Mit ‘Wikileaks’ getaggte Artikel

Mobilmachung für den Cyberwar

Samstag, 05. Januar 2019

Mit völlig übertriebenen Bedrohungsszenarien soll eine Gefahr suggeriert werden. Vergessen scheint, dass Hacking und Leaking auch Mittel der Subversion gegen die Macht sein können – Ein Kommentar

“Hackerangriff mit Opfern in Berlin” [1], Dieser Angriff gilt der ganzen Gesellschaft [2] oder “Ein schwerer Anschlag auf die Demokratie” [3]. Solche Überschriften in den aktuellen Medien lassen nicht zufällig an einen Terrorangriff mit Toten und Verletzten denken. Es wird mobil gemacht für die Verschärfung im Cyberkrieg.

So rückt auch mal wieder ins Bewusstsein, dass mit dem Kampf im Cyberwar schon seit Jahren eine massive Aufrüstung von der Politik vorbereitet wird. Da kommen die aktuellen Meldungen über Datenlecks bei Politikern und Künstlern gerade recht, um das deutsche Publikum einzustimmen auf noch mehr Härte im Cyperwar. Da wird dann eher kleinlaut eingeräumt, dass es wohl gar nicht um Hackerangriffe, sondern eher um schlampigen Umgang mit der Datensicherheit gehandelt hat. Zudem waren die Leaks den Behörden schon länger bekannt, nur den meisten Betroffenen nicht. Egal, die martialischen Töne über Angriffe auf die Demokratie und die Gesellschaft oder “Angriff auf das Herz der Verfassung” (berliner Kurier) sollen die Bevölkerung zusammenschweißen, was auch für den Cyberwar wie für alle Kriege nötig ist.

Weltweite Kampagne für Freilassung von Assange nötig

Fast alle politischen Parteien und NGO wollen sich in der Verteidigungsbereitschaft gegen die angeblichen Cyberangriffe nicht übertreffen lassen. Sie sollen natürlich nur aus dem Ausland kommen, natürlich gehört Russland zu den ersten Verdächtigten. Womöglich sollen sie mit rechtsaffinen Kreisen kooperiert haben.

Tatsächlich fällt auf, dass keine AfD-Politiker unter den Geleakten sind und einige der betroffenen Künstler durch Engagement gegen Rechts bekannt wurden. Doch soll deswegen Leaking und Hacking jetzt auch den Rechten überlassen werden? Scheint schon ganz vergessen, dass es einmal Mittel der Subversion gegen die Mächtigen waren? Noch bei der Gründung von WikiLeaks spielte das eine wichtige Rolle.

Deswegen sitzt sein Begründer Assange noch immer in der Botschaft von Ecuador in London, obwohl die Forderung nach Auslieferung nach Schweden zum Verhör wegen der Vorwürfe wegen sexueller Belästigung von Frauen von der schwedischen Justiz nicht mehr aufrecht erhalten wird. Solange dieses Verfahren dauerte, war es richtig, von Assange zu fordern [4], dass er sich den Vorwürfen der Frauen stellt und dass seine Unterstützer die Angriffe auf die Frauen unterlassen sollten. Jetzt aber sollte eine weltweite Bewegung die Freilassung von Assange und seine Ausreise in ein Land seiner Wahl fordern. Über seine oft kruden politischen Ansichten kann man sich auch danach streiten oder auch, wenn er denn in Freiheit ist, jeden weiteren Kontakt zu Assange beenden. Es ist aber absurd, zur Repression gegen ihn wegen eines Projekts zu schweigen, das einmal von vielen begrüßt und gefeiert wurde. Damals wurde großzügig darüber hinweggesehen, dass Assange kein Linker war und das übrigens auch nie behauptet hatte.

Hacking und Leaking sind auch heute kein Verbrechen

Das Hochjubeln von Assange vor zehn Jahren und das Schweigen zu seiner jetzigen Situation sind auch ein Zeichen, wie aus großen Teilen derer, die Hacking und Leaking entweder offen verteidigten oder zumindest die Parole “Hacking und Leaking sind kein Verbrechen” unterschrieben haben, heute die Bundesregierung im Cyberwar unterstützen.

