der nächsten Woche werden aller­dings die mona­telang geplanten euro­pa­weiten Kri­sen­pro­testtage (Nach­ge­treten!) in Frankfurt/​Main im Mit­tel­punkt der Pro­test­be­wegung stehen. Dafür wurde am Samstag kräftig geworben. Der kon­krete Ablauf ist noch sehr unklar, weil das Frank­furter Ord­nungsamt einen Großteil der vom Ver­an­stalter ange­mel­deten Plätze und Straßen frei von Pro­testen halten will. Davon ist auch das Occupy-Camp betroffen, das seit Herbst vor der Euro­päi­schen Zen­tralbank in Frankfurt aus­harrt.

Während der Pro­testtage soll der Platz geräumt werden. In der Ver­fügung wird auch aus­drücklich untersagt, eine Ver­sammlung an einem Platz in Frankfurt während dieses Zeit­raums zu orga­ni­sieren. In der Ver­bots­ver­fügung wird auch darauf hin­ge­wiesen, dass die geplanten Aktionen »die euro­pa­recht­lichen Ver­pflich­tungen der Bun­des­re­publik Deutschland gegenüber den Ver­trags­partnern und der EZB« beein­träch­tigten würde.

Gefähr­der­an­sprachen

Mitt­ler­weile hat die Polizei ein Instru­men­tarium wieder belebt, das in der Hoch­phase der glo­ba­li­sie­rungs­kri­ti­schen Bewegung öfter zum Einsatz kam und von Juristen scharf kri­ti­siert wurde, die soge­nannte Gefähr­der­an­sprachen. So sollen mehrere hundert Men­schen aus ganz Deutschland Ver­fü­gungen erhalten, die ihnen den Auf­enthalt während der Pro­testtage in Frankfurt unter­sagen.

Medien berei­teten harte Maß­nahmen mit vor

Die Maß­nahmen wurden schon vor Wochen von kon­ser­va­tiven Medien wie der FAZ (»Warum suchen links­ex­treme Demons­tranten immer wieder aus­ge­rechnet diese Groß­stadt heim?«) nahe­gelegt. Gleich­zeitig war in den Medien unter­schied­licher poli­ti­schen Rich­tungen in Zusam­menhang mit den Pro­testen pau­schal von Ran­da­lierern und Gewalt­tätern die Rede. Damit wurden die juris­ti­schen Grund­lagen geschaffen, mit denen jetzt ein Verbot der Aktionen begründet wird.
http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​51990
Peter Nowak

Occupy trifft Kunst

»Nach­richten von Krise, Auf­stand und Aus­nah­me­zu­stand« lautet der Titel eines Thea­ter­pro­jekts in Berlin, an dem sich Musiker, Fil­me­macher und Thea­ter­macher betei­ligen. Im Theater Hebbel am Ufer 3 (HAU3) auf­treten werden der linke Phi­losoph Franco Berardi, der Electro-Musiker Can »Khan« Oral oder auch die bil­dende Künst­lerin Katrin Mayer (vom 26. bis 30. April, 20 Uhr). Wenige Kilo­meter vom Hau3 ent­fernt ver­sammeln sich ab Freitag Occupy-Akti­visten in einem Pro­testcamp in den Kunst­werken in der August­straße 69. Das Projekt, an dem sich Men­schen aus ver­schie­denen Ländern betei­ligen, ist Teil der Berlin-Biennale, die sich die Repo­li­ti­sierung der Kunst zum Ziel gesetzt hat. Der Occupy- Raum soll ein Forum für poli­tische Par­ti­zi­pation, Aus­tausch und Dis­kussion bieten.

www​.occu​pybb7​.org

http://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​2​5​0​7​8​.​b​e​w​e​g​u​n​g​s​m​e​l​d​e​r​.html
Peter Nowak

Deutsche Teaparty?

Die Occupy-Bewegung streitet über ihre poli­tische Ori­en­tierung
Occupy-Akti­visten loben den wirt­schafts­li­be­ralen Par­tei­en­kri­tiker Hans-Olaf Henkel und stra­pa­zieren damit die Soli­da­rität bei Unter­stützern.

