Buchtipp: Raul Zelik: Spanien. Eine politische Geschichte der Gegenwart

Es ist schon einige Jahre her, als Spanien an der Spitze einer EU-weiten Pro­test­be­wegung gegen die wesentlich von Deutschland aus­ge­hende Aus­teri­täts­po­litik stand. Mas­sen­de­mons­tra­tionen und Platz­be­set­zungen in vielen spa­ni­schen Städten wurden zum Vorbild für Pro­teste in anderen euro­päi­schen Ländern.
Besonders wichtig war, dass in Spanien auch die gewerk­schaft­lichen Akti­vi­täten spürbar zunahmen. Höhe­punkt war der trans­na­tionale Gene­ral­streik am 12.November 2012, an dem sich Gewerk­schaften aus Italien, Por­tugal, Grie­chenland und Zypern betei­ligten. Hier hatten sich Ansätze einer euro­päi­schen Wider­stands­be­wegung ent­wi­ckelt, die die Aus­teri­täts­po­litik infra­ge­stellte.
Warum ging der Impuls für diese Bewegung damals vor allem von Spanien aus? Und warum konnte sich die Bewegung nicht aus­breiten? Das sind einige der Fragen, die der Poli­tik­wis­sen­schaftler Raul Zelik in seinem neuen Buch Spanien – eine poli­tische Geschichte der Gegenwart stellt und teil­weise beant­wortet. Zelik, der sich seit langem mit der linken Bewegung im Spa­ni­schen Staat beschäftigt, beginnt mit seiner Geschichts­be­trachtung Mitte der 70er Jahre, beim als tran­sición bezeich­neten Übergang vom faschis­ti­schen Fran­co­staat zur bür­ger­lichen Demo­kratie, an dem sich die Kom­mu­nis­tische Partei Spa­niens (PCE) maß­geblich betei­ligte. Dieser Prozess ermög­lichte den Insti­tu­tionen des Franco-Regimes einen rei­bungs­losen Übergang und führte zu einer mas­siven Ent­täu­schung der damals starken außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken.
In den Fol­ge­jahren wech­selten sich die Post­fran­kisten und die Sozi­al­de­mo­kraten an der Regierung ab. Markt­li­be­ra­lismus und Repression gegen die Reste einer linken Oppo­sition waren die Kenn­zeichen der Politik beider Par­teien. Aus­führlich geht Zelik auf die von einer sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Regierung unter­stützten Todes­schwa­dronen der GAL ein, die zwi­schen 1983 und 1987 in Süd­frank­reich 29 Men­schen töteten, die dem Spektrum der bas­ki­schen Unab­hän­gig­keits­be­wegung zuge­rechnet wurden. «Die Attentate rich­teten sich gegen bas­kische Kneipen, Jour­na­lis­tInnen und Linke», beschreibt Zelik die Opfer des heute weit­gehend ver­ges­senen Staats­terrors in der Euro­päi­schen Gemein­schaft (EG). Repression und ein wirt­schaft­licher Auf­schwung auf Pump schien die linke Oppo­sition in Spanien still­gelegt zu haben.
Doch nicht erst mit dem Ban­ken­krach und der Immo­bi­li­en­krise begann die Rückkehr der Bewe­gungen, die Zelik mit viel Hin­ter­grund­wissen beschreibt. Die Bewegung V wie Vivenda mobi­li­sierte bereits 2006 Tau­sende Men­schen gegen die Woh­nungsnot ein­kom­mens­schwacher Mieter. «Die Bewegung, die diesen Zusam­menhang sichtbar machte, ent­stand ähnlich wie fünf Jahre später die 15M: scheinbar aus dem Nichts», schreibt Zelik.
Fünf Jahre lang gab die 15M-Bewegung Impulse in viele euro­päische Länder. Zelik beschreibt Auf­stieg und Nie­dergang der außer­par­la­men­ta­ri­schen Linken in Spanien sehr detail­liert. Nachdem die Poli­zei­re­pression gegen die Platz­be­set­zungen immer mas­siver wurde, ver­legten sich die Akti­visten auf den Kampf im Stadtteil.
Dort ent­standen auch die Kon­zepte von kom­mu­nalen und später auch lan­des­weiten Kan­di­da­turen, um der Pro­test­be­wegung auch eine Stimme in den Par­la­menten zu geben. So ent­stand die Partei Podemos, die mit der Parole «Den Himmel stürmen» ihre erste Wahl­kam­pagne begann. Auf soviel illu­sio­nären Über­schwang musste die Ent­täu­schung folgen, wenn die neue Partei in den Mühen der Ebenen refor­mis­ti­scher Real­po­litik ange­langt sein würde. Auch hier beschreibt Zelik kennt­nis­reich, wie schnell die Partei, die alles anders machen wollte, zu einer neuen Sozi­al­de­mo­kratie mutierte.
Im letzten Kapitel setzt sich Zelik dif­fe­ren­ziert mit dem Kampf der kata­lo­ni­schen Unab­hän­gig­keits­be­wegung aus­ein­ander. Dort sieht er viele eman­zi­pa­to­rische Poten­ziale, ver­schweigt aber auch die Gefahr nicht, dass am Ende nur ein bür­ger­licher Natio­na­lismus gestärkt werden könnte.
Zelik legt kein opti­mis­ti­sches, sondern ein rea­lis­ti­sches Buch vor. Es ist nützlich, weil es Erfah­rungen von Kämpfen mit ihren Erfolgen und Nie­der­lagen zusam­men­fasst. Daraus können die zukünf­tigen Pro­test­be­we­gungen lernen.

aus: SoZ, Sozia­lis­tische Zeitung

Buchtipp: Raul Zelik: Spanien. Eine poli­tische Geschichte der Gegenwart

Buchtipp: Raul Zelik: Spanien. Eine poli­tische Geschichte der Gegenwart
Berlin: Bertz+Fischer, 2018. 240 S., € 14

von Peter Nowak