Erklärtes Feindbild USA

Nur wenig Resonanz bei NPD-Kund­gebung am Bran­den­burger Tor in Berlin.

Nur wenige Teil­nehmer bei NPD-Kund­gebung in Berlin;
In der letzten Zeit war die NPD in Berlin in der Öffent­lichkeit kaum präsent gewesen. Wie wenig mobi­li­sie­rungs­fähig sie zurzeit ist, zeigt die geringe Teil­neh­merzahl bei einer Kund­gebung, die die NPD unter dem Motto „Kriegs­treiber beim Namen nennen“ am ver­gan­genen Samstag am Bran­den­burger Tor ver­an­staltet hat.

Selbst die ange­mel­deten 20 Per­sonen wurden noch unter­boten. Dabei waren auch die Jungen Natio­nal­de­mo­kraten (JN) auf der Kund­gebung ver­treten. Zudem war mit dem Ex-NPD-Vor­sit­zenden Udo Voigt der letzte bekanntere Man­dats­träger der NPD als Redner auf­ge­boten. Der EU-Par­la­men­tarier Voigt dürfte aber sein Mandat bei der nächsten Euro­pawahl wohl ver­lieren. Auf der Ber­liner Kund­gebung monierte Voigt eine angeb­liche Desta­bi­li­sierung des Iran durch die USA.

Angeblich von den USA gesteuerte Kriege

Zuvor hatte der Ber­liner NPD-Vor­sit­zende Andreas Käfer in seiner Rede die USA ange­griffen und der Schein­hei­ligkeit geziehen. Sie würden vor­geben, Frieden und Demo­kratie zu expor­tieren und pro­du­zieren nichts anderes als Flücht­lings­ströme und tote Zivi­listen. Ange­prangert bei der Kund­gebung wurde die angeb­liche Desta­bi­li­sierung des Iran durch die USA, aber auch die Kriege im Iran, im Libanon und in Syrien standen im Fokus der NPD-Kritik.

Auch hier sieht die rechts­ex­treme Partei die USA am Werk. Kein anderes Land bekomme die Nega­tiv­aus­wir­kungen der inter­na­tio­nalen Kriegs­trei­berei so stark zu spüren wie Deutschland, ver­suchte der Ber­liner NPD-Chef Käfer einen Zusam­menhang zwi­schen angeblich von den USA gesteu­erten Kriegen und der Zunahme von Geflüch­teten her­zu­stellen. Zu den For­de­rungen der NPD-Kund­gebung gehörte auch eine Auf­hebung der Sank­tionen gegen Russland, Iran und Syrien und ein Ende der Sank­tionen gegen Russland sowie einen Stopp von Waf­fen­lie­fe­rungen in Kriegs­ge­biete.

aus: Blick nach Rechts
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Peter Nowak