Liberalismus? Minderheitenrechte? Das ist der Wertewesten flexibel. Europaweit gilt vor allem ein Kriterium, wer "die Guten" sind. Ein Kommentar

Keine Brandmauer für die Ukraine: Der Prüfstein für guten und schlechten Populismus

Für die prowestlichen Unterstützer ider Ukraine st aber weder die ausgefallene Wahl noch der ultrarechte Anhang ein Grund, von der bedingungslosen Unterstützung der Ukraine abzurücken oder zumindest Bedingungen zu stellen. Im Gegenteil: Gerade heute hat die Bundesregierung verlauten lassen, dass die Ukraine der EU ein kleines Stück näher gekommen sei. Sie sprach sich für baldige Aufnahmegespräche aus.

„Kampf um Europa – Siegen die Populisten?“ – so lautete dieser Tage die Fragestellung einer vieldiskutierten Sendung der Reihe …

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Jetzt wird über Kampfjets und Nato-Mitgliedschaft der Ukraine diskutiert. Doch kritische Stimmen werden lauter. Beim Versuch, Brasilien in die Kriegsfront einzubeziehen, holte sich Kanzler Scholz eine Abfuhr.

„Nach den Panzern ist noch lange nicht Schluss“

Ein Kompromiss, wie ihn August Pradetto, aber auf globaler Ebene auch Lula anführt würde auch bedeuten, die in der gegenwärtigen Ukraine größtenteils verbotenen Parteien der Vor-Maidan-Ära wieder zu legalisieren. Erst dann würde sich zeigen, wie viel Legitimität die gegenwärtige ukrainische Regierung überhaupt hat.

„Wir liefern keine Waffen. Brasilien ist ein Land des Friedens.“ Mit diesen klaren Worten wies der brasilianische Präsident Lula die Versuche von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zurück, das größte Land Südamerikas in die Front gegen Russland einzureihen. Das war keine Überraschung, hatte doch nicht nur Lula schon im Wahlkampf klargemacht, dass er im Russland-Ukraine-Konflikt die Verantwortung auf beiden Seiten sieht. Selbst sein rechter Vorgänger Bolsonaro war in dem Konflikt neutral geblieben. Besonders düpiert dürfte Scholz sein, weil Lula auf der Pressekonferenz anlässlich des Scholz-Besuchs eine …

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