Der digitalpolitische Sprecher der SPD, Jens Zimmermann, hat im Deutschlandfunkinterview [5] schon die Richtung vorgegeben. Angriffe auf die Privatsphäre von Mitgliedern von Verfassungsorganen sollen schärfer sanktioniert werden. Dagegen sollte eine kritische Öffentlichkeit die Teilnahme am Cyberkrieg wie an allen staatlichen Mobilmachungen konsequent verweigern. Sie sollte an der Parole “Hacking und Leaking sind kein Verbrechen” festhalten.

Nicht die Privatsphäre von Verfassungsorganen und ihren Mitgliedern, sondern etwa von Hartz IV-Empfängern sollte ihr primäres Anliegen sein. Die müssen alle ihre Daten bei den Behörden abgeben und für sie gilt auch kein Bankgeheimnis. Wenn Politiker und Promis soviel Transparenz zu zeigen bereit sind, wie es Einkommensarme bei den Behörden unfreiwillig müssen, kann auch über deren Datenschutz geredet werden. Die nun öffentlichen Daten könnten ja auch von Journalisten darauf überprüft werden, was davon von öffentlichem Belang sein könnte. Die Medienforscherin Jessica Heesen erklärt [6] in der Taz:

Es ist aus meiner und vor allem aus medienethischer Perspektive insgesamt durchaus gerechtfertigt, dass Sie sich solche Inhalte anschauen. Wie Sie damit umgehen, ist noch mal eine ganz anderes Thema … Es ist ambivalent: Einerseits sind Persönlichkeitsrechte zu schützen, klar – das ist ja ein oberstes Prinzip. Andererseits kann es ein berechtigtes allgemeines, öffentliches Interesse geben. Die Abwägung liegt dann beim Journalisten selber.

Jessica Heesen

Dass die Bundesregierung nun Hilfe bei der NSA sucht [7], der ja vor einigen Jahren Namensgeber einer Leakingaffäre war und deutsche Politiker aller Couleur zur Verteidigern deutscher Souveränität gegen die USA veranlasste, ist ein Treppenwitz der Geschichte. So könnte der NSA als vorläufiger Kriegsgewinner im Cyberwar erscheinen.

Peter Nowak

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Links in diesem Artikel:
[1] https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/leak-opfer-in-berlin-politiker-und-promis-im-visier-der-daten-einbrecher-31828118
[2] https://www.sueddeutsche.de/politik/hacker-angriff-terror-internet-politik-demokratie-1.4274610
[3] https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2019-01/hackerangriff-politiker-bundestag-daten-leak-liveblog
[4] https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/201efree-assange201c-2013-nicht-in-unserem-namen
[5] https://www.ivoox.com/daten-hacking-interview-mit-jens-zimmermann-spd-digitalpol-audios-mp3_rf_31232764_1.html
[6] https://www.taz.de/Geleakte-PolitikerInnen-Daten/!5562833/
[7] https://wize.life/themen/politik/92065/nach-hackerangriff-auf-politiker-deutschland-sucht-jetzt-hilfe-beim-us-geheimdienst-nsa

“Bradley Manning is a Hero!”

