„Presse- und Meinungsäußerungsfreiheit in Deutschland: Wer von Rezo und AKK redet, sollte von Thomas de Maizière und linksunten.indymedia nicht schweigen.

Wann:
26. Juni 2019 um 18:30 – 21:30
2019-06-26T18:30:00+02:00
2019-06-26T21:30:00+02:00
Wo:
Soziales Zentrum Bochum
josephstr. 2 — 44791 bochum

Kurz nach den Protesten während des G20-Gipfels in Hamburg verbot das
Bundesinnenministerium unter Leitung von Thomas de Maizière mit
Verfügung vom 14. August die linke internet-Zeitung
linksunten.indymedia. Das Verbot wurde rund zehn Tage später – begleitet
von mehreren Haussuchungen in Freiburg – bekannt gemacht. Aus Anlass des
bevorstehenden Jahrestages haben wir den Journalisten Peter Nowak, die
{{ Chefredakteurin / presserechtlich Verantwortliche) von labournet.de,
Mag Wompel, den/die PolitikwissenschaftlerIn Detlef Georgia Schulze
sowie die Rote Hilfe Dortmund/Bochum eingeladen.

Nowak und Schulze hatten in der Vergangenheit einen Teil ihrer Texte bei
linksunten.indymedia veröffentlicht und Ende August 2017 zusammen mit
dem Blogger Achim Schill (aka systemcrash) eine Protesterklärung gegen
das linksunten-Verbot geschrieben und verbreitet. Dies brachte ihnen nun
eine Anklage der Berliner Staatsanwaltschaft wegen Unterstützung eines
vollziehbar verbotenen „Vereins“ und Verwendung dessen „Kennzeichen“ ein
(die verbotene internet-Zeitung war vom Innenministerium kurzerhand zu
einem Verein erklärt und – unter Umgehung der Pressefreiheit –
vereinsrechtlich verboten worden…).

Peter Nowak wird ein Input zur Geschichte von indymedia von Seattle über
Genua bis zu Thomas de Maizière geben.

Die Rote Hilfe wird {{ das Verbot gegen linksunten in den Kontext der
Repression nach G20 einordnen [[ – oder was? ]] }}.

Detlef Georgia Schulze wird berichten, was den drei Berliner AutorInnen
vorgeworfen wird, warum sie weiterhin richtig finden, was sie getan
haben und meinen, einen – auch juristischen – Anspruch darauf zu haben,
daß die Anklage gar nicht erst zugelassen wird und, falls doch, daß sie
freigesprochen werden.

Schließlich wird Mag Wompel zur Wichtigkeit von Alternativmedia auch und
gerade im Zeitalter von Twitter und Facebook Stellung nehmen.“

http://sz-bochum.de/initiativen/offenes-antifa-cafe-bochum/