Die Kon­tro­verse macht sich an der Person von Hans-Olaf Henkel fest. Der ehe­malige Prä­sident des Bun­des­ver­bandes der Deut­schen Industrie (BDI) wurde in einem Facebook-Beitrag von einigen Occupy-Akti­visten zum Bünd­nis­partner erklärt. Henkel gehört zu den rechten Par­tei­en­kri­tikern, die der Bun­des­re­gierung eine angeb­liche Abkehr vom Wirt­schafts­li­be­ra­lismus vor­werfen. Auch als Kri­tiker des Euros hat sich Henkel einen Namen gemacht. Sein Name fällt immer wieder, wenn von einer deut­schen Version der Tea­party-Bewegung, einer rechten, von Groß­kon­zernen gespon­serten US-Bür­ger­be­wegung, die Rede ist. Von Anfang an gab es Ver­suche, die Occupy-Bewegung in ein solches Bündnis ein­zu­gliedern, das sich gegen alle Par­teien und Gewerk­schaften, den Euro und eine angeb­liche Bevor­mundung durch die EU-Gremien in Brüssel wendet.

Erst im Dezember wurde unter dem Titel »Tea Party und/​oder Occupy?« in Berlin das Potenzial einer solchen Ver­bindung dis­ku­tiert. Daran nahm Bastian Men­ningen von Occupy Berlin teil. »Er machte auf dem Podium Bella Figura, war freundlich und ver­bindlich«, schrieb Jürgen Elsässer in seinem Blog. Der einst linke und nun volks­front­be­für­wor­tende Publizist hatte die Ver­an­staltung mode­riert und spricht sich für ein Bündnis zwi­schen Tea­party und Occupy-Bewegung aus.

Doch diesen Weg wollen längst nicht alle Occupy-Akti­visten mit­gehen. »Wir nehmen Abstand von Rechts­po­pu­listen wie Hans-Olaf Henkel und sehen uns in keiner Weise der eigen­ver­ant­wort­lichen Gruppe Occupy Germany ver­bunden oder zuge­hörig«, heißt es in einer von den Thü­ringer Gruppen Gera und Zeu­lenroda unter­schrie­benen Erklärung. Auch bisher soli­da­rische Unter­stützer sind irri­tiert. So fragte der Mit­ar­beiter der anti­neo­li­be­ralen Inter­net­plattform »Nach­denk­seiten«, Jens Berger, jetzt in einem Beitrag, ob es mit den inhalt­lichen Ansprüchen der Bewegung ver­einbar sei, »den Rechts­po­pu­listen Hans-Olaf Henkel zu ›inter­viewen‹ und dazu auf Facebook einen wohl­wol­lenden, kom­plett kri­tik­losen Artikel zu schreiben, der jedem Leser den Ein­druck ver­mittelt, die Ziele von Henkel seien mit denen von Occupy Deutschland deckungs­gleich«? Die unter dem Henkel-Lob gepos­teten Links zu Artikeln, die sich kri­tisch mit dem Ex-BDI-Chef befassen, waren dagegen gelöscht worden.

Alexis Pas­s­a­dakis vom Attac-Koor­di­nie­rungs­kreis, der mit Occupy zusam­men­ar­beitet, glaubt nicht an eine rechte Unter­wan­derung. Er sieht in den losen Struk­turen das Problem. »Die Occupy-Gruppen haben einen vor­po­li­ti­schen Unmut ohne fest­ge­legte Position und sind in dieser Hin­sicht uner­fahren.« Deshalb würden auch rechts­po­pu­lis­tische Posi­tionen teil­weise kri­tiklos auf­ge­nommen, ana­ly­siert Pas­s­a­dakis.

Occupy-Akti­visten bestä­tigen diesen Befund. Ein Mann aus Berlin moniert, dass Kritik an rechten Posi­tionen schnell als ideo­lo­gisch abge­wehrt würden.

Steck­brief

Der Name
Der Name »Occupy« – Besetzen – ist Pro­gramm. Nach dem Vorbild von Ägypten, Spanien und den USA besetzten Akti­visten im Oktober 2011 in meh­reren deut­schen Städten öffent­liche Plätze und stellten Zelte auf. In Berlin wurde das Camp Anfang Januar geräumt. In Frankfurt am Main hin­gegen trotzt es der Win­ter­kälte.