Sonntag, 20. März 2011
In zahlreichen Ländern in den USA, aber auch in Großbritannien und Holland und Österreich finden am an diesem Wochenende Solidaritätsaktionen für Bradley Manning statt. In Deutschland scheint es keine Aktionen zu geben. Zu den beiden Aktionstagen haben das antimilitaristisch Netzwerk Courage to Resist und die Enthüllungsplattform Wikileaks aufgerufen.
Manning sitzt seit Mai 2010 in strenger Isolationshaft, weil er von den US-Behöröden beschuldigt wird, die Informationen aus den Kriegsgeschehen von Afghanistan und Irak an Wikileaks weitergegeben zu haben, mit denen die Plattform und ihr umstrittener Gründer Julian Assange weltbekannt geworden sind. Doch während das Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer nach Schweden, bei dem es um Vergewaltigungsvorwürfe und nicht um Geheimnisverrat geht, weltweit beobachtet wird, blieb es um Manning bisher ziemlich still.
Die Wochenzeitung Freitag hat die unterschiedliche Verteilung der Solidarität in einigen Zahlen dargestellt:
“Während mehr als 600.000 Menschen eine Online-Petition gegen die Verfolgung Assanges unterstützten, taten dies gerade einmal 50.000 für die Freilassung von Manning. Assange hat bei Facebook 75.000 Fans, die Kampagne savebradley dagegen weniger als 25.000. Und die “Bradley Manning is a Hero!”-Gruppe hat nicht einmal 4000 Unterstützer gefunden.”
Todesstrafe angedroht
Dass sich künftig auch für Mannings Schicksal mehr Menschen zu interessieren beginnen, könnte auch an der US-Justiz liegen. Menschenrechtsorganisationen schlugen Alarm. Denn der Gefangene sei in seiner Zelle im Militärgefängnisses in Quantico im Bundesstaat Virginia total isoliert. Er dürfe keinen Besuch empfangen, werde am Schlafen gehindert und dürfe seine Zelle nur eine Stunde am Tag verlassen, vermelden verschiedene NGO. Sie befürchten, dass man den als hochintelligent eingestuften Gefangenen in den Wahnsinn treiben will. Dass solche an die ausgelagerte US-Gefangenenenklave Guantanamo erinnernden Methoden auch innerhalb der USA und zudem noch unter der Obama-Administration, auf die viele Menschenrechtler große Hoffnungen gesetzt hatten, angewandt werden, sorgt zumindest in den USA für Empörung.
Hinzu kommt die Verschärfung der Anklagen gegen Manning. Zu den 22 neuen Vorwürfen gehört auch das Delikt “Unterstützung des Feindes”. Damit könnte den Gefangenen damit sogar die Todesstrafe drohen (siehe Neue Schikane). Die US-Soldaten, die in auf dem angeblich von Manning weitergegebenen Video bei der Tötung von zwölf Zivilisten, darunter Journalisten im Irak zu sehen sind, wurden bisher nicht bestraft.

Internationale Solidaritätskundgebungen für Manning

In zahlreichen Ländern in den USA, aber auch in Großbritannien und Holland und Österreich finden am an diesem Wochenende Solidaritätsaktionen für Bradley Manning statt. In Deutschland scheint es keine Aktionen zu geben. Zu den beiden Aktionstagen haben das antimilitaristisch Netzwerk Courage to Resist und die Enthüllungsplattform Wikileaks aufgerufen.

Manning sitzt seit Mai 2010 in strenger Isolationshaft, weil er von den US-Behöröden beschuldigt wird, die Informationen aus den Kriegsgeschehen von Afghanistan und Irak an Wikileaks weitergegeben zu haben, mit denen die Plattform und ihr umstrittener Gründer Julian Assange weltbekannt geworden sind. Doch während das Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer nach Schweden, bei dem es um Vergewaltigungsvorwürfe und nicht um Geheimnisverrat geht, weltweit beobachtet wird, blieb es um Manning bisher ziemlich still.

Die Wochenzeitung Freitag hat die unterschiedliche Verteilung der Solidarität in einigen Zahlen dargestellt:

“Während mehr als 600.000 Menschen eine Online-Petition gegen die Verfolgung Assanges unterstützten, taten dies gerade einmal 50.000 für die Freilassung von Manning. Assange hat bei Facebook 75.000 Fans, die Kampagne savebradley dagegen weniger als 25.000. Und die “Bradley Manning is a Hero!”-Gruppe hat nicht einmal 4000 Unterstützer gefunden.”

Todesstrafe angedroht

Dass sich künftig auch für Mannings Schicksal mehr Menschen zu interessieren beginnen, könnte auch an der US-Justiz liegen. Menschenrechtsorganisationen schlugen Alarm. Denn der Gefangene sei in seiner Zelle im Militärgefängnisses in Quantico im Bundesstaat Virginia total isoliert. Er dürfe keinen Besuch empfangen, werde am Schlafen gehindert und dürfe seine Zelle nur eine Stunde am Tag verlassen, vermelden verschiedene NGO. Sie befürchten, dass man den als hochintelligent eingestuften Gefangenen in den Wahnsinn treiben will. Dass solche an die ausgelagerte US-Gefangenenenklave Guantanamo erinnernden Methoden auch innerhalb der USA und zudem noch unter der Obama-Administration, auf die viele Menschenrechtler große Hoffnungen gesetzt hatten, angewandt werden, sorgt zumindest in den USA für Empörung.

