»Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen.

Wann:
26. Juni 2019 um 18:30 – 21:30
2019-06-26T18:30:00+02:00
2019-06-26T21:30:00+02:00
Wo:
Soziales Zentrum Bochum
josephstr. 2 — 44791 bochum

Kurz nach den Pro­testen während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das
Bun­des­in­nen­mi­nis­terium unter Leitung von Thomas de Mai­zière mit
Ver­fügung vom 14. August die linke internet-Zeitung
linksunten.indymedia. Das Verbot wurde rund zehn Tage später – begleitet
von meh­reren Haus­su­chungen in Freiburg – bekannt gemacht. Aus Anlass des
bevor­ste­henden Jah­res­tages haben wir den Jour­na­listen Peter Nowak, die
{{ Chef­re­dak­teurin / pres­se­rechtlich Ver­ant­wort­liche) von labournet​.de,
Mag Wompel, den/​die Poli­tik­wis­sen­schaft­lerIn Detlef Georgia Schulze
sowie die Rote Hilfe Dortmund/​Bochum ein­ge­laden.

Nowak und Schulze hatten in der Ver­gan­genheit einen Teil ihrer Texte bei
linksunten.indymedia ver­öf­fent­licht und Ende August 2017 zusammen mit
dem Blogger Achim Schill (aka sys­tem­crash) eine Pro­test­erklärung gegen
das links­unten-Verbot geschrieben und ver­breitet. Dies brachte ihnen nun
eine Anklage der Ber­liner Staats­an­walt­schaft wegen Unter­stützung eines
voll­ziehbar ver­bo­tenen »Vereins« und Ver­wendung dessen »Kenn­zeichen« ein
(die ver­botene internet-Zeitung war vom Innen­mi­nis­terium kur­zerhand zu
einem Verein erklärt und – unter Umgehung der Pres­se­freiheit –
ver­eins­rechtlich ver­boten worden…).

Peter Nowak wird ein Input zur Geschichte von indy­media von Seattle über
Genua bis zu Thomas de Mai­zière geben.

Die Rote Hilfe wird {{ das Verbot gegen links­unten in den Kontext der
Repression nach G20 ein­ordnen [[ – oder was? ]] }}.

Detlef Georgia Schulze wird berichten, was den drei Ber­liner AutorInnen
vor­ge­worfen wird, warum sie wei­terhin richtig finden, was sie getan
haben und meinen, einen – auch juris­ti­schen – Anspruch darauf zu haben,
daß die Anklage gar nicht erst zuge­lassen wird und, falls doch, daß sie
frei­ge­sprochen werden.

Schließlich wird Mag Wompel zur Wich­tigkeit von Alter­na­tiv­media auch und
gerade im Zeit­alter von Twitter und Facebook Stellung nehmen.«

http://sz-bochum.de/initiativen/offenes-antifa-café-bochum/