Die Ver­breitung
Bun­desweit gibt es rund 40 Occupy-Zusam­men­hänge.

Das Pro­gramm
Die gemein­samen Vor­stel­lungen sind vage. Geteilt werden die Kritik an der Macht der Banken und der Wunsch nach mehr direkter Demo­kratie. Im Selbst­ver­ständnis von Occupy Deutschland heißt es: »Wir brauchen eine ethische Revo­lution. Anstatt das Geld über Men­schen zu stellen, sollten wir es wieder in unsere Dienste stellen.«

Die Aktionen
Derzeit pas­siert nicht viel. Aber im Frühjahr sollen wieder ver­stärkt Aktionen statt­finden.

Beson­deres Merkmal
Die täg­lichen Voll­ver­samm­lungen mit ihren basis­de­mo­kra­ti­schen Ent­schei­dungs- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­formen.

Peter Nowak
http://​www​.neues​-deutschland​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​2​1​7​1​7​1​.​d​e​u​t​s​c​h​e​-​t​e​a​p​a​r​t​y​.html

Occupy von Olaf Henkel gekapert?

Soli­da­rität mit dem wirt­schaft­li­be­ralen Par­tei­en­kri­tiker Karl Olaf Henkel sorgt bei Occupy-Unter­stützern für Ver­wirrung

Um die Occupy-Bewegung ist es zumindest in Deutschland in der letzten Zeit ruhig geworden. Als in Berlin Anfang Januar das dortige Zelt­lager in Berlin-Mitte geräumt wurde, pro­tes­tierten gerade mal ein Dutzend Men­schen. In Frankfurt/​Main hat das dortige Occupy-Camp am Rande des Bahn­hofs­viertels die Funktion, dass die zahl­reichen Woh­nungs­losen besser durch den Winter kommen.

Auch die Pro­test­aktion von Occupy-Akti­visten am Rande des World-Eco­nomic-Forums in der Schweiz war eher ein Aus­druck der Harm- und Hilf­lo­sigkeit der Pro­test­be­wegung. Wenn man bedenkt, dass vor knapp 10 Jahren tau­sende Men­schen aus ganz Europa in der Schweiz gegen das WEF pro­tes­tierten und in der Region durch die Polizei fak­tisch der Aus­nah­me­zu­stand aus­ge­rufen worden war, war der dies­jährige Occupy-Einsatz eher der bunte Tupfer Kritik, den der WEF-Gründer Klaus Schwab so gerne als Beweis für die Libe­ra­lität und Offenheit anführen kann.

Doch der Haupt­grund für manch kri­tische Töne von Occupy-Unter­stützern war ein mitt­ler­weile nicht mehr ver­füg­barer Beitrag, in dem der rechte Par­la­ments­kri­tiker und Ver­fechter eines Tur­bo­ka­pi­ta­lismus Olaf Henkel positiv gewürdigt wurde.

Dazu gehören die Nach­Denk­Seiten, die mit kri­ti­schen Bei­trägen zu wirt­schafts­li­be­ralen Dogmen bekannt geworden sind. Jens Berger bekennt in einem Beitrag, dass die Nach­Denk­Seiten »die Occupy-Bewegung stets kon­struktiv begleitet und als neue Form des Pro­tests gesehen haben, der ohne eine klare poli­tische Agenda daher­kommt und seine Richtung erst noch finden muss … Leider mehren sich in den letzten Tagen die Zeichen, dass die Occupy-Bewegung ihre Inhalte und Ziele dadurch kom­pro­mit­tiert, dass sie rechten Rat­ten­fängern wie Hans Olaf Henkel hin­ter­her­läuft und Kritik an diesem Kurs mit Zensur belegt.« Auch das Mit­glied des Attac-Koor­di­na­ti­onsates (http://​www​.attac​.de/) Alexis Pas­s­a­dakis übt Kritik am Bünd­nis­partner Occupy. Aller­dings stellt er fest, dass es falsch ist, von Unter­wan­derung zu reden. Vielmehr sieht er in den losen Struk­turen und der poli­ti­schen Uner­fah­renheit den Haupt­grund: « Das führt dazu, dass rechts­po­pu­lis­tische Posi­tionen dort teil­weise von einigen tat­sächlich kri­tiklos auf­ge­nommen werden. Ich würde nicht sagen, dass das alle Gruppen bestimmt, auf­fällig ist aber, dass es dagegen kaum Abwehr­re­flexe gibt.«

Schwar­min­tel­ligenz oder doch eher Schwarm­dummheit?