Hinzu kommt die Verschärfung der Anklagen gegen Manning. Zu den 22 neuen Vorwürfen gehört auch das Delikt “Unterstützung des Feindes”. Damit könnte den Gefangenen damit sogar die Todesstrafe drohen (siehe Neue Schikane). Die US-Soldaten, die in auf dem angeblich von Manning weitergegebenen Video bei der Tötung von zwölf Zivilisten, darunter Journalisten im Irak zu sehen sind, wurden bisher nicht bestraft.

http://www.heise.de/tp/blogs/8/149495

Peter Nowak

Kein Journalismusersatz

Samstag, 25. September 2010

Als PR-Profi in eigener Sache ist Julian Assange fast unübertroffen. Schließlich hat es der Gründer von Wikileaks geschafft, diese Enthüllungsplattform innerhalb von wenigen Monaten weltweit bekannt zu machen. Spätestens nach der Veröffentlichung der Afghanistan-Dokumente und der unverhohlenen Repressionsdrohungen von führenden US-Verantwortlichen galt Wikileaks in kritischen Kreisen als einsamer Streiter für die Informationsfreiheit. Schnell war davon die Rede, dass Wikileaks im Internetzeitalter die Rolle der kritischen Medien übernommen hat. Doch wer sich genauer mit der kurzen Geschichte von Wikileaks auseinandersetzt, wird zu dem Schluss kommen, dass damit Journalismus keineswegs ersetzt oder gar überflüssig wird. Ganz im Gegenteil ist die fehlende journalistische Arbeit das größte Manko der Plattform.
So wäre es für Wikileaks ohne die Zusammenarbeit mit Spiegel, New York Times und Guardian gar nicht möglich gewesen, die Afghanistan-Dokumente zu veröffentlichen. Allerdings wurden die Zeitungen als Zuarbeiter höchstens in einer Fußnote erwähnt, während die Internetplattform den alleinigen Ruhm einheimste. Doch mittlerweile zieht Wikileaks auch die Kritik nicht nur von Kreisen auf sich, die die Veröffentlichung der Dokumente über den Afghanistankrieg ablehnen. So kritisierten Amnesty International gemeinsam mit weiteren Menschenrechtsorganisationen, dass in den bei Wikileaks veröffentlichten Dokumenten Klarnamen von Afghanen stehen, die mit den US-Militärs zusammengearbeitet haben sollen. Die Menschenrechtsorganisationen befürchten wohl nicht zu Unrecht, dass die Geouteten dadurch ins Visier von Islamisten geraten könnten.
Assange erklärte daraufhin, es würden 700.000 Dollar gebraucht, um die 15.000 Kriegsdokumente aus Afghanistan von Namen und Daten zu bereinigen, die Menschen in Gefahr bringen könnten. Auf Twitter suchten die Wikileaks-Gründer die Schuld woanders: „Die Medien übernehmen keine Verantwortung“, hieß es dort.
Doch die Kritik an den Veröffentlichungen von nicht oder schlecht redigierten Dokumenten und die Reaktion darauf zeigt einmal mehr, dass Wikileaks kein Ersatz für Journalismus ist. Die Plattform ist zudem auch gar nicht in der Lage, diese Rolle zu übernehmen. Die Leistung von Wikileaks erschöpft sich in der Bereitstellung einer technischen Infrastruktur und guter Medienarbeit in eigener Sache. Engagierten Journalismus hingegen zeichnet aus, dass er Dokumente auswertet und aufarbeitet. Deshalb haben die vielgescholtenen Medien keinen Grund sich zum Zuarbeiter und Buhmann von Wikileaks degradieren zu lassen.

aus M, Menschen Machen Medien 8/9 -2010

http://mmm.verdi.de/archiv/2010/08-09/kommentiert-aufgespiest

Peter Nowak

Verhaftete Recherchehelfer und selbstgemachte Verliese der Journalisten

Mittwoch, 09. Juni 2010

Der Whistleblower für Wikileaks wurde in den USA verhaftet. In Berlin diskutierten Journalisten über den Fall und die Fallen, in der Journalisten sitzen, wenn es um Recherche geht
Die Internetplattform Wikileaks machte international Furore, als sie ein bisher geheimes Video über einen Hubschraubereinsatz von US-Soldaten, bei dem im Herbst 2007 im Irak auch Zivilisten starben, ins Netz stellte. Auf dem Video ist zu sehen, wie zwei Fotojournalisten von den Soldaten getötet werden (siehe “Schieß weiter, schieß weiter, schieß weiter, keep shoot’n”). Einer, als er schon verwundet abtransportiert werden sollte, und sich die Soldaten hinterher beglückwünschten.

Jetzt hat das Video für den 22jährigen US-Soldaten Bradley Manning juristische Folgen. Er wurde festgenommen, nicht weil er an der Schießerei beteiligt war, sondern weil er das Video und weitere als geheim klassifizierte Informationen an Wikileaks weitergeleitet haben soll. Ein ehemaliger Hacker, dem er sich anvertraute, sah die nationale Sicherheit in Gefahr und informierte die Behörden.

Der Fall machte einmal mehr die Gefahren deutlich, denen Menschen auch in demokratischen Ländern ausgesetzt sind, wenn sie Missstände öffentlich machen. Allerdings wurde dieser aktuelle Fall nur kurz erwähnt, bei der von der Linken Medienakademie und dem Verein Helle Panke am Dienstagabend im Berliner Taz-Cafe organisierten Diskussionsrunde zum Thema [http://www.rosalux.de/stiftung/veranstaltungsdetail/cal/event/2010/06/08//tx_cal_phpicalendar/recherchieren-ist-eine-zier-mehr-verdient-man-ohne-ihr/view-list%7Cpage_id-20280.html" Recherchieren ist eine Zier, mehr verdient man ohne ihr?"]. Unter dem Alias-Namen Daniel Schmitt saß das deutschsprachige Gesicht von Wikileaks mit am Tisch. Die Plattform wolle eine Ergänzung zu den übrigen Medien sein, betonte er.

Sind die Neonjournalisten das Problem?

Thomas Leif vom Netzwerk Recherche konzedierte ihr diese Rolle widerwillig und ging dabei hart mit jungen “Neonjournalisten” ins Gericht, die lieber viele Seiten über das Wohlfühlen in der Badewanne vollschreiben, als sich gesellschaftlichen Problemen zu widmen. Eine Publikumsteilnehmerin mokierte sich daraufhin über die räsonierende Altherrenrunde, die den modernen Journalismus nicht verstehe. Leif verwies dagegen auf die von ihm initiierten Recherchestipendien für junge Journalisten.

Damit hätte man zu der Frage kommen können, ob die Arbeitsbedingungen der meisten Journalisten zeit- und geldaufwendige Recherchen überhaupt zulassen. Sind nicht die auch in der Diskussionsrunde als Vorbilder für einen investigativen Journalismus erwähnten “Edelfedern” einiger großer Zeitungen dafür das beste Beispiel, weil sie durch ihre besonderen Arbeitsbedingungen die Zeit und das Geld haben, das der Mehrheit der weniger bekannten Kollegen für aufwendige Recherchen fehlt?

Christian Bommarius von der Berliner Zeitung bejahte diese Frage mit seinen Verweis auf den Alltag im Zeitungsbetrieb, wo der Redaktionsschluss und die finanzielle Mitteln die Grenzen setzen.

Leider musste Maria Kniesburge von der Gewerkschaftszeitung verdi-publik wegen einer Erkrankung ihre Teilnahme an der Diskussion absagen. Sie hätte sicher einiges zu den überwiegend prekären Arbeitsbedingungen der Medienschaffenden, die vielkritisierten Neonjournalisten nicht ausgenommen, sagen können. Vielleicht hätte sie auch manche herablassende Bemerkung über Journalisten, die nur für ihr Honorar schreiben und der idealistischen Phrase vom Journalismus als Berufung statt Beruf mit Fakten gekontert. 
 http://www.heise.de/tp/blogs/6/147783

Peter Nowak