Tat­sächlich hatte die Occupy-Bewegung in Deutschland seit ihrer Ent­stehung zwei­fel­hafte Unter­stützer wie die Zeit­geist­be­wegung.

Es gab auch schon länger Ver­suche, aus der Occupy-Bewegung eine Art Tea­party-Imi­tation zu machen. oder zumindest die Gemein­sam­keiten zu betonen. In eine solche diffuse Bewegung gegen den Staat, alle Par­teien und Gewerk­schaften, gegen den Euro und gegen angeblich all­mächtige Über­wa­chungs­be­hörden würde ein Olaf Henkel passen.

Lange wurde der Occupy-Bewegung und ihren Struk­turen eine Schwar­min­tel­ligenz zuge­schrieben und Kritik eher als alt­mo­disch abgetan. Doch die Geduld scheint auch bei manchen wohl­wol­lenden Kri­tiker vorbei zu sein. Gele­gentlich wird in Bezug auf die Occupy-Bewegung schon über die Schwarm­dummheit gelästert.

http://​www​.heise​.de/​t​p​/​b​l​o​g​s​/​8​/​1​51323

Peter Nowak

Trittbrettfahrer

NPD & Co. ver­suchen, in der Occupy-Bewegung mit­zu­mi­schen.

Occupy-Demo erfolg­reich okku­piert“, stellte die NPD Frankfurt zufrieden auf ihrer Homepage fest. Die Partei hatte zu einen Akti­onstag gegen den Euro auf­ge­rufen und dabei die Demons­tration der Occupy-Bewegung genutzt, die aus Protest gegen das Finanz­system im Ban­ken­viertel der Main­me­tropole campt.

Da rechte Akti­visten heut­zutage aber nicht mehr so aus­sehen, wie es sich linke Mus­ter­de­mo­kraten“ für gewöhnlich vor­stellen, konnten sich die NPD-Leute unbe­merkt unters Volk mischen und eine ansehn­liche Anzahl ihrer Flug­blätter unbe­helligt streuen“, schreibt die Frank­furter NPD auf ihrer Homepage. Die war aller­dings Ende Oktober einige Tage nicht online. Der Occupy-Bewegung nahe­ste­hende Inter­net­ak­ti­visten hatten mehrere rechte Seiten gehackt, auf denen unter dem Motto „Okku­piert Occupy“ dazu auf­ge­rufen wurde, in die neue Pro­test­be­wegung mit rechten Inhalten zu inter­ve­nieren.

Nicht nur die NPD ver­sucht, in der neuen Bewegung mit­zu­mi­schen. Auch ein „Akti­ons­bündnis Direkte Demo­kratie“ orga­ni­sierte eine Kund­gebung vor dem Camp. Das Bündnis agiert gegen die EU und die „Neue Welt­ordnung“, grenzt sich aller­dings von allen Par­teien ab.

Aktiv im Pro­testcamp waren zumindest in der Anfangszeit auch Akti­visten der Zeit­geist-Bewegung, die Politik und Ideo­logie grund­sätzlich ablehnt. Kri­tiker werfen den Zeit­geistlern vor, ver­schwö­rungs­theo­re­tische und struk­turell anti­se­mi­tische Ten­denzen in ihren Filmen zu fördern. Die Leip­ziger Ban­ken­kri­tiker distan­zierten sich schon Mitte Oktober von meh­reren rechten Inter­net­seiten, die den Ein­druck erwecken wollten, die Pro­teste würden von ihnen maß­geblich initiiert.

http://​www​.bnr​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​a​k​t​u​e​l​l​e​-​m​e​l​d​u​n​g​e​n​/​t​r​i​t​t​b​r​e​t​t​f​a​h​rer-0

Peter